Hallo Gast

In diesen Gedankensplittern reagiere ich mich über den täglichen Unrat ab.
Und all das, was mir gerade einfällt.
Vielleicht nützt es Anderen.
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Einige Beiträge:
Argumente pro&contra Flughafen Tegel
Kultur, Frechheit oder Dummheit?
Katalonien
Ist die Demokratie-Abgabe demokratisch?


Sa, 23. Dezember 2017

Die Säulen auf denen "unsere Demokratie" steht sind allesammt mit Mängeln behaftet baufällig und sogar einstürzgefährdet.
Die Legislative, die Executive und (vor allem) die Judikative.
Medien sind ebenfalls essentiell für eine echte Demokratie - aber derzeit völlig ohne Kontrolle durch den Souverän, das Volk.
Die Medien sind Teilv einer perversen Meinungslenkungsindustrie.
Kampagnenjournalismus ist unter dem Deckmantel von Pressefreiheit allgegenwärtig.
Das Wort der Lücken- und Lügenpresse ist leider traurige Realität.
Und grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit wird mit der (de facto: radikalen und totalen) Zensur von Leserbriefen gezielt verhindert.

Das ist die Wirklichkeit. Was tun ?

Das Schlimmste an der Medien-Wirklichkeit ist die Grunggesetz verletzende Haushaltsabgabe für die Glotze.
Nach Art 5.1 soll glotzen "ungehindert" sein! Auch nicht behindert durch Gebühren.
Dieses Grundrecht darf (wörtlich im Art. 19) nicht einmal "angetastet" werden.

Gesetze, daß alle Leserbriefe zumindest online veröffentlicht werden müssen?
Justizminister Maas/SPD betreibt in der Regierung Merkel/CDU mit seinen Meinungs-Durchsetzungs-Aktivitäten
genau das Gegenteil (und lässt Mörder frei herumlaufen, z.B. den Mörder von Fredrike Möhlmann).

Ich meine:
Online-Leserbriefe müssen immer veröffentlicht werden, auch wenn sie der Redaktion nicht passen.
Was der Redaktion nicht passt, kann sie ja anmerken.
Aber wegzenziert -neudeutsch: wegmoderiert - darf da nichts werden!

Ein Hoffnungsschimmer ist das Internet.
Blogs, Satire (wie QPress.de), Sach-Info (wie wahlrecht.de) oder http://polpro.de .
Diese Seite ist vor kurzen umgezogen und kämpft gerade mit der Umstellung.
Leider fiel das https weg, was viele Browsern nicht mögen.
Auch müssen praktisch alle Seiten umgestellt werden.
Und die Verlinkung soll ja weiterhin stimmen.
Woran es derzeit noch gewaltig mangelt.
Aber Zug um Zug kommt wieder alles in Ordnung
Dazu kommt der übliche Weihnachtsstress.
Da fällt mir gerade ein:

Allen Lesern ein frohes Fest
und ein erfolgreiches Jahr 2018

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So, 26. November 2017

Die Welt, eine wesentliche Quelle der Merkel-Freundlichkeit, lobt sie mit den Worten:
Pflichtbewusstsein-wird-zu-Machtgier-umgedeutet.
Der Author ist Peter Huth, Chefredaktuer bei der Welt am Sonntag.

Kein Wort über die vorsätzlich importierte Intoleranz.
Kein Wort über die vorsätzlich importierte Kriminalität.
Kein Wort über die vorsätzlich importierte Israelfeindlichkeit.
Es war wissentlich und vorsätzlich.
Man denke an Merkels Videobotschaft vom 18.06.2011 :
Da sagte sie:
Wir müssen akzeptieren, dass die Straftaten
bei jugendlichen Migranten besonders hoch sind.

Wer das akzeptiert, ist selber schuld.
Kein Wort über grundgesetzwidrige Bürgerkontrolle.
Kein Wort wann - trotz übervoller Kassen - die Steuerlast der Bürger verringert wird.

Eben das übliche, wenn Machtgier zu Pflichtbewusstsein umgedeutet wird,
oder umgedeutet werden muß:
Nur selektiv berichten, negative Tatsachen verschweigen.
Für welche Belohnung?
Oder ist das nur Routine zu Jobsicherung?
Sucht er einen Posten als Nachfolger von Peter Tauber?
Kaum, denn den Chefredakteursposten hat er erst seit diesem Jahr.
Es ist also mehr sein Einstand in Demagogie pro Merkel.

Einziger Lichtblick dieses Artikels:
Es gibt keinen Kommentar.
Jedenfall keinen, den die Redaktion stehen ließ.

Nebenbei:
Eine große Koalition? Nein, auch nicht ohne Merkel.
Auch eine GG-Ergänzung mit maximal zwei Legislaturperioden für den Kanzler,
ist zuwenig, um diese Kröte zu schlucken.

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Do, 23. November 2017

Eine Orginalabschrift
(Ja richtig: Copy&Paste, wie der CDU-Hoffnungsträger Karl Theodor von und zu Guttenberg)
aus Fefes gestrigen Blog:


[l] Die Grünen berichten von den Sondierungsgesprächen. Money Quote:
SPIEGEL ONLINE: Was haben die Grünen bei den Sondierungen gelernt?
Habeck: Wir waren gezwungen, unser Wahlprogramm zu einem Ergebnisprogramm zu machen.
Beispiel CO2-Reduktion:
Wir konnten nicht mehr nur Gigawatt-Forderungen erheben, sondern mussten auch erklären, wie dabei die Versorgungssicherheit gewährleistet bliebe.
Das war eine Wirklichkeitshärtung.

… o_O
Die sind ernsthaft während der Sondierung zum ersten Mal gefragt worden, ob sie ihren Plan gegengerechnet haben?!

Heilige Scheiße! "Wirklichkeitshärtung", ich kipp aus den Latschen!

Leute, lasst euch das eine Lehre sein!
So kann das enden, wenn man sich in irgendwelche virtuellen Parallelblasenwelten zurückzieht!

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Mi, 22. November 2017

Heute vor 54 Jahren wurde Präsident Kennedy erschossen.
Durch wieviele Schützen? Durch wen? In wessen Auftrag?
Ein möglicher Grund kann hier liegen

Derzeit wird ja intensiv auf Trump herumgehackt.
Aber Staatslenker sind auch Menschen mit möglichen Fehlern.
Nicht seltener als in anderen Gruppen.
In der Gruppe der bisherigen Präsidenten der USA gab es immerhin sehr unterschiedliche Typen.
Die besten waren aus meiner Sicht
Jefferson, wegen seiner Einstellung zum Staatswesen und
Kennedy, weil er u.a. mit den gelben Schulbussen die Bildung vorantrieb.
Aber es gab auch nicht so gute und glücklose Figuren.
In meiner Sicht:
Tyler, wegen seiner Handhabung des Vize-Präsidenten-Problems
Pierce, wegen völlig falscher Kuba-Politik
Wilson, wegen der Intrigen bei der Gründung der FED
Harding, nach Leitmedien-Ansicht der schwächste Präsident
Nixon, wegen der Watergate-Kriminalität

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Di, 21. November 2017

In NRW wurde die 2,5% Sperrklausel gekippt.
Vom Verfassungsgerichtshof in NRW.
Aus Sicht der Verfassungsrichter verletzt die Sperrklausel bei Kommunalwahlen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit.
Aus meiner Sicht wäre so eine Sperrklausel auch aus einem weiteren Grund verfassungswidrig:

Durch solche Sperrklauseln und Hürden wird die Meinungsgfreiheit beschnitten.
Weil die Meinung der Wähler teilweise nicht mehr zum tragen kommt.
Meinungsfreiheit darf nun mal in keiner Form beschnitten werden.
Sie darf in ihrem Wesensgehalt nicht mal angetastet werden.
Steht wörtlich im Art 19.2 GG

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Mo, 20. November 2017

Merkel will nicht gehen.
Mugabe will nicht gehen.

(Update: am nächsten Tag ging er. Freiwillig?
Und mit welchem Nachfolger? Das Krokodil!
Kein Gewinn, - weder für das Land noch für das Volk!)

Macht scheint süchtig zu machen.
Eine Sucht die keinem Land gut tut.

Ob das Land inzwischen Schaden genommen hat?
Wen kümmert es?
Die Medien – als wichtigstes Machtinstrument – 
werden alles bei der nächsten Wahl schon schönreden.
Es gibt genügend Menschen die beeinflussbar sind.
Der große Vorteil einer Demokratie für die wirklichen Machthaber – 
die im Dunkeln bleiben wollen.
Sie schicken nur Politschaupieler ins Rampenlicht und
regieren trotzdem mit mächtigen Werkzeugen.
Beispiele? hier und hier und überall!

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Mi, 16. November 2017

Der Spiegel schreibt:
Gefährder aus Hamburg Im Billigflieger auf und davon – trotz Fußfessel
Er wurde lückenlos überwacht und konnte sich doch über den Hamburger Flughafen absetzen.
Ein mutmaßlicher Terrorist aus Syrien ist nach SPIEGEL-Informationen durch alle Sicherheitskontrollen spaziert.
Wie ist das möglich?

Der Spiegel will die Antwort aber garnicht wissen.
Sonst könnte er ja Leserbriefe zulassen!

Die Antwort ist nämlich einfach:
Das Ding in Alufolie einwickeln und außerdem ein Fake-Gipsverband vortäuschen.
Der Security erzählt man dann von einem Trümmerbruch-Unfall der mit viel Metall geschient werden musste.

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Mi, 1. November 2017

Ein Recht auf Asyl für politisch Verfolgte, ist im GG verankert.
Es wird derzeit von unserer erwählten Majestät zur Leerung unserer Kassen verwendet.
Asyl gilt ihrem Wunsch gemäß nur für Asiaten und Afrikaner.
Katalonien liegt aber dummerweise in Europa.
Und in der EU hebelt der Euro-Haftbefehl leider das GG aus.
Die Machthaber in Madrid brauchen also Puigdemont nur als Verbrecher bezeichnen.
Und schon gilt unser Asylrecht nicht mehr.

Daß Madrid mit verbotenner Munition über 900 Katalonier verletzte,
und daß die Wahlbeteiligung niedrig war, weil Rajoy unfähig war,
alle Wahlurnen zu vernichten, – spielt keine Rolle mehr.
Gegen Mitglieder der Regierung Rajoy sollen über 800 Strafanzeigen
bei der Staatsanwaltschaft der Verjährung entgegenschlummern.
Soviel zum korrupten (?) Rechtsstaat(?) Spanien.
Das und Anderes wird in den Medien gezielt verschwiegen und/oder anders dagestellt.
Die Medien bestimmen den Sieger, sie haben wieder einmal ganze Arbeit geleistet.
Madrid ist auf der Siegesstraße, es braucht bloß behaupten.

Es wird in EU-freundlichen Kommentaren immer das Wort Demokratie den Spanier Rajoy zugeordnet.
Dazu Text aus einem (wohl irrtümlich der Moderation übersehenen) Leserbrief aus der WELT:

Einen Politiker wie Rajoy als Demokraten zu bezeichnen ist schon infam.
Schauen sie auf seine Leistungen und früheren Aussagen.
Hat schon lange ein Versammlungsverbot ausgesprochen wo auch vor 1-2 Jahren die Spanier so vertrieben worden sind von den Straßen.
Fotos ins Netz davon stellen kostet laut "Knebelgesetz" 600 bis 30000 €.
Lässt Zwangsräumungen durchführen die der EUGH ablehnt.
Grund Lehmann Pleite und der Wirtschaftsminister von Spanien war von 2006-2008 Chef von Lehmann Iberia.
Korruption an allen Ecken…
Hier wird sehr deutlich wer der Antidemokrat ist.
Und der Schreiber (Richard Herzinger) hat sich mal vor dessen Karren spannen lassen auch wenn er uns Lesern das unterstellt.


So einfach ist es, Katalonien eine Stimme in der EU zu verweigern.
Glücklich die Schweiz und England.

EU steht für . . .

Merkel selber, hat etwas schlauer vorgesorgt.
Mit einer Farm in Paraguay.
Angrenzend an die von G.W.Bush.
Warum dort? Ganz einfach:
Paraguay liefert Keinen aus.
Ideal für Menschen die diesen Schutz brauchen.

Wer wissen will, wie Meinungslenkung in der WELT funktioniert,
braucht bloß einen Kommentar pro Puigdemont dort zu einem Artikel gegen Puigdemont schreiben.
Er erscheint sofort, – aber nur auf dem eignen Schirm.
Für andere lesbar nie.
Er wird sofort webmoderiert.
Die Welt lügt, wenn sie zu einem Kommentar auffordert.
Das berichten mir gerade 2 Bekannte.
z.B. mit Inhalten wie diesen:

In Deutschland gibt es politisches Asyl.
Sogar für Menschen die ihren Aufenthalt hier selber bezahlen!
Anders denkt nur Frau Merkel.


oder

Wenn der Haftbefehl in Hoheitsbebiet von Rajoy gilt, wäre das verständlich,
aber darf Spanien auch mit einen EU-Haftbefehl unser GG aushebeln?


oder

Die Wahl in Katalonien ist in den Augen von Rajoy so illegal,
daß sie am 21. Dezember wiederholt wird.


Ich erinnere mich an den Auspruch von JFK:

Wer eine unblutige Revolution verhindert,
macht eine Blutige unausweichlich.


Das gilt für Madrid/Rajoy wie für die EU.
Wer soll die mächtigste Figur innerhalb der EU sein?

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So. 29. Oktober 2017

Ein Lesebrief fand heraus:
Jeder Flüchtling kostet im Monat je nach Quelle

Entwicklungsminister Gerd Müller 2.500 €
Institut der Deutschen Wirtschaft 4.167 €
Kieler Institut für Wirtschaftsforschung 4.583 €

Was stimmt?

Jedenfalls ist das Asylbewerber-Leistungs-Gesetz (AsylblG) ein starker Magnet.
Was kümmert es Majestät Merkel & Alt-Regierung?
Solange es Jamaika-Verhandlungen gibt, hat sie Bestandsschutz.
Bis Herbst 2021 gibt es genügend Sozialbeitrauml;ge zu verteilen.

Das Wort Jamaika erinnert mich an einen bekannten Spruch:

Die Frage, wer herrschen soll, ist falsch gestellt.
Es genügt, wenn eine schlechte Regierung abgewählt werden kann.
Das ist Demokratie
.

- Sir Karl Raimund Popper

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Fr. 27. Oktober 2017

Haben wir eine Demokratie?
Oder eine Parteien-Diktatur?
Oder eine Medien-Diktatur?
Oder eine Symbiose aus Parteien und Medien-Diktatur?
Und wenn ja, – ist das gut, soll es so bleiben?
Und falls nein, wie das Problem lösen?

Wer sagte?
Durch die Aufspaltung der Wähler in das
politische Parteiensystem können wir sie dazu
bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen,
für Fragen die keinerlei Bedeutung haben.

Fällt es irgendjemand auf, daß im ÖR immer das positiv gefärbt gesendet wird,
was der Merkel-Regierung in den Kram passt?
Ist das die, von Merkel gewünschte Medienharmonie?

Also eine Symbiose?
Nutzt uns das?

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Mo. 23. Oktober 2017

So sieht die deutsche Medienwirklichkeit aus:
Ein Bekannter schickte mir einen Leserbrief an die Welt N24 der "nach Prüfung" nicht veröffentlicht wurde.
Hier ist er (ich verbesserte Tippfehler),
es geht um die Wahl von Glaser zum Vizepräsidenten
Dazu meinte er:

Bisher war auch Claudia Roth / Grüne Vizepräsidentin.
Sie demonstrierte auf Veranstaltungen wo skandiert wurde
"Deutschland, Du mieses Stück Scheiße" und "Deutschland verrecke".
Davon hat sie sich nicht distanziert.

Eine weitere Vizepräsidentin war Petra Pau / Linke. Sie ist rechtskräftig vorbestraft.

Wenn Nahles / SPD das Grundgesetz hochspielt, dann ist die Erwähnung des GG ok.
Sie selber (und viele andere) sollten es aber mal selber bewusst lesen.
Da steht so manches drin, was (fast) niemand gern hört. Z.B. das Brief- und Post-Geheimnis.
Es darf als Grundrecht nicht verbogen werden.
Nach Art 19.2 darf es (wörtlich!) nicht mal angetastet werden.
Sagen sie das mal Maizière / CDU. Und was ist mit der Vorratsdatenspeicherung? usw...

Und nun wird die Meinungsfreiheit von Glaser / AfD angegriffen.
Ja sicher: sie deckt sich weder mit Grünen noch mit Linken. Na und?
Ja sicher war er früher in der Partei von Merkel / CDU und trat dann aus.
Aber sind das Gründe ihn abzulehnen?

Reichen die bisherigen Anti-AfD-Gesetze nicht aus?
Ist Anti-AfD-Aktionismus alles, was die etablierten Parteien für unsere Steuern liefern?


Mir wurde dazu weiter erklärt:

Die FDP wurde bewußt nicht erwähnt, weil die Frau vom FDP-Chef maßgebend bei Welt N24 ist.
Dagmar Rosenfeld-Lindner ist dort stellvertretende Chefredakteurin.
Das Impressum nennt allerdings nur den Namen Dagmar Rosenfeld.
Also nicht ihren vollen, richtigen Namen.

Es wurde weiter bewußt darauf verzichtet, das 24. Wort des Art 5.1 GG (ungehindert) zu erwähnen.
Es wurde weiter nicht darauf hingewiesen, daß Schäuble/CDU in die Parteispendenaffäre verwickelt war.
Der Umschlag in seinem Schreibtisch mit den 100'000 DM
vom Waffenhändler Schreiber verschwand ungeklärt!

Und wegen was wird Glaser von allen etablierten Parteien angefeindet?
Deswegen, er sagte:

"Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit.
Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert.
Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt.
Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."

Obwohl Glaser/AfD einleitend klarstellte:
Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit.
behauptet Nahles/SPD also einfach das Gegenteil!
Und die Welt N24 unterdrückt diese Meinung, nennt diese Tatsache nicht.

