mögliche Lösungen
letzte Überarbeitung am 9.6.2023
Es gibt keine Probleme, nur Lösungen die noch nicht gefunden wurden.
(Matthias, aka Kronn)
Außerdem:
Es ist besser ein kleines Licht anzuzünden,
als über die Dunkelheit zu fluchen. (Konfuzius ~500 v.Chr.)
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Vielleicht wird man hier fündig:
Diese Seite ist nur notdürftig fertig, sie kann noch stark verbessert werden.
Nicht jeder Gedanke wird jedem liegen und vielleicht auch nicht so wirkungsvoll
funktionieren wie angedacht. Das ist aber kein Grund darüber nicht nachzudenken
und es nicht zu probieren.
Diese Maßnahmen sind gegen eine unerwünschte Politik möglich.
Was ist überhaupt unerwünscht?
• Die weltfremde unrealistiche Ziele, die mehr Schaden anrichten als erträumter Nutzen?
• Volksvertreter die nur so tun als würden sie in unseren Interesse arbeiten?
Es ist merkwürdig:
in kleinen Gemeinden klappt es oft, den dazu Fähigsten mit der Führung des Gemeinwesens
zu beauftragen. Je größer das Gemeinwesen ist, desto eher geht die Führung an
Unfähige, Blender, Roßtäuscher,Hochstapler, Idioten, Korrupte, Kriminelle,
verkappte Betrüger, Opportunisten, Menschen mit charakterlichen Defekten und
charakterlichen Deformationen, Verantwortungslosen, Geldgierigen, Machtgierigen ...
Beispiele? - Mein Beileid an alle, die das nicht erkennen!
Warum ist das fast ein Naturgesetz, zumindest oft beobachtbar ? Wahrscheinlich,
1. weil wir zu wenig Eigenschaften und Ansichten von diesen Personen kennen und
2. weil wir auf deren Auswahl zu wenig, manchmal gar keinen Einfluß haben.
3. kurz weil 1 x alle 4 Jahre bellen zuwenig ist, um ein gemeinwesen verantwortungsvoll zu steuern.
Bundesweite Volksabstimmungen und jederzeitige Abwahlen
jeweils ohne große Hürden, sind dazu unausweichlich
Darüber schrieb ich schon bei den Standard-Maßnahmen,
die uns nur erlaubt wurden, weil sie unwirksam
sind.
Die von Politikern empfohlenen Standardlösungen taugen kaum etwas.
Das wären: Demos, Petitionen, Leserbriefe, Gerichte und Wahlen.
Deren Unwirksamkeit ist bereits (hier) begründet.
Eine angekündigte Demo vor dem Brandenburger Tor gegen Corona bewirkt nur,Wahlen gibt es nur alle 4 Jahre, dazwischen ist man entmündigt!
dass Sie von der Polizei verprügelt und nassgespritzt werden.
Eben damit Sie sich erkälten!
Vielleicht macht es mehr Sinn Demonstrationen NICHT anzukündigen.
Muss man auch nicht, wenn man unbewaffnet ist (so das GG Art.8).
In Rot-Rot-Grünen Berlin ist dieses Grundrecht eingeschränkt.
Die Regierung möchte sich vor abweichenden Bürger-Meinungen schützten.
Man könnte natürlich auch vor dem BVerfG in Karlsruhe ein Plakat anbringen:
"Hier (ver)endet der Rechtsstaat"
Oder ein entsprechendes Plakat vor dem Amt für Verfassungsschutz in Köln.
Daneben gibt es auch noch:
Zivilen Ungehorsam, aktiven Widerstand, Auswandern, letzten Endes Flucht.
Aber auch diese "Lösungen" sind nicht optimal, sind keine echten Lösungen.
Sichten Sie mal das Folgende. Es hat die Attribute "legal" und "einfach":
(Die ersten Zeilen schrieb ich ebenfalls hier
Auf falsche Wege sollte und muß immer hingewiesen werden:
Ein falscher Weg ist auf jeden Fall Gewalt
- sowohl physische Gewalt
sowas war in der Hitlerzeit z.B. durch SA-Schlägertrupps üblich
Es war im dunklen Mittelalter absolut falsch von der Kirche ihre Macht mit
Folter und dem 30-jährigen Krieg zu versuchen durchzusetzen.
Ebenso scheiterten erfreulicherweise Hitlers arische Gedanken.
in junger Vergangenheit auch in der DDR allgegenwärtig
heute durch die Antifa, in den LLL-Medien professionell verschwiegen,
trotzdem real existierend
- wie auch pschychische (= informative, ideologische, soziale) Gewalt
Beispiele: vor 1945, als auch heute, ausgeübt durch Medien, Denunziation usw.
Das ist mentale Vergiftung
- die zwar anfangs wirkt,
- langfristig aber genau das Gegenteil umschlägt. Denn:
Die Überlebenden dieser Mentalvergiftung sind renitent gegen Falsch-Infos.
Warum haben heute Medien wie Tichys Einblick, Reitschuster, KenFM, QPress,
Rubikon, Danisch u.v.a.m. soviele Leser ? Warum sind die Vorträge von
Dr. Daniele Ganser und Prof.Rainer Mausfeld bis zum Rand gefüllt?
Machthaber handeln nach völlig anderen ethisch/moralische Maßstäben.
Nämlich überhaupt keinen.
Es geht nur um ihre Macht, deren Stabilisierung und Ausweitung!
Beschönigend kann man sagen: Sie sind charakterlich deformiert.
Jedenfalls nach bürgerlichen Maßstäben. Immerschon.
Prof Rainer Mausfeld grub den Spruch der Athener Machthaber aus:
Recht gibt es nur zwischen gleich Starken.
Tue der Stärkere, was er kann,
leide der Schwächere, was er muß.
Sobald Machthaber sich gegenüber Tatsachen nicht mehr anders
zu helfen wissen, wird von dieser Seite Gewalt ausgeübt.
Im Fall der Grippewelle die Corona getauft wurde:
Nackte Gewalt, wenn Demos wie auch Kindergeburtstage von der Polizei aufgelöst werden.
Belege wie Merkel Kinder quält, findet man an vielen Stellen, hier nur ein Beispiel.
