Hallo Gast

mögliche Lösungen

letzte Überarbeitung am 13.1.2020


Es gibt keine Probleme, nur Lösungen die noch nicht gefunden wurden.

(Matthias, aka Kronn)      

Außerdem:

Es ist besser ein kleines Licht anzuzünden,
als über die Dunkelheit zu fluchen.
     (Konfuzius ~500 v.Chr.)


Vielleicht wird man hier fündig:

Diese Seite ist nur notdürftig fertig, sie kann noch stark verbessert werden.
Nicht jeder Gedanke wird jedem liegen und vielleicht auch nicht so wirkungsvoll
funktionieren wie angedacht. Das ist aber kein Grund darüber nicht nachzudenken
und es nicht zu probieren.
Diese Maßnahmen sind gegen eine unerwünschte Politik möglich.
Darüber schrieb ich schon bei den Standard-Maßnahmen.


Die von Politikern empfohlenen Standardlösungen taugen kaum etwas.
Das wären: Demos, Petitionen, Leserbriefe, Gerichte und Wahlen.
Deren Unwirksamkeit ist bereits (hier) begründet.
Wahlen gibt es nur alle 4 Jahre, dazwischen ist man entmündigt!
Daneben gibt es auch noch:
Zivilen Ungehorsam, aktiven Widerstand, Auswandern, letzten Endes Flucht.
Aber auch diese "Lösungen" sind nicht optimal, sind keine echten Lösungen.

Sichten Sie mal das Folgende. Es hat die Attribute "legal" und "einfach":


(Die ersten Zeilen schrieb ich ebenfalls hier Auf falsche Wege sollte und muß immer hingewiesen werden:
Ein falscher Weg ist auf jeden Fall Gewalt

- sowohl physische Gewalt
  sowas war in der Hitlerzeit z.B. durch SA-Schlägertrupps üblich
  Es war im dunklen Mittelalter absolut falsch von der Kirche ihre Macht mit
  Folter und dem 30-jährigen Krieg zu versuchen durchzusetzen.
  Ebenso scheiterten erfreulicherweise Hitlers arische Gedanken.
  in junger Vergangenheit auch in der DDR allgegenwärtig
  heute durch die Antifa, in den LLL-Medien professionell verschwiegen,
  trotzdem real existierend

- wie auch pschychische (= informative, ideologische, soziale) Gewalt
  Beispiele: vor 1945, als auch heute, ausgeübt durch Medien, Denunziation usw.
  Das ist mentale Vergiftung
  - die zwar anfangs wirkt,
  - langfristig aber genau das Gegenteil umschlägt. Denn:
    Die Überlebenden dieser Mentalvergiftung sind renitent gegen Falsch-Infos.
    Warum haben heute Medien wie Tichys Einblick, Reitschuster, KenFM, QPress,
    Rubikon, der Blaue Bote u.v.a.m. soviele Leser ? Warum sind die Vorträge von
    Dr. Daniele Ganser und Prof.Rainer Mausfeld bis zum Rand gefüllt?

Machthaber handeln nach völlig anderen ethisch/moralische Maßstäben.
Nämlich überhaupt keinen.
Beschönigend kann man sagen: Sie sind charakterlich deformiert.
Jedenfalls nach bürgerlichen Maßstäben. Immerschon.
Prof Rainer Mausfeld grub den Spruch der Athener Machthaber aus:

  Recht gibt es nur zwischen gleich Starken.
  Tue der Stärkere, was er kann,
  leide der Schwächere, was er muß.


Sobald Machthaber sich gegenüber Tatsachen nicht mehr anders
zu helfen wissen, wird von dieser Seite Gewalt ausgeübt.

Im Fall der Grippewelle die Corona getauft wurde:

  Nackte Gewalt, wenn Demos wie auch Kindergeburtstage von der Polizei aufgelöst werden.
  Belege wie Merkel Kinder quält, findet man an vielen Stellen, hier nur ein Beispiel.
  Pschychische Gewalt wie Falschdarstellungen und Selektion (Unterdrückung) von
  Infos in den Regierungsmedien (Junkers sagte es: "in der Not muß man lügen")
  wie ARD, ZDF, überegionale Printmedien, Nachrichtenagenturen wie RND …
  Indem man sich informiertfindet man (zu) viele Beispiele für Gewalt und Lügen.

Die viel wirksamere Gegenwehr besteht darin, andere auf Infos hinweisen, auch auf andere "Kleinigkeiten", die aber symptomatisch sind:

• Söders Festessen mit Polizeispitzen trotz geschlosserner Gaststätten
• Die guten Frisuren der Volksvertreter trotz geschlossener Friseure.
• Die Gaststäte exclusiv für Landtagsabgeordnete in Stuttgart
• Die Gehaltserhöhung um 58 % Anfang 2020 für berliner Abgeordnete
• Die Unbelegbarkeit von Klimadaten durch deren Klimapropheten
. . .
Eine endlose Liste und alles belegt!