So also sieht also die Wirklichkeit aus.
Nebenbei:
Das GG bindet Gesetzgebung, Gesetzausführung und Rechtsprechung.
Es bindet nicht die 4. Gewalt, die Medien.
Denen spricht es nur die Pressefreiheit zu.
Pressefreiheit muß es unbedingt geben.
Meinetwegen mit dem Recht zum Mißbrauch, zum lügen, – in jedem Auswuchs!
Wie es der Käufer will oder zumindest bezahlt!
Es darf aber nicht dazu ausarten, Meinungen Anderer zu unterdrücken, sofern man heuchelt, diese zu veröffentlichen.
Denn auch die Meinungsfreiheit ist im GG garantiert.
Eine Gegenleistung für die Pressefreiheit fordert das Grundgesetz leider nicht.
Nur ich erwarte für dieses garantierte Recht gesellschaftliche Verantwortung.
So wie es J.F. Kennedy in seiner folgenden Rede sich wünschte.
Er wurde ca. 2 1/2 Jahre nach seiner Rede ermordet.

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So. 22. Oktober 2017

Am 22. Nov. 1963 wurde John F. Kennedy ermordet.
Es war nicht der erste Präsidentenmord in den USA
(Lincoln und Garfield waren Vorgänger).
Aber der spektabulärste.
Warum?

Trump will die Geheimhaltungsfrist
der Untersuchungsberichte nicht verlängern.
Die CIA ist dagegen.
Warum ?

Viele Stellen der nun eventuell freigegebenen
Papiere werden ohnehin geschwärzt bleiben.
Warum ?

Darum :
Hier seine Rede, von der Einige vermuten,
daß sie ihm wahrscheinlich das Leben kostete:

Kennedy hielt sie am 27. April 1961 vor Zeitungsverlegern im Waldorf-Astoria in New York.

„Meine Damen und Herren,

Geheimhaltung ist abstoßend in einer freien und offenen Gesellschaft. Als Volk haben wir eine natürliche und historische Abneigung gegen Geheimgesellschaften und Geheimbünde. Die Nachteile einer übermäßigen Geheimhaltung übersteigen die Gefahren, mit denen diese Geheimhaltung gerechtfertigt wird. Es macht keinen Sinn, einer unfreien Gesellschaft zu begegnen, indem man ihre Beschränkungen imitiert. Das Überleben unserer Nation hat keinen Wert, wenn unsere freiheitlichen Traditionen nicht ebenfalls fortbestehen. Es gibt eine sehr ernste Gefahr, daß der Vorwand der Sicherheit mißbraucht wird, um Zensur und Geheimhaltung auszudehnen.

Ich habe nicht die Absicht, so etwas zu dulden, sofern dies in meiner Kontrolle liegt, und kein Beamter meiner Administration, egal in welchem Rang, zivil oder militärisch, sollte meine Worte hier und heute abend als eine Entschuldigung interpretieren, Nachrichten zu zensieren oder dezent zu unterdrücken, unsere Fehler zuzudecken oder der Presse und der Öffentlichkeit Tatsachen vorzuenthalten, die sie erfahren sollten.

Wir haben es mit einer monolithischen und ruchlosen weltweiten Verschwörung zu tun, die ihren Einfluß mit verdeckten Mitteln ausbreitet: mit Infiltration statt Invasion, mit Umsturz statt Wahlen, mit Einschüchterung statt Selbstbestimmung, mit Guerillakämpfern bei Nacht, statt Armeen am Tag. Es ist ein System, das mit gewaltigen menschlichen und materiellen Ressourcen eine komplexe und effiziente Maschinerie aufgebaut hat, die miltärische, diplomatische, geheimdienstliche, wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische Operationen verbindet. Ihre Pläne werden nicht veröffentlicht, sondern verborgen, ihre Fehlschläge werden begraben, nicht publiziert, Andersdenkende werden nicht belobigt, sondern zum Schweigen gebracht, keine Ausgabe wird in Frage gestellt, kein Gerücht wird gedruckt, kein Geheimnis enthüllt.

Kein Präsident sollte die öffentliche Untersuchung seines Regierungsprogramms fürchten, weil aus der genauen Kenntnis sowohl Unterstützung wie auch Opposition kommt, und beides ist notwendig. Ich bitte Ihre Zeitungen nicht, meine Regierung zu unterstützen, aber ich bitte Sie um Ihre Mithilfe bei der enormen Aufgabe, das amerikanische Volk zu informieren und zu alarmieren, weil ich vollstes Vertrauen …(Applaus)… in die Reaktion und das Engagement unserer Bürger habe, wenn sie über alles uneingeschränkt informiert werden. Ich will die Kontroversen unter Ihren Lesern nicht ersticken, ich begrüße sie sogar. Meine Regierung wird auch offen zu ihren Fehlern stehen, weil ein kluger Mann einst sagte, Irrtümer werden erst zu Fehlern, wenn man sich weigert, sie zu korrigieren.

Wir haben die Absicht, volle Verantwortung für unsere Fehler zu übernehmen, und wir erwarten von Ihnen, daß sie uns darauf hinweisen, wenn wir das versäumen. Ohne Debatte und Kritik kann keine Regierung und kein Land erfolgreich sein, und keine Republik kann überleben.

Deshalb verfügte der athenische (altgriechische) Gesetzgeber Solon, daß es ein Verbrechen für jeden Bürger sei, vor Meinungsverschiedenheiten zurückzuweichen, und genau deshalb wurde unsere Presse durch den ersten Verfassungszusatz besonders geschützt.

Die Pressefreiheit in Amerika wurde nicht durch einen speziellen Verfassungszusatz geschützt, um zu amüsieren und Leser zu gewinnen, nicht um das Triviale und Sentimentale zu fördern, nicht um dem Publikum immer das zu geben, was es gerade will, sondern um über Gefahren und Möglichkeiten zu informieren, um aufzurütteln und zu reflektieren, um unsere Krisen festzustellen und unsere Chancen aufzuzeigen, manchmal sogar die öffentliche Meinung zu führen, zu formen, zu bilden, herauszufordern. Das bedeutet mehr Berichte und Analysen von internationalen Ereignissen, denn das alles ist heute nicht mehr weit weg, sondern ganz in der Nähe und vor der Haustür.

Das bedeutet mehr Aufmerksamkeit und besseres Verständnis der Nachrichten sowie verbesserte Berichterstattung, und es bedeutet schließlich, daß die Regierung auf allen Ebenen ihre Verpflichtungen erfüllen muß, Sie mit unzensierten Informationen außerhalb der engen Grenzen der Staatssicherheit zu versorgen.

Und so liegt es in der Verantwortung der Printmedien, die Taten des Menschen aufzuzeichnen, sein Gewissen zu bewahren, der Bote seiner Nachrichten zu sein, damit wir die Kraft und den Beistand finden, auf daß mit Ihrer Hilfe der Mensch zu dem werde, wozu er geboren wurde:
frei und unabhängig.“


J.F.Kennedy wurde 939 Tage nach dieser Rede ermordet.
Die Akten dazu wurden bisher nicht freigegeben.

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Mo. 16. Oktober 2017

Normalerweise halten wir nicht viel von Koranschulen.
Allerdings ist diese Welt im Wandel.
Zwar gibt es praktisch keine unverzichtbaren oder bedeutenden Leistungen aus Gegenden mit Koranschulen, aber das heisst nicht, dass diese nicht auch die Welt gestalten.
Fragt sich bloß in welche Richtung.

Ein berühmter Schüler einer Koranschule ist der türkische Sultan Erdogan.
Dort lernte er zumindest unter dem Deckmantel eines gewissen Allah, Recht zu haben und dieses mit Macht durchzusetzen.
Zwar verlangte die türkische Verfassung einen Universitätsabschluss vom Staatsoberhaupt,
und so gab er eben seiner Koranschule später den Rang einer Universität.
Leider erst nachdem er sich mit Hetzreden und begleitenden Handlungen zum Staatsoberhaupt machte.
Also wurde seine Koranschule etwas zu spät zur Uni ernannt.
Was nicht weiter schlimm ist, diese irrtümliche Verfassung ist jetzt ja korrigiert
wo Erdogan noch näher an Allah gerückt ist.
Die Mehrzahl der (noch nicht eingesperrten) Türken wollen das so.
Dort herrscht eine sogenannte Religion, der islamische Glaube.
Das ist ein weitverbreiteter Glauben nach den machtpolitischen Grundsätzen eines klugen Kameltreibers.
Die Koranschulen sorgen dafür.

Auch in Deutschland machen wir Fortschritte in Richtung einer dogmatischen Ideologie.
Es geht hier aber um die Ideologie der Grünen.
Angsterzeugung ist für jede Partei wichtig, und so behaupten die Grünen erfolgreich:
Kernkraftwerke sind böse und gefährlich,
Außerdem brauchen wir Elektro-Autos um das Weltklima ru retten.
Zu diesen Themen gibt es viele Ansichten und Tatsachen.
Die Grünen haben ihre eignen Ansichten dazu.
Und diese werden jetzt auch schon erfolgreich in Grundschulen gelehrt.
Beispielsweise in der Zinnowaldschule in Berlin, Wilskistrasse unter der Leitung von Frau Mojem.
Hier was ich beim Wählen in Flur sah:
Die Ausschnitte aus den Handyfotos sind leider ziemlich unscharf,
Entschuldigung.
Ich hoffe das wesentliche erkennt man trotzdem.
Soweit ich es nachträglich entziffern konnte setzte ich den Text unter die Bilder:

zgs1
Wir wollen die Atomkraftwerke sofort stillegen.
Die Atomkraftwerke stoßen CO2 aus und bilden Gefahren für die ganze Welt.

Mein Kommentar:
Seit wann stoßen AKW CO2 aus?
Diese Behauptung stimmt genauso wie 2+2=5
Die Grünen Ideologen behaupten zwar Gefährlichkeit
Diese ist aber bei jedem Reaktortyp anders.
Außerdem werden diese Anlagen für CO2-freien Strom von qualifiziertem Personal bedient.
Nun bin ich kein Kenner aller Reaktortechnologien, aber soviel weiß ich (im Gegensatz zu Parteizentralen der Grünen):
Der Ostblock-Reaktortyp in Tschernobyl hat keine Eigenstabilität bei der Wärmeerzeugung.
Er muss dauernd nachgeregelt werden, was im Normalfall gut möglich ist.
Nur ging das nicht mehr in einer Testbetriebssituation mit unqualifizierter Mannschaft.
So kam es zum Reaktorunfall Tschernobyl mit 38 Strahlen-Toten und massenhafter und großräumigen Evakuierungen.
Siehe Untersuchungsbericht der IAEA in Seibersdorf bei Wien.
In Fukushima lagen die Dinge anders. Eine Riesenwelle, ein Tsunamie, zerstörte einen Teil des Kraftwerkes.
Dabei gab es keinerlei Todesopfer durch Radioaktivität.
"Nur" 200 Todesopfer durch überhastete Evakuierungsmaßnahmen usw., z.B. von Patienten auf Intensivstationen.
An sicheren Kernkraftwerken wird in Deutschlandderzeit nicht geforscht.
Es gibt aber auch inhärent sichere, eigenstabile, Reaktortypen, z.B.Flüssigsalz-Reaktoren (FSR oder MSR) oder DFR)
Dieser Reaktortyp wäre auch die Lösung zur Aufarbeitung von kritischen, radioaktiven Abfall.
Diese rafinierte Art Wasser zu kochen ist auch hier erklärt
Das erste KKW in OakRidge/TN/USA war ein Flüssigsalzreaktor.

zgs2
Wir brauchen mehr Elektroautos, weil die Abgase unser Deutschland verschmutzt und wir möchten nicht mehr soviel Kraftwerke und Kohlekraftwerke stillegen.

Mein Kommentar:
Leider entsteht durch Elektromobilität praktisch doppelt soviel CO2.
Ohne Berücksichtigung der Akku-Herstellungs und Akku-Recycling-Probleme.

zgs3
Immer mehr große Automarken steigen in das Elektromobil ein und das wollen wir fördern

Mein Kommentar:
Die Eltern bezahlen es ja.
Und um Strom kümmern wir uns nicht,
der kommt ja aus der Steckdose und kostet nichts.
Oder?

zgs4
Die Übersetzung von diesem Bild heißt: Atomkraftwerk Nein Danke

Mein Kommentar:
Wie schön, daß an einer Grundschule schon Japanisch gelehrt wird.

zgs5
Deutsche Freie Republik

Mein Kommentar:
Diese wurde 1918 ausgerufen.
Aber die Ideale des Vormärz (1848) sind bis heute nicht verwirklicht.
Unser Wahlgesetz bewirkt eine Parteiendiktatur und nicht
- wie es das GG fordert – daß alle Staatsmacht vom Volk ausgeht.
So berücksichtigt das Wahlgesetz nicht, daß den Nichtwählern leere Stühle im Parlament zustehen.
Kinder haben bei den allgeinen Wahlen keine Stimme, auch nicht in Vertretung durch Eltern.
Auch werden keine bundesweiten Volksabstimmungen geduldet.
Gewaltentrennung wird großzügig übersehen und
die Kontrolleure des Parlamentes bestimmt es sich selber,
wie die Bezahlung auch.

Gut, wenn solche Punkte bereits in der Grundschule besprochen werden!
Werden sie das?
Es würde ja genügen, wenn in der Grundschule
Lesen, Schreiben und Rechnen gelehrt wird.

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Sa. 13. Oktober 2017

Leider ironisch. Die gute Nachricht ist: "keine Schmerzen"
und das gleich im Doppelpack.
Deutschland verblödet und
Kulturverzicht der USA & Israel

Die Menschheit entwickelt sich weiter.
Die Lebensformen spalten sich weiter auf.
Zuerst gab es nur Pflanzen und Tiere.
Von Letzeren spalte sich die Sonderform Homo Sapiens ab.
Nun geht es weiter:

Gruppe 1: wissend, kassiert, herrscht, bestimmt, gestaltet.
(ob fair & konstruktiv oder unfair und destruktiv, lassen wir mal beiseite)

Gruppe 2: gläubig, zahlt Steuern und Konsum blind, ist beim fernsehen glücklich.
(auch hier sind positive und negative weitere Unterteilungen denkbar)

Kurz: die Einen tanzen ums goldene Kalb, den Anderen gefällt dieser Tanz.

Ohne Namen wie Gniffke, Merkel oder deren Werkzeuge zu nennen:
Der Zeitgeist rutscht nach links und Dumme gewinnen Macht.
Das Bildungsniveau sinkt langfristig und nachhaltig bei den Meisten.
Ist das Korrelation zum süßen Gift des Sozialismus (mit    b u n t e n   Abarten)?
Ein IQ von 90 genügt zum

Der "zeitGeist" soll das bewirkt haben?
Es sind viele kleine Bausteine die dieses bewirken.
Angefangen vom Ersatz des Dipl.Ing durch das US-System mit Bachelor/Master
bis hin zur Inklusion und der Imigration.
Aus einen (angeblich früheren) Land der Dichter und Denker.
ist ein von einem Un-Geist befallenes Land geworden,
- nein eine kulturlose Welt, eine neue Art der Welt-Ordnung.
Ein Schelm der jetzt an die uralte (gähn) Verschwörungstheorie der zionistischen NWO denkt!

Israel ist aus der UN-Kultur-Organisation UNESCO ausgetreten.
Es hat die USA, bzw. Trump, vorgeschickt.
Die reichste Nation der Welt zahlte allerdings schon seit 2011 keine Beiträge mehr.
Kultur scheint verzichtbar zu sein, wenn es um Macht geht.
Da braucht man schließlich jedes Geld, um seine Macht durchzusetzen.
Sprich: Krieg zu führen, unter welcher Verbrämung auch immer.
Böse Zungen sagen, daß die USA in einem Kulturverein ohnehin kaum fehlen werden.
Ich denke, daß solche Kulturnetzwerke friedensstiftend sind.
Es ist deren wichtigste Funktion.
Dazu tragen alle Mitglieder der UNESCO bei.
Nur nicht diejenigen, die draußen sind.

Der Welt täte es gut, wenn solche Entwicklungen schmerzhaft wären.
Aber das ist wohl geträumt:
Denn Dummheit schmerzt nicht.
Das ist genauso geträumt, als wenn jemand ruft:
"Besen, Besen, sei's gewesen."
Es ist eben eine nachhaltige Entwicklung.
Gesteuert? … Egal, entscheidend ist, ob wir uns steuern lassen!
Wünschenswert? Bei einer Wahl haben wir es in der Hand.

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So. 8. Oktober 2017

im Focus gab es ein Artikel über die so genannte Demokratieabgabe (hier)

Dazu schrieb ein Bekannter einen Leserbrief.
Der offensichtlich gezielt unterdrückt wird.
Sein Inhalt:

Das Grundgesetz (GG) hat in Deutschland Verfassungsrang.
Diese Vorschriften binden Gesetzgebung, Gesetzesausführung und Rechtsprechung. (Art1.3)
So müssen die Richter bei ihrer Ernennung schwören das GG zu achten.(§38 DRiG).
Im GG heißt es im Art 5.1,
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und
zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten.