Pschychologische Gewalt wie Falschdarstellungen und Selektion (Unterdrückung) von
Infos in den Regierungsmedien (Jean Claude Junkers/EU sagte es: "in der Not muß man lügen")
wie ARD, ZDF, überegionale Printmedien, Nachrichtenagenturen wie RND …
Indem man sich informiert, findet man (zu) viele Beispiele für Gewalt und Lügen.
Die viel wirksamere Gegenwehr besteht darin, andere auf Infos hinweisen,
auch auf andere "Kleinigkeiten", die aber symptomatisch sind:
• Söders Festessen mit Polizeispitzen trotz geschlosserner Gaststätten
• Die guten Frisuren der Volksvertreter trotz geschlossener Friseure.
• Die Gaststäte exclusiv für Landtagsabgeordnete in Stuttgart
• Die Gehaltserhöhung um 58 % Anfang 2020 für berliner Abgeordnete
• Die Unbelegbarkeit von Klimadaten durch deren Klimapropheten
. . .
Eine endlose Liste und alles belegt!
Das Weiterverbreiten von wahren Informationen ist für die Unterdrücker
dieser Infos das Gefährlichste, was denen passieren kann. Weil Zwecklügen
heute professionell und mehrwurzelig und mehrstufig von den NGOs, Parteien und Denkfabriken
produziert werden, sollte man möglichst auch Quellen nennen können.
Nochmal:
Gewalt ist immer ein falscher Weg.
Tatsachen zu verbreiten, ist ein mühsamer, aber lohnender Weg.
Zuletzt aber immer erfolgreich.
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Reklame - Rückgrat zeigen.
Ich las gerade einen Leserbrief auf Reitschuster:
bei der nächsten Wahl zereiße ich den Stimmzettel im Wahllokal!
Hmm ...
... kann man machen. Aber was bewirkt das?
... Kann man nichts Wirksameres veranstalten?
Nun:
Es bewirkt etwas Aufmerksamkeit bei 5 bis 20 Nasen
Es beeinflusst NICHT die bereits abgegebenen Stimmen.
Es beeinflusst NICHT die im Folgenden abgegebenen Stimmen.
Sonst noch irgendeine Wirkung ?
Wenn man der Ansicht ist, "uns regieren Idioten und/oder Kriminelle", dann wäre es besser,
diese sofort beim Namen zu nennen und zu publizieren.
Wie im Hydepark auf eine Kiste zu klettern und an ein paar zufällige Besucher reden ?
Das ist so wirkungsvoll, wie sich beim Friseur über zu hohe Steuern zu beschweren.
Nein, - anders, - besser :
• geschlossene Geschäfte haben Schaufenster. Die kann man mit Infos und
Botschaften dekorieren. Mit dem Besitzer mal reden und denen Dekorationen
vorschlagen, sich Dekoration ausdenken z.B. mit einem Text:
"Laden am Abgrund - Danke Frau Merkel" oder:
außen auch mit Abreißstreifen mit der Nennung einer Webseite oder so.
Genügend Argumente findet man hier und in sehr vielen anderen Quellen.
Wer ein geschlossenes Geschäft hat darf nichts verkaufen.
Aber er darf (noch) seine Schaufenster für PR und Werbung nutzen.
Und das sollte er tun!
• Oder man kann mit einen bedruckten T-Shirt herumzulaufen.
Mit Texten wie:
| Ich steh auf dem Grundgesetz | ⇐ gibt es bei MMNews.de zu kaufen | |
| oder sich andere Texte aufbügeln zu lassen. Texte wie: | ||
| Ich liebe mein Land aber fürchte diese Regierung |
oder | Ich fürchte nicht Grippe. Ich fürchte die Regierung. |
| Ich habe Rückgrat und Immunsystem |
oder | Auch ich hatte mal Grippe |
| Isolierung macht steuerbar |
oder | Ist steril gesund ? |
| Menschheit - für immer an die Nadel ? |
oder | Digitalisierung & Genomprojekte oder Freiheit & Gesundheit |
| Ich fürchte nur die Antifa & Merkel-CDU |
oder | Krank durch Lockdown ? |
| Das wäre mal was anderes | als | Wir sind trinkfest und arbeitsscheu. |
| Nicht schlecht sind auch Internetadressen mehr findet man hier |
wie | tichyseinblick.de rubikon.news achgut.com qpress.de reitschuster.de Nachdenkseiten Fassadenkratzer … |
Wobei solche Infos auf der Rückseite der T-Shirts, besonders beim
angesagten, distanzierten Schlange stehen, viel besser ins Auge fallen.
Pappschilder auf Demos war gestern, als der Demo-Virus
noch nicht mit Wasserwerfern bekämpft wurde.
Es ist auch einfacher, sich ein selber bedrucktes DIN A4 oder DIN A3 Blatt
mit mit ein paar Stichen auf den T-Shirt-Rücken zu heften.
Jetzt sind dezentrale Demos angesagt.
Die Schriftgröße sollte so groß sein,
daß sie von den 2 - 3 Nächsten in einer Warteschlange noch locker lesbar ist.
Ideal wäre eine Beratung solcher Werbemaßnahmen durch spezialisierte PR-Agenturen.
Wie bei der Brutkastenlüge durch Hill & Knowlton. Diese Ausarbeitung kostete damals 10 Mio $.
Das Kleingeld hat man aber nur, wenn man einen Krieg beginnen will.
Wer will das ?
Vermutlich wollen Bürger/"das Volk" nur eine Regierung für - und nicht gegen - sich.
Derzeit hat Hill & Knowlton einen Auftrag der WHO, deren Image zu verbessern.
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• GEZ-Verweigerung - Volksverblödung stoppen.
Vorweg: Wer die "Haushaltsabgabe" nicht mehr zahlen will findet hier eine Menge
Internet-Adressen die ihm weiterhelfen. Das Beste, um diese unnötige Propaganda-Abgabe
zu vermeiden ist wohl derzeit (30.6.2024) diese Adresse: Beitrags-Blocker
Das Vohergehende sind Maßnahmen gegen Meinungsfaschismus,
gegen das Opium des sogenannten Öffentlich R(?)echtlichen Rundfunks.
