Hallo Gast

Anzeige aller Fragen

Das ist eine Testseite wie sie bald kommt und die dann auch mehr kann
(man wird dann neue Fragen hinzufügen sowie
diese im Detail ansehen und beantworten können

Nr: 1Kurz:
GEZ-Geb├╝hr
Sachgebiet:
Medien
Bereich:
Bund

Frage:Soll der Rundfunkbeitrag / die Haushaltsabgabe f├╝r ARD und ZDF und Deutschlandfunk abgeschafft werden?
Grund:Das Grundgesetz sagt den B├╝rgern (in Art 5.1) hindernissfreien Zugang zu allgemein verf├╝gbaren Informationen zu. UND die Unantastbarkeit dieses Grundrechts (im Art. 19).


Nr: 2Kurz:
Mineral├Âlsteuer
Sachgebiet:
Verkehr
Bereich:
Bund

Frage:Soll die Mineral├Âlsteuer zweckgebunden f├╝r Verkehrszwecke verwendet werden?
Grund:Das geht ohne weiteres (z.B. in den USA) und f├╝hrt zu besseren Stra├čen und/oder preiswerteren Kraftstoff.


Nr: 3Kurz:
Volksabstimmungen
Sachgebiet:
Allgemein
Bereich:
Bund

Frage:Sollen Volksabstimmungen auf Bundesebene zugelassen werden?
Grund:Im Grundgesetz (unserer Verfassung) steht im Art. 20.2 ausdr├╝cklich
"alle Staatsgewalt geht vom Volk aus" sowie
es gibt Wahlen und Abstimmungen.
Letztere m├╝ssen realisiert werden.


Nr: 4Kurz:
Strommix
Sachgebiet:
Allgemein
Bereich:
Bund

Frage:Soll das EEG aufgegeben werden?
Grund:Weil Klima- und Wettervorhersagen von Meteorologen ungewi├č sind,
umsomehr Klimaprophezeihungen und -Voraussagen von Politikern.


Nr: 5Kurz:
TTIP usw
Sachgebiet:
Wirtschaft
Bereich:
Europa

Frage:Unterst├╝tzen Sie den Geheimvertrag TTIP und CETA?
Grund:Diese Vertr├Ąge kennen nicht mal die Abgeordneten die dar├╝ber abstimmten!
Sie n├╝tzen Lobbyisten, nicht B├╝rgern.


Nr: 6Kurz:
Kontrolle
Sachgebiet:
Wirtschaft
Bereich:
Bund

Frage:Sollen die Rechte und M├Âglichkeiten der Rechnungsh├Âfe (Bund und Land) gest├Ąrkt werden?
Grund:Echte Haftung verhindert am besten Fehlentscheidungen.
Es geht schlie├člich um um unser Steuergeld


Nr: 7Kurz:
Wahl
Sachgebiet:
Allgemein
Bereich:
Bund

Frage:Sollen Sitze im Parlament entsprechend der (fehlenden) Wahlbeteiligung frei bleiben?
Grund:80% Wahlbeteiligung nur 80 % der Abgeordneten,
60% Wahlbeteiligung nur 60 % der Abgeordneten


Nr: 8Kurz:
Glauben und Religion
Sachgebiet:
Bildung
Bereich:
Bund

Frage:Soll in Moscheen nur in der Landessprache deutsch gepredigt werden?
Grund:Das halte ich f├╝r wichtig damit weniger Hass auf Christen entsteht
und sowas eher erkannt wird.


Nr: 9Kurz:
Wahlzettel
Sachgebiet:
Allgemein
Bereich:
Bund

Frage:Soll es auf dem Wahlzettel ein Kommentarfeld geben?
Grund:Es w├╝rde W├Ąhlerfrust und W├Ąhlerverdrossenheit abbauen.
Ein gro├čer Aufwand ist es ja wohl nicht!