Diese Vorschrift für unseren Staat ist ein Grundrecht, das nicht verbogen werden darf.
Es darf – wörtlich lt Art. 19.2 GG – nicht einmal angetastet werden.
Wer an den Beitragsservice zahlt, macht das also rein freiwillig,
in der Verfassung steht ausdrücklich was anderes.
Nach unserer Verfassung muß also keiner so eine Demokratieabgabe zahlen

Soweit die erlaubte Meinungsfreiheit im Focus.
Es stand wohl noch etwas mehr über die Gehälter bein ÖRR drin,
aber das ist ja auch allgemein bekannt:
Die horrenden Intendantenbezüge müssen ohnehin veröffentlicht werden.
Bekannt sind auch die durchschnittlichen Bezüge bei ARD & ZDF mit etwas über 9'000 €
und daß das Wenigste der Demokratieabgabe ins Programm fließt,
das meiste geht im millionenschwere Pensionsrücklagen.
Wobei das Wort Demokratieabgabe natürlich keine Verhöhnung ist!
Mit dieser Bezeichnung hat der Bürger schließlich wirklich und freiwillig
jeden Demokratiegedanken an den Staatsfunk abgegeben!
Das es sich dabei tatsächlich um einen hörigen Staatsfunk handelt, sieht man an folgenden Beispiel:

Zu einer Diskussion mit Frau Merkel über ihre Politik unmittelbar vor der Wahl,
wurde auch Astrid Passin eingeladen.
Als sie dem ZDF nicht ihre Fragen an Frau Merkel bekanntgeben wollte,
wurde sie wieder ausgeladen!(siehe hier)
Verständlich von der Seite Merkel:
Astrid Passin ist Sprecherin der Terror-Opfer vom Berliner Breitscheidplatz.
So hat Merkel schon am 18.06.2011 in einer Videobotschaft gewusst:
Wir müssen akzeptieren, dass die Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch sind.
Und daraufhin Islamisten gezielt nach Deutschland eingeladen.
Es war vorbereitend mit unserem Asyl-Bewerber-Leistungs-Gesetz sehr einfach.
Alle Islam-Terror-Opfer sind Merkels Tote und Verletzte.
Was natürlich vor der Wahl nicht bewußter werden durfte.
Zumindest das ZDF gehorchte!

Nebenbei:
Satz 2 des o.g. Artikels im GG stellt die Pressefreiheit sicher.
Worauf bei der kleinsten – auch nur eingebildeten – Verletzung, sofort gepocht wird!
Wobei die sogenannte 4. Gewalt in Staat sich (s. Art. 1.3.) nicht mal an das GG halten muß!
Merkels Meinungsbildungs-Gewalt ist ungezügelt und nur Nutznieser von unbegrenzter Freiheit!
Berlusconi nutzte das aus, Merkel offensichtlich auch.

Focus hatte mal den Werbespruch: Fakten, Fakten, Fakten …
Nun unterdrückt dieses Magazin: Fakten, Fakten, Fakten …
Insbesondere ist es beim Focus unerwünscht, sich auf die Verfassung zu beziehen.

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Sa. 7. Oktober 2017

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Mo. 2. Oktober 2017

In Katalonien wurde gewählt.
Die Polizei schoß auf die Wähler,
mit Geschossen die in Katalonien verboten sind.
Über 900 Verletzte.
Man sollte bedenken, daß es viele Spannungen ähnlicher Art gibt und gab:
Geschürt oder verursacht durch Religion (Irland) oder gewaltsam geteilte Kultureinheiten wie.
Basken, Wallonen, Schotten… Eine Wahl ist die nachweisbar friedlichste Lösung.

Die kulturelle Eigenständigkeit Kataloniens ist ein Fakt.
Außerdem bleibt der Landstrich dort liegen,
In Spanien oder neben Spanien.
Ist sowas nicht egal?
Das Einzige was passiert, früher oder später: ein EU-Staat mehr.
Das Gebiet bleibt in Europa und wird sogar den Euro beibehalten.
Für Münzsammler: Ein Satz EU-Münzen mehr.

Was soll dort Spaniens Einfluss?
Kataloniens Steuern fallen für Spanien weg,
dafür aber auch alle Investitionen von Spanien.
In der Summe bleibt Katalonien etwas mehr Geld.
Die verweigerte kulturelle Autonomie war bisher der Auslöser.

Polizeigewalt

Deshalb schießt man auf Wähler zertrümmert man Türen…?
(Madrid hat sich inzwischen dafür entschuldigt, bleibt aber
dadurch auch für die geringe Wahlbeteiligung verantwortlich.)

Dann kann Spanien ja auch in Andorra einmaschieren.
Auch dort sind mindestens 90% aller Menschen gegen spanische Herrschaft.
Aber die EU schweigt, -
als ob sie friedliche Lösungen unbedingt vermeiden will.
Oder ganz andere Ziele hat?
Einfach nur peinlich!
Historische Fakten und Gründe der Unabhängigkeit hier.
(Traurig, daß es eine ausländische Quelle sein muß. Warum?)

Update: Wie jeder gestern Abend (10. Okt. 17) erfuhr, verschiebt Katalonien
seine Unabhängigkeit und setzt auf Dialog.
Interessant wie die Mainstream-Medien (MSM) über die Demos in berichten.
Über Demonstranten die aus ganz Spanien nach Barcelona herbeigekarrt wurden,
was in den MSM "nicht so betont" wurde.
Es scheint so – und wird in den MSM verschwiegen – daß sehr viel Geld von Barcelona nach Madrid fließt.
Ebenso alle EU-Gelder.
Und darüber von Madrid keine Rechenschaft abgelegt wird,
trotz mehrfacher Bitten um Aufklärung.
Irgendwie verständlich, wenn man daran denkt, dass Madrid sich, seit Coulumbus-Zeiten,
an einen Gold&Geld-Importstrom gewöhnt hat.
Ich verstehe diese Mentabilität, kann sie aber nicht befürworten.
Und irgendwie kommt mir in den Sinn: die Nähe zu Afrika… Madrid sagt nun:
In Katalonien sind die besten Zeiten vorbei.
Wenn das so ist, hat Madrid von seinem besten Finanzierer verprellt.
Man hätte sich auch unverfeindet trennen können.
Politisch bedingte Gebietszuordnungen per Volksabstimmungen hat es immer schon gegeben.
Z.B. Saarland, Elsaß-Lothringen und und …
Einiges steht noch an: Schottland, Basken, Irland, Flamen …
Was kann und was will die EU?
Ist sie unfähig oder unwillig und warum? Mir fällt dazu nur ein:

Wer eine unblutige Revolution verhindert,
macht eine blutige unausweichlich

- ahnte jedenfalls J.F. Kennedy

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So. 24. September 2017

Die Wahl Ihrer Majestät Merkel ist postfaktisch, einstweilen noch etwas vorläufig.
Stand 25.September 2017. In Klammern das Ergebnis von 2013.
Wahlbeteiligung 76,5% (71,5%)
Ungültige   Erststimmen 1,3 % (1,5%).
Ungültige Zweitstimmen 1,0 % (1,3%).
Die zutreffenste Hochrechnung brachte INSA (siehe www.wahlrecht.de/sonntagsfrage)
Geamtzahl der Sitze 709 (631).
Die Sitze der Nichtwähler bleiben nicht frei
Die endgültigen Ergebnisse will der Bundeswahlleiter am 12. Okt. bekanntgeben.

Partei CDU SPD AfD FDP Linke Grüne CSU Sonstige
Prozent  26,8
(34,1)
 20,5
(25,7)
12,6
(4,7)
10,7
(4,9)
 9,2
(8,6)
 8,9
(8,4)
 6,2
(7,4)
 5,0
(6,2)
Sitze 200 153 94 80 69 67 46 -

Kein Kind rief "aber Majestät ist ja nackig!"
Obwohl die Nennung dieser Tatsache überfällig wäre,
- wenn zu Merkels Herrschaftssystem nicht auch die Mainstreammedien gehören würden.
Die Meinungslenker gehören aber dazu.
Wobei zu bemerken ist:
zur Meinungslenkung gehören zwei.
Einer der lenkt und einer der sich lenken läßt.
Merkel hat ihren Posten bei der FDJ (als Nachfolgerin von Margot Honnecker)
Chefin für Agitation und Propaganda, als Berufsausbildung betrachtet.
Offensichtlich lernte Merkel dieses Handwerk perfekt.
So meisterhaft, daß sie trotz Verlusten nun zum 4.Mal mit einer Koalition herrschen darf.
Natürlich wieder, vom Bürger ungenehmigten Koalition.
Und wahrscheinlich auch nicht Merkels Wunschkoalition
Denn dieses Bild (aus dem MorgenGagazin)…
2 Heuchler
…dürfte Vergangenheit sein.
Ersatz durch eine kommende jamaikanische Kakophonie Koalition.
Der größte Verlierer(CDU/CSU) wird also
mit dem Königsmacher(FDP), der seinen Preis kennt, und wiederholt pleite ging
sowie der kleinsten Fraktion(Grüne)
herrschen.
Was die Grünen für eine Schnittmenge an Vorhaben mit anderen Parteien haben?
Nun kommt also Merkels "tripple-loose-Regierung".
Die Meinungslenker werden uns das als "win-win-Situation" Glauben machen.
Ein Untersuchungsausschuß über Merkels Politik wird überfällig.

Dafür soll uns der FlughafenTegel erhalten bleiben.
Das will jedenfalls die Mehrheit der Berliner.
Aber nicht der berliner Senat.
Rot-Rot-Grün sagt:
Ein modernes Berlin nur ohne diese Flughafenfunktion.
Und Rot-Rot-Grün hat nun mal derzeit das Sagen.
Auch alle Berliner Zeitungen haben die Bürger gebeten, mit Nein zu stimmen,
weil sie sonst die Berliner Rot-Rot-Grün Regierung in Schwierigkeiten bringen!
So der Tagesspiegel und die Berliner Zeitung.
Sachliche Gründe oder die Wünsche der Bürger oder gar Fakten:
Fehlanzeige im Berliner Blätterwald.
Solche Leserbriefe wurden offensichtlich wegmoderiert
Eine gewaltige Anstrengung der berliner Regierung,
Das Wahlergebnis steht trotzdem.
Nun bin ich auf die nächsten Schritte der Regierung gegen das Volk gespannt.

Die Merkeljugend hatte nach SPD-Rotfront-Manier bereits
in Berlin-Mitte ein Event, eine Demo.
Anzeigen wegen der Beschädigung eines Autos…nichts gehört.
Anzeigen der Randalierer, weil sie sich am Auto verletzten, sehr wohl.
Berlin hat Rot-Rot-Grün.
Uns stehen kakophonische Zeiten bevor, mindestens.

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Di. 19. September 2017

Vitamin B ist wichtig. Besonders in der Politik.
Eine luxuriöse Position ist es , wenn man selber Parteivorsitzender ist und seine Frau Redakteurin bei einer führenden Zeitung.
So Christian Lindner/FDP und Dagmar Rosenfeld-Lindner/WeltN24.
Komisch daß die Welt plötzlich behauptete sie sei im Besitz einer rassistischen und ganz bösen Haß-Email von Alice Weidel / AfD.
Nur mit einem angeblichen Decknamen von ihr unterschrieben.
Eine eidesstattliche Versicherung, daß es sich bei diesem Decknamen um die böse AfD handelt existiere!
 
Kam ganz groß in allen Mainstream-Medien.
 
Inzwischen bekannte sich eine Künstlergruppe zu diesem "Kunstwerk" nach der Art Böhmermann.
Die eidesstattliche Erklärung wurde bisher nicht vorgezeigt.
Wer diese abgab, wird nicht bekanntgegeben.
 
Wurde kaum in den Mainstrem-Medien erwähnt.
 
Nebenbei sollte Dagmar Rosenfeld-Lindner ihren echten Namen im Impressum von Welt24 nennen
und nicht nur ihren über 8 Jahre alten Mädchennamen,
heute ist sie mit Christian Lindner/FDP verheiratet.

Wahlkrampf heute: Hauptsache es bleibt etwas Dreck hängen.
Dagmar Rosenfeld-Lindner, die Ehefrau von Christian Lindner/FDP war vorher beim Tagesspiegel
und schreibt auch für die Zeit, ist jetzt 2. Chef-Redakteurin bei Welt-N24
Warum dort manche Leserkommentare unterdrückt werden
ist – zumindest mir – jetzt klarer.
In der Wiki über Lindner/FDP wird seine Ehefrau zwar (seit kurzem) erwähnt,
nicht aber ihre Funktion in der Meinungssteuerung.

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Fr. 15. September 2017

Die Bevölkerung jeden Landes besteht aus unterschiedlichen Menschen.
Mit unterschiedlichen Interessen, Gewohnheiten, Zielen, Ausbildungen, Fähigkeiten …
Einem Teil der Menschen wurde kürzlich im Fernsehen das sogenannte Kanzlerduell als Einwegkommunikation vorgesetzt.
Darin redeten zwei Politik-Schauspieler über Themen die wir für wichtig erachten sollen.

Über die Fehler in der Vergangenheit,
wer, was, absichtlich oder nicht voraussehbar, verbockte, verursachte,
wurde NICHT geredet.

Auch nicht, wie und was künftig verbessert werden kann.

Was bitte wollte das Fernsehen mit dieser Sendung bezwecken?
Wozu wird uns Glauben gemacht, Haushaltsabgabe zahlen zu müssen?
Haben wir nicht alle Freiheiten die wir brauchen?
Nämlich bis zum Umfallen malochen,
Wertschöpfung bei der Organisation Schäuble abliefern
und Majestät Merkel zu huldigen?
Sie pudert uns dafür mit sedierenden Feenstaub.
Und der Christlich Demokratische Untertan ist glücklich.

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Mo. 11. September 2017

George Bernard Shaw & Sir Winston Churchill sagten beide mal:

Raufe nicht mit Schweinen. Du wirst dreckig und das lieben Schweine.
Never wrestle with a pig. You get dirty, and besides, the pig likes it.


Daran muß ich denken, wenn ich die Schlagzeilen bei
ARD, BILD, Deutschlandfunk, FAZ, Focus, SZ, Spiegel, Stern, TAZ, Welt, ZDF und Zeit mir ansehe.
Es ist Wahlkrampf
Unschuldsvermutungen und Fairness gelten nur für künftig erwünschte Machthaber.
Also kein Wort über die Anzeigen oder gar die DDR-Vergangenheit einer kinderlosen Kanzlerin,
kein Wort über unfähige Politiker mit deformierten Charakter…
Wer hat Angst vor der AfD?
Diese Angst muß sehr groß sein.
Ganz klar zu beobachten bei:
ARD, BILD, Deutschlandfunk, FAZ, Focus, SZ, Spiegel, Stern, TAZ, Welt, ZDF und Zeit.
Aber warum?
Sie sind wesentlicher Teil eines Herrschaftssystems aus

ohne die sich die Macht über die Bevölkerung nicht halten lässt.
Roland Rottenfußer erklärte hier das System "unserer Demokratie"
Es geht um die Macht über die Humanresourcen in Deutschland.
Die darf man der real existierenden Plutokratie nicht wegnehmen.
Ein Bekannter formulierte es so:
ARD, BILD, Deutschlandfunk, FAZ, Focus, SZ, Spiegel, Stern, TAZ, Welt, ZDF und Zeit
sind eben das dreckige Dutzend und erinnerte an die Aussage:.

Die Wenigen, die das System verstehen,
werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder
so abhängig von seinen Vorzügen sein,
dass aus ihren Reihen
niemals eine Opposition hervorgehen wird.
Die große Masse der Leute aber,
geistig unfähig zu begreifen,
wird seine Last ohne Murren tragen,
vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen,
dass das System ihnen feindlich ist.


- Gebrüder Rothschild, London, am
28. Juni 1863 an US-Geschäftspartner

Und zur AfD kann man nur sagen:
das ist eine moderne Form von Revolution.

Raufe nicht mit Schweinen.
Du wirst dreckig, und das lieben Schweine.


Damit wir keine demokratische Form von Sklaverei erhalten, ist die AfD nötig.

Es ist die einzige Partei, die unsere Grenzen sichern will (die Linke konnte es als SED auch, aber nur mit Schießeisen)
Es ist die einzige Partei, die bundesweite Volksabstimmungen befürwortet.
Es ist die einzige Partei, die die grundgesetzwidrige Haushaltsabgabe abschaffen will.

Immer noch nicht klar, warum ARD & ZDF gegen die AfD gniffken hetzen?

Aktualisierung: Das mit dem Dutzend stimmt so nicht ganz.
Der berliner Tagesspiel kommt noch hinzu.
Nun sind es nicht "ein Dutzend" sondern "a bakers dozen", nämlich 13.
Weil früher die US-Bäcker für 12 bezahlte Brötchen oft 13 eintüteten.
Ich kann nur jedem raten, auch diese Zeitung zu vergessen,
sie ist Zeitverschwendung.
Viel besser (und billiger) sind Internetquellen hier z.B.

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Do. 8. September 2017

Der einzige berliner Flughafen ist Tegel, abgekürzt TXL

Nebenbei:
Dallas, durch Einwohnerzahl und Autobahnring gut mit Berlin vergleichbar, hat 14 Flugplätze.
Unser Flugplatz Tegel soll nach dem Wunsch von Rot-Rot-Grün (RRG) zerstört werden.
Diese – von keinem Bürger gewünschte Koalition – verspricht dort Wohnblöcke und Industrie.
Angeblich, weil
man Wohnungen nicht woanders bauen kann und
Industrie weniger Lärm macht als ein Flughafen.
Außerdem sei der Flughafen zu teuer.

Tatsächlich

Welche Fähigkeiten die SPD in Sachen Infrastruktur hat, erlebte ich an folgendem Beispiel:
Kurz nach dem Mauerfall, als Tempelhof noch unter US-Fittichen war,
landete ich dort für 10 DM.
Als die SPD dann Tempelhof übernahm
stieg die Landegebühr auf 120 DM.
Ohne daß irgendwas investiert wurde,
ohne dass irgend jemand ein Kaufpreis zahlte.
Die Anlage wurde vom Senat bewußt unrentabel gehalten,
indem z.B. keine Büroflächen vermietet wurden.
Anfragen dazu, gab es genügend.

Aktualisierung: der Tagesspiegel scheint Angst zu haben, daß der Flughafen Tegel der Stadt weiter nützt.
Er schreibt als Meinung (am 11.9.2017 von Sebastian Turner) auf seiner Titelseite u.a.

Über zwei Jahrzehnte hinweg haben die Berliner Bürger ihre Parlamentarier immer auch mit dem Auftrag gewählt, Tegel zu schließen.