Besser wäre es, wenn Meinungsdiktate erst garnicht erfolgen.
Das ist aber geträumt. Es wird immer versucht werden. Prof. Rainer Mausfeld
erklärt es hier: Warum schweigen die Lämmer?
Die Lämmer agierten bisher immer aus andressierter Unfähigkeit und Angst.
Dabei hatten Herrscher nur in Einzelfällen moralisch/ethische Maßstäbe.
Sie führen gegen das Volk einen verdeckten, aber skrupellosen Krieg in Inneren ,
jetzt wie früher oft mit körperlicher, physischer Gewalt.
Heute zusätzlich mit trickreicher Psychologie wie Nudging, Framing, falsche Berichterstattung,
halt die billigsten Mittel, die dafür aber entsprechend massiv eingesetzt werden.
Notfalls auch mit Bestechung, Folter, Wasserwerfern, Polizei-Prügel (es gab schon Tote), Überwachung (etwas teurer).
Im Mai 21 wurden selbst Lesungen (in Berlin und Sachsen) der Verfassung mit Polizeigewalt verhindert.
Die preiswerteste und besonders luxuriöse Version der Meinungslenkung ist die Propaganda in den
grossen Medien, deren Kosten man dem Bürger (mit der Merkelschen Haushaltsabgabe) aufzwingt.
Staats-Propaganda, mit anderen Worten wie unter Hitler, aber gleicher, verheerender Wirkung.
Nur Wenige merken es.
|
Für wen? Zu wessen Gunsten? Die Antwort ist eine lange Liste (, sorry: veraltet & unvollständig)! Zum Nachteil der Bürger. Diese bezahlen ihre Verdummung und ihre ideologische Indoktrination auch noch selber! Und zwar mit der Haushaltsabgabe sowie einer unsichtbaren Arbeitsplatzabgabe. Die GEZ-Zwangsabgabe ist grundgesetzwidrig. Beachte in Artikel 5.1 das Wort ungehindert - und im Artikel 19.2 die Bestimmung: In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Eine Berechtigung, ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt anzutasten hat absolut niemand, auch nicht Richter am BVerfG! Das ist die Achillesferse der Meinungslenker! (Andernfalls der Beweis einer Diktatur !) Deshalb kopiere ich hier einen schon früher geschriebenen Artikel rein: |
 |
Die Achillesferse der exGEZ hier ein weiterer Link mit Mustern von Beschwerdeschreiben
Es gibt Einige, die zahlen die Haushaltsabgabe gern.
Für die Meisten ist dieses Abdrücken für Berieselung (also Einweg-Kommunikation) eine Zwangsabgabe wie Steuern.
Für immer Mehr ist es eine Zwangsabgabe für etwas, was sie nicht mal geschenkt haben wollen.
Und die ungehemmte Belästigungserlaubnis des GEZ-Nachfolgers staatlich organisierte Kriminalität.
- Diese Vielen lassen sich nicht entmündigen,
- weder durch das Programm,
- noch durch dessen Finanzierung,
- noch durch das unlautere und schikanöse Verhalten des Beitragsservice..
Dafür werden viele Gründe angeführt.
Hier sind einige:
Nachzulesen auf der Webseite GEZ-Boycott.de
Auch andere Websiten beschäftigen sich mit ausschließlich diesem Thema. z.B. Rundfunk-Frei.
Eine Aussage, in der dritten Zeile des ersten Punktes im obigen Flugblatts ist allerdings falsch:
Die Verfassung schreibt überhaupt keine Grundversorgung wie den ÖR vor!
Dieser angebliche Grund ist falsch.
Das Grundgesetz schreibt im Artikel 5.1 das Wort UNGEHINDERT als Wesensgehalt vor.
Dieser darf nach Artikel 19 nicht verbogen werden (wörtlich nicht angetastet).
Aber diesen Artikel ignorieren alle Richter in Karlstuhe!
Womit diese Richterschaft wohl ein Fall für einen Verfassungsschutz ist,
falls wir eine Institution haben, welche die Verfassung schützt.
Die von Karlsruhe behaupteten Begriffe im Art 5.1 wie
Grundversorgung oder
Finanzierungsgarantie oder gar
Bildungsauftrag
sind erträumt, reine Fantasien oder Halluzinationen.
Diese Gedanken kommen in unserer Verfassung - derzeit noch das GG - nirgends vor.
Sie können auch in keiner Weise irgendwoher abgeleitet werden.
Es ist eine Erfindung von Ferdinand Kirchhof als Fr. Merkel
ihn mit dem Posten des Finanzministers winkte/lockte!
Er war im Kompetenzteam von Merkel
es wurde still um ihn, nachdem er Steuervereinfachung forderte.
Die glasklare Forderung im Artikel 5.1 und 19.2 wurde von ihm ignoriert.
So verstoßen die Richter selbst beim BVerfG gegen das GG und ihren Amtseid.
Weiter fordert das GG einen an sozialen Gesichtspunkten orientierten Staat.
Eine von Minderbemittelten wie von reicheren Haushalten gleichförmig erhobene
Abgabe erfüllt diese Vorgabe des GG jedoch nicht. Auch das ist GG-widrig.
NOCHMAL:
Die vom Bundestag ausgewählten Richter am BVerfG (zuletzt Harbarth/CDU) sind auch
dafür verantwortlich: das Wort "ungehindert" im Artikel 5.1 GG wird stets ignoniert.
Dafür werden in dem Artikel 5.1 Wörter unterstellt (wie Finanzierungspflicht, Bildungs-
auftrag und Grundversorgung) die dort garnicht vorkommen und nur fantasiert und geträumt sind.
Nur nach diesen, dort nicht vorhandenen Worten wird geurteilt!
Allein das stellt einen strafbaren Bruch des Richtereides nach § 38 DRiG dar.
Die Strafverfolgung wird durch weisungsgebundene Behörden derzeit noch unterbunden.
Institutionen und Personen die sowas ermöglichen, dürfen nicht unterstützt werden.
