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Frage Nr 1
| Kurz: | GEZ-Gebühr | Sachgebiet: Medien | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll der Rundfunkbeitrag / die Haushaltsabgabe für ARD und ZDF und Deutschlandfunk abgeschafft werden? |
| Grund: | Das Grundgesetz sagt den Bürgern (in Art 5.1) hindernissfreien Zugang zu allgemein verfügbaren Informationen zu. UND die Unantastbarkeit dieses Grundrechts (im Art. 19). |
| Bem.: | 1. für Meinungslenkung verlangte nichtmal die Hitlerpropaganda Geld von Bürger. 2. Verträge zu Lasten Dritter sind sittenwidrig und verboten. 3. Der "Beitragsservice" ist eine nicht rechtsfähige Organisation. 4. Es ist technisch sehr einfach Sendungen zu versclüsseln und sie damit nur zahlenden Kunden zugänglich zu machen. 5. Die Gehälter bein sogenannten ÖRR sind auf Kosten der Bürger unnatürlich hoch. 6. Andere Sender leben ebenfalls nur von Werbeeinnahmen. 7. In den USA (z.B.) finanzieren sich Radio und TV-Sender auch nur mit Werbeeinnahmen. 8. Die schädlichen Nebenwirkungen des TV-Konsums müssen auch publiziert werden, ähnlich wie beim Rauchen. |
| Eingabe: | 24.05.2020 - 21:23 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 2
| Kurz: | Mineralölsteuer | Sachgebiet: Verkehr | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll die Mineralölsteuer zweckgebunden für Verkehrszwecke verwendet werden? |
| Grund: | Das geht ohne weiteres (z.B. in den USA) und führt zu besseren Straßen und/oder preiswerteren Kraftstoff. |
| Bem.: | 1. Autofahrer sollten nicht länger die Melkkuh der Nation sein. 2. Mit welchem Recht müssen diese Extraabgaben für Umwelt und Renten zahlen? 3. Wer rabulistisch meint: Steuern gehören in ein allgemeines Steuersäckel zur freien Bedienung der Politiker, der darf darüber nachdenken, ob man diese Steuer nicht in Abgabe umbenennen sollte. |
| Eingabe: | 24.05.2020 - 21:34 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 3
| Kurz: | Volksabstimmungen | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen Volksabstimmungen auf Bundesebene endlich realisiert werden? |
| Grund: |
Im Grundgesetz (unserer Verfassung) steht im Art. 20.2 ausdrücklich "alle Staatsgewalt geht vom Volk aus" sowie es gibt Wahlen und Abstimmungen. Letztere müssen endlich realisiert werden. |
| Bem.: |
Dafür gibt es viele Befürworter, - nur Frau Merkel beantwortet diese Frage erst gar nicht. (Nachgewiesen auf einer ehemaligen Webseite "Volksbefragungen.de" die es nicht mehr gibt. Die Antworten hat jetzt der (linke) Verein "MehrDemokratie" und kann den Inhalt "aus technischen Gründen" nicht mehr publizieren.(nur noch in der Way-Back-Maschine sichtbar.) |
| Eingabe: | 24.05.2020 - 21:44 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 4
| Kurz: | Strommix | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll das EEG aufgegeben werden? |
| Grund: | Weil Klima- und Wettervorhersagen von Meteorologen ungewiß sind, umsomehr Klimaprophezeihungen und -Voraussagen von Politikern. |
| Bem.: | Soll doch jeder seine Energieart selber und in eigner Verantwortung wählen dürfen. Niemand soll da zu einer bestimmten Wahl oder einem bestimmten Mix gezwungen werden. Insbesondere, weil die Grundlagen der Klimapolitik rigiden politischen Einflüssen unterliegen. Wenn CO₂-Vermeidung das Maß aller Dinge sein soll, wären inhärent sichere Flüssigsalz-AKW die auch das radioaktive Abfallproblem gleich mitlösen, DIE Lösung. Aber egal: wer Solarstrom will, soll sich den kaufen, wer Windenergie will soll sich das kaufen wer Strom aus Gas & Kohle will das bestellen oder den Mix, den er will |