Das ist Dialektik und Lüge wie sie Ede von Schni.. vom "Scharzen Kanal" zusteht.
(oder wie böse Zungen sagen: Gniffke/ARD…)
Zumindest ich kann mich daran überhaupt nicht erinnern.
Vielleicht ist das die Meinung einer Splittergruppe der auch der Verfasser (s.o.) angehört.
So vom Typ der G20-Aktivisten oder aktiven Mitgliedern der Amadeus-Antonio-Schläger,
oder ProtestiererInnen die mit nackten Brüsten mit dem Spruch "Do it again, Bomber Harris" rumlaufen.
Wo genau der Verfasser Sebastian Turner einzuordnen ist, kann ich natürlich nicht sagen.
Aber den Tagesspiegel brauchen offensichtlich nur bestimmte Gruppen
denen es auf Argumente gar nicht mehr ankommt.
Argumente stehen auch nicht in dieser verzichtbaren Zeitung.
Nicht ein Punkt der vorlaufend genannt wird,
und auch kein weiterer Gesichtspunkt.

Sebastian Turner meint nur sanft,
      "wir sollen weder Verwaltung noch Politiker in Verlegenheit bringen."
Wie bitte? Unsere Interessen zählen nicht?,- und
politischer Unfug und politische Unfähigkeit sollen hingenommen werden?
veröffentlicht im Tagesspiegel vom 11. 9. 17!
Er benimmt sich wie Angela Merkel, als sie uns am 18.6.2011 in ihrer Videobotschaft flötete:
      "Wir müssen akzeptieren, dass die Straftaten
      bei jugendlichen Migranten besonders hoch sind."

Nein Frau Merkel:
ein Mensch kann gezwungen werden mit Kriminalität zu leben,
aber kein Mensch muss Kriminalität akzeptieren.

Beim Tagesspiegel ist man nachweisbar gewöhnt, Leserbriefe zu unterdrücken,
falls sie unbequeme Tatsachen nennen.
in Sebastian Turners Artikel steht außerdem,
daß die Politiker ohnehin minderwertig sind (was stimmen kann),
und daß wir kaum Besserung erwarten können (was auch stimmen kann).
Das hängt allerdings davon ab, ob wir uns weiter Disqualifizierte erwählen.
Wir können und dürfen es,
wir müssen es aber noch nicht.

Hier schrieb ich schon mal über den Flughafen Tegel.

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Mi. 7. September 2017

Der Wahl-O-Mat war in den letzten Tagen die Top Meldung.
Er wird von der Bundeszentrale für politische Bildung ins Netz gestellt und soll bei Wahlentscheidungen helfen.
Eine gute Idee – wenn sie nicht entscheidende Mängel hätte.
Was ist daran auszusetzen?
Etliches.
Zuerst muss man wissen was das Grundgesetz (GG) im Art. 20 sagt:
Alle Staatsmacht geht vom Volk aus
und nicht von den Parteien.
Diese sollen bloß unterstützen,
helfen, ausdrücklich nicht dominieren.

Bestehende Mängel – es sind Viele – haben aber ihre Wurzeln in Fehlentscheidungen in Parteizentralen.
Und nichts anderes schlägt der Wahl-O-Mat vor.
Er schlägt also nur die Verursacher von Mißständen vor.
Soll das eine Lösung für irgendwas sein?
Unsere Probleme können nur behoben werden,
wenn Deutschland sich von der Partei-Diktatur verabschiedet,
wenn der Fraktionszwang obsolet geworden ist,
weil nicht mehr die Listen-Kandidaten der Parteien den Bundestag dominieren, sondern Direktkandidaten.
Direktkandidaten sind eine direktere Vertretung der Bürger.
Aber sowas wird vom Wahl-O-Mat gezielt nicht vorgeschlagen.

Aktualisierung: nach Angaben von QPress rechnet der
Wahl-O-Mat in etlichen Fällen nicht mal korrekt!

Ein weiterer gezielt beabsichtigter Mangel liegt in der Auswahl der Fragen.
Es werden nur Fragen zu Schein-Wichtigkeiten der etablierten Parteien gestellt,
an denen sich die Bürger – nach Anweisungen der Medien – aufarbeiten sollen.
Das sind lediglich 38 Punkte, nichts anderes.
Was den Bürgern wirklich wichtig ist, wird nicht zur Diskussion gestellt.
    Diese Fragen hier sollten den Bürgern wichtiger sein.
    Auch können diese (später) zu jeder Zeit, durch jeder-Frau oder -Mann ergänzt werden..

Schlimmer: es werden ausschließlich Themen, von derzeit im Bundestag vertretenen Parteien behandelt.
Diese sind für die real existierenden (jetzt: postfaktischen) Probleme verantwortlich.
für Lösungen hatten genau die bevorzugt genannten Parteien ja genügend Zeit.
Themen die derzeitige Mängel künftig vermeiden, werden sorgfältig vermieden.
Da fallen mit zwei fehlende Punkte auf:

Besonders, weil Wahlkrampf ist.
Wobei die AfD gezielt bekämpft wird.
Diese Partei ist die einzige ernsthafte Konkurrenz zu den etablierten Parteien.

Mit dem tendenziösen Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für angebliche politische
Bildung werden die Parteikassen geschont und nur der Steuerzahler belastet.
So wird Wahlkrampf im Merkelsystem gemacht,
während Merkel majestätisch sedierenden Feenstaub verpudert.

Fazit: Der Wahl-O-Mat ist ein hevorragendes Werkzeug, – um das derzeitige Herrschaftssystem zu stabilisieren.

Wer zuviel Zeit hat kann auch damit herumspielen.
Und wenn er sich danach richtet, stabilisiert er ein Herrschstsystem aus
• Parteiendiktatur,
• Meinungslenkungsindustrie und
• überbordender Bürokratie
- eben "unsere Demokratie" die von vielen Politikern deshalb so hochgelobt wird,
• weil auch die Unabhängigkeit der Justiz fehlt und
• weder das Grundgesetz noch
• eine Trennung der drei Gewalten ernst genommen wird.

Um den Zustand in Deutschland mal vorsichtig auszudrücken.

Probleme der Bürger werden nur gelöst, indem sie auf dem Wahlzettel die Kreuze richtig setzen.
weiter siehe Wahl-Taktik.

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Mi. 30. August 2017
 
Hier ist das in den Medien unterdrückte Orginal-Zitat der Abiturientin Özoguz
die sich in (in der Wiki gelöscht) drei hochkarätigen Kulturvereinen betätigt.
Damit zeigt sie ihre Einstellung zu dem Land das sie derzeit nicht zu knapp ernährt.
Ist sie bei der Türkischen Studentenvereinigung Hamburg e.V. radikalisiert worden
oder durch ihre Brüder, beides radikale Islamisten?
Auf jeden Fall ist sie besonders geeignet für diesen Minister-Job in der GroKo.

Zitat, org

Immerhin hat diese offensichtliche Provokation und / oder Beleidigung den Wahlkrampf belebt.
Es zeigt deutlich, wie einseitig Merkels Staatsfunk sowie dessen höriges Umfeld agiert.
Mich wundert nur, die sie -derartig Kultur-Verneinend – durch das Abi huschte.
Wobei selbst in SPD-regierten Ländern geringe Kenntnisse deutscher Kultur für das Abi erforderlich sein dürften.

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Di. 29. August 2017
 
Ich bin ja auch dafür, daß weltweit und allen Menschen incl. Flüchtlingen geholfen wird.

Aber bitte nicht so, wie es Merkel will,
nämlich nur aus den deutschen Sozialkassen.

Die Hilfe muss letztlich durch die Betroffenen selber passieren.
Jeder Menschen ist für die politischen Zustände in seinem Land verantwortlich,
niemand anders.

    Auch beim Flüchtlingsproblem.
    Da muss der Hebel angesetzt werden.

Ich betone gern, das Eigenhilfe durch die dortige Bevölkerung nicht immer möglich ist.
Ab einem bestimmten Punkt sitzt eine Diktatur – auch wenn sie sich Demokratie nennt – einfach zu fest im Sattel.
Wer kann dann die Zustände wieder in eine echte Demokratie zurückführen?

Wenn der Zug zur Diktatur irreversibel abgefahren ist,
also kein "Druck von Innen" mehr hilft,
dann würde "Druck von Aussen" unterstützen und helfen zu einer Demokratie zurück zu kehren.
Also z.B. Entwicklungshilfe und Handelsbeziehungen einstellen.


Am wirkungsvollsten erfolgt Hilfe immer durch direkte Partner und Nachbarn.
Letztlich muß die betroffene Bevölkerung selber dafür sorgen,
daß sie nicht von ihrer Regierung ausgesaugt wird.
Rechtzeitig durch das wählen von Alternativen.
Eine Demokratie ist dazu die eine geeignete Staatsform.

Man muß aber unterscheiden zwischen "echter Demokratie" und "unserer Demokratie",
- wie sie von Medien und Politikern hochgejubelt wird.
Eine echte Demokratie hat u.a. Gewaltenteilung und unabhängige Justiz.
(Nebenbei: ein Gedanke, der beim berliner Tagesspiegel der Zenzur unterliegt!)
Bei uns gibt es die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und
viele in der Legislative haben auch Abhängigkeiten (Jobs) in der Executive.
Weshalb ich in der Liste der disqualifizierten Kandidaten das Merkmal D wie mangelhaftes Demokratieverständnis aufführe.
Diese Mängel über die Pest des Lobbyismus hinaus.

Die Lösung Merkel ist also das Asylbewerber-Leistungsgesetz mit Zahlungen aus den deutschen Sozialkassen.
(Auch dieses Wort erscheint nie in Leserbriefen! Warum?)
Dabei gibt es zwei fatale Fehler:
einmal ist es Geld, was unseren Rentnern dann direkt oder indirekt fehlt, z.B. durch Inflation.
Zweites ermuntert es die Diktatoren zu einem "weiter so".
Mit Merkels Lösung werden keine Probleme gelöst, sondern verschlimmert.
Deutschland an die Wand gefahren.
Frau Dr. Merkel ist entweder unbeschreiblich dumm oder unbeschreiblich böswillig
Oder Beides.

Deutschland ist krank.
Es hat Merkel,
Es ist keine echte Demokratie.
Es leidet unter Lobbyismus. Es ist keine Lösung, politisch motivierte (Partei-) Spenden nur namentlich zu machen wenn sie groß genug sind, .
Das Nennen einer Krankheit heilt nie, man muss auch was dagegen tun.
Solche Intitutionen wie Parteien sind ein Feind der Demokratie, auch wenn sie sich Wohltäter nennen

Gleiches gilt für einige bis viele NGOs.
Wohlklingende Namen haben absolut alle!
Es sind Bausteine für eine -wie auch immer gearteten- Einfluss,
manche mit dem Ziel einer totalen Machtübernahme.

Ich glaube jedem, der die Wahrheit sucht
Ich glaube keinem der die Wahrheit gefunden hat.

- erkannte schon Kurt Tucholsky



Nachbemerkung:
Diese Gedanken sind eigentlich Basiswissen was (fast?) jederman hat.
Das sollte im Elternhaus oder in der Grundschule vermittelt werden.
Gleich nach Lesen – Schreiben – Rechnen.
Noch bevor Rechnen dann Mathematik genannt wird.
Wer es nicht weis, lernt es im Leben,
z.B. nach der Bundestagswahl durch Merkel & Schäuble & Maas.
Getreu Machiavellis Rat:
Vor der Wahl lange und kleine Annehmlichkeiten
(Multi-Feenstaub & Kulti-Volksfeste, Probleme schön- und kleinreden, besser verschweigen, aber nicht lösen).
Nach der Wahl alle Grausamkeiten und das schnell
(Steuererhöhungen, Kürzungen der Sozialleistungen, Beschränkungen in einer "nach oben offenen" Liste ).
Soweit Machiavellis Rat an Majestäten wie Merkel.

Eine europaweite Inflation wird durch Draghi ohnehin angestrebt.
Er wird seine Ziele erreichen.

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So. 20. August 2017
 
Wahlplakate – sind eine Welt für sich.
Es lohnt sich diesen horrenden Blödsinn mal zu sichten
und zu kommentieren
Zuerst mal drei lustige Plakate: (überspringen)

Partei
Die Partei sahnte bereits Diäten im Europaparlament ab.
Im Bundestag wird sie durch die 5% Hürde kaum kommen.
Sie ist der Hofnarr in unserer Parteiendiktatur.
An diese Diätenempfänger Steuergeld hinfließen zu lassen, macht welchen Sinn?
Wer sie wählt, schmeisst seine Stimme (und seine Steuerabgaben!) auf den Müll,
siehe der Punkt Taktik auf dieser Webseite.

Rabe
Unter all den Wahlplakaten hängt auch diese Partei
die ich leider nicht nicht kenne.
Sie hat aber sicher Sinn für Familien & Kinder.
Eine Alternative wenn sie auf den Wahlzettel stünde.

Gaukler
Achtung: Dieses Plakat enthält Druckfehler.
Richtig findet die Veranstaltung wohl am 24.9.
und in ganz Deutschland statt
.

Hier die Plakate der
 AfD     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

Schweiz
Die AfD ist die einzige Partei, welche das Grundgesetz (hier Art.20) versucht durchzusetzen.
Und die sogar gegen die Zwangsabgaben für den ARD & ZDF sind,
was ebenfalls ein ausdrückliches Gebot im Grundgesetz (Art. 5.1) ist.
weshalb Medien absichtlich verfälschend über die AfD berichten.

Burkas
Unser Lebensstil ist es nicht, wenn Frauen wie Vieh gehalten werden.

Burgunder
Ich mag weder Burkas noch Burgunder, eher schon ein Bier.
Auf jeden Fall mag ich keine Gesellschaft die Toleranz schon
aus religiösen Gründen ablehnt
und Frauen nur eine Gleichstellung mit Nutzvieh gibt.

Tradition
Nicht alles war in der Vergangenheit erhaltenswert.
Der Wert einer stabilen Familie und
die Freude mit Kindern steht aber außer Frage.
Die AfD ist die alte CDU, – bevor sie Merkels Beute wurde.

neue Deutsche
Gut wer es kann.
Eine Alternative wäre (neudeutsch) "Selbstverwirklichung" der Frauen,
sprich (Kartext): für die Organisation Schäuble Steuern zu erwirtschaften.
Etwas wird dem Steuerzahler ja gelassen.
Sowas nennt man dann "das System Mohrrübe".
Aber lebenswert ist das kaum.

Mut
Früher musste man einen Führungswechsel unter Einsatz seines Lebens erkämpfen.
Heute genügt ein Kreuz bei einem (Direkt)kandidaten und
ggf. bei einer Partei, – falls man der nahesteht.
Die früher körperliche hat sich in geistige Anstrengung gewandelt.
Diese sollte nicht unterschätzt werden.
Auch die möglichen Folgen.
Diese Webseite soll sowas unterstützen (siehe Funktion),
Sie ist beschämenderweise noch nicht fertig.

Geier
Eine selbstverständliche Forderung.
Ich kenne keinen Flüchtlingsversteher der seine
Wohnungstür offen lässt, wenn er einkaufen geht .

Die Folgen der bisherigen Politik (Merkel & GroKo) sieht man nicht nur an den
Toten und Verletzten am berliner Breitscheidplatz oder an den Attentaten in
München Würzburg, Ansbach, Hamburg u.s.w. sondern auch an dem Dreck in
Migrantenvierteln (bis hin zu vollgeschissenen Aufzügen) und
künftig leeren Sozialkassen bzw. herzhafter Inflation.
Mal abgesehen von verzichtbarer "Klein-"kriminalität.

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

www.blume.bio
Sebastian Blume ist ein unabhängiger Kandidat im Berlin-Mitte.
Die 200 Unterschriften sammelte er z.T. von Obdachlosen – auch eine Idee ! – ,
denen er jetzt offensichtlich ein Dach über dem Kopf verspricht.
So interpretiere ich sein Plakat.

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

Heilmann
In meinem Bezirk sind Sie der Nachfolger für Wellmann.
Auch dieser hatte keine konkrete Wahlaussage, ausser dass er hier wohnt.
Anschließend hatte er nach Spiegelberichten in der Ukraine zu tun .
Und er beschwerte sich danach medienwirksam, nicht nach Russland zu dürfen.
Ich werde Sie wählen, – das nächste Mal, Andere sicher auch.
Vorausgesetzt man sieht "Kampferfolge" an einer nützlichen Front.
So stelle ich Ihnen einfach mal 3 Fragen:

1. Frage: Was bitte, haben Sie bereits erkämpft?
Sie sagten (in Wikiquote):
Wir brauchen den Islam und sollten ihn nicht bekämpfen.
dazu die 2. Frage: Warum und wozu brauchen wir den Islam ?
und 3. Frage: – bekämpfen wir ihn überhaupt ?

(per Email am 23.8.gefragt, die Antwort setze ich an dieser Stelle natürlich rein
- sofern sie relativ kurz ist, sonst wird sie verlinkt.
Sie erscheint also auf jeden Fall, traf aber bisher nicht ein).

Geschäfte
Keine Sorge, jede andere Partei wird das auch besorgen.
Deshalb brauche nicht CDU zu wählen.
Steuern zu erhöhen -die letztlich der Bürger zahlt-
gehört zu den Übungen, zu der absolut jede Partei befähigt ist

Aufklärung
Man merkt, daß Sie aus der Werbebranche kommen.
So mutiert das Wort Bürger-Überwachung zu Video-Aufklärung.
Was ich davon halte, steht hier unter Vorratsdatenspeicherung.
Mal abgesehen davon, gab es in meiner Nachbarschaft Einbrüche und Diebstähle.
In einem Fall existierten drei Videoaufzeichnungen – die nicht ausgewertet wurden.
Ob das politisch so gewollt war oder einen anderen Grund hatte,
... können Sie ja beantworten.

Täter / Opfer
Wie lange regiert die CDU schon?
Wie lange hätten Sie schon was ändern können?
Was haben Sie bisher geändert?,
 – außer allgemeiner Bürgerkontrolle, die jederzeit mißbraucht werden kann?