Nr: 10Kurz:
Bundeseinheitliche Schulbildung
Sachgebiet:
Bildung
Bereich:
Bund

Frage:Soll es bundeseinheitliche Schullehrpl├Ąne geben ?
Grund:Bisher ist das L├Ąndersache. Allerdings soll Kultur auch L├Ąndersache bleiben, also Museen und Denkm├Ąler. Bildung ist aber zu wichtig um mit L├Ąnderspezifischen Pillepalle z.B. bundeseinheitliche Abschl├╝sse zu verhindern. Au├čerdem w├Ąren einheitliche Lehrpl├Ąne ein Segen f├╝r Kinder von Familien, die in ein anderes Bundesland ziehen (m├╝ssen oder wollen).


Nr: 11Kurz:
Fraktionszwang
Sachgebiet:
Allgemein
Bereich:
Bund

Frage:Sollen Einheits-Abstimmungen nach Vorgaben von Parteien (also ein praktizierter Fraktionszwang) k├╝nftig vermieden werden?
Grund:Nach dem GG kann jeder Abgeordneter abstimmen wie er will. Das ist im GG so festgelegt.
Ein Fraktionszwang unterh├Âhlt diese GG-Forderung.
Sowas ist GG-widrig, weil dadurch der W├Ąhlerwille verf├Ąlscht wird.
Fraktionszwang wird leider praktiziert. Wer von der Partei-Linie abweicht, erh├Ąlt bei der n├Ąchsten Wahl auf der Landesliste keinem aussichtsreichen Platz mehr. Eine Partei hat also derzeit ein sehr wirksames Druckmittel das Stimmverhalten von Abgeordneten wirksam zu beeinflu├čen.
Allein deshalb ist das Aufstellen von Landeslisten ein Versto├č gegen das GG und untergr├Ąbt die von der Verfassung (im Artikel 20) geforderte Demokratieform.


Nr: 12Kurz:
Verantwortung realisieren
Sachgebiet:
Allgemein
Bereich:
Bund

Frage:Sollte es f├╝r Kandidaten au├čer dem Alter weitere Qualifizierungskriterien geben und sollten sie die Verantwortung f├╝r Abstimmungen entgegen der Verfassung tragen?
Grund:Eine "Politiker MPU" wie
- die Kenntnis der Verfassung
- Ergebnis eines Milgram-Experiments
- keine doppelten Staatsb├╝rgerschaften (volle Verantwortung f├╝r Deutschland!)
- Nichtmitgliedschaft in verfassungsfeindlichen Vereinen
- Nichtmitgliedschaft in kriminalit├Ątsf├Ârdernden Vereinen
- Nichtmitgliedschaft in Geheim-Organisationen
- eine abgeschlossene Berufsausbildung (welche auch immer)
- einige Jahre Berufspraxis
- usw
W├Ąre das sinnvoll f├╝r Bundestags-Kandidaten?
Partei-Ideologien beten zu k├Ânnen, gen├╝gt mir nicht.


Nr: 13Kurz:
Bankpleiten
Sachgebiet:
Wirtschaft
Bereich:
Bund

Frage:Sollen Bankpleiten von der Allgemeinheit mit deren Steuern bezahlt werden?
Grund:Das w├Ąre dann ein Gesch├Ąftszweig der nur nach dem Willen der Regierung pleite gehen kann, womit den Steuerzahler beliebige weitere Lasten auferlegt werden k├Ânnen.


Nr: 14Kurz:
GG schützen
Sachgebiet:
Allgemein
Bereich:
Bund

Frage:Sollen Streitigkeiten um GG-lich garantierte Freiheitsrechte gerichtskostenfrei und mit Priorit├Ąt erfolgen?
Grund:Derzeit sind nur Streitigkeiten beim Sozialgerichten (Gerichts-) kostenfrei.
Die Achtung des Grundgesetzes - was Verfassungsrang hat, -
erscheint zumindest mir wichtiger.