Weshalb ich diese in der Abgeordnetenliste mit dem Buchstaben R kennzeichne.
|
Die Aussagen von Julien Assange sind logisch und Tatsachen. Ich halte sie auch für moralisch und ethisch richtig. Ein christliches Gebot? Es wäre gut, wenn eine Politik solche Grundsätze berücksichtigen würde. Schlimm, wenn es einem nicht selber auffällt. |
 |
Der nicht sehr schmeichelhafte Existenzgrund für einen ÖR liegt in der Meinungslenkung der Bürger, - die man mit Unterhaltungshäppchen vor die Glotze lockt und dann gezielt füttert.
Klartext: im Sinn der herrschenden aber im Dunkel versteckten Eliten indoktriniert.
Ein Umstand der immer häufiger bemerkt wird.
Nicht umsonst werden u.a. vom sogenannten öffentlichen Rundfunk die
Redaktions-Richtlinien der Öffentlichkeit vorenthalten.
Eine armselige Regierung die so einen Stil notwendig hat.
Falls ich mich irre: An welcher Stelle kann man das aus dem Grundgesetz eine Hürde wie Gebührenpflicht oder den vom Karlsruhe behauteten Quatsch entnehmen?
Gleich hier eine Email senden!
Dagegen gibt es tatsächlich eine ganz andere Regelung im Grundgesetz (GG).
Das ist sehr wichtig, denn wenn ich Ockhams Rasiermesser ansetze, bleibt von den vielen
Gründen gegen den ÖR letztlich diese glassklare Regelung im Grundgesetz (GG) übrig.
Das kräftigste Argument gegen die unsägliche Haushaltsabgabe ist der Artikel 5.1 GG :
Er lautet vollständig:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern undDieser Artikel hat es in sich: was bedeutet ungehindert ?
zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch
Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Das ist keine schwammige Forderung die erst durch ein Gesetz realisiert werden muss.
Es ist bindendes, unmittelbar geltendes Recht, (nach Art 1 GG),
direkt unterstützt durch Art 19 GG ,
erzwungen außerdem durch § 38 DRiG,
sanktioniert durch das StGB (ab § 153).
Einige - am Geld der Bürger Interessierte - behaupten:
darin steht nicht gebührenfrei oder kostenlos. Das stimmt.
Aber das Wort ungehindert ist viel umfassender:
Es schließt Hindernisse jeder Art aus, beispielsweise
• zeitliche,
• virtuelle,
• finanzielle,
also weder Abgaben, noch Gebühren, noch Steuern !
• gegenständliche und
• ideelle.
Ungehindert bedeutet nach dem Duden und deutschen Sprachgebrauch:
nicht nur gebührenfrei, kostenfrei,…
sondern schließt das ein und ist viel umfassender
Dabei bedeutet das Wort ungehindert nach unserem Sprachgebrauch und -verständnis
bzw. nach dem Duden:
unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, frei von Verpflichtungen, glatt, unbehindert.
beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen,
ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeinträchtigt, unbehelligt,
unbehindert, unbeschränkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, unbeschimpft, ohne Diskriminierung, ungeschoren,
auch ungeschoren durch einen rechtsunfähigen Beitragsservice …
was also sagt das GG über einen Paywall, eine Bezahlschranke für allgemein verfügbare Infos?
Ausdrücklich: nicht zulässig, verboten
Alles hat seine Grenzen. Auch diese werden genannt:
Für Juristen: in einer abschließenden Aufzählung:
• persönliche Ehre,
• Jugendschutz und
• allgemeine Gesetze (nicht spezielle, nicht Ländergesetze, nicht Verträge, nicht Verordnungen,
auch nicht Bundesgesetze die den Wesensgehalt dieses Grundrechts antasten,
geschweige denn verbiegen!).
Im GG ist einiges interpretierbar, aber eines nicht, und zwar
der Wesensgehalt, wozu eben das ausdrücklich geschriebene Wort ungehindert gehört.
Komisches Wort "Wesensgehalt". Dieser darf nicht mal angetastet werden.
So steht es wörtlich (!) im GG, im Art.19,2.
Wir sollten das GG ernst nehmen, uns danach richten.
Richter müssen das auch. So lautet ihr Amtseid nach §38 DRiG:
Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die
Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben,
nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und
nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.
Einen Eid sollte man ernst nehmen,
auch wenn Frau Merkel - im Gegensatz zu den gesetzlichen Regelungen(§154 StGB) - meint:
Ihr Amtseid dient nur zur Ergänzung der Feierlichkeiten.
Und was tun, wenn ein Eid gebrochen wird?
Auch wenn ein Eid von den Richtern des BVerfG gebrochen wird?
Ich schlage vor:
• publizieren mit dem Namen des Rechtsbrechenden, möglichst mit dem Namen seines Vorgesetzten!
• die Straftat anzeigen (an allen möglichen Stellen, Eide werden im StBG ab §153 behandelt).
Jederman sollte sich an die Gesetze zu halten, - auch an das GG.
Man kann also ohne Weiteres die Zahlungen an den
Dann wird man sicherlich ein paarmal gemahnt, - was man ignorieren kann.
Aufpassen muss man, ob irgendwo auf dem Schreiben das Wort (oder die Silbe) "Bescheid" steht.
Dem muss man innerhalb von 4 Wochen widersprechen.
Ob mit oder ohne oder nachgereichter Begründung, weiß sicher ein Rechtsanwalt.
Spezialisierte Rechtsanwälte dafür findet man bei der Rechtsanwaltkammer oder
- besser - in den entsprechenden Foren im Internet, Empfehlungen von Bekannten usw.
Das sollte billiger als die Haushaltsabgabe sein!
Letzten Endes kann man den Richtern das GG (und den §38 DRiG?) auf den Tisch legen.
(Ein Heft mit dem GG ist hier frei beziehbar. Wer las es jemals : - ) ? )
Ich halte es auch für sehr wichtig, darüber in den Foren zu berichten.
Neben dem Grundgesetz gibt es noch einen weiteren, rechtsphilosophischen, Grund
gegen das Gesetzesgestrüpp was uns die Unsagbarkeiten des GEZ-Nachfolgers aufhalst.
Das ist die sogenannte Radbruch′sche Formel.
Moment mal "rechtsphilosopisch" … also kein Gesetz? Nein, kein Gesetz.
Aber trotzdem wurde wiederholt nach diesen Überlegungen entschieden!