EU
Sorry, ich war lange vor der EU in etlichen Ländern unterwegs.
War interessant, ging auch reibungslos, trotz Währungsvielfalt.
Die jetzige EU erschöpft sich aber in sinnfreien Vorschriften über
- Krümmungen von Gurken,
- Zusammensetzungen von Karamellbonbons,
- Vorschriften über Glühbirnen
- und Ähnlichen
Schlimmer als die dafür aufgewendete hochbezahlte Arbeitszeit sind die
horrenden Gelder für die Parlamentarier (Beispiel Schulz/SPD) und
am schlimmsten ist
Deutschlands unbegrenzte Haftung für Schulden anderer Länder.
Von der CDU so beschlossen

Die Rechnung kommt wohl, nachdem das Nutz-Stimmvieh Merkel wiederwählte!

Wirtschaft + Arbeit
Douglas Adams Kultbuch meint, der Sinn des Lebens ist 42.
Die CDU meint, Wirtschaft ist der Sinn ihrer Existenz.
Andere Menschen haben eben andere Standpunkte und Ansichten, z. B.
Familie oder irgendetwas kreativ machen, schaffen oder zu entwickeln.
Mit den derzeitigen Steuerfesseln ist das kaum möglich.
Dazu verweigerte Schäuble/CDU trotz überquellender Kassen die
längst versprochene Abschaffung des Solidarbeitrages.

Arbeit + Lohn
Wie gesagt, manche wollen gut arbeiten,
sogar ohne dazu gezwungen zu sein.
Durch die hohe Steuerlast werden den Menschen aber Fesseln angelegt.
Wer der CDU-Argumentation folgt, sollte zusehen, daß eine Gewerkschaft auf dem Wahlzettel steht.
Aber diese regiert lieber aus dem Hinterhalt,
- und erreicht auch nicht andeutungsweise ihre Versprechen.
Hätte die CDU nicht in der Vergangenheit all
die jetzt proklamierten Ziele verwirklichen können?
Es ist offensichtlich: die CDU ist dazu unfähig und unwillig.

Fam + Kinder
Familie und Kinder darf bei keiner Partei in keinem Wahlkrampf fehlen.
Allerdings hat die CDU das Familienresort an die SPD abgegeben.
Und Schwesig hatte nicht Eiligeres und Heimlicheres zu tun,
als mit den Mitteln aus dem Familienresort die Antonio-Amadeus-Stiftung zu füttern
Deshalb sollten gerade Familien weder CDU, noch Grüne, noch Linke, noch SPD wählen.
Erinnert sei auch, wie Schäuble Familien entlasten will!" Weitersagen.

Fam + Respekt
Der Respekt vor den Begriffen Ehe und Familie fängt damit an,
sexuell abartige Minderheiten nicht mit dem Bund der Ehe gleich zu stellen.
Was Merkel tat, – trickreich wie heuchlerisch.
Wenn sie den grundgesetzwidrigen Fraktionszwang nicht aufhoben hätte,
wäre dieses gesellschaftszersetzende Gesetz nicht beschlossen worden.
Deshalb sollten Familien weder CDU, noch Grüne, noch Linke, noch SPD wählen.
Weitersagen.

Polizei
Die Sicherheit der Bürger ist wichtig.
Eine Bürgerüberwachung ist aber auf das Nötigste zu beschränken.
Das differentiert die CDU absichtlich nicht.
Wie andere "etablierte" Parteien auch nicht.

Merkel
Diesen Spruch gibt es mit und ohne Gesicht.
Zum Gesicht steht genügend hier.
Was sie in der Vergangenheit tat, ist bekannt.
Was sie in Zukunft vorhat, wurde früher nicht gesagt, jetzt – vor der Wahl – auch nicht.
Mir sagt ihr Gesicht jedenfalls:          Ich leime Euch alle.
Ganz nebenbei: wer ist "wir" ? Ihre Freunde & Einflüsterer?
Ich jedenfalls möchte unter einer kinderlosen Kanzlerin, die ersatzweise für sich
und Freunde Machtphantasien zum Schaden Deutschlands realisiert, nicht leben.

Gröhler
Noch ein Kandidat der CDU will Diäten abschöpfen.
Was er sonst noch will und kann, wird verschwiegen.
Dass der Ortsteil Grunewald jemals Thema im
Bundestag sein könnte, glaube ich nicht.

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

DM-web
Eine noch nie gehörte Partei.
Mit einem singulären Thema, hier Frieden & Völkerfreundschaft.
Dazu geschaffen den wirklichen Alternativen die man bei der Wahl hat,
Stimmen abzuknapsen und zu versuchen Wahlkrampfgelder zu kassieren.
Diese Gelder gibt es ab 0,5% Stimmenanteil.
Was diese nie zuvor gehörte Partei kaum schafft.
Zur Info: der Bundeswahlleiter kennt ca 100 Parteien dieser Kathegorie. <

Frieden
Ja, Frieden und Völkerfreundschaft ist schön
und es muss sich tatsächlich was ändern.
Eine realistische Änderung erreicht man aber nur mit anderen Alternativen.
Die Wahl von Splitterparteien zementiert nur das derzeitige Herrschaftssystem aus
- Parteien-Einfluss,
- Medien-Einfluß und
- Bürokratie-Zwängen!

Siehe auch meine Gedanken zur Wahl-Taktik
Wir haben am 24.9. nur Einfluss auf die im Bundestag vertetenen Parteien.
Nutzen wir diesen!
Allerdings auch jederzeit Einfluss auf die Medien , siehe hier.

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

digital
Blind alles digitalisieren?
Vielleicht sollte man zuerst Nachdenken
und digitalen Missbrauch - wie hier - verhindern

TXL
Der Flughafen Tegel funktioniert und soll von Rot-Grün in Berlin beseitigt werden,
unter fadenscheinigen Gründen.
Sicher sagt sich Rot-Grün : Hauptsache die Infrastruktur der Stadt wird zerstört.
Aber um sowas zu verhindern, würde ich nicht FDP wählen.
Schließlich wird über Tegel gleichzeitig, mit extra Wahlzettel abgestimmt.
Der Flughafen Tegel wird selbst dann dringend benötigt, falls BER jemals fertig wird.
Bisher dient der Flughafen-Neubau BER ja nur dazu, SPD-Bonzen
langfristig sichere Aufsichtsratsposten zu sichern.
Nebenbei: Dallas ist mit Berlin gut vergleichbar. Warum?
Fast 4 Mio Einwohner, Autobahnring etc.
Diese Stadt hat aber 14 (!) ausgelastete Flugplätze:
International, Inlandsverkehr, Frachtflüge, Geschäftsflüge, Sportfliegerei, historische Flugzeuge ...
Die Zerstörung der berliner Infrastuktur durch die SPD hat
leider Tradition. Siehe Tempelhof.
Mußte dieses Stück Geschichte zerstört werden, weil es eine gute Verkehrsanbindung mit der U-Bahn hatte?

Ungeduld
Ungeduld ist keine gute Eigenschaft.
Dadurch entstehen überhastete und unüberlegte Entscheidungen.
Aus diesem Grund sollte man die FDP nicht wählen.
Wie wäre es, sich zuerst einmal die Bedürfnisse der Bürger
und nicht die Bedürfnisse der Wirtschaft anzusehen?


Schulranzen
Zum Thema Kinder und Bildung der Bürger muß die FDP natürlich auch was sagen.
Dazu hat sie in der Vergangenheit aber garnichts getan.
Sie ließ sich immer und ausschließlich von den Bedürfnissen der Wirtschaft leiten.
Die Wirtschaft überlebt auch ohne Spenden an diese Partei.
Bürger fahren ohne diese Partei besser.
Viel besser.

Sicherheit
Es wäre eine primäre und eigentliche Aufgabe des Staates und jeder Partei.
Die tatsächliche Einflußnahme der FDP war in der Vergangenheit aber ausschließlich
zugunsten der jeweiligen Großspender wie Mövenpick
oder dem Hotelgewerbe ...
Für den Bürger wurden keine Steuern gesenkt.
Die können besser gesenkt werden, wenn es die FDP nicht mehr gibt.
Wenn jetzt jemand sagt:
Aber das ist die einzige Partei bei der im Namen das Wort Freiheit steht.
Kann man nur erwidern:… Dr. Marlboro sagt: Rauchen ist gesund.

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

Chancen
Diese Chancen nutzten die Grünen bisher um den Bürger mit
- Dosenpfand ,
- Wärmeschutzverordnung
- teurere Strompreise,
- Kriegseinsätze am Hindukusch,
- u.ä. zu segnen. Allein zu Grüner Energiepolitik gibt es hier und hier und hier Artikel
Im Grunde sagt das Plakat:
Gebt den Grünen mehr Chancen alles teurer, komplizierter zu machen und unsere Steuern zu verschwenden.
Deutschland rettet (wieder mal) die Welt,
und wenn es einen Klimawandel gibt
und seine Nachteile größer sind als die verschwiegenen Vorteile ,
dann stimmt zumindest unsere Altersversorgung aus euren Steuern.

Zukunft
Also was?
Kommt jetzt Zukunft oder fällt diese aus?
Nebenbei, egal was man sich erwählt:
Briefwahl ist am anfälligsten für Manipulation.

Oder?
Das Plakat sagt:
Die Wirtschaft hat sich gefälligst nach unserem Diktat zu richten.
Denn nur wir sind Experten für alles
Ich war z.B. Krankenpfleger, Reisekostenbetrüger,
als Belohnung Empfänger von Europa-Diäten und denke jetzt für Alle.
Lassen Sie bei mir denken.…
Ist das mit dem Plakat gemeint?

fördern
Ja wir kümmern uns bereits in der Grundschule
rund um alle Probleme der sexuell Abartigen. Und
Phädophilie ist seit Göttinger Zeiten unser Hobby.
Mit Trittin haben wir einen guten Kinder-Sex-Befürworter.

KGE & Klima
Das Plakat sagt:
Mein Name ist Kathrin Göhring-Eckhard.
Zu DDR-Zeiten verantwortlich für die Erziehung der FDJ mit Agitation und Propaganda
(allerdings nicht wie die Kollegin Angela Merkel zentral, sondern nur lokal)
Nachem das System DDR zusammenbrach, studierte ich etwas göttliches, Theologie.
So erlernte ich Prohezeihen und wusste schon nach einigen Semestern genug.
Nun kann ich das Klima selbst in 100 Jahren voraussagen.
Natürlich alles andere auch.
Hauptsache die Menschen bekommen Angst vor der Zukunft
und sehen in meinen Reden die Rettung.
Ich wurde noch nie direkt gewählt, aber einige Fans habe ich.
Durch mein überzeugendes Auftreten und meine göttlichen Fachkenntnisse,
stehe ich auf Platz 1 der Landesliste Thüringen.
Ich komme also auf jeden Fall an Diäten.

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

gercht
Hatten wir das nicht schon mal hier unter Gysi ?
Natürlich soll sich jeder nach seiner Leistungsfähigkeit an Gemeinschaftsaufgaben beteiligen.
In der exDDR wurde es ja praktiziert:
Die Handwerkersbetriebe und Arbeiter ernährten mit ihrer Steuerlast und Arbeit die Bonzen.

Frieden
Das Wort Völkerfreundschaft schon vergessen?

Kinder
Sollte man nicht die Steuerlast von Familien senken?

Pflege
Warum bleibt Krankenschwestern und Pflegepersonal zu wenig in der Lohntüte?
Schlechte Bezahlung ist nur ein der zweite Grund.
Hohe Steuern treiben Preise, Mieten, Mobilität, drücken Löhne ...
Aber durch immer neue, – gerade von den Linken geforderten – Staatsaufgaben gibt es höhere Steuern.
Nebenbei erhalten privat pflegenden Familienangehörigen nach einer Bschäftigungsorgie der Bürokratie
unter 50 % der Löhne von "sozialabgabenpflichtigen" Pflegekräften.
Versteht die Linke das als gleicher Lohn für gleiche Arbeit?
Und der Hebammenberuf stirbt aus, wegen bürokratischer Hürden.
Hat die Linke irgendetwas zur Verbesserung dieser und anderer Mißstände beigetragen?
Sie hat wohl nicht mal einen Versuch gestartet.
Eine Teillösung wäre, den Medizinsektor von der Majestätssteuer von 19% zu entbinden,
Keine eigene Idee! Teillösung abgeguckt in den USA.
In einer ehrlicheren Gesellschaft geht es.

Hetze
Ja,
lautstark und gewalttätig gegen vermeintliche Klassenfeinde vorzugehen ermöglicht
die im Geld schwimmende Amadeus-Antonio-Stiftung und die Antifa.
Siehe Hamburg.
Wobei deren Ziele kaum Meinungen treffen, sondern das Nennen von Tatsachen unterdrückt.
Die dann doch bekannt werden, z.B. hier..

Mieten
Mieten sollten nicht astronomische Höhen erreichen.
Zur Regulierung eignet sich das (Natur-) Gesetz von Angebot und Nachfrage.
Wobei das Baurecht auf Länder und Bundesebene wohl ebenfalls eine große Hürde ist.
Jeder der mal wagte, ein eigenes Haus zu bauen, erfuhr das.
Jeder der weit draußen wohnt, muss überteuerte Mobilität berappen.
Jeder der irgendwo etwas Neues anfangen will, wird ebenfalls von Bürokratie erwürgt.
All diese Mängel treiben die Mieten hoch.
Aber das Leben zu vereinfachen, war immer nur vordergründige Sache von Linken.
Mehr Regularien und mehr stattlicher Einfluß verschlimmert alles nur.
Weshalb hat Sarah Wagenknecht ein Grundstück in Irland?
Weil es sich dort freier Leben lässt!

Person
Was ihre publizierte "feste, polyamorer Partnerschaft" angeht,
macht dieses sicher ein paar Stimmen mehr aus,
falls ich verstehe, was das sein soll.
Damit kann sie auf meine Stimme verzichten.
Denn ich meine: z.B. Familienpolitik gehört in andere Hände.
Ansonsten steht sie auf Platz 9 der linken Landesliste Berlin
und beklagt die "Schere zwischen Arm und Reich".
Wenn die Linke nicht gewählt wird, gibt es diese Schere nicht mehr.
Denn wie sagte schon Jefferson:
    Ihr werdet die Schwachen nicht stärken,
    indem ihr die Starken schwächt.

Aber das weiß diese Partei nicht, auch kaum die abgebildete bekennende Antifaschistin (lt. Abgeordnetenwatch)
Letztlich musste der ideologische Parteivorläufer dann an seiner "modernen Grenze" auf Flüchtlinge schießen.
Zig-mal erfogreich, – aus linker Sicht.

blaue Augen
Ein schönes Gesicht mit schönen blauen Augen.
Aber blauäugig wie die Linken.
Die Linke war in ihrer sogenannten Oppositionsarbeit im Bundestag nicht sehr wirkungsvoll .
Wieso sollte sich das mit blauen Augen verbessern?
Bald gibt es hoffentlich eine effektivere Opposition, aber nicht die Linke.

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

Piraten / BGE
Ob die Piratenpartei mit ihrer Forderung nach einem dicken Taschengeld
aus dem Steuersäckel den andere füllen, durchkommt?
So mancher Rentner wäre froh, wenn er die Hälfte aus
den Einzahlungen von seiner Lebensleistung zurückerhält!
Grundsätzlich gilt: für jeden Betrag,
den man vom Staat erhält, müssen andere arbeiten.
Und die sollen diese Forderung der Piraten wählen?

Hier die Plakate der
 AfD     Blume     CDU     Deutschen Mitte     FDP     Grüne     Linke    und    Piraten    und    SPD  .

Kinder
Die SPD war in der GroKo und hat – was bitte – verbessert?
Komisch, daß ich da nichts hörte, weder laut noch fordernd.
Nicht mal ganz leise.

Denker
Ja, Deutschland wurde bis zum Aufkommen vom Sozialismus so bezeichnet.
Vielleicht erstickte das süße Gift des Sozialismus Einiges?
Ohne die Sozialismus-Ideologie kann das gern wieder so werden.
Aber in der Praxis wurde als Sozialismus nur Hartz IV und Ähnliches eingeführt

Lernen
Natürlich nur etwas Anstrengung.
Mehr darf man den SPD-Mitläufern nicht zumuten. An der Lehrerbesoldung wird natürlich weiter gespart und warum sind die Schulen im (zu) lange SPD-regierten Land Berlin so desolat?

Gewerkschaft
Ja, natürlich wähle ich die Gewerkschaft,
- falls sie sich traut, sich zur Wahl zu stellen. <Ironie Off>
Die 21% kommen im Wesentlichen durch Teilzeit zustande,
also gerade durch andere Notwendigkeiten,
wie Nicht-Arbeit für die "Organisation Schäuble",
durch Arbeit zum eignen Nutzen,
durch "nicht versklavte Nutzung der Lebenszeit".

Schulz
Sprücheklopfer.

Renner
Wenn die SPD nichts bieten kann,
als einen kinderlosen Jung-Pop-Musiker, -
sollte man Grau für die Roten sehen.

Willy
Whisky-Willy, war trotz seines Frauen- & Alk-konsums ein Vorbild innerhalb der SPD.
Unvergessen seine Bürgernähe durch die regelmäßige RIAS-Sendung "Wo uns der Schuh drückt"
Unvergessen der Baubeginn der Stadtautobahn,
Unvergessen das Transitabkommen,
auch weil am 17. Juni die Grenzkontrollen sanfter waren,
- weil zu dieser Zeit an die DDR Millionen DM kassierte, was nicht gefährdet werden sollte!
Und natürlich sein Rücktritt, als herauskam, daß Guillaume für die HVA der Stasi arbeitete.
Was macht Whisky-Willy eigentlich jetzt im Wahlkrampf ?

Ute
Sehr geehrte Frau Ute Finckh-Krämer,
Sie haben mir hier in 2013 geantwortet, daß sie es befürworten,
wenn Autofahrer über Gebühr steuerlich gemolken werden und Sie befürworten
außerdem die grundgesetzwidrige Haushaltsabgabe.
Allein aus diesen Gründen kann ich weder Sie, noch Ihre Partei wählen.

Ende vom Diskurs der Wahlplakate
Meine Meinung zur Wahl steht hier. Weitere Tips sehe ich gern als Email.