| Eingabe: | 24.05.2020 - 21:55 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 5
| Kurz: | TTIP usw | Sachgebiet: Wirtschaft | Bereich: Europa |
| Frage: | Unterstützen Sie den Geheimvertrag TTIP und CETA? |
| Grund: | Diese Verträge kennen nicht mal die Abgeordneten die darüber abstimmten! Sie nützen Lobbyisten, nicht Bürgern. |
| Bem.: | Wer fairen Handel betreiben will, soll das von sich aus tun. Das war immer schon sehr positiv und nützlich und wünschenswert. Aber Geheimverträge sind contraproduktiv und nicht umsonst geheim. |
| Eingabe: | 24.05.2020 - 22:03 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 6
| Kurz: | Kontrolle | Sachgebiet: Wirtschaft | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen die Rechte und Möglichkeiten der Rechnungshöfe (Bund und Land) gestärkt werden? |
| Grund: |
Echte Haftung verhindert am besten Fehlentscheidungen. Es geht schließlich um unser Steuergeld |
| Bem.: |
noch keine Bemerkungen |
| Eingabe: | 24.05.2020 - 22:28 | von: |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 7
| Kurz: | Wahl | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen Listen-Sitze im Parlament entsprechend der (fehlenden) Wahlbeteiligung frei bleiben? |
| Grund: |
Auch Nichtwählen ist eine Willensäußerung die berücksichtigt werden muß! 80% Wahlbeteiligung nur 80 % der Sitze für Listenmandate, 60% Wahlbeteiligung nur 60 % der Sitze für Listenmandate |
| Bem.: |
Es würde viel Geld sparen. Nebenbei geht es hier um Ehrenämter ,auch wenn sie fürstlich bezahlt werden. Wie gesagt: auch das Nichtwählen ist eine Willenserklärung die berücksichtigt werden muß |
| Eingabe: | 24.05.2020 - 22:23 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 8
| Kurz: | Glauben und Religion | Sachgebiet: Bildung | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll in Moscheen nur in der Landessprache deutsch gepredigt werden? |
| Grund: | Das halte ich für wichtig damit weniger Hass auf Christen entsteht und sowas eher erkannt wird. |
| Bem.: | Das türkische Religionsministerium, was uns die allermeisten Immane schickt, denkt darüber sicher anders. Aber die Moschee-Besucher sollen sich letztlich hier integrieren. |
| Eingabe: | 24.11.2020 - 23:16 | von: |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 9
| Kurz: | Wahlzettel | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll es auf dem Wahlzettel ein Kommentarfeld geben? |
| Grund: |
Es würde Wählerfrust und Wählerverdrossenheit abbauen. Ein großer Aufwand ist es ja wohl nicht! |
| Bem.: |
Bisher ist ein Wahlzettel mit anderen Bemerkungen als Kreuze leider ungültig. Das ist ein weiterer Beweis unserer ausgehöhlten Demokratieform. |
| Eingabe: | 25.05.2020 - 15:23 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 10
| Kurz: | Einheitliche Schulbildung | Sachgebiet: Bildung | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll es bundeseinheitliche Schullehrpläne geben ? |
| Grund: |
Bisher ist das Ländersache. Kultur soll auch Ländersache bleiben, also Museen und Denkmäler.
Bildung ist aber zu wichtig um mit Länderspezifischen Pillepalle z.B. bundeseinheitliche Abschlüsse zu verhindern.