Das Weiterverbreiten von wahren Informationen ist für die Unterdrücker
dieser Infos das Gefährlichste, was denen passieren kann. Weil Zwecklügen
heute professionell und mehrwurzelig und mehrstufig von den NGOs, Parteien und Denkfabriken
produziert werden, sollte man möglichst auch Quellen nennen können.

Nochmal:
Gewalt ist immer ein falscher Weg.
Tatsachen zu verbreiten, ist ein mühsamer, aber lohnender Weg.
Zuletzt aber immer erfolgreich.


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Reklame - Rückgrat zeigen.

Ich las gerade einen Leserbrief auf Reitschuster:

   bei der nächsten Wahl zereiße ich den Stimmzettel im Wahllokal!

Hmm ...
... kann man machen. Aber was bewirkt das?
... Kann man nichts Wirksameres veranstalten?

Nun:
 Es bewirkt etwas Aufmerksamkeit bei 5 bis 20 Nasen
 Es beeinflusst NICHT die bereits abgegebenen Stimmen.
 Sonst noch irgendeine Wirkung ?

Wenn man der Ansicht ist, "uns regieren Idioten", dann wäre es besser,
diese in der gegenwärtigen Regierung JETZT beim Namen zu nennen.
Wie im Hydepark auf eine Kiste zu klettern und ein Ansprache an zufällige Besucher ?
Nein, - anders, - besser :

• geschlossene Geschäfte haben Schaufenster. Die kann man mit Infos und
 Botschaften dekorieren. Mit dem Besitzer mal reden und denen Dekorationen
 vorschlagen, sich Dekoration ausdenken z.B. mit einem Text:

              "Laden am Abgrund - Danke Frau Merkel"     oder:


lacht nicht weiter so

 außen auch mit Abreißstreifen mit der Nennung einer Webseite oder so.
 Genügend Argumente findet man hier und in sehr vielen anderen Quellen.

Wer ein geschlossenes Geschäft hat darf nichts verkaufen.
 Aber er darf (noch) seine Schaufenster für PR und Werbung nutzen.
 Und das sollte er tun!


• Oder man kann mit einen bedruckten T-Shirt herumzulaufen.
 Mit Texten wie:

 Ich steh auf dem Grundgesetz       ⇐ gibt es bei MMNews.de zu kaufen

oder sich andere Texte aufbügeln zu lassen. Texte wie:
  Ich liebe mein Land aber
  fürchte diese Regierung
 oder     Ich fürchte nicht Grippe.
  Ich fürchte die Regierung.
  Ich habe Rückgrat
  und Immunsystem
 oder      Auch ich hatte mal Grippe
    Isolierung
     macht
    steuerbar
 oder       Ist steril gesund ?
    Menschheit -
  für immer an die Nadel ?
 oder      Digitalisierung & Genomprojekte
       oder
    Freiheit & Gesundheit
   Ich fürchte nur die
   Antifa & Merkel-CDU
 oder    Krank durch Lockdown ?
Das wäre mal was anderes  als     Wir sind trinkfest
    und arbeitsscheu.
 Nicht schlecht sind auch

Internetadressen

 mehr findet man hier
 wie   tichyseinblick.de
  rubikon.news
  achgut.com
  qpress.de
  reitschuster.de
  blauerbote.com

Wobei solche Infos auf der Rückseite der T-Shirts, besonders beim
angesagten, distanzierten Schlange stehen, viel besser ins Auge fallen.

anti-1, nicht ohne uns

Pappschilder auf Demos war gestern, als der Demo-Virus
noch nicht mit Wasserwerfern bekämpft wurde.
Es ist auch einfacher, sich ein selber bedrucktes DIN A4 oder DIN A3 Blatt
mit mit ein paar Stichen auf den T-Shirt-Rücken zu heften.

Jetzt sind dezentrale Demos angesagt.
Die Schriftgröße sollte so groß sein,
daß sie von den 2 - 3 Nächsten in einer Warteschlange noch locker lesbar ist.

Ideal wäre eine Beratung solcher Werbemaßnahmen durch spezialisierte PR-Agenturen.
Wie bei der Brutkastenlüge durch Hill & Knowlton. Diese Ausarbeitung kostete damals 10 Mio $.
Das Kleingeld hat man aber nur, wenn man einen Krieg beginnen will.
Wer will das ?
Vermutlich wollen Bürger/"das Volk" nur eine Regierung für - und nicht gegen - sich.
Derzeit hat Hill & Knowlton einen Auftrag der WHO, deren Image zu verbessern.