Hier die Plakate der
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Mo. 14. August 2017
 
Der Dieselgipfel treibt Blüten.
So behauptet der Präsident des Kfz-Bundesamt in Flensburg:
Dieselfahrer werden durch das "Diesel-Privileg" mit Milliarden pro Jahr subventioniert.
Worin besteht dieses "Privileg":
  in einer höheren Besteuerung des Hubraumes,
  als Ausgleich zu einer geringfügig niedrigeren Mineralölsteuer,
  welche das Grundbedürfnis der Mobilität besteuert.
Die etwas geringere Abzocke bei Dieselfahrer rentiert sich nur für Vielfahrer.
Mobilitätssteuern sowohl auf Benzin als auch auf Diesel sind extrem hoch.
(in den USA kostet vor allem deshalb Mobilität weniger wie die Hälfte,
weil die Steuereinnahmen daraus zweckgebunden für Verkehrszwecke sind.
Auch sind die Strassen dort – entgegen Medienberichten – meist gut. Ich kenne diese!
Nebenbei kostete der -jährliche- TÜV dort letztens 7,00 $ = 6,14 €)
Wenn die Mineralölsteuer auch bei uns zweckgebungen für Verkehrszwecke verwendert würde,
wären unsere Straßen fast 3 x so breit und es gäbe
  weniger Staus,
  weniger Stress,
  weniger Unfälle.
Der ADAC weis das, fordert es aber nie.
Was hindert den ADAC entsprechende Fragen an den Verkehsminister zu stellen?
Seine Mitglieder?
  Oder ist es die römische Weisheit für Systemunterstützer:
  Das Recht der (Steuer-) Sklaven
  ist es zu schweigen.

Der ADAC ist eine schöne Interessenvertretung der Autofahrer!
Wer diese Abzocke bei den Autofahrern weiter verschlimmern will,
ist der Präsident des Kfz-Bundesamtes in Flensburg, Ekhard Zinke.

Möglich der nächste Verkehrsminister in einem Kabinett Merkel IV.
In Position hat er sich durch diese Aussage schon mal gebracht.
Zumindest bei Frau Merkel.
Noch bessere Aussicht auf diesen Posten hätte er allerdings, wenn er eine Frau wäre.

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Di. 8. August 2017
 
Überschrift in der Zeit heute: Dreiviertel der Amerikaner misstrauen Trumps Worten
Eben das übliche Trump-Bashing, – was uns eigentlich kaum was angeht.
Vielleicht ist es auch nicht übertrieben.
Grundsätzlich ist es gut, wenn Menschen Skeptiker sind, also fragen, was stimmt, und was stimmt nicht.
Aber wie sieht es bei uns aus.
Auch wir sollten wesentlich kritischer zu unseren Politikern sein.
Besonders weil Wahlen anstehen.
Zur Wahltaktik und zu den Mandatsträgern gibt es auf dieser Webseite Hinweise.
Es genügt nicht zu wählen was Wahlplakate empfehlen.
Denn nach der Wahl sieht es mindestens ganz anders aus.
Mindestens?

Wurde H4 vor der Wahl angekündigt?
Wurden die 19% MWSt vor der Wahl angekündigt?
Wurden die Flüchtlingströme (und Kriminalitätsopfer) vor der Wahl angekündigt?
(Merkel kannte die Kriminalitätsbelastung durch Migranten nachweislich früher)
…diese Liste kann fast endlos fortgesetzt werden…

Lemming zu sein, ist kein Erfolgsmodell.

Keiner kann hellsehen, was unseren Politikern künftig einfällt oder aufgetragen wird.
Einiges kann man aber aus der Vergangenheit lernen und künftig vermeiden.
Wenn Politiker ihre Fehler weder erkennen,
geschweige denn beseitigen können oder wollen,
dann kann es sicher der Wähler.

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So. 6. August 2017
 
Altes Zeug als Dauerbrenner:

Der Dieselgipfel hat gezeigt wo es langgeht.
Die Weltretter sind überglücklich.
Sind doch die Medien Steigbügelhalter der diktatorischen Gelüste der Umweltler.
Sie untermauern deren Willkürherrschaft.
Inden sie unablässig positiv klingende Namen wie Umwelt-Hilfe etc nennen.
die nichts vorweisen können, wie einen positiv klingenden Namen
Sie liefern dafür lediglich Rezepte, um Mobilität mehr zu fesseln.
Hauptsache Repressalien: wirtschaftliche, technische, moralische Fesseln
Ein wesentlicher Schritt dazu erfolgte schon in der Vergangenheit:
unrealistisch tiefe Grenzwerte, damit sie technisch fast nicht mehr machbar sind.
Und dann wundert man sich.
Nur nicht darüber, daß in Stuttgart noch normale Menschen leben.
Denn eigentlich müsste die Hauptstadt der Lungenkranken ja schon gestern ausgestorben sein.
Stuttgarter sind lungenkrank, weil dort Autos fahren und man nicht woanders hinziehen darf.
Oder?
Und der ADAC und die Autoindustrie haben geschlafen und
nutzen nur Notausgänge aus diesem Dilemma.
Auch daß Merkel wie üblich abtauchte, damit sie von Lemmingen weiter erwählt wird,
zeigt die aufstrebende Macht von fachlich Unfähigen, die nur oberflächliche Scheinlösungen behaupten.
Weil Angsterzeugung einfacher ist als wirkliche Lösungen.

Ein scheinbar oder tatsächlich unumkehrbarer Prozeß ?
Der Erfolgsweg der Weltretter ist wirklich beachtlich:
Hier ein paar Beispiele:

Seit 1980 gibt es ja nach deren Prohezeihung keinen Baum mehr.
Weshalb das Baumsterben dann ausfiel, wurde nirgends erwähnt.
Nur dass die grüne Anhängerschaft wuchs, war eine Folge der Angsterzeugung.

Anschließend wurde das Ozonloch aktiviert.
Wahrscheinlich verschlang es aber nicht die ganze Welt,
weil FCKC viermal so schwer wie Luft ist und garnicht innerhalb der Troposspähre aufsteigen kann.
Vielleicht aber auch, weil es vorher von China bis Indien ausgelacht wurde.
Die Rolle von Vulkanen wurde nicht publiziert.
Egal, die Anhängerschaft der grünen Propheten wuchs per Angstmanagement.

Nun ist es der Klimawandel. Klima das sich ohnehin seit Millionen von Jahren ständig ändert.
Hauptsache man hat Angst vor irgendwas, was nur die Partei-Experten erklären (dürfen/können)!
Vor was eigentlich?
Vor besseren Ernten?
Oder, daß man weniger für die Heizung ausgeben muss?
Daß man eine Klimanlage kaufen muss und damit eine halbe Reise in den warmen Süden ausfällt?
Oder, daß Grönland wieder grün wird?
Auf jeden Fall funktioniert die Strategie mit der Angst.

Extrem viel vom Gedankengut der Grünen Extremisten hat wichtige verschwiegene Auswirkungen:
Die Wäreschtzverordnung fördert die Schimmelbildung in den Häusern.
Für viel Geld nebenbei.
Was sich nur durch künstlich verteuerte Heizkosten nach Jahren rechnet.

Atomenergie ist gefährlich?
Ja natürlich, wenn man seine Hand in einen mit Bio-Holz beheizten Ofen steckt, ist das ebenfalls ungesund.
Was man nicht versteht, eignet sich besonders gut zur Angsterzeugung.
Wusste auch Merkel als sie die Energiewende betrieb.
Als ob es am Neckar soviel Erdbeben und Tsunamis wie in Japan gibt!
Hauptsache man erzeugt Angst.
Unsere AKW werden übrigends von Fachpersonal betrieben, – nicht von Grünen.
Und wenn man die Sicherheit noch weiter erhöhen will, forscht man eben daran.
Nebenbei gibt es inhärent sichere Flüssigsalzreaktoren.
Die CO2-ärmste Energiequelle ist nunmal Kernkraft.
Ebenso, daß E-mobilität mehr CO2 erzeugt wie Benzin- oder Dieselfahrzeuge.
Falls CO2 das Maß aller Dinge ist.
Die Welt lacht.
Aber all das wird nicht publiziert.
Links-Grüner Redaktionsleitfaden.
Leserbriefe mit diesbezüglichen Tatsachen und Meinungen werden nicht veröffentlicht.
Das ist Meinungsfreiheit in Deutschland.

Es gibt eine fast unendliche Liste von politischen Unfug.

Wahrscheinlich, weil es so ist, wie Mark Twain schon erkannte:
Es ist leichter die Menschen zu täuschen,
als davon zu überzeugen,
daß sie getäuscht worden sind.


Eine Strategie mit der Angst wird praktisch von jeder Partei benutzt.
Auch von der – noch nicht lobbyverseuchten – AfD.
Dafür leidet diese aber unter medialer Hetze
Das alles wird von den Medien vergnügungssteuerfrei gefördert.
Es ist der einfachste Weg für Politiker ohne Bürgernähe, ohne Fachwissen, ohne Überblick.
Unfähige Politiker haben das wirkungsvollste Machtmittel in der Hand.
Ansonsten finden die Medien schon Wege zur Aufmerksamkeit.
Wenn aus dem Blatt quasi Blut tropft, verkauft es sich besser.
Kathastrophen-Nachrichten werden bevorzugt und lenken die Meinungen.
Zumindest von Lemmingen.
Es ist wie beim Sport:
Spitzensport ist attraktiv,
Breitensport ist aber Voraussetzung und viel vernünftiger.
So ist es auch mit Forschung, Bildung.
Forschung und Allgemeinbildung sollte gefördert werden.

Und die Bürger sollten die Kandidaten zur Wahl besser kennen.

Abgebrochene Theologiestudenten, die ihr Studium beendeten, als sie glaubten genug prophezeihen zu können, haben wir genug.
Nebenbei: Basket-weaving ist der
das amerikanische Synonym für nutzlose Schein-Studien-Richtungen: Kathrin Göring-Eckhart (KGE) ist das beste Beispiel.
Als Direktkandidatin erhiel sie nur wenige Stimmen (unter 10%),
aber durch partei-interne Arbeit sitzt sie auf Platz 1 der Landesliste.

Angela Merkel ist ein anderes Beispiel und ein anderer Fall:
Sie durfte in der DDR und in Russland studieren.
Was in der DDR nur bei besonderer SED-Staatsbindung gestattet war.
Sie war bei der FDJ als verantwortliche Leiterin für Agitation und Propaganda tätig.
Wie vor ihr Margot Honnecker.
Auf diesen Posten lernte Merkel offensichtlich viel.
Hat sie vor irgendeiner Wahl gesagt, was sie danach vorhat?

Wir haben die Wahl.
Leider auch "einige" Disqualifizierte.
Zumindest Lemminge wissen immer wo es lang geht.

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Do. 27. Juli 2017
 
Das sind die Schlagzeilen heute:

In Israel dürfen ab sofort wieder Messer, andere Waffen und Sprengstoffe in die Tempel mitgeführt werden.
So eine Religionsfreiheit in Isreal durchzusetzen, ist ein Meisterstück des Islam!

Mehr Schlagzeilen:
Frau Iris Gleicke/SPD, kein Direktmandat und
gleichzeitig -tolles Demokratieverständnis – in der Legislative und Exekutive Steuergeldempfänger,
bürgerfern, beantwortet kaum Anfragen (siehe www.abgeordnetenwatch.de ),
musste die Aussage eines ihres Auftragsgutachtens zurückziehen.
Das hätte ihrer Partei wahrscheinlich zuviel Stimmen gekostet.
Schließlich rutschte sie ja nur über die Landesliste Thüringen in den Bundestag.
Ähnliche – beabsichtigte? – Fehler gibt es viele in Gutachten.
Zumindest, wenn sie von Medien oder Politikern interpretiert werden.
Genügend Beispiele stehen bei http://sciencefiles.org.
Auch viele sehr merkwürdig interpretierte Statistiken.

Die Kandidatenaufstellung der AfD NRW soll nach einer anonymen Anzeige beim Wahlleiter ungültig sein.
Ein Fehler – wenn er sich bewahrheitet – der nicht vorkommen sollte aber auch geheilt werden kann.
Zumindest bei anderen Parteien.
Aber wenn man die AfD sonst nicht unter die 5%-Hürde bringt, kann man sich so behelfen.
Die Chancen sich dieser Partei zu entledigen, stehen aber auch sonst nicht schlecht.
Schließlich werden Nachrichten dahingehend gezielt verändert, ausgesucht und
entsprechende Leserkommentare von den Medien einfach wegmoderiert.
Siehe die Berichte über Petry & Schießbefehl!
oder direkt Berichte über Petry & Schießbefehl!
Tatsächlich war es Palmer/Grün/Tübingen der diesen von sich aus erwähnte!
Und Linke die diesen über Jahrzehnte praktizierten.
Eine Zensur der Meinungsfreiheit? Zugunsten der derzeitigen Regierung?
Nein, eine Demokratie ist keine Ausreden-freie-Zone!

Dobrindt/CSU – bekannt für seine Mautpläne – verbietet die Zulassung von Autos vom Typ Porsche Cayenne.
Nicht aber andere Gleiches bei anderen Automarken.
Hendricks/SPD – oberste Hüterin des Klimawandels in D – geht mit VW angeblich hart ins Gericht.
Getreu der aus Berlin bekannten Parteilinie:
Infrastruktur zerstören bringt Geld für Parteispitzen.
Z. B. Berlin: die funktionierenden Flughäfen schließen (Tempelhof und Tegel).
Neue Flughäfen haben lediglich die Funktion Aufsichtsratsposten für die Parteispitzen zu liefern (BER).
Dazu genügt einer (BER).
Nebenbei: Dallas/Texas hat 14 Flugplätze: International, National, Fracht, Geschäft, Sport, Antik, …
Eine Allianz zur Zerstörung von Infrastruktur.
Noch muss ich etablierte Parteien nicht wählen.

Nun soll mit den Fachkenntnissen der Grünen, die E-mobilität ein Retter sein.
Von mir aus, – solange ich nicht zu so einem Zweitwagen gezwungewn werde.
Darüber schrieb ich schon, leider nicht ausreichend.
Denn auch dieser Strom muss hergestellt werden.
Aber ganz woanders.
Bis der auf die Straße kommt, gibt es Verluste.
Wahrscheinlich kommt nur die Hälfte an, abgeschätzt hier

Bei der Herstellung von Windmühlen entsteht in Übrigen extrem viel CO2.
Durch die Kunststoffe der Flügel.
Umgerechnet auf die Lebensdauer praktisch soviel wie im Benzin-/Diesel-Auto oder in einer Kraftwerksturbine entsteht.
Soweit eine Untersuchund des www.psi.ch
Turbine oder Kolbenmotor, beides sind physikalisch Carnot-Prozesse mit ähnlichem Wirkungsgrad.
Mal ganz davon abgesehen, von der Radioaktivität die durch die Herstellung der Permanentmagnete in China freigesetzt wird.
Das weiß zwar Greenpeace, – weil es aber in China passiert, eignet es sich nicht zur Angsterzeugung in Zentraleuropa.

Und Fotozellen? Auch die brauchen viel Energie zur Herstellung.
Sie bestehen danach u.a. aus hochgradigen Giftstoffen, der schwer zu entsorgen ist.
Frühere Zellen brauchten über 100 Jahre, allein um den Strom zu erzeugen, der für ihre Herstellung nötig war.
Sehr sinnvoll.
Heute sieht es besser aus, – aber wie gut, kann keiner belegen.
Die grün Angehauchten wissen es natürlich ganz genau:
Mit Photovoltaik kann man gute Geschäfte machen.

Energie kann man nicht erneuern, man kann sie nur in einen anderen Zustand verwandeln, letztlich Wärme.
Erneuerbare Energie gibt es nur bei Grünen und bei Politikern. Nicht bei Physikern.
Natürlich kann man alle möglichen Energiequellen anzapfen.
Ist auch vernünftig.
Sollte aber wirtschaftlich sein.
Und es sollte daran geforscht werden.
Auch an der Speicherung von Energie.
Mal abgesehen von den langen Ladezeiten und der noch kurzen Reichweite, ist E-Mobilität natürlich sinnvoll.
Mit CO2-Vermeidung hat das aber garnichts zu tun, denn
mit Elektromobilität entsteht mehr CO2 als sonst.

Diese Art von Mobilität genügt aber meist, um zur Arbeit zu kommen.
Mehr Mobilität wird die Regierung den Bürgern nicht spendieren.
Es genügt, wenn Bürger Steuern an die Regierung zahlen.

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Fr. 21. Juli 2017
 
Moderation, besser Zensur oder Meinungsünterdrückung bei Focus (Wahlspruch: Fakten, Fakten, Fakten…) sieht so aus:

Ein Bekannter bekam heute eine Email vom Fokus:
Es ist nicht das erste Mal, daß Kommentare von ihm (wie lange noch?) unterdrückt wurden.
Und das sieht dann so aus, wie Focus vorgibt,
"im Interesse der Leser". Welcher Leser?

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Hier die Email vom Focus:
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Vielen Dank! Ihr Kommentar wurde abgeschickt.
Im Interesse unserer User behalten wir uns vor,
jeden Beitrag vor der Veröffentlichung zu prüfen.

Hallo Jürgen Stillger,

Ihr Beitrag: Was Merkel tut und tun kann

Was Merkel tut ist klar: die Deutschen mit goldenen Worten schlafen legen.
Ohne Merkel (sie steht zur Wahl) hätte Deutschland mehr Möglichkeiten (und den Willen)
die Werte der Demokratie hier (und nicht am Hindukusch) zu verteidigen.
Nicht mit Waffen, sondern da wo es Erdogan weh tut:
der Türkei geht es wirtschaftlich schlecht seitdem dieser Schüler einer Koranschule illegal zur Macht kam.
Für Erdogan wäre ein Uni-abschluß erforderlich gewesen (lt. türkischer Verfassung).
Seine einzig besuchte Schule war Koranschule.
Diese wurde aber erst nach seinem Abgang zur "Universität" erhoben.
Solche Punkte müssen deutlicher publiziert werden.
Vor allem an die hier lebenden Türken!
Und in der Türkei natürlich auch.

wurde von uns nach Prüfung durch einen Administrator nicht veröffentlicht.