Sowohl vom BGH als auch von BVerfG.
Die extreme Kurzform: extremes Unrecht ist kein Recht (mehr im o.g. Link)
Und genau das trifft auf die sogenannte Haushaltsabgabe ebenfalls zu.
Obwohl das Grundgesetz im Artikel 5.1 und 19 glasklare Aussagen trifft, kommen diese bisher nicht zum tragen.
Weshalb? Friedrich Dürrenmatt meinte :
Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage,
zu der die Justiz keinen Zugang hat.
Man muß also Rechtsanwälte und Richter darauf aufmerksam machen, es betonen, darauf bestehen.
Hier mußwas eingepflochten werden:
Ein zitieren des Art.5.1 GG im ÖR erfolgt stets beschränkt auf die Pressefreiheit.Ich bin juristisch ungebildet.
Das Wort "ungehindert" wird im ÖR absolut nie ausgesprochen,
auf den Artikel 19 wird nie hingewiesen. Die ARD will sich ja nicht ihr Grab schaufeln.
Man hört allerdings - direkt, als auch zwischen den Zeilen, oft:
die Haushaltsabgabe ist auf die Dauer nicht haltbar.
Weshalb die Zwangsabgaben auch primär den Pensionskassen und
nicht dem Programm zugute kommen. Der ÖR weiß um seine Achillesferse.
Und ich sehe: im Strafgesetzbuch gibt es keinen Paragrafen der z.B.
die Mißachtung von Gleichberechtigung im GG sanktioniert.
Auch "körperliche Unversehrtheit", also Körperverletzung wird
ja nicht nach den GG, sondern nach dem Strafgesetzbuch geahndet.
Als Rechtsmittel bleibt erstmal
• der Weg durch die Instanzen (ein Rechtsanwalt ist billiger als die GEZ-Gebühr!) und
(Weshalb ein Rechtsanwalt sowas aber nicht als Geschäftsmodell mit einer
lukrativen Massenklage macht, ist mit ein Rätsel)
• die Dienstaufsichtsbeschwerde (DAB).
Böse Zungen sagen: formlos-fristlos-fruchtlos.
Was sehr oft stimmt. Allerdings kann ein Richter/Beamter währenddessen nicht befördert werden.
Wenn also von verschiedenen Seiten, viele DABs pausenlos auf einen Richter prasseln,
sieht es für diese Nase mit Beförderungen nicht gut aus. Selbst dann nicht,
wenn DAB regelmäßig mit irgendwelchen Textbausteinen abgewimmelt werden.
Hier ein Muster/Beispiel einer DAB - mit unzutreffender (Standard)-Antwort
Und ein Muster einer DAB wie man mit einer Ablehnung umgeht.
Auch die wurde erst verschoben, dann abgewimmelt, was eine Frechheit darstellt und zeigt
wie hier die Grünen als auch höhere Instanzen zu unseren behaupteten Rechtsstaat in Wirklichkeit stehen.
Immerhin gewinnt man Namen, die für die Aushöhlung des Rechtswesens verantwortlich sind.
Das kann mit DAB so noch einige Ebenen hoch gehen. Mach aber aus dem Grund nicht.
Man darf nicht vergessen, daß man auf keiner Ebene ein Interesse daran hat,
dem Bürger einen echten Rechtsstaat an die Hand zu geben, vorgaukeln genügt.
Bestes Beispiel: der Mörder von Fridericke Möhlman läuft frei herum
und Heiko Maas/SPD wurde ausdrücklich darauf hingewiesen - und tat nichts.
Ein Verstoß gegen das Grundgesetz im Artikel 5.1 ist leider nicht direkt strafbar.
Aber: ein Bruch des Amtseides von einem Richter schon!
Und sowas kann bei der Staatanwaltschaft angezeigt werden.
Genauso wie ich dort auch jemand anzeigen kann, der mir einen Stinkefinger zeigt.
Das ist eine Beleidigung und wird wie Körperverletzung (?) bestraft.
Nur daß der Bruch eines Amtseides schwerwiegender ist. Hier ein Muster
Friedrich der Große hatte zu Rechtsbeugungen eine klare Einstellung:Wenn die jährlichen 8 Milliarden Euronen für Staatspropaganda nicht mehr von den
1. Vor Gericht müssen Prinzen wie Bürger gleich sein.
2. Rechtsbeugende Richter sind schlimmer als Diebesgesindel.
Im Fall Müller Arnold ließ er deshalb gleich 3 Richter verhaften.
Rechtsbeugungen sind auch heute noch strafbar.
Mindeststrafe ? (den Richter-Job = Beamtenstatus verliert ab einer Strafe von 2 Jahren)
Verjährungsfrist 1 Jahr.
Wenn ich darüber nachdenke, was mein Bekannter Anfangs hätte besser machen können
um Schreibkram zu verhindern, ist mein Gedanke, für das Verhalten bei der ersten Verhandlung:
- persönlich erscheinen, und nicht nur sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen.
- nicht wie bei Heiko Schrang,
der seine Anhänger und Fans sich vor dem Gericht sich versammeln ließ -
stattdessen die Lokalpresse als Zuschauer in den Gerichtssaal einladen (wieviel Tage vorher?)
und dort mit mindestens 3 GG-Heftchen antanzen, markiert und mit Lesezeichen,
sowie überlegten Worten wie:
"Sehen Sie Herr Richter, hier habe ich Ihnen das GG mitgebracht.
Das erspart Ihnen sicher einen Griff in den Bücherschrank."
Und dann ihm und den Beisitzern je ein Heft der BpB mit Lesezeichen zum
markierten Art 5.1 und 19 auf den Tisch legen. Falls das vereitelt/aqbgeblockt wird:
"Ok, ich bitte zu Protokoll zu nehmen, daß die Richterschaft sich allein deshalb nach dem
GG richtet, weil es ja ohnehin der Amtseid nach § 38 DRiG erfordert.
vielleicht auch noch:
"Ich bitte zu Protokoll zu nehmen, daß ich auf den Regelungen des GG bestehe.
Ich beantrage die Klage kostenpflichtig abzuweisen, weil sie unbegründet ist.
Sie verletzt mich in den garantierten Grundrecht nach Art 5.1.