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Das Vohergehende sind Maßnahmen gegen Meinungsfaschismus.
Besser wäre es, wenn Meinungsdiktate erst garnicht erfolgen.


Das ist aber geträumt. Es wird immer versucht werden.
Schon mal, weil Herrscher nie moralisch/ethische Maßstäbe haben und
immer gegen das Volk einen erbarmungslosen Krieg in Inneren führen.
Jetzt wie früher oft mit körperlicher, physischer Gewalt.
Heute auch mit skrupelloser Pschychologie (Nudging, Framing, die billigsten Mittel)
notfälls auch mit Bestechung, Folter, Überwachung (etwas teurer).

Derzeit gibt es eine besonders luxuriöse Version der Meinungslenkung
durch entsprechende Propaganda in Medien.

Für wen? Zu wessen Gunsten? Durch wen?<
Personalisiert praktisch kaum zu beantworten.
Sicher aber zum Nachteil der Bürger.
Und diese bezahlen ihre Verdummung auch noch selber!

Und zwar mit der Haushaltsabgabe sowie einer meist unsichtbaren Arbeitsplatzabgabe.
Diese GEZ-Zwangsabgabe ist grundgesetzwidrig und die Achillesferse der Meinungslenker!
Deshalb kopiere ich hier den schon früher geschriebenen Artikel rein:



Die Achillesferse der exGEZ hier ein weiterer Link mit Mustern von Beschwerdeschreiben

Es gibt Einige, die zahlen die Haushaltsabgabe gern.
Für die Meisten ist dieses Abdrücken für Berieselung (also Einweg-Kommunikation) eine Zwangsabgabe wie Steuern.
Für immer Mehr ist es eine Zwangsabgabe für etwas, was sie nicht mal geschenkt haben wollen.
Und die ungehemmte Belästigungserlaubnis des GEZ-Nachfolgers staatlich organisierte Kriminalität.
- Diese Vielen lassen sich nicht entmündigen,
- weder durch das Programm,
- noch durch dessen Finanzierung,
- noch durch das unlautere und schikanöse Verhalten des Beitragsservice..
Dafür werden viele Gründe angeführt.
Hier sind einige:

gez-gründe

Nachzulesen auf der Webseite GEZ-Boycott.de
Auch andere Websiten beschäftigen sich mit ausschließlich diesem Thema. z.B. Rundfunk-Frei.

Assange über Krieg

Alle diese Aussagen sind logisch. Ich halte sie auch für moralisch und ethisch richtig.
Und es wäre gut, wenn Politik ethische und moralische Grundsätze berücksichtigen würde.
Bis auf eine, in der dritten Zeile des ersten Punktes im obigen Flugblatt:

Die Verfassung schreibt überhaupt keine Grundversorgung wie den ÖR vor!
Dieser angebliche Grund ist falsch.
Die von Karlsruhe behaupteten Begriffe wie
  Grundversorgung oder
  Finanzierungsgarantie oder gar
  Bildungsauftrag
sind erträumt, reine Fantasien.
Diese Gedanken kommen in unserer Verfassung - derzeit noch GG - nirgends vor.
Sie können in keiner Weise aus dem Grundgesetz abgeleitet werden.
Dagegen wird die glasklare Forderung im Artikel 19 ignoriert.
So verstoßen die Richter z.B. beim BVerfG gegen das GG und ihren Amtseid.


Der nicht sehr schmeichelhafte Existenzgrund für einen ÖR liegt in der Meinungslenkung der Bürger, - die man mit Unterhaltungshäppchen vor die Glotze lockt und dann gezielt füttert.
Klartext: im Sinn der herrschenden aber im Dunkel versteckten Eliten indoktriniert.
Ein Umstand der immer häufiger bemerkt wird.
  Nicht umsonst werden u.a. vom sogenannten öffentlichen Rundfunk die
  Redaktions-Richtlinien der Öffentlichkeit vorenthalten.
Eine armselige Regierung die so einen Stil notwendig hat.

Falls ich mich irre: Bitte an welcher Stelle kann man das aus dem Grundgesetz entnehmen?
Gleich hier eine Email senden!

Dagegen gibt es tatsächlich eine ganz andere Regelung im Grundgesetz (GG). Das ist sehr wichtig, denn wenn ich Ockhams Rasiermesser ansetze, bleibt von den sehr vielen Gründen gegen den ÖR letztlich diese glassklare Regelung im Grundgesetz (GG) übrig.
So lautet der vollständige Artikel 5.1 :
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und
zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch
Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Dieser Artikel hat es in sich: was bedeutet ungehindert ?
Das ist keine schwammige Forderung die erst durch ein Gesetz realisiert werden muss.
Es ist unmittelbar geltendes Recht, direkt unterstützt durch Art 19 GG und § 38 DRiG.