Es gibt mehrere mögliche Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben.

Nutzer-Kommentare werden abgelehnt, wenn sie …

1. … nicht der Netiquette entsprechen, die Sie hier nachlesen können: http://www.focus.de/community/netiquette
2. … eine Antwort auf einen Kommentar darstellen, jedoch nicht über das Antwort-Feld eingegeben wurden.
3. … weit über den Artikel-Inhalt hinausgehen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Art von Austausch nicht im Rahmen der Artikel-Kommentierung stattfinden kann.
4. … von einem User stammen, der mit einem Namen in unserer Community registriert ist, der aus unserer Sicht keinem realen Namen entspricht. User-Kommentare auf FOCUS-Online werden nur unter Klarnamen veröffentlicht. Das soll verdeutlichen, dass FOCUS-Online-Nutzer mit ihrem Namen zu ihrer Meinung stehen. Bitte geben Sie deshalb nach dem Login Ihren Vor- und Nachnamen hier ein und senden Sie das Formular ab: http://www.focus.de/community/benutzerprofil/

Sollten Sie das nicht tun, müssen wir Ihren Account leider stilllegen.

Wir danken für Ihr Verständnis und freuen uns auf weitere Kommentare von Ihnen!

Eine Erläuterung der Ablehnung ist aus personellen und zeitlichen Gründen nicht möglich.

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Ende der Email vom Focus
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Mein Bekannter (und ich) halten das nicht für die wahren Gründe der Zensur.
Eine Zensur unter vorgeschoben Gründen: Klar, dass 1,2 und 4 nicht zutreffen.
Zum angeblichen Grund 3 wäre zu sagen: Es gibt keinerlei Verständnis dafür, relevante Fakten, Fakten, Fakten zu unterdrücken
Wahrscheinlich soll ein Fakt, der in 2016 publik wurde und der in D bisher kaum oder nicht veröffentlicht wurde,
auch weiterhin unterdrückt werden, nämlich dieser Artikel in der NZZ:
  (Wenn der Artikel nicht mehr auffindbar ist, ich speicherte ihn.
  Für "Error 403/404" gibt es leider ein prominentes Beispiel ).
Erdogan ist sehr wahrscheinlich nur durch Betrug an die Macht gekommen.
Meinetwegen, – wenn seine Landsleute sich das gefallen lassen.
Andere – veröffentlichte – Leser-Kommentare erwähnen nebenbei viel weiter im Umfeld und weiter zurückliegende Fakten.
So das Sozialabkommen von 1964, welches alle in der Türkei noch lebenden Familienangehörigen als mitversichert in der deutschen Krankenversicherung gelten lässt!
Was uns teuer kommt, hier aber erstmal nebensächlich sein soll.
Ich denke deshalb, die Meinungsunterdrückung hat einen ganz anderen Grund:
Der Leser soll durch die Redaktion von einem bestimmten Gedankengang abgehalten werden:

Sich mit Erdogans Vergangenheit zu beschäftigen, entlarvt ihn.
Gefährllich für den Focus? Nein, nur die logische Folge, welche zur Zensur führte:
Sich mit der Vergangenheit von Politikern zu beschäftigen, entlarvt diese.

Was wäre z.B. wenn man sich mit Frau Merkels Vergangenheit mal beschäftigen würde?
Eine kluge Frau, die genau weiß was sie sagt und tut, – und was sie besser nicht sagt noch tut!
Zur Zeit, in der man seine Berufsausbildung macht, war sie auf dem exDDR-Posten:
"FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda".
Ein sperriges Wort. Es bedeutete:
die Verantwortung in der gesamten DDR für die Erziehungsmaßnahmen
bei der zentralen Jugendorganisation mit Falschmeldungen und Lügen.
Bei der FDJ war die Mitgliedschaft als junger Pionier – wie es damals hieß – , quasi ein Muss.
Sie erfand diesen Posten nicht, vorher saßen andere auf diesem politischen Sprungbrett.
So Margot Honnecker.
Heute bezeichnet Frau Merkel diesen (nicht ihrer Wiki-Vita genannten) Posten als "Kulturbeauftragte".
Was sicher auch stimmt, eben die "Kultur" der exDDR.

Übrigends sitzt im Bundestag noch eine (auf regionaler Ebene) "Kulturbeauftragte der exDDR:
Katrin Göhring-Eckard / Grüne. Sie war wie Frau Frau Merkel aktives FDJ-Mitglied,
studierte dann (naheliegend!) mehrere Semester Theologie ohne Abschluß.
Wahrscheinlich brach sie ihr Studium ab, nachden sie genügend über Prophetie lernte.
Diese Ausbildung braucht sie offensichtlich, um das Wetter in 100 Jahren zu prophezeien.
Sie besetzt den Landeslistenplatz 1 in Thürigen, und sitzt deshalb im Bundestag.
Direkt gewählt wurde sie nicht.

Zurück zu Frau Merkels Vergangenheit.
Wie man sich mit Erdogans Vergangenheit – ein guter Schüler "seiner" Koranschule – beschäftigt,
so sollte man sich auch mit anderen, mit unseren Politikern, beschäftigen.
Allein Vorbestrafte gibt es in diesen Kreisen offensichtlich mehr als im Bevölkerungsdurchschnitt.
Weitere Disqualifizierungs-Merkmale findet man hier.
Zum Beispiel unseren Außenminister.

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Mi. 20. Juli 2017
 
Meinungsfreiheit? Von wem?
Von den Medien oder vom Bürger?
Das Grundgesetz spricht es beiden Seiten zu.
Es garantiert dieses sogar in zwei Stellen.
Einmal sagt es im Art 1 ausdrücklich, daß es für das gesammte Volk gilt und alle Institutionen des Staates bindet.
Weiter sagt es im Art 19.2, daß kein Grundrecht verbogen, nichtmal -wörtlich- angetastet werden darf.
Und wie sieht die Wirklichkeit aus?

Die Medien machen es uns vor.
Sie publizieren, was sie wollen.
Es muss ja nicht stimmen.
Es können auch ausgewählte Bruchstücke sein.
Während andere Tatsachen gezielt verschwiegen werden
So kann ein völlig anderes Bild gemalt werden.
Was sagte mal ein exMitarbeiter der FAZ:
"Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten."

Wenn ein Leser anderer Meinung ist oder andere Tatsachen kennt, wird das nicht veröffentlicht.
Mit oberfaulen Ausreden wie:
- es entspricht nicht unseren Nettiketten (RP-online, Focus)
- es ist unsachlich oder unbelegt(ZEIT)
- es gehört nicht zum Thema (ZEIT), –  oder was auch immer.
Beispiele hier
Solche Behauptungen sind nur in Einzelfällen nachprüfbar, passieren aber massenhaft.
So wird Meinungsfreiheit gezielt und grundgesetwidrig ausgehebelt.
Ist das was anderes als grundgesetzwidrige Zensur?
Scheinbar ja, – denn dafür interessiert sich der Verfassungschutz nicht.
Um den Leser mundtot zu machen, ist es fast schon ehrlicher überhaupt keine Kommentare zuzulassen (wie fast immer bei der FAZ) oder
-probates Mittel bei ARD & ZDF – die Kommentarmöglichkeit -wenn diese der Redaktion nicht passen -sofort zu schließen.
Oder einfach nicht veöffentlichen. (Tagesspiegel, Welt).
Oder kommentarlos ablehnen (Spiegel)
Die SZ fand seit dem Fall Molath einen anderen Weg: Kommentare nur in ausgelagerten Chaträumen, also unhörbar.
Damit nicht noch einmal ein Fall ähnlich Molath hochkocht.
Eine indirekte Knebelung der Leser ist ein probates Mittel diese mundtot zu machen.
So kann die Redaktion viel ungestörter Meinungen lenken.
Klartext: Blödsinn erzählen, – Einige werden es schon glauben.
Der Fall Molath kochte nur hoch, weil die Leserbriefe damals zusammen mit den Artikel lesbar waren!
Das kann sich nun die Politik, gerade in Bayern, nicht mehr leisten.
Der Fall Molath ist nur ein Beispiel. Was unter den Themen Flüchtlinge, Schwule,
und viele andere Themen geschrieben und nicht geschrieben wird,
wird der selbsternannten Funktion der Leitmedien nicht gerecht.
Unter dem Deckmantel von Pressefreiheit wird gesellschaftsliche Destruktion betrieben.

Dabei geht es auch anders.
Zahlreiche Webseiten und -Blogs kommen ohne Zrnsur, ohne "Moderation" aus. (Qpress, Heise ...)
Als beste Kommentarmöglichkeit empfinde ich den Webauftritt von Heise.de
• Da kann jeder unter einem beliebigen Pseudonym schreiben.
• Alles erscheint sofort und unzensiert.
• Die Kommentare können bewertet werden.
• Die Leserbeiträge sind sehr übersichtlich gegliedert.
• Obwohl kurze Kommentare besser sind, können sie auch lang sein.
• Durch nachträgliches Editieren kann man mißverständliche Formulierungen verbessern, Tippfehler beseitigen ...
• Einfache Formatierungen sind ebenfalls möglich und erhöhen die Lesbarkeit.
⇒ Vorbildlich.

Welche dieser Punkte erfüllt:
die WELT, die ZEIT, Fokus, SZ, FAZ, Spiegel, Tagesspiegel, ARD&ZDF ... ? (praktisch keine)

Angst vor Inhalten hat man (z. B.) bei Heise nicht,- nur bei den sogenannten Qualitätsmedien.
Kommentare zu zensieren bewirkt hoffentlich zumindest ein Abwandern der Leser.
Kommentare unzensiert zu zulassen macht das Medium interessanter als jede andere Werbung.

Natürlich gibt es auch dort "Schrottkommentare", -die man überlesen kann.
Aber auch solche Rülpser sind Bestandteil der Meinungsfreiheit!
Guten Tag Heiko Maas!
 – Ja, ich meine den Justizminister für den sich die SPD schämen sollte.
Im Gegensatz zu den "Leitmedien" erfüllen unzensierte Kommentare ihren Zweck:
Meinungen werden ungefiltert publiziert – was ganz interessant und anregend sein kann.
Aufgedeckte Fehler, – die allen passieren können -, ergänzen das Wissen und
die Leserschaft wird an die Publikation gebunden.

Bei der praktizierten Meinungsunterdrückung durch die angebliche Qualitätspresse
geht es aber offensichtlich um den Schutz des wissentlich geschriebenen Blödsinns.
Der sonst viel leichter auffliegen könnte.

Nebenbei:
Heute ist der Jahrestag des Hitler-Attentats durch von Stauffenberg.
Ich lese darüber kein Wort darüber in der "Qualitätspresse".

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Mo. 10. Juli 2017
 
Ein Bekannter schrieb gerade einen Leserbrief an die Welt-N24.
Das Thema: die Hambuger Krawalle.
Im Kommentar stand ua. sinngemäß:
Das Grundgesetz erlaubt Demos, aber nur friedlich und unbewaffnet.
Auch wenn nur ein Teil der Demonstranten bewaffnet ist,
könnte man die ganze Demo verbieten.

Aber das Wort Grundgesetz scheint dieser Meinungslenkungsinstitution schon zuviel gewesen zu sein.
Der Kommentar wurde nicht veröffentlicht.
Wer es nachlesen will: es ist der Artikel 8, ein Teil der Grundrechte.
Zumindest diesen Teil des Grundgesetzes sollte man lesen.
Denn auch dieser Teil ist unmittelbar geltendes Recht, auch wenn es in der WELT nicht genannt wird.
Und es darf nicht verbogen werden, ja nicht einmal angetastet werden.
Wörtlich im Art 19.2
Der Grund dieser Meinungsunterdrückung ist "staatstragend",
jedenfalls das System Merkel
Verstößt die Regierung, seit Merkels Zeiten, sogar davor nicht gegen
Art. 1 – indem das BVerfG 99,5 aller GG-Beschwerden grundlos ablehnt? (siehe Wiki)
Art. 5.1 – indem es die Tätigkeit des Beitragsservice duldet?
Art. 6 – indem es Homo-Partnerschaften der Ehe gleichstellt
Art. 8 – siehe oben
Art. 10 – wegen der Vorratsdatenspeicherung, die jederzeit mißbraucht werden kann.
Art. 14 – Auch für Verstöße dagegen kann ich Beispiele nennen. Und daß die GroKo Merkel laufend gegen
Art. 16a des GG vestößt, ist offensichtlich.
Wer das System Merkel erhalten will, muß das GG am besten ignorieren und totschweigen.
Das Verhalten der WELT ist kein Einzelfall.

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Sa. 08. Juli 2017
 
Die dritte Bemerkung zu Hamburg.
Der G20-Gipfel geht zu Ende. Der Vandalismus der Linken geht weiter.
Die Beschlüsse betreffen den Handel und die Klimapolitik.

Wurden Fortschritte im Handelsstreit gemacht?
Wie Diplomaten mitteilten, einigte man sich auf die Schlußformel:
Die Rolle "legitimer Verteidigungsinstrumente im Handel" wird anerkannt.
Damit soll ein Eklat verhindert worden sein.
Ein bemerkenswerter Fortschritt von Merkels G20-Runde.
Bei der G7-Runde im Mai in Taormina/Sizilien hieß es noch
Man wolle gegen "unlautere Handelspraktiken" vorzugehen.
Soviel Reisekosten für diesen Fortschritt?
Nebenbei könnte Deutschland alle Einfuhren für jederman verbilligen,
wenn die Organisation Schäuble auf die Einfuhr-Umsatzsteuer (EUSt)
in Höhe der Majestätssteuer (MWSt) verzichtet.
Dieser Strafzoll auf Alles ist ein ausgesprochenes Handelshindernis,
nur um den deutschen Steuersklaven das Leben zu verteuern.

Und Klimapolitik?
Angeblich stehen alle hinter den sogenannten Pariser Beschlüssen.
Amerika will allen helfen, die fossilen Stoffe sauber zu verbrennen, – vorausgesetzt, Amerika darf die Geschäfte machen.
Insofern scherte Trump aus.
Erdogan nicht. Er wird das Abkommen aber erst garnicht ins Parlament geben.
Also nicht ratifizieren, geschweige denn in ein Gesetz giessen.
Und er verriet, daß viele Teilnehmer so handeln werden.

Die Medien berichten über den "Erfolg" von Frau Merkel.
Bei der abschließenden Pressekonferenz wurden vorsichtshalber vom BKA
- nein, nicht von Frau Merkel, sie hat ihre Leute dafür -
etliche Akkreditierungen von Journalisten zurückgezogen.
Ohne Gründe zu nennen.
Die durften nicht rein.

Wie hoch die Sach- und Personenschäden verursacht von linken Kultur-gruppen sind, ist unklar.
Nebenbei ist das Demonstrationsrecht im GG verbürgt.
Allerdings ausdrücklich "friedlich und unbewaffnet", – steht im GG
Nicht nur Presse- und Meinungsfreihei, also z.B. moderationsverschonte Leserbriefe,
nicht nur das Brief- und Telefongeheimnis,
nicht nur die ungehinderte Informationsbeschaffung.

Nun wurde gerade beschlossen, die NPD aus der Parteienfinanzierung auszuschliessen.
Weil diese angeblich nicht auf dem Boden des GG steht.
Wenn sich nur andere Parteien aus Steuergeldern ernähren dürfen, stirbt diese Partei natürlich.
Damit sterben allerdings nicht die Wählerstimmen, die auch dann nicht CDU/CSU/SPD/FDP/Linke oder Grüne wählen.
Ziemlich egal, bei nur wenigen Stimmen aus dieser Ecke.

Wenn ich nun aber an die Meinungs- und Pressefreiheit denke, sowie
an die garantiert ungehinderte Informationsbeschaffung (Art 5.1) und das die Privatsphäre der Kommunikation …
Dann kann der Gedanke dieses Anti-NPD-Gesetzes auf viele Gruppen und Parteien angewendet werden.
Die Worte Christlich, Sozial und Freiheit usw ... sind ausgezeichnete Werbe-Adjektive.
Solange es der Wähler nicht merkt, wie hohl sie gebraucht und mißbraucht werden.
Sie dienen nur der Wählertäuschung.

Wünschen wir den G20-Teilnehmern eine gute Heimreise.
Sie bekamen hoffentlich etwas von Deutschland mit.

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Fr. 07. Juli 2017
 
In Hamburg regiert Grün in der Bürgerschaft mit.
Bei der Rettung des Weltklimas fehlte Putin und Trump.
Er traf Merkel später.
Trump & Merkel

Ob alle abgefackelten Autos, alle Gewalt der Randalierer, des schwarzen Blocks,
alles was autonome Linke und die Rote Flora organisierten, beschädigten, zerstörten ...
nötig war, ist zu bezweifeln.
Zweifel auch, ob all dieser organisierte Vandalismus irgendwas bewirkte.
Außer Sach- und Personenchäden.
Wobei das wenigste durch Versicherungen reguliert wird.
Was allerdings für Vollbeschäftigung und gute Verdienste bei den Versicherungen sorgt.
Sie erhöhen halt die Versicherungsbeiträge entsprechend.
Nur der Bürger zahlt. Also auch die Nichtbeteiligten.
Wir alle haben diese Last direkt oder indirekt zu tragen.

Der Organisator Andreas Blechschmidt vom linksautonomen Kulturzentrum "Rote Flora" haftet nicht.
Genauso wie Merkel auch nicht für die Todesopfer ihrer importierte Flüchtlingskriminalität haftet.
Polarisierung erfolgt also durch Merkel/CDU, Linke und Rote und Grüne.
Nein Danke.
Zu Allen die polarisieren, – und sei es nur,
um in der Folge Bürger intensiver überwachen zu können.
Was Demonstrationen bewirken, &hellip: sieht man hier.

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Do. 06. Juli 2017
 
Hamburg freut sich über den G20-Gipfel.
Die Mächtigen der Welt sprechen über . . . ja was?
Und mit welchem Ergebnis?
Meine bescheidene Ansicht aus vielfacher Beobachtung:
Wenn eine Gruppe aus mehr als drei Leuten etwas ausarbeiten soll, kommt kaum etwas sinnvolles dabei heraus.
Hier sind es gleich zwanzig und die Zielsetzung ist unbekannt.
Medien behaupten: Welthandel und Klimawandel.