Die Klage der Rundfunkanstalt ist unbegründet, weil eine
Einschränkung des Art. 5.1 gemäß Artikel 19 nicht nachgewiesen wurde."
Bürgern selber für deren Verdummung aufgebracht werden müssen, - sondern von
denen, die Propaganda und Agitation nötig haben - ist Einiges gewonnen.
Ihr eigener Haushalt hat nebenbei auch was davon: 840 € pro Legislaturperiode.
Es ist leider so: der sogenannte "öffentlich - rechtliche Rundfunk" (ÖRR)
ist weder öffentlich (s. fakt03828 ) - sonst müsste deren "Redaktions-Wiki" öffentlich sein
noch irgendwie "rechtlich". Im Gegenteil vom GG ist die Gebührenpflicht verboten!
Tatsächlich dient die von Merkel eingeführte Haushaltszwangsabgabe nur der
Staatspropaganda und ist deren mächtigstes Werkzeug zur Volksverhetzung.
Wenn dieses wegfällt, brechen alle erlogenen Narrative zusammen.
So sind die drei nachfolgenden Satire-Cartoons zu verstehen:
Handelt es sich bei der Haushaltsabgabe um eine - wie manche meinen - Demokratie-Abgabe?
Diese GG-widrige Zwangsabgabe bewirkt die Aufgabe der Demokratie und
als Ersatz eine Diktatur durch Meinungs-Diktatur.
So werden wir von einigen Politikern sogar noch verhöhnt.
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• das GG - publizieren
Gedanken sind mächtiger als Waffen.
Wir erlauben es unseren Bürgern nicht, Waffen zu führen
— warum sollten wir ihnen erlauben, selbständig zu denken?
– Joseph Stalin sowie ARD & ZDF
Über Waffen gegen uns, ging es im vorigen Kapitel.
Hier geht es um eine Waffe, die wir legal besitzen dürfen: das Grundgesetz (GG).
Dazu bekräftigt immerhin Noam Chomski meine Ansicht:
Diese Freiheitsrechte wurden von unseren Vorfahren und Anderen schwer erkämpft.Wurde Ihnen schon mal was über das Grundgesetz (GG) erzählt?
Wir besitzen diese Rechte nach all den Opfern der Vergangenheit jetzt
und dürfen diese nicht veruntreuen!
Wir besitzen diese Freiheitsrechte nicht,
weil wir Kriege gewannen, sondern
weil wir Kriege verloren und alle Seiten darin schwerste, blutige Opfer brachten.
Haben Sie Ihre Freiheitsrechte im GG jemals selber gelesen?
Das GG hat fast 150 Artikel, Ihre Freiheitsrechte stehen in Artikel 1-19, also ganz am Anfang.
Es ist natürlich im Internet jederzeit lesbar (z.B. hier)
Aber nicht nur da. Man kann es sich auch frei ins Haus schicken lassen!
Portofrei bis 6 (oder 7 ?) Exemplare.
Von der sogenannten Bundeszentrale für politische Bildung
Hier der Link zur Bestellung!
Sie selbst werden sicher Kernsätze wie das Wort "ungehindert" in Artikel 5.1
und den Artikel 19 gelesen haben oder kennen. Wenn man das GG als Waffe benutzen will,
empfiehlt es sich, einige Worte zu markieren und eine Art Lesezeichen beizulegen.
Ein exBP der für seine Demenz am Ende seiner Amtszeit bekannt ist,Auf den Lesezeichen kann man Schlagworte wie hierschreiben.
Heinrich Lübke sagte mal:
"ich kann nicht dauernd mit dem GG unterm Arm rumlaufen"
Absolut richtig, soll er auch nicht.
Er sollte die Grundrechte auswendig wissen!
Das sollten Rechtsanwälte, Richter, Abgeordnete, Funktionsträger auch.
Oder empfehlenswerte Internetadressen.
Und dann kann das Heft bei passender Gelegenheit abgegeben werden!
Ob das Freunde oder Bekannte oder sonst wer ist, . . .
wichtig ist, daß sich das Gedankengut verbreitet.
Ich probierte diese Idee der DeHoGa anzudienen.In der Praxis sollte man immer ein GG-Heft dabei haben - zum weitergeben
Warum?
In den USA liegt in jedem Hotelzimmer eine Bibel,
bei uns könnte es das GG auch mit passenden Lesezeichen sein.
Am Echo merkte ich aber:
dort setzt man lieber auf Staatsknete unserer Steuern, ist bequemer.
Was sicher nicht für alle gilt
Mit Markierungen der entscheidenden Wörter "ungehindert" etc.
und weitere Exemplare zu Hause haben.
Man kann sich 6 (oder 7?) gleichzeitig bestellen.
Auch das GG kann eine Waffe sein!
Es ist noch nicht Waffenscheinpflichtig, nur billiger und wirkungsvoller.
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Vorsichtsmaßnahmen gegen Zensur.
Bürger wissen, leben und erfahren: wir sind soziale Wesen.
Nur eben leider nicht Alle.
Manche sind gemeinschaftsschädlich bis schwer-kriminell in den unterschiedlichsten
Ausprägungen. Vor deren Straftaten muß sich eine Gesellschaft schützen.
Eine Art von Straftaten die im StGB m.E. nicht sanktioniert ist, ist die Zensur.
Zensur ist im GG, unserer Verfassung, ausdrücklich verboten,
- aber nicht direkt strafbewehrt.
Politiker, Parteien und NGOs haben aber andere Maßstäbe und Handlungsmuster.
Für Machterhalt und Machtausweitung ist es logischerweise auch erforderlich:Machthaber versuchen leider stets, die für sie ungünstigen
Derzeit wird ein skrupelloser psychologischer Krieg gegen "das Volk" geführt.
Sachverhalte nicht zu publizieren, notfalls davon abzulenken.
Was kann man tun, um das Bild der Wirklichkeit zu erhalten?
Ganz einfach: die Tatsachen die andere stören, dokumentieren, publizieren und sichern.
Dazu ist Pressefreiheit zugesichert.
Durch Zensur verschwinden Artikel und können sich dann nicht weiterverbreiten
Gelöscht wird derzeit häufig, auch von Google (SEME!), YouTube, Twitter, Facebook.