Außerdem wären einheitliche Lehrpläne ein Segen für Kinder von Familien, die in ein anderes Bundesland ziehen (müssen oder wollen).
|
| Bem.: |
Die Idee kann auch Nachteile haben. Wenn z.B. eine - wie-auch-immer-ideologisch orientierte Regierung sowas für ihre eingebildete Kulturrevolution gezielt ausnutzt, indem sie Lehrpläne gezielt in ihrem Sinn "gestaltet". |
| Eingabe: | 04.07.2020 - 23:08 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 11
| Kurz: | Fraktionszwang | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen Einheits-Abstimmungen nach Vorgaben von Parteien (also ein praktizierter Fraktionszwang) künftig vermieden werden? |
| Grund: | Nach dem GG kann jeder Abgeordneter abstimmen wie er will. Das ist im GG so festgelegt. Ein Fraktionszwang unterhöhlt diese GG-Forderung. Sowas ist GG-widrig, weil dadurch der Wählerwille verfälscht wird. Fraktionszwang wird leider praktiziert. Wer von der Partei-Linie abweicht, erhält bei der nächsten Wahl auf der Landesliste keinem aussichtsreichen Platz mehr. Eine Partei hat also derzeit ein sehr wirksames Druckmittel das Stimmverhalten von Abgeordneten wirksam zu beeinflußen. Allein deshalb ist das Aufstellen von Landeslisten ein Verstoß gegen das GG und untergräbt die von der Verfassung (im Artikel 20) geforderte Demokratieform. |
| Bem.: | Ein Fraktionszwang soll vermieden werden, denn die Staatsgewalt geht vom Volk - nicht von den Parteien aus (sagt Art 20 GG).
Am einfachsten ginge das durch ein Verbot von Parteien. Was man machen könnte, falls diese sittenwidrig handeln. Allerdings kann und soll man Parteien aus 2 Gründen nicht verbieten. Einmal sind sie per GG Art 21.1 ausdrücklich erlaubt, jedenfalls solange sie nur mitwirken (falls sie mitbestimmen, sieht es anders aus). Auch ist die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9.1) ein unantastbares Grundrecht, so darf jeder in jeden Verein eintreten.
Parteien bereichern sich allerdings per selbst erfundenen Gesetz zusätzlich an Steuergeldern. Um Fraktionszwang zu verhindern muß also entweder eine steuerliche - und damit sittenwidrige - Selbstbedienung der Parteien verhindert werden oder es muß das Aufstellen von (Landes-) Parteilisten verhindert werden.
Egal wie - ein Fraktionszwang darf es nicht geben. |
| Eingabe: | 12.08.2020 - 00:29 | von: |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 12
| Kurz: | Verantwortung realisieren | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollte es für Kandidaten außer dem Alter weitere Qualifizierungskriterien geben und sollten sie die Verantwortung für Abstimmungen entgegen der Verfassung tragen? |
| Grund: | Eine "Politiker MPU" wie - die Kenntnis der Verfassung - Ergebnis eines Milgram-Experiments - keine doppelten Staatsbürgerschaften (volle Verantwortung für Deutschland!) - Nichtmitgliedschaft in verfassungsfeindlichen Vereinen - Nichtmitgliedschaft in kriminalitätsfördernden Vereinen - Nichtmitgliedschaft in Geheim-Organisationen - eine abgeschlossene Berufsausbildung (welche auch immer) - einige Jahre Berufspraxis - usw Wäre das sinnvoll für Bundestags-Kandidaten? Partei-Ideologien beten zu können, genügt mir nicht. |
| Bem.: | Ich denke sowas ist sinnvoll,
selbst wenn es (angeblich!) derzeit selten oder nicht relevant ist. |
| Eingabe: | 14.08.2020 - 18:24 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 13
| Kurz: | Bankpleiten | Sachgebiet: Wirtschaft | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen Bankpleiten von der Allgemeinheit mit deren Steuern bezahlt werden? |