Einige - am Geld der Bürger Interessierte - behaupten:
darin steht nicht gebührenfrei oder kostenlos. Das stimmt.
Aber das Wort ungehindert ist viel umfassender:
Es schließt Hindernisse jeder Art aus, beispielsweise

  • zeitliche,
  • virtuelle,
  • finanzielle,
  • gegenständliche und
  • ideelle.

Ungehindert bedeutet nach dem Duden und deutschen Sprachgebrauch:
nicht nur gebührenfrei, kostenfrei,… sondern schließt das ein und ist viel umfassender

Dabei bedeutet das Wort ungehindert nach unserem Sprachgebrauch und -verständnis
bzw. nach dem Duden:

unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, frei von Verpflichtungen, glatt, unbehindert.
beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen,
ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeinträchtigt, unbehelligt,
unbehindert, unbeschränkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, unbeschimpft, ohne Diskriminierung, ungeschoren,
auch ungeschoren durch einen rechtsunfähigen Beitragsservice …


was also sagt das GG über einen Paywall, eine Bezahlschranke für allgemein verfügbare Infos?
Ausdrücklich: nicht zulässig, verboten

Alles hat seine Grenzen. Auch diese werden genannt:
Für Juristen: in einer abschließenden Aufzählung:
  • persönliche Ehre,
  • Jugendschutz und
  • allgemeine Gesetze (nicht spezielle, nicht Ländergesetze, nicht Verträge, nicht Verordnungen,
    auch nicht Bundesgesetze die den Wesensgehalt dieses Grundrechts antasten,
    geschweige denn verbiegen!).

Im GG ist einiges interpretierbar, aber eines nicht, und zwar
der Wesensgehalt, wozu eben das ausdrücklich geschriebene Wort ungehindert gehört.
Komisches Wort "Wesensgehalt". Dieser darf nicht mal angetastet werden.
So steht es wörtlich (!) im GG, im Art.19,2.
Wir sollten das GG ernst nehmen, uns danach richten.
Richter müssen das auch. So lautet ihr Amtseid nach §38 DRiG:

  Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die
  Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben,
  nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und
  nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.


Einen Eid sollte man ernst nehmen,
auch wenn Frau Merkel - im Gegensatz zu den gesetzlichen Regelungen(§154 StGB) - meint:
Ihr Amtseid dient nur zur Ergänzung der Feierlichkeiten.
Und was tun, wenn ein Eid gebrochen wird?
Auch wenn ein Eid von den Richtern des BVerfG gebrochen wird?

Ich schlage vor:
  • publizieren mit dem Namen des Rechtsbrechenden, möglichst mit dem Namen seines Vorgesetzten!
  • die Straftat anzeigen (an allen möglichen Stellen, Eide werden im StBG ab §153 behandelt).

Jederman sollte sich an die Gesetze zu halten, - auch an das GG.

Man kann also ohne Weiteres die Zahlungen an den Betrugs Beitragsservice einstellen.
Dann wird man sicherlich ein paarmal gemahnt, - was man ignorieren kann.
Aufpassen muss man, ob irgendwo auf dem Schreiben das Wort (oder die Silbe) "Bescheid" steht.
Dem muss man innerhalb von 4 Wochen widersprechen.
Ob mit oder ohne oder nachgereichter Begründung, weiß sicher ein Rechtsanwalt.
Spezialisierte Rechtsanwälte dafür findet man bei der Rechtsanwaltkammer oder
- besser - in den entsprechenden Foren im Internet, Empfehlungen von Bekannten usw.
Das sollte billiger als die Haushaltsabgabe sein!
Letzten Endes kann man den Richtern das GG (und den §38 DRiG?) auf den Tisch legen.
(Ein Heft mit dem GG ist hier frei beziehbar. Wer las es jemals : - ) ? )
Ich halte es auch für sehr wichtig, darüber in den Foren zu berichten.

Neben dem Grundgesetz gibt es noch einen weiteren, rechtsphilosophischen, Grund
gegen das Gesetzesgestrüpp was uns die Unsagbarkeiten des GEZ-Nachfolgers aufhalst.
Das ist die sogenannte Radbruch′sche Formel.
Moment mal "rechtsphilosopisch" … also kein Gesetz? Nein, kein Gesetz.
Aber trotzdem wurde wiederholt nach diesen Überlegungen entschieden!
Sowohl vom BGH als auch von BVerfG.
Die extreme Kurzform: extremes Unrecht ist kein Recht (mehr im o.g. Link)
Und genau das trifft auf die sogenannte Haushaltsabgabe ebenfalls zu.

Obwohl das Grundgesetz im Artikel 5.1 und 19 glasklare Aussagen trifft, kommen diese bisher nicht zum tragen. Weshalb? Friedrich Dürrenmatt meinte :

   Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage,
   zu der die Justiz keinen Zugang hat.