Weitere Beispiele:
Als Palmer/Grüne anfangs der Flüchtlingswelle sagte:
"in letzter Konsequenz muß geschossen werden",
verschwand der Artikel fast sofort und wurde (vom Mannheimer Morgen)
Dr. Frauke Petry in den Mund gelegt und breitgetreten.
Auch Vorträge von Prof. Mausfeld wurden von YouTube verhindert.
(Ein wichtigen Vortrag gibt esnun aber wieder.)
Abhilfe gegen das Löschen hilft vorsorglich
kritische Artikel und Videos in Archiven und Wayback-Maschinen zu sichern.
Also z.B. Videos von Mausfeld, KenFM, Ganser,
und Texte von Reitschuster, Rubikon, Tichy's Einblick usw.
Auch diese Webseite hat mehrere Links die sich Archiv-Seiten abstützen.
Hier ein Beispiel:<
Der von Müller/SPD eingesetzte Justizsenator Dirk Behrends/Grüne
hat vorsorglich rund 300 Verurteilte Strafgefangene vorzeitig freigelasen.
Der Grund: Corona.
und noch ein Beispiel für eine Wayback-Machine
Hier die von "Netzpolitik" nicht publizierten
Einstellungen der (damaligen) Abgeordneten zu bundesweiten Volksabstimmungen
Archiv.org sitzt in Kalifornien/USA wird von und nach einer Idee von
Brewster Kahle betrieben. Dort hat kaum ein deutscher Politiker
soviel Einfluß, wie auf die Redaktion irgendeines deutschen Print-LLL-Mediums.
Daneben gibt es natürlich mehrere Wayback-Maschinen, hier 7 Weitere.
Auch das Sichern und Ausgraben von Informationen ist nützlich für den Erhalt
von Freiheit und Demokratie.
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Einer Zensur vorbeugen und diese unwirksam machen ist ein Punkt.
Zensur haben aber - wer aufpasst - schon sehr viele erfahren.
Was soll man tun, wenn man es erleidet? Bei Gericht klagen, - sein Leben lang ?
Soviel Lebenszeit und soviel Geld hat kaum jemand, der sich das Verhalten
von Redaktionen nicht ohnehin kaufen kann.
Aber man kann Nachweise von Zensuren notieren, versuchen den Zensor zu finden
und alles publizieren damit andere gewarnt werden..
Sophie Scholl (ermordet am 22.Feb.1943) regte mal an,
auch die kleinen Denunzianten und kleinen Wegelagerer beim Namen nennen.
Legt doch mal einer eine Datenbank an, mit Personen die derzeit
Handlanger eines zweifelhaften Systems sind!
Und solchen Figuren, die nur dadurch geschützt sind, weil der Staat die Strafverfolgung
aktiv unterbindet. Beispielsweise durch bindende Weisungen an die Staatsanwaltschaft!
So zu sagen, ein digitaler Pranger.
Pranger waren in der Vergangenheit sehr wirksam!
Warum soll das in einem "globalen Dorf" -was unser Planet ja seit dem Internet ist! -
nicht auch digital gehen? Die Vergangewnheit lehrt uns:
je kleiner die Kommune, desto treffender die Auswahl des Leiters.
• In echten Dörfern ist sehr oft der klügste, vernünftigste auch der Bürgermeister,
weil die Wähler die Nase zutreffend beurteilen können!
• Je größer das Gesellschaftssystem, desto unzweckmäßiger, unzutreffender oft die Wahl.
Eben weil man Viele nicht genau kennt und so Blendern aufsitzt.
• Ganz schlimm derzeit: die EU, wo vorsichtshalber kein Bürger irgendwas zu sagen hat!
Das sogenannte Parlament ist nur Atrappe, Tarnung für eine Diktatur von Lobbyisten.
Natürlich müssen die Vorwürfe eines digitalen Prangers echt sein
und die Quellenangabe müßen stimmen. Die politische Färbung der
Personen-Angaben in der Wikipedia dürften damit sinnfrei werden.
Ich halte Sophies Scholls Gedanken für beachtenswert:
Merkt Euch auch die kleinen Handlanger!.
Ohne Hilfkräfte kommt kein Herrschaftsapparat aus!
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Es gibt viele Ideen die etwas bewirken können.
Eine (IMHO) sehr gute ist eine Datenbank mit den Vermögen öffentlicher Figuren!
Das wirkte bisher gut gegen Korruption, zumindest in der Ukraine.
Dort gibt es sowas, leider in kyrillischer Schrift.
Allerdings hat das dortige Verfassungsgericht (auf Druck von Oligarchen?!)
kürzlich die Straffreiheit falscher Angaben beschlossen.
Na gut, das können wir besser machen.
Diese Datenbank kann auch Links zu Artikeln über diese Personen enthalten.
Transparente Abgeordnete sind wichtiger wie gläserne Bürger.
Transparente Abgeordnete sind aber nicht genug.
Wer keine Korruption will oder unterstützt, braucht eine solche DB nicht befürchten
Es muß daran erinnert werden, dass der Staat / das Finanzamt auch
• jederzeit auf
• jedes Konto von
• jedem Bürger die Daten abgreifen kann und es auch tut!
Wieso also hat der Bürger nicht das Recht, die Geldflüsse/~bestände, zumindest zu den von ihm ernährten Repräsentanten zu sehen?
In Schweden und den USA sind wenigstens die Steuerklärungen dieser Figuren öffentlich.
Ich wäre sogar dafür, Institutsleiter, NGO-Spitzen und Beamte im höheren Dienst einzubeziehen.
Einfach die Abgeordneten VOR der nächsten Wahl danach fragen, was Sie davon halten.
• per Email (die erfahren Sie z.B. über Links auf dieser Seite) oder
• diese auf Parteiveranstaltungen treffen und befragen
(oft wird man allerdings dabei nur mit Parteiphrasen vollgelabert und kann gar nicht diskutieren.)
• diese Webseite wird auch die Gelegenheit bieten, Fragen zu stellen
(um zu sehen worüber die Kandidaten schweigen!)