| Grund: | Das wäre dann ein Geschäftszweig der nur nach dem Willen der Regierung pleite gehen kann, womit den Steuerzahler beliebige weitere Lasten auferlegt werden können. |
| Bem.: | Das ist auf auch europäischer Ebene wichtig, denn so kann Deutschland für Bankpleiten fremder Staaten haftbar gemacht werden. |
| Eingabe: | 25.08.2020 - 23:17 | von: - |
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Frage Nr 14
| Kurz: | GG schützen | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen Streitigkeiten um GG-lich garantierte Freiheitsrechte gerichtskostenfrei und mit Priorität erfolgen? |
| Grund: | Derzeit sind nur Streitigkeiten beim Sozialgerichten (Gerichts-) kostenfrei. Die Achtung des Grundgesetzes - was Verfassungsrang hat, - erscheint zumindest mir wichtiger. |
| Bem.: | Im GG - unserer Ersatzverfassung - steht das Wort "sozial" gleich im ersten Artikel, insgesamt 12 mal drin. Gerichtsverfahren vor den Sozialgerichten sind (deshalb?) gerichtskostenfrei. Es gibt aber noch etwas was in unserem Staat wichtiger ist wie der soziale Aspekt. Was soll das sein ? Nun: das GG selber ! Insofern müssen auch Gerichtsverfahren die Verstöße gegen das GG behandeln, frei von Gerichtsgebühren sein ! Wegen der außerordentlichen Wichtigkeit unserer Verfassung sollte man sogar noch weiter gehen: - So sollten Richter die solche Themen behandeln, bevorzugt befördert werden. - So dürfen solche Verfahren nicht vom BVerfG grundlos abgelehnt werden - was zur Zeit leider der Regelfall ist ! - So sollten solche Verfahren mit Priorität erledigt werden ! Falls Ihnen Rechtstaatlichkeit wichtig erscheint, es hier aber noch nicht möglich ist die Kanditateneinstellung dazu hier anzugeben, erkundigen Sie sich mal nach der Meinung der Kandidaten in Ihrem Wahlkreises und vergleichen sie die Antworten mit den bisherigen Taten! ps - es gibt nicht nur den Fall Gustl Mollath, Georg Thiel, Michael Ballweg ... und natürlich die Ignoranz gegenüber dem Art 5.1 GG ! |
| Eingabe: | 09.04.2021 - 22:02 | von: |
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Frage Nr 15
| Kurz: | Pharma-Haftung | Sachgebiet: Gesundheit | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll die Pharma-Industrie für ihre Produkte haften? |
| Grund: |
Derzeit schließt sie jegliche Haftung aus. Jeder andere Herstellungsbetrieb trägt Verantwortung für seine hergestellten Waren und Dienstleistungen. |
| Bem.: |
Die (Ent-) Haftungs-Verträge z.B. für Corona-Impfstoffe sind zwar für 30 Jahre und soweit es Deutschland bzw. die EU betrifft geheim. Es sind jedoch bereits Details bekannt geworden die eine totale Enthaftung bestätigen (28. Nov. 2020 Baseler Zeitung, Ausschnitt in hiesiger Bemerkung zum 16. 3. 2021) Weitere Info siehe Info-Quellen unter Corona. Eine vollständige Beobachtung, Erfassung und Veröffentlichung von Impf-Nebenwirkungen ist sinnvoll. Fragen Sie Ihren Abgeordneten. Bisher werden z.B. Impfschäden nur freiwillig und zufällig erfasst sodaß eine Dunkelziffer unbekannter Höhe besteht. |
| Eingabe: | 22.08.2021 - 11:34 | von: |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 16
| Kurz: | Klimawandel | Sachgebiet: Umwelt | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Ist Ihnen bekannt, dass der absolute jemals auf der Erde gemessene Hitze-Weltrekord (in 2021) seit 108 Jahren besteht? |
| Grund: |