Man muß also Rechtsanwälte und Richter darauf aufmerksam machen, es betonen, darauf bestehen. Hier mußwas eingepflochten werden:

Ein zitieren des Art.5.1 GG im ÖR erfolgt stets beschränkt auf die Pressefreiheit.
Das Wort "ungehindert" wird im ÖR absolut nie ausgesprochen,
auf den Artikel 19 wird nie hingewiesen. Die ARD will sich ja nicht ihr Grab schaufeln.
Man hört allerdings - direkt, als auch zwischen den Zeilen, oft:
die Haushaltsabgabe ist auf die Dauer nicht haltbar.
Weshalb die Zwangsabgaben auch primär den Pensionskassen und
nicht dem Programm zugute kommen. Der ÖR weiß um seine Achillesferse.
Ich bin juristisch ungebildet.
Und ich sehe: im Strafgesetzbuch gibt es keinen Paragrafen der z.B.
die Mißachtung von Gleichberechtigung im GG sanktioniert.
Auch "körperliche Unversehrtheit", also Körperverletzung wird
ja nicht nach den GG, sondern nach dem Strafgesetzbuch geahndet.

Als Rechtsmittel bleibt erstmal
• der Weg durch die Instanzen (ein Rechtsanwalt ist billiger als die GEZ-Gebühr!) und
  (Weshalb ein Rechtsanwalt sowas aber nicht als Geschäftsmodell mit einer
  lukrativen Massenklage macht, ist mit ein Rätsel)
• die Dienstaufsichtsbeschwerde (DAB).
  Böse Zungen sagen: formlos-fristlos-fruchtlos.
  Was meist stimmt. Allerdings kann ein Richter/Beamter währenddessen nicht befördert werden.
  Wenn also von verschiedenen Seiten, viele DABs pausenlos auf einen Richter prasseln,
  sieht es für diese Nase mit Beförderungen nicht gut aus. Selbst dann nicht,
  wenn DAB regelmäßig mit irgendwelchen Textbausteinen abgewimmelt werden.

Hier ein Muster/Beispiel einer DAB - mit unzutreffender (Standard)-Antwort
Und ein Muster einer DAB wie man mit einer Ablehnung umgeht.
Auch die wurde erst verschoben, dann abgewimmelt, was eine Frechheit darstellt und zeigt
wie hier die Grünen als auch höhere Instanzen zu unseren behaupteten Rechtsstaat in Wirklichkeit stehen.
Immerhin gewinnt man Namen, die für die Aushöhlung des Rechtswesens verantwortlich sind.
Das kann mit DAB so noch einige Ebenen hoch gehen. Mach aber aus dem Grund nicht.
Man darf nicht vergessen, daß man auf keiner Ebene ein Interesse daran hat,
dem Bürger einen echten Rechtsstaat an die Hand zu geben, vorgaukeln genügt.
    Bestes Beispiel: der Mörder von Fridericke Möhlman läuft frei herum
    und Heiko Maas/SPD wurde ausdrücklich darauf hingewiesen - und tat nichts.
Ein Verstoß gegen das Grundgesetz im Artikel 5.1 ist leider nicht direkt strafbar.
Aber: ein Bruch des Amtseides von einem Richter schon!
Und sowas kann bei der Staatanwaltschaft angezeigt werden.
Genauso wie ich dort auch jemand anzeigen kann, der mir einen Stinkefinger zeigt.
Das ist eine Beleidigung und wird wie Körperverletzung (?) bestraft.
Nur daß der Bruch eines Amtseides schwerwiegender ist. Hier ein Muster
Friedrich der Große hatte zu Rechtsbeugungen eine klare Einstellung:
1. Vor Gericht müssen Prinzen wie Bürger gleich sein.
2. Rechtsbeugende Richter sind schlimmer als Diebesgesindel.
Im Fall Müller Arnold ließ er deshalb gleich 3 Richter verhaften.
Rechtsbeugungen sind auch heute noch strafbar.
Mindeststrafe ? (den Richter-Job = Beamtenstatus verliert ab einer Strafe von 2 Jahren)
Verjährungsfrist 1 Jahr.

Wenn ich darüber nachdenke, was mein Bekannter Anfangs hätte besser machen können
um Schreibkram zu verhindern, ist mein Gedanke, für das Verhalten bei der ersten Verhandlung:

- persönlich erscheinen, und nicht nur sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen.

- nicht wie bei Heiko Schrang,
 der seine Anhänger und Fans sich vor dem Gericht sich versammeln ließ -
 stattdessen die Lokalpresse als Zuschauer in den Gerichtssaal einladen (wieviel Tage vorher?)
 und dort mit mindestens 3 GG-Heftchen antanzen, markiert und mit Lesezeichen,
 sowie überlegten Worten wie:

  "Sehen Sie Herr Richter, hier habe ich Ihnen das GG mitgebracht.
  Das erspart Ihnen sicher einen Griff in den Bücherschrank."