Um Abgeordnete die Transparenz ablehnen zu erkennen, markierte ich solche
in der Liste derzeitiger Abgeordneter mit dem Buchstaben T.
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Partly Baked Ideas (PBI) - unausgegorene Ideen . . . die hat (hoffentlich) Jeder.
Vor Jahrzehnten kaufte ich mal ein Buch mit diesem Titel. Es enthielt viele Ideen.
An Einige erinner ich mich. So wurde vorgeschlagen:
• Alle Gemälde und Schriften zu digitalisieren - was inzwischen längst gemacht wurde.
• Die Bürger zahlen Steuern und bestimmen den Verwendungszweck - warum nicht ?
genau sowas wird viele Probleme lösen.
Irgendwie ging das Buch verloren, schade.
Man sollte wissen, es lohnt sich auch über "unausgegorene" Ideen nachzudenken.
Manche Versuche werden unter den Tisch fallen,
wie die Versuche im Mittelalter:
"reich werden durch die Herstellung von Gold" oder
"die Welt verbessern, indem man Hexen verbrennt"
Einige andere Ideen scheiterten nicht.
Einige Ideen sind gerade aktuell, so
Klimaschutz = idiotisch,
als ob man das Klima in 30 oder 100 Jahren vorraussagen kann!
Es ist Volksverhetzung um an Geld zu kommem (siehe hier(1) und hier(2) )
und
Corona = kranke Geldgier der Pharma-Industrie ohne Rücksicht auf Gesundheit.
Da spielt selbst der Tod des Konsumenten (bei der Pharma-Industrie!) keine Rolle;
siehe Beitrag vom 15.Juli.2021, bzw. diese Grafik
auch keine ethisch/moralischen Werte (siehe hier(1) und hier(2) ).
Heute entstehen allerdings mit der Digitalisierung wesentliche Veränderungen
in der totalen Überwachung, Meinungs- und Verhaltenskontrolle der Bürger.
Es gibt aber auch Chancen,
sich ein zutreffendes Bild von der Welt zu machen,
Wissen zu sammeln (z.B. mit DuckDuckGo) und Neues zu probieren, wenn man will.
Eine weitere Möglichkeit und Hilfe bei Strafverfolgungen bis zu Stellenbesetzungen
wäre eine öffentliche Datenbank über Bastarde in allen Bereichen.
Es ist die Idee von Sophie Scholl († 22.02.1943 ermordet von Freisler)
Sie wies darauf hin:
(sinngemäß, ich finde das Original gerade nicht,
nicht im Netz, bzw. daraus verschwunden:)
Merkt Euch auch die "kleinen" Helfer des Unrechts, ohne die die "großen" nichts können!
Googeln kann man ja jetzt schon zu jeden Namen,
unterliegt damit aber deren geheimen Suchalgorithmus, Klartext: SEME (Search Engine Manipulation Effekt)
So eine Datenbank von Bastarden kann natürlich auch mißbraucht werden.
Deshalb muss zu jeder Negativmeldung auch eine dauerhaft überprüfbare Quelle und
der Melder - unter Pseudomyn aber mit Klarnamen hinterlegt - genannt werden.
Ob das aber in unserem Rechtssystem sinnvoll ist?
Da braucht man sich bloß mal die Seite Politikversagen ansehen.
Es muß gewährleistet sein
• die Sicherheit der Melder genauso wie
• die Zuverlässigkeit der Information.
(sichtbar in den zu oft zweifelhaften Inhalten der Wikipedia.)
Leider wird man zu allem möglichen und unmöglichen Blödsinn gezwungen
Papierkram bis hin zu machtpolitisch motivierten oder teuren Symbolhandlungen.
• Exemplarisch gesundheitsschädlich:Masken.
• Exemplarisch gesundheitsfraglich:Impfen.
• Exemplarisch Geldschneiderei & sozialer Druck:Klimaprophetie.
Derzeit wird die Funktionalität dieser Webseite hergestellt. Derzeit noch eine "PBI".
Sie hat drei Säulen: Besucher - Fragen - Wahlkreise
Die Meinung der Besucher wird mit den Meinungen der Kandidaten in
den einzelnen Wahlkreisen abgeglichen und ergibt so einen Vorschlag.
Säule 1 (Besucher) steht schon solide, muß nur noch benutzerfreundlicher werden.
Säule 2 (Fragen) steht schon als noch nicht voll funktionierendes Fragment.
Säule 3 (Wahlkreise) steht, gefällt mir aber überhaupt nicht, kommt neu.
Auch das Zusammenspiel aller drei gibt es noch nicht.
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Es gibt bei praktisch jeder NGO ein "Empörungs-Management" von dem man lernen kann.
Greenpeace ist darin Meister, sich wichtig zu machen. Aber auch die grünen Weltverbesserer
fallen immer wieder durch öffentlichkeitswirksame Aktivitäten auf.
Man muß natürlich nicht jede öffentliche Belästigung kopieren.
Viele sollten auch strafbar sein.
Gerade die Grünen nehmen sich viel heraus (so z.B. die Verhetzten der "Last Generation")
und können sehr wenig ertragen (nicht mal eine Versammlung vor Kretschmers Haus!).
Aber nachdenken soll man über alle solche Maßnahmen.
Und: je radikaler die Maßnahmen der Herrscher sind,
desto entschlossener werden auch die Gegenmaßnahmen ausfallen.
Jedenfalls solange die Herrscher die Bürger nur als steuerzahlendes Nutzvieh betrachten.
Wenn alles funktioniert, werden hoffentlich vernünftigere Wahlentscheidungen möglich.
Bei Bedarf wird die Seite weiter aufgebohrt,
außerdem dann vordringlich mit Kommentarmöglichkeit versehen.
Verbesserungen entstehen aber auch durch Kleinigkeiten.
Konfuzius sagte mal:
Es ist besser,
ein einziges kleines Licht anzuzünden,
als die Dunkelheit zu verfluchen.
Weitere Wege aus der Sklaverei wurden hier gezeigt.
Aber die Seite gibt es nicht mehr.
Dafür andere die zumindest auf Unstimmigkeiten hinweisen.
Über dieses Thema gibt es viele weitere Webseiten -
und wer seine Augen öffnet, sieht fast jeden Tag was Neues!
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