Dazu kommt, dass es im Mittelalter noch wärmer gewesen sein soll (Ca 5-20°C aber nicht exakt gemessen werden konnte). Dazu kommt, dass die Daten der Hockeyschlägerkurve weiterhin geheim gehalten werden. |
| Bem.: |
Alles belegt auf dieser Webseite unter "Info-Quellen" |
| Eingabe: | 30.11.2021 - 21:33 | von: |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 17
| Kurz: | Kriminalitätsbekämpfung | Sachgebiet: Justiz | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll die Staatsanwaltschaft unabhängig ermitteln? |
| Grund: | Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft "weisungsgebunden" Klartext: nur falls die Regierung es duldet. Und zwar im Einzelfall als auch mit Allgemeinverfügungen.(§ 146 GVG) |
| Bem.: | Damit ist eine Unabhängigkeit der Justiz nicht mehr gegeben. Das stellte bereits der EUGH fest und verbot Deutschland internationale Haftbefehle auszustellen. https://www.heise.de/tp/features/EuGH-Deutsche-Staatsanwaltschaften-zu-abhaengig-fuer-Europaeischen-Haftbefehl-4434884.html. Eine unabhängige Justiz ist ein Grundbaustein einer echten Demokratie. |
| Eingabe: | 01.12.2021 - 21:49 | von: |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 18
| Kurz: | Krankenhäuser gemeinnützig betreiben | Sachgebiet: Gesundheit | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen Krankenhäuser gemeinnützig geführt werden? |
| Grund: |
Krankenhäuser werden oft von Investoren betrieben, die sich davon Gewinne versprechen.
Die eigene Gesundheit/Krankheit sollte kein Gewinn- oder Spekulations-Gegenstand für Andere sein. Krankenhäuser erwirtschaften aber Gewinne für deren Finanzierer. Das zahlt letztlich jedes Mitglied jeder Krankenkasse mit seinen Beiträgen und zwar auch dann, wenn er zufällig nicht im Krankenhaus ist und nur solidarisch für Andere mitzahlt. |
| Bem.: |
So verkaufte der Investor von Helios seine Krankenhauskette an den Konzern Fresenius für 1,9 Milliarden €.
Ein EBIT von 10-15% ist weiter Geschäftsgrundlage. Aber auch andere Krankenhausketten sind auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Ob sich dadurch bessere Gesundheitsleistungen oder billigere Kassenbeiträge ergeben, ist abzuwarten, ist auch zweitrangig. Details über die Finanzierung, den Marktanteil und die Eigenschaften von Krankenhausketten kann jederzeit durch Internet-Suchmaschinen gefunden werden. Man sollte sich mal ausrechnen, wieviel Beiträge man im Laufe seines Lebens an eine KK zahlt (inflations-/kaufkraft-bereinigt um 0,5 Mio €?) Von verschiedenen Ärzten wird allein den Helios-Kliniken vorgeworfen, dass Personal auf Kosten von Menschenleben eingespart wird. Eben um Gewinne zu sichern, über Mängel z.B. dieser Gruppe siehe Wikipedia. |
| Eingabe: | 03.01.2023 - 18:05 | von: |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 19
| Kurz: | Familien-Steuern senken | Sachgebiet: Familie | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollen Familien stärker steuerlich entlastet werden? |
| Grund: | Kinder sind Zukunft (mindestens zukünftige Steuerzahler) und wachsen am besten in intakten Familien auf, in denen die Eltern dafür genügend Zeit haben. Dazu muss es -wie früher- genügen, wenn nur ein Elternteil ein steuerpflichtiges Einkommen hat. Damit das zum Leben reicht, müssen Steuersätze für die Familie gesenkt werden. |