Und dann ihm und den Beisitzern je ein Heft der BpB mit Lesezeichen zum
markierten Art 5.1 und 19 auf den Tisch legen. Falls das vereitelt/aqbgeblockt wird:

  "Ok, ich bitte zu Protokoll zu nehmen, daß die Richterschaft sich allein deshalb nach dem
  GG richtet, weil es ja ohnehin der Amtseid nach § 38 DRiG erfordert.


vielleicht auch noch:

  "Ich bitte zu Protokoll zu nehmen, daß ich auf den Regelungen des GG bestehe.
  Ich beantrage die Klage kostenpflichtig abzuweisen, weil sie unbegründet ist.
  Sie verletzt mich in den garantierten Grundrecht nach Art 5.1.
  Die Klage der Rundfunkanstalt ist unbegründet, weil eine
  Einschränkung des Art. 5.1 gemäß Artikel 19 nicht nachgewiesen wurde."
Wenn die jährlichen 8 Milliarden Euronen für Staatspropaganda nicht mehr von den
Bürgern selber für deren Verdummung aufgebracht werden müssen, - sondern von
denen, die Propaganda und Agitation nötig haben - ist Einiges gewonnen.
Ihr Haushalt hat nebenbei auch was davon: 840 € pro Legislaturperiode.


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Gedanken sind mächtiger als Waffen.
Wir erlauben es unseren Bürgern nicht, Waffen zu führen
— warum sollten wir ihnen erlauben, selbständig zu denken?


– Joseph Stalin sowie ARD & ZDF

Über Waffen gegen uns, ging es im vorigen Kapitel.
Hier geht es um eine Waffe, die wir legal besitzen dürfen: das Grundgesetz (GG).
Dazu bekräftigt immerhin Noam Chomski meine Ansicht:

Diese Freiheitsrechte wurden von unseren Vorfahren und Anderen schwer erkämpft.
Wir besitzen diese Rechte nach all den Opfern der Vergangenheit jetzt
und dürfen diese nicht veruntreuen!
Wir besitzen diese Freiheitsrechte nicht,
weil wir Kriege gewannen, sondern
weil wir Kriege verloren und alle Seiten darin schwerste, blutige Opfer brachten.
Wurde Ihnen schon mal was über das Grundgesetz (GG) erzählt?
Haben Sie Ihre Freiheitsrechte im GG jemals selber gelesen?

Das GG hat fast 150 Artikel, Ihre Freiheitsrechte stehen in Artikel 1-19.
Es ist natürlich im Internet jederzeit lesbar (z.B. hier)
Aber nicht nur da. Man kann es sich auch frei ins Haus schicken lassen!
Portofrei bis 6 (oder 7 ?) Exemplare.
Von sogenannten der Bundeszentrale für politische Bildung
Hier der Link zur Bestellung!
Sie selbst werden sicher Kernsätze wie das ort "ungehindert" in Artikel 5.1
und den Artikel 19 gelesen haben oder kennen. Wenn man das GG als Waffe benutzen will,
empfiehlt es sich einige Worte zu markieren und eine Art Lesezeichen beizulegen.
Ein exBP der für seine Demenz am Ende seiner Amtszeit bekannt ist,
Heinrich Lübke sagte mal:
"ich kann nicht dauernd mit dem GG unterm Arm rumlaufen"
Absolut richtig, soll er auch nicht.
Er sollte die Grundrechte auswendig wissen!
Das sollten Rechtsanwälte, Richter, Abgeordnete, Funktionsträger auch.
Auf den Lesezeichen kann man Schlagworte wie hierschreiben.
Oder empfehlenswerte Internetadressen.
Und dann kann das Heft bei passender Gelegenheit abgegeben werden!
Ob das Freunde oder Bekannte oder sonst wer ist, . . .
wichtig ist, daß sich das Gedankengut verbreitet.
Ich probierte diese Idee der DeHoGa anzudienen.
Warum?
In den USA liegt in jedem Hotelzimmer eine Bibel,
bei uns könnte es das GG auch mit passenden Lesezeichen sein.
Am Echo merkte ich aber:
dort setzt man lieber auf Staatsknete unserer Steuern, ist bequemer.
Was sicher nicht für alle gilt
In der Praxis sollte man immer ein GG-Heft dabei haben - zum weitergeben
Mit Markierungen der entscheidenden Wörter "ungehindert" etc.
und weitere Exemplare zu Hause haben.
Man kann sich 6 (oder 7?) gleichzeitig bestellen.
Auch das GG kann eine Waffe sein!
Es ist noch nicht Waffenscheinpflichtig, nur billiger und wirkungsvoller.