| Bem.: | Es soll angeblich bereits über 150 Fördermaßnahmen für Familien geben. Diese bewirken zwar volle Beschäftigung eines Familien-Ministeriums. helfen aber nur in zu wenig Fällen. Trotzdem stagniert die Geburtenrate weit unter einen Gleichgewichtswert von ca. 2,4. Zwar reicht zum Erhalt der Steuerzahler/der Bevölkerung theoretisch ein Wert von 2,0 aber es gibt auch Unfälle und Krankheiten. Etwas aufgedröselt hier Ersatzweise sollte man kinderlose Kandidaten von Altparteien nicht wählen, also Kandidaten die mit dem Buchstaben K markiert sind. |
| Eingabe: | 12.06.2023 - 23:41 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 20
| Kurz: | Inflation 1 | Sachgebiet: Wirtschaft | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll der Bürger Inflation einfach schlucken? |
| Grund: |
Die aktuelle Inflation ist erheblich. Sie mindert die Kaufkraft und den Wert von Gehälter Renten, Pflegegeldern usw. So ist allein der "Berliner Brotpreis-Index" seit Einführung des Euro auf unter 50 % gesunken. Andere Indikatoren sowie die staatlich verursachte Altersarmut sind ebenfalls katastrophal. |
| Bem.: |
Ludwig Erhard sagte dazu: Die Inflation kommt nicht über uns als ein tragisches Geschick sie wird durch eine leichtfertige oder sogar verbrecherische Politik hevorgerufen. Ist Inflation sowas wie staatlicher Diebstahl oder Wortbruch? Der Bürger erhält für seine Arbeit nur bedrucktes Papier und Versprechen, keinen realen Gegenwert - und selbst dieser wird veruntreut. |
| Eingabe: | 15.07.2023 - 19:59 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 21
| Kurz: | Koalitionen erlauben ? | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll man Koalitionen überhaupt erlauben ? |
| Grund: |
Der Bürgerwille wird total verfälscht wenn sich viele kleine
Wahlverlierer-Parteien zusammmen tun und nach geheimen Vertragsverhandlungen den
eigentlichen Wahlgewinner übertrumpfen, - womit der mehrheitliche Bürgerwille
gezielt mißachtet wird. Genau deshalb sind z. B. in Dänemark Koalitionen verboten. Wenn es dort für eine Partei keine Mehrheit gibt, wird eben eine Minderheiten-Regierung gebildet. Da gab es noch nie Schwierigkeiten. |
| Bem.: |
Bei Minderheits-Regierungen ist es für Politiker nicht möglich, schräge
Partei-Ideologie in Gesetze zu gießen! Es ist nur möglich allgemein
akzeptierte Vernunft in den Abstimmungen durch zu bringen. |
| Eingabe: | 21.07.2023 - 21:18 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 22
| Kurz: | Koalitionen genehmigen ? | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Sollte man man über Koalitionen - um sie demokratisch zu legalisieren - abstimmen lassen ? |
| Grund: | Zur Zeit können beliebige Koalitionen in nicht öffentlichen - also geheimen - Beratungen gebildet werden. Das Ergebnis wird dem Bürgern zwar vorgelegt, es muss aber für den Rest der Legislaturperiode akzeptieren, egal was die Beschlüssen beinhalten. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Auch wenn es dem Wählerwillen überhaupt nicht mehr entspricht, muss das Verhandlungsergebnis vom Wähler geschluckt werden |
| Bem.: | Wahlversprechen werden oft - möglicherweise sogar gezielt - gebrochen. Man sollte sich daran erinnern, Demokratie bedeutet "Herrschaft des Volkes" und keiner Partei oder gar einer kleineren Gruppe. Es stellte sich heraus, dass in einer (echten) Demokratie die persönliche Freiheit am größten ist und damit auch die Kreativität die uns zu einer besseren Gesellschaftlich führt. Das ist beobachtbar in der Kunst, in der Wissenschaft und in sozialen Bereichen. |
| Eingabe: | 21.07.2023 - 21:43 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 23