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Vorsichtsmaßnahmen gegen Zensur.

Bürger wissen, leben und erfahren: wir sind soziale Wesen.
Nur eben leider nicht Alle.
Manche sind gemeinschaftsschädlich bis schwer-kriminell in den unterschiedlichsten
Ausprägungen. Vor deren Straftaten muß sich eine Gesellschaft schützen.

Eine Art von Straftaten die im StGB m.E. nicht sanktioniert ist, ist die Zensur.
Zensur ist im GG, unserer Verfassung, ausdrücklich verboten,
- aber nicht direkt strafbewehrt.
Politiker, Parteien und NGOs haben aber andere Maßstäbe und Handlungsmuster.

Für Machterhalt und Machtausweitung ist es logischerweise auch erforderlich:
Derzeit wird ein skrupelloser psychologischer Krieg gegen "das Volk" geführt.
Machthaber versuchen leider stets, die für sie ungünstigen
Sachverhalte nicht zu publizieren, notfalls davon abzulenken.
Was kann man tun, um das Bild der Wirklichkeit zu erhalten?
Ganz einfach: die Tatsachen die andere stören, dokumentieren, publizieren und sichern.
Dazu ist Pressefreiheit zugesichert.
Durch Zensur verschwinden Artikel und können sich dann nicht weiterverbreiten

Gelöscht wird derzeit häufig, auch von Google (SEME!), YouTube, Twitter, Facebook.
Weitere Beispiele:
Als Palmer/Grüne anfangs der Flüchtlingswelle sagte:
  "in letzter Konsequenz muß geschossen werden",
verschwand der Artikel fast sofort und wurde (vom Mannheimer Morgen)
Dr. Frauke Petry in den Mund gelegt und breitgetreten.
Auch Vorträge von Prof. Mausfeld werden von YouTube verhindert.
(Ein wichtigen Vortrag gibt es nun aber bei BitChute hier.)

Abhilfe gegen das Löschen hilft vorsorglich
kritische Artikel und Videos in Archiven und Wayback-Maschinen zu sichern.
Also z.B. Videos von Mausfeld, KenFM, Ganser,
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Auch diese Webseite hat mehrere Links die sich Archiv-Seiten abstützen.
Hier ein Beispiel:<
  Der von Müller/SPD eingesetzte Justizsenator Dirk Behrends/Grüne
  hat vorsorglich rund 300 Verurteilte Strafgefangene vorzeitig freigelasen.
  Der Grund: Corona.
und noch ein Beispiel für eine Wayback-Machine
  Hier die von "Netzpolitik" nicht publizierten
  Einstellungen der (damaligen) Abgeordneten zu bundesweiten Volksabstimmungen

Archiv.org sitzt in Kalifornien/USA wird von und nach einer Idee von
Brewster Kahle betrieben. Dort hat kaum ein deutscher Politiker
soviel Einfluß, wie auf die Redaktion irgendeines deutschen Print-LLL-Mediums.
Daneben gibt es natürlich mehrere Wayback-Maschinen, hier 7 Weitere.

Auch das Sichern und Ausgraben von Informationen ist nützlich für den Erhalt
von Freiheit und Demokratie.


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Einer Zensur vorbeugen und diese unwirksam machen ist ein Punkt.
Zensur haben aber - wer aufpasst - schon sehr viele erfahren.
Was soll man tun, wenn man es erleidet? Bei Gericht klagen, - sein Leben lang ?
Soviel Lebenszeit und soviel Geld hat kaum jemand der sich das Verhalten
von Redaktionen nicht ohnehin kaufen kann.

Aber man kann Nachweise von Zensuren notieren, versuchen den Zensor zu finden
und alles publizieren damit andere gewarnt werden..
Sophie Scholl (ermordet am 22.Feb.1943) regte mal an,
auch die kleinen Denunzianten und kleinen Wegelagerer beim Namen nennen.

Legt doch mal einer eine Datenbank an, mit Personen die derzeit
Handlanger eines zweifelhaften Systems sind!
(Mach ich auch, sobald ich dazu Zeit habe, d.h. sobald diese Webseite steht.)

Ich halte Sophies Scholls Gedanken für beachtenswert:
  Merkt Euch auch die kleinen Handlanger!.
Ohne Hilfkräfte kommt kein Herrschaftsapparat aus.


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Es gibt viele Ideen die etwas bewirken können.
Eine (IMHO) sehr gute ist eine Datenbank mit den Vermögen öffentlicher Figuren!

Das wirkte bisher gut gegen Korruption, zumindest in der Ukraine.
Dort gibt es sowas, leider in kyrillischer Schrift.

Allerdings hat das dortige Verfassungsgericht (auf Druck von Oligarchen?!)
kürzlich die Straffreiheit falscher Angaben beschlossen.
Na gut, das können wir besser machen.

Diese Datenbank kann auch Links zu Artikeln über diese Personen enthalten.
Gläserne Abgeordnete sind wichtiger wie gläserne Bürger.

Gläserne Abgeordnete sind aber nicht genug.
Wer keine Korruption will oder unterstützt, braucht eine solche DB nicht befürchten
Es muß daran erinnert werden, dass der Staat / das Finanzamt auch
• jederzeit auf
• jedes Konto von
• jedem Bürger die Daten abgreifen kann und es auch tut!
Wieso also hat der Bürger nicht das Recht, die Geldflüsse/~bestände, zumindest zu den von ihm ernährten Repräsentanten zu sehen?
In Schweden und den USA sind wenigstens die Steuerklärungen dieser Figuren öffentlich.
Ich wäre sogar dafür, Institutsleiter, NGO-Spitzen und Beamte im höheren Dienst einzubeziehen.

Einfach die Abgeordneten VOR der nächsten Wahl danach fragen, was Sie davon halten.
• per Email (die erfahren Sie z.B. über Links auf dieser Seite) oder
• diese auf Parteiveranstaltungen treffen und befragen
  (oft wird man allerdings dabei nur mit Parteiphrasen vollgelabert und kann gar nicht diskutieren.)
• diese Webseite wird auch die Gelegenheit bieten, Fragen zu stellen
  (um zu sehen worüber die Kandidaten schweigen!)


Hier nochmal eine Liste der Möglichkeiten die jeder hat • an den Anfang springen
• Standard und
• Reklame - Rückgrat zeigen
• GEZ-Verweigerung - Volksverblödung stoppen
• das GG - publizieren
• Zensurvorbeugung - Archive füttern
• Zensurbekämpfung - diese namhaft machen!
• Herr Ober, bitte neue Abgeordnete - diesmal "gläsern".
• Partly Backed Ideas
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Partly Baked Ideas (PBI) - unausgegorene Ideen . . . die hat (hoffentlich) Jeder.

Vor Jahrzehnten kaufte ich mal ein Buch mit diesem Titel. Es enthielt viele Ideen.
An Einige erinner ich mich. So wurde vorgeschlagen:
• Alle Gemälde und Schriften zu digitalisieren - was inzwischen längst gemacht wurde.
• Die Bürger zahlen Steuern und bestimmen den Verwendungszweck - warum nicht ?
     Irgendwie ging das Buch verloren, schade.
Man sollte wissen, es lohnt sich auch über "unausgegorene" Ideen nachzudenken.
Manche Versuche werden unter den Tisch fallen,
wie die Versuche im Mittelalter:
   "reich werden durch die Herstellung von Gold" oder
   "die Welt verbessern, indem man Hexen verbrennt"
Einige andere Ideen scheiterten nicht.

Heute entstehen beispielsweise mit der Digitalisierung wesentliche Veränderungen
in der totalen Überwachung, Meinungs- und Verhaltenskontrolle der Bürger.
Es gibt aber auch Chancen,
sich ein zutreffendes Bild von der Welt zu machen,
Wissen zu sammeln (z.B. mit DuckDuckGo) und Neues zu probieren, wenn man will.

Leider wird man zu allem möglichen und unmöglichen Blödsinn gezwungen
Papierkram bis hin zu machtpolitisch motivierten oder teuren Symbolhandlungen.
 • Exemplarisch gesundheitsschädlich:Masken.
 • Exemplarisch gesundheitsfraglich:Impfen.
 • Exemplarisch Geldschneiderei & sozialer Druck:Klimaprophetie.

Derzeit wird die Funktionalität dieser Webseite hergestellt. Derzeit noch eine "PBI".
Sie hat drei Säulen: Besucher - Fragen - Wahlkreise
Die Meinung der Besucher wird mit den Meinungen der Kandidaten in
den einzelnen Wahlkreisen abgeglichen und ergibt so einen Vorschlag.
   Säule 1 steht schon solide, muß nur noch benutzerfreundlicher werden.
   Säule 2 steht schon als noch nicht funktionierendes Fragment.
   Säule 3 steht, gefällt mir aber überhaupt nicht, kommt neu.
Auch das Zusammenspiel aller drei gibt es noch nicht.

Dadurch werden hoffentlich vernünftige Wahlentscheidungen möglich.
Bei Bedarf wird die Seite weiter aufgebohrt,
außerdem dann vordringlich mit Kommentarmöglichkeit versehen.
Verbesserungen entstehen aber auch durch Kleinigkeiten.
Konfuzius sagte mal:

   Es ist besser,
   ein einziges kleines Licht anzuzünden,
   als die Dunkelheit zu verfluchen.


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