| Kurz: | Die CO₂-Konzentration | Sachgebiet: Bildung | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Ist Ihnen bekannt, dass die CO₂-Konzentration (mit ~ 410 ppm) ziemlich konstant ist, - jedenfalls seit 200 Jahren, solange wie sie gemessen wurde. |
| Grund: | Die ersten Messungen führte Tenard, Saussure, Brunner und andere um 1827 durch. Sausures Messungen gelten als genaueste und sie sind zahlreich. Nachzulesen in Meyers Konversationslexikon von 1858, Band 2, Seite 321. Keeling führte ab ca 1960 ebenfalls CO₂-Messungen durch, schätze aber die Werte der Vergangenheit nur. |
| Bem.: | Von Faktencheckern sowie der Wikipedia werden im CO₂-Zusammenhang nur Keeling und seine Zahlen genannt. . Ein Link zur den Lexikonseiten ist hier: https://www.digitale-sammlungen.de/en/view/bsb10401939?page=342,343 Die absolute Menge an Luft und CO₂ ist hier gerundet errechnet: https://polpro.de/notes.php#062 Dort gibt es auch etliche weiterführende Verweise. So steht der Zusammenhang zwischen Ozeantemperatur und CO₂ hier: https://polpro.de/mm19.php#kl7 und viele weiterführende Links hier: https://polpro.de/urls.php#co2 |
| Eingabe: | 21.07.2023 - 22:49 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 24
| Kurz: | Ab-Wahlen ermöglichen | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll man mit Abwahlen eine schlechte Regierung beenden können? |
| Grund: |
Die Abwahlen kann Koalitionen, Parteien, Personen sowie Gesetze betreffen. Schließlich muß der Bürger in einer Demokratie etwas zu sagen haben Wenn der Bürger nichts zu sagen hat, ist es keine Demokratie! Es ist unzumutbar etwas stark Mangelhaftes bis zum Ende einer Legislaturperiode zu ertragen. |
| Bem.: |
Der Gedanke stammt von Sir Karl Raimund Popper, er sagte bekanntlich: Die Frage, wer herrschen soll, ist falsch gestellt. Es genügt, wenn eine schlechte Regierung abgewählt werden kann. Das ist Demokratie! Abwahlen waren selbst in der DDR (theoretisch) möglich Bei uns nur auf Wunsch einer einzelnen Dame (Thüringen!) |
| Eingabe: | 26.07.2023 - 22:02 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 25
| Kurz: | Das Leben besteuern? | Sachgebiet: ungültiger Eintrag | Bereich: ungültiger Eintrag |
| Frage: | Sollen wir für Grundbedürfnisser des Lebens wie Lebensmittel, Medizin, Bildung, Energie, Mobilität Steuern zahlen? |
| Grund: |
Lebensnotwendiges zu besteuern ist ethisch/moralisch nicht zu rechtfertigen Diese ganzen Steuern bewirken auch ganz wesentlich die "Schere zwischen Arm und Reich". Je weniger einer verdient, desto belastender sind diese Steuern auf Lebensnotwendiges. Nicht alle Länder, aber wir zahlen für alle Grundbedürfnisse des Lebens Steuern. Damit wir leben dürfen, müssen wir also Steuern zahlen. |
| Bem.: |
Es ist merkwürdig: jährlich besuchen Millionen die USA, - und keinem fällt es auf, dass dort die Lebens-Grundbedürfnisse nicht besteuert werden! In den USA gibt es auf Nahrungsmittel in Geschäften überall satte NULL %, Medikamente etc auch. Nebenbei ist für nicht unbedingt Lebensnotwendiges der MWSt-Satz (sales-tax) dort von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich, aber immer wesentlich niedriger als in D (5-10%, in Oregon auch 0%) |
| Eingabe: | 22.12.2023 - 15:15 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 26
| Kurz: | Atombomben für Deutschland | Sachgebiet: Verteidigung | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll Deutschland Atomwaffen besitzen |
| Grund: |
Wir werden - bei jederzeit möglichen politischen Veränderungen - mit hoher Wahrscheinlichkeit nur mit atomaren Waffen angegriffen, falls wir selber welche besitzen, bzw. darüber verfügen. Vorbeugend sollten wir - wie es Grüne lügend versprachen - keine Waffen in Krisengebiete liefern. |
| Bem.: |
Statt über Atomwaffen nachzudenken, sollten wir uns in keine Kriege einmischen die außerhalb bestehender Militärbündnisse liegen und sofern wir uns um solche Kriege kümmern, darf es keine Unterstützung für irgendeine Kriegspartei geben, sondern es dürfen nur Verhandlungslösungen angestrebt werden. Die zwei Atombomben der USA auf Hiroshima und Nagasaki waren eine Machtdemonstration als man die verheerenden Nebenwirkungen starker radioaktiver Strahlung noch nicht richtig einordnete. Wir hatten das Glück einer rechtzeitigen Kapitulation. Ansonsten wäre eine A-Bombe auf Berlin gefallen und eine weitere auf Hamburg, oder Frankfurt oder München. Leider ist das hegemoniale Streben der USA als auch Russlands unverändert, manche sagen auch "krankhaft". Politische Beziehungen können sich ändern, siehe die Pipelines Nordstream 1+2. Statt über Atomwaffen nachzudenken, sollten wir nach Möglichkeit gute Beziehungen zu möglichst vielen benachbarten Ländern aufbauen. Auch zu Amerika UND Russland, was bisher immer ein zuverlässiger Handelspartner war. Statt über Atomwaffen, sollten wir über absolute Neutralität nachdenken. Neutralität schadete bisher historisch noch Niemanden. Siehe Schweiz. Auch Österreich denkt derzeit intensiv über eine ewige Neutralität nach. Und Schweden und Finnland war bisher auch stets neutral - ohne Schaden! |
| Eingabe: | 15.02.2024 - 23:03 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 27
| Kurz: | Soll die 5%-Hürde fallen? | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll die 5%-Hürde durch eine 0,5%-Hürde ersetzt werden? |
| Grund: |
Durch die 5%-Hürde wird kleinen Parteien quasi der Mund verboten, weil ihnen damit im Parlament keine Stimme gegeben wird. Viel von dem was sie sagen wird vielleicht Unfug sein, - aber ist das nicht bei den "großen Volksparteien" ebenso? Auch von den kleinen Parteien können sehr vernünftige Denkansätze kommen. Und selbst mit 0,5% repräsentieren diese viele Tausend Bürger. |
| Bem.: |
Es ist einer sogenannten Demokratie unwürdig tausenden Bürgern die Stimme zu verwehren. Das sind Grundrechte, die nach Artikel 19 GG nicht einmal angetastet werden dürfen. Es ist absolut unbefriedigend, diese kleinen Parteien nur mit einer symbolischen Wahlkampfkostenerstattung abzuspeisen. (Die gibt es ab 0,5%) |
| Eingabe: | 18.02.2024 - 20:44 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
Frage Nr 28
| Kurz: | Zeitumstellung aufgeben | Sachgebiet: Allgemein | Bereich: Deutschland |
| Frage: | Soll die halbjährliche Sommer/Winterzeit-Umstellung endlich aufgegeben werden?Null Fehler, Frage freigegeben |
| Grund: | Gespart wird praktisch nichts. Aber es gibt kurz danach mehr Verkehsunfälle und mehr Herzinfarkte. Das kann vermieden werden. Viele Länder benutzen ohnehin nur eine jährlich einheitliche Zeit. |
| Bem.: | Hier ein Link mit mehr Information, konkreten Zahlen. Und ein weiterer Link mit interessanter Hinweisen zur Erfindung und Geschichte der Zeitumstellung. |
| Eingabe: | 08.11.2024 - 08:18 | von: - |
| Spannend wird es natürlich erst, wenn Meinungen von Besuchern mit denen von Kandidaten und Angeordneten verglichen werden können. Also bald. Heute ist der 20.2.2021. |
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