Dagegen wird protestiert.
Die Medien berichten über über 12000 Teilnehmer, die Rote Flora, den schwarzen Block und autonome Gruppen.

Nebenbei besaß schon Ötzi Werkzeuge aus fernen Ländern.
Welthandel gab es auch schon früher. Alerdings ohne Geheimverträge wie bei TTIP.
Und Klimawandel gab es auch schon immer.
Vor nur 10ooo Jahren war die Sahara noch grün.
Die Sahara entstand wahrscheinlich nur, weil man damals zuviel Auto fuhr.
Oder ?

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Di. 27. Juni 2017 (update zum Artikel vom 27.06.)
 
Der Fraktionszwang ist aufgehoben verkündet Angela Merkel.
Allerdings hat sie den grundgesetz-widrigen Fraktionszwang gezielt nur für eine einzige Abstimmung aufgehoben.
Eine Abstimmung die – durch die Medien vorbereitet – nur in ihrem Sinn ausgehen kann.
Neben der aktuellen medialen Vorbereitung, gibt es auch die langfristige Vorbereitung von Zuständen
wie im biblischen Sodom und Gomorra durch kinderlose Abgeordnete und
Familienmininterien durch die traditionsgemäß die Bevölkerung schrumpft.
Kinder und Familien dürfen sich nun warm anziehen.
Wissen Sie was die Zahl 2,4 bedeutet? Sie steht im obigen Link.
Also nun gilt das GG vorübergehend. Eine Gnade von Mutti?
All das, damit Merkels Bedeutung steigt und ihre Koalitions-Machtspielchen auch künftig funktionieren.
Welche Gnade von ihr, das Grundgesetz in diesem Punkt vorübergehend gelten zu lassen.
Immerhin sieht man: Sie besitzt und bedient den Ein/Aus-Schalter dafür.
Nebenbei: Sie sagt, sie habe aus Überzeugung dagegengestimmt.
Ohne die von ihr bestimmte Aufhebung des Fraktionszwanger wäre das Abstimmungsergebnis aber anders!
Was Frau Merkel über ihr Abstimmungsverhalten sagt, ist pure Heuchelei.
Leider hat sie ihre Absichten noch nie offen gesagt.

Oder wie war das mit den 19% der Majestätssteuer (MWSt)?
Wurde das vor der Wahl gesagt?
Nein, die Medien jubelten, weil wir eine KanzlerIn zur Wahl stand.
Und deshalb wurde sie vom Volk gewählt.

Oder der Energiewende wegen eines Tsunami, nein, nicht am Neckar sondern am anderen Ende der Welt.
Wobei keiner durch den beschädigten Reaktor zu starb. "Nur" ca 200 Kranke die überhastet aus Krankenhäusern evakuiert wurden.
Immerhin wurden wir damals durch die Medien auf "schwarz-grün" vorbereitet.
Was sich dann aber zerschlug weil die Grünen absagten.

Oder wurde der von ihr gutgeheißene Flüchtlingsstrom von ihr vor der Wahl angekündigt?
Immerhin sagte sie in der am 18.06.2011 in einer Videobotschaft:
Wir müssen akzeptieren, dass die Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch sind!
In der Folge musste nur gesagt werden: ihr Amtseid ist ein Kasperletheater.
Ich bin gespannt, was aus den Wahlversprechen der CDU, aber auch allen anderen Parteien, wird.
Sagt bitte keiner, er hätte nicht gewußt aus welchem Holz die Parteien und ihre Führer geschnitzt sind.
Ist das eine Art der Demokratie, die wir uns wünschen?
Ist das überhaupt noch Demokratie?

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So. 25. Juni 2017
 
Die SPD jubelt.
Alle Nutznießer – und solche die es werden wollen – versammelten sich zu einem sogenannten Parteitag.
Dort beschließen sie alles was wichtig ist.
Haupsächlich ihre absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl.
Nebenbei auch noch alles, was sie in den letzten 50 Jahren hätten machen können.
  soziale Gerechtigkeit in jeder Form usw…
  natürlich nicht einfache Gerechtigkeit, sondern bessere, soziale Gerechtigkeit.
Jubel für die exFamilienminsterin Schwesig, nun auf besseren Posten.
  Die Vorwürfe der Vergangenheit dürfen nun Andere weiterpraktizieren
Jubel für den neuen Oberversprecher Schulz.
  Seine großen Worte und Taten (zu eignem Nutzen) im EU-Parlament sprechen für seine Eignung
Noch mehr Jubel für den Altkanzler Schröder,
  der Schöpfer von H4, der von Putin extra Urlaub erhielt.
Jubel wie in Nordkorea oder bei Stalin gelernt?
 
Unangenehme – und damit unwichtige – Kleinigkeiten wurden natürlich ausgeblendet.
 
Ein Beispiel:
  Es gibt staatlich bedingte Altersarmut erst, seitdem sie der Staat gestaltet.
  Die Erinnerung an die letzten 6'000 Jahre wurde ausgeblendet:
  Altersarmut gab es da auch, aber nur selbstverschuldet.
 
Noch ein Beispiel ist das vom bejubelten Schröder neu geschaffene H4-Prekariat
  H4 könnte man sogar verbessern! Lösung:
  die 80%-Hürde muß vergessen werden.
 
Aber nun wird ja die SPD die Welt wieder sozial und gerecht retten.
Deshalb die Jubelfeier für ihre absolute Mehrheit.

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Mo. 19. Juni 2017
 
Helmut Kohl starb kurz vor dem von ihm abgeschaften Feiertag, dem 17.Juni, dem Tag der deutschen Einheit.
Trotzdem wird er als "Kanzler der Einheit" gefeiert.
Obwohl er die deutsche Einheit nicht initierte, sie fiel ihm nur zu.
Und er nutze sie.
Mit Fehlern, – aber wenigstens das.
Der arme Helmut Kohl: er starb unheilbar erkrankt an Machtgier/Machtsucht und mit der Folge einer total zerstörten Familie.
Dabei fing seine politische Karriere recht hoffnungsvoll an.
Er wollte nämlich ein sogenanntes steuerliches Familensplitting einführen.
Was er allerdings schnell begrub oder begraben musste.
In den Medien wird es totgeschwiegen.
Es hätte ja dem Bürgern und Familien genutzt.
Ich sehe trotzdem Positives:
Sein Wort von "Blühenden Landschaften" ist eine logische Folge von Freiheiten.
Dagegen bewirken die Fesseln der Bürger und der Magnet mit dem Asylbewerber-Leistungsgesetz (AsylbLG) und Ähnlichem, genau das Gegenteil.
Bei der nächsten Wahl wird die, von der ebenfalls an Machtsucht erkrankten MajestätInn Merkel gekaperte CDU, ein "Verdorrtes Zentraleuropa" bewirken.
Aber es wird alles ganz demokratisch aussehen(O-ton Honnecker, Erich),
also ganz so, wie es Frau Merkel lernte!

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Mo. 15. Juni 2017
 
Ein Bekannter berichtete mir gerade über einen unterschlagenen Leser-Kommentar zu einem Artikel in der WELT
Er schrieb:
Angst zu erzeugen ist ein leider übliches Strategem in der Politik.
Und aus dem Fall Auschwitz – oder allgemein der Hitlerzeit – haben wir zuwenig gelernt.
Politik-Kriminalität kann immer wieder vorkommen.
Wir haben zuwenig aus unserer Geschichte gelernt.
Z.B. dass (Vorrats-) Datenspeicherung auch mißbraucht werden kann.
Beispielsweise von Hitlers Mitarbeitern in Amsterdam:
Dort wurden plötzlich (nachdem er die Einwohnerkartei hatte) alle jüdischen Bürger (es waren ca 100'000) nach Auschwitz deortiert.
(Das ist eine allgemein bekannte Tatsache, u.a. erwähnt im CT Editorial vom 25.7.15)
Hitler kam durch eine Koalition an die Macht. Hätte man Koalitionen nicht grundsätzlich verbieten müssen?
Oder wenigstens nachträglich das Volk darüber abstimmen lassen müssen?
Ist eine Amtszeitbegrenzung auf 2 Wahlperioden (wie in den USA) nicht sinnvoll! Beispiele dafür gibt es viele. Robert Mugabe ist ein Beispiel.
Auch in Deutschland ist unter Bundeskanzlern ab der dritten Amtszeit viel Negatives passiert.
(Dieser Satz und das Beispiel lässt sich mit Tatsachen füttern, stand aber nicht im unterdrückten Kommentar!)
Wir sollten uns viel mehr mit der Geschichte beschäftigen und die richtigen Lehren darausziehen.
Aber allein diese Aufforderung war der WELT offensichtlich zuviel!
Sie möchte nur die Punkte herausgreifen, die sie für richtig hält
und diese nur selber interpretieren.
Andere sollen nur in den von ihr vorgegebenen Bahnen denken,
- oder am besten überhaupt nicht mehr denken.

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Mo. 12. Juni 2017
 
Die Mehrwert-Steuer (MWSt, Link in 3 Teilen) wurde in Deutschland seit Merkel ab 2007 mit allgemein 19% festgesetzt.
Der Artikel jetzt ist wahrscheinlich der Versuchsballon zu einem möglichen Wahlkrampfthema.

Es lohnt sich aber schon seit ihrer Einführung darüber nachzudenken.
Welche Funktion hat diese merkwürdige Steuer für den Endverbraucher?
Was machen die Politiker damit?
Man muß ja nicht Alles und Jedes besteuern.

Vermögenssteuer gibt es -beispielweise- in Deutschland nicht.
Was zum Vorwurf an die Vermögenden führt, sie beteiligen sich nicht angemessen an Gemeinschaftsaufgaben.
Wobei der Umfang der Gemeinschaftsaufgaben von den Politikern bestimmt wird.
Bildung, Sicherheit und Infrastuktur gehört dazu.
Nicht aber allgemeine Bürgerüberwachung.
Ob das Gesundheitswesen und die Altersversorgung
ebenfalls vom Staat geregelt werden soll, ist sehr die Frage.
Es wäre effektiver, diese selbst zu gestalten.
Dann gäbe es zwar weiterhin Altersarmut, aber nur selbstverschuldet, nicht staatlich verursacht!

Die MWSt wurde von Merkel zwar nicht erfunden, aber von ihr auf praktisch 20% erhöht.
Zusammen mit der Einfuhr-Umsatzsteuer (EUSt) in gleicher Höhe, für alle Waren die nach Deutschland eingeführt werden.
Damit wird die Wertschöpfung eines Produkts abgegriffen.
Was mit Arbeit geschah, deren Entgelte der Lohn- bzw. Einkommenssteuer unterliegen.
Und den Gewinnmargen der einzelnen Produktionsstufen.
Dafür wird ja auch keine Vermögenssteuer gezahlt!
Und das Restgeld was dem Lohnempfänger verbleibt, ist eben diesen Satz (19%) weniger wert.
Der Lohnempfänger zahlt also quasi die Vermögenssteuer.
Ein Kennzeichen einer Versklavung mit all ihren negativen Auswirkungen:
Wenn das Volk derartig finanziell ausgesaugt wird,
kann es auch nicht so kreativ werden, wie es könnte
So schafft der Sklavenstaat Gestaltungsmasse für Politiker, denn die Verwendung auch dieser Steuer ist nicht zweckgebunden.
Trotzdem müssen Deutsche Gebühren für Personalausweise und Pässe bezahlen.
Nur Ausländer durften und dürfen ohne Pass nach Deutschland.
Deutschland ist krank. Es hat Merkel .

Nebenbei:
Der obige Artikel ist nicht kommentierbar.
Ergänzende Informationen können dort nicht publik gemacht werden.
Eben der Führungstil des der Zeitung BZ.
So bemerke ich hier:
in den USA beispielsweise beträgt die "sales-tax" (was unserer MWSt entspricht) zwischen 0 % (Null) und 8%, in jedem Bundesland anders.
Für Lebensmittel, den Medizin/Gesundheitssektor, den Versandhandel und etliches Anderes ist sie aber überall 0 % (Null, keine Steuer).
Auch sind dort Steuern zweckgebunden, also Mineralölsteuer für Strassen usw.
Weshalb dort auch der Treibstoff billiger ist (derzeit umgerechnet 50 €cent/l) und die Strassen sind besser!
Was der ADAC z.B. aus seiner Interessenlage nicht erwähnt!
Von Ausnahmen in Stadtzentren hat das trotzdem jeder Besucher der USA erlebt.
Über eine Zweckbindung der Steuern wird in Deutschland vorsichtshalber nirgends diskutiert.
Selbst über die Höhe und den Sinn und Zweck von Steuern können keine Leserbriefe geschrieben werden.
Ist es die Interessenlage beim Springerverlag oder eine "Empfehlung" des Presserates?

Egal,
der Sinn einer MWSt ist zweifelhaft,
der Zweck einer MWSt ist schädlich.

Sie bewirkt eine Verarmung des Volkes,
eine verringerte schöperische Kraft der Bürger,
eine Polarisierung der Einkommens- und Lasten-Verteilung und
eine Vergrößerung der Macht von Herrschern (derzeit Fr. Merkel).
MWSt könnte auch die Abkürzung für Merkelsteuer oder für Majestätssteuer sein.
Und die daran gekoppelte EUSt verteuert importierte Waren.
Die Regierung sollte nicht Geheimverträge (wie TTIP und CETA) betreiben,
sondern Handelsschranken wie Zölle und die EUSt aufgeben.
Und die MWSt auch.
Bis 1919 ging es völlig ohne diese Steuerlast.
Warum?
Deutschland ist krank. Es hat Merkel .

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Mi. 7. Juni 2017
 
Es gibt Einiges, was in Deutschland nicht der Verfassung entspricht.
Verfassung ? Haben wir nicht!…
Aber das Grundgesetz hat Verfassungsrang.
Es steht über Bundesgesetzen.
Und Bundesrecht bricht Länderrecht.
Also sollte alles dem Grundgesetz (GG) entsprechen.
Es wurde 1945 von den Westalliierten quasi diktiert.
Der damals schon einflußreiche Konrad Adenauer/CDU bewirkte allerdings eine "kleine" Änderung:
Bundesweite Volksabstimmungen waren ursprünglich vorgesehen,
wurden aber durch seinen Einfluß gestrichen.
Die Macht mit Bürgern zu teilen, kommt für die CDU nicht in Frage.
Das war so bei Adenauer/CDU bis zu Fr.Dr. Merkel/CDU.
Und sollte rückgängig gemacht werden.
Trotzdem ist das GG nicht durchweg schlecht.

Gerade hat Karlsruhe die Bundesregierung mit der Brennelementesteuer in die Schranken gewiesen.
Weil das Kabinett Merkel III bei der Gesetzgebung handwerklich gepfuscht hat,
müssen 6 oder 7 Mia € gezahlt werden.
Es geht um den Artikel 106 GG.
Das ist mal abgehakt, Die Regierung muss zahlen. Ist ja nur das Geld der Steuerzahler.
Und das kann Merkel/Schäuble ja sicher wieder bei Kitas oder Schulen oder sonstwo einsparen.
Wie üblich. Abgehakt.

Die Möglichkeiten daß das BVG sich mit einer Rechtsfrage überhaupt beschäftigt sind aber dünn.
Die Hürden, sind hoch.
Das nützt der Bequemlichkeit der dortigen Richter.
Es schadet gleichzeitig den Bürgern und dem Staat.
•So muß der sogenannte Rechtsweg ausgeschöpt sein (was kaum ein Bürger beurteilen kann).
•Es müßen auch relativ kurze Fristen eingehalten werden.
•Danach kann (und wird zu weit über 90%) das Gesuch um Gerechtigkeit ohne Begründung algelehnt, was gerecht sein soll
D.h. man muß vorher absolut alle nur denkbaren und möglichen Rechtswege durchlaufen.
Also viel Geld und Zeit aufwenden.
Und dann kann die Rechtsfrage – und wird in 99,5% der Fälle, siehe Wiki – ohne Begründung abgelehnt werden.
Nach einer Neufassung durch Freunde der Verfassungsrichter werden nur 96 % der Gerechtigkeitssuchenden grundlos abgelehnt, was peinlich genug ist.
Selbstverständlich bekommen die Richter in Karlsruhe auch bei weit über 90 % abgelehnter Arbeitsaufträge 100 % Gehalt.
Nebenbei: Spitzengehälter.
Man sieht: das BVG ist nicht für Otto Normalverbraucher,
weil dieser garnicht soviel Zeit, noch Geld, noch Prominenz im Leben hat.
Die Energiekonzerne hatten das Geld, aktiv die Regierung anzugreifen.
Wenn allerdings "nur" 96 % der angezeigten GG-verletzungen grundlos abgelehnt werden, – und von 40 Millionen Haushalten nur 1 Mio bis dahin klagt,
dann sollten 4000 Fälle dort entschieden werden

Wie ist das nun in anderen Fällen?
Nehmen wir an, jemand liest das GG.
Darin steht – in den unantastbaren Grundrechten -, im Art 5.1
Jeder hat das Recht… sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Klartext: Zahlungen an den Beitragsservice sind überflüssig.
Überflüssig für den Bürger, – der Zahlungsempfänger bildet sich was anderes ein!
Als ob der Beitragsservice das GG nicht kennt.
Ein Mißbrauch der Medienmacht.
Worüber ich schon hier und hier detailreich schrieb.
Dann kann der ÖR natürlich klagen (und versuchen: einzuschüchtern, moralisch zu erpressen usw)
Da man allerdings höchstens nur widersprechen muß,
Man muss nicht auf jeden Bettelbrief reagieren,
es empfiehlt sich aber, auf Briefe die den (oft kleingedruckten!) Vermerk
"Festsetzungsbescheid" oder auch nur "Bescheid" enthalten,
zu widersprechen, – mit deutlichem Hinweis auf das GG!
Die finanzielle Last dieser juristischen Kriegsführung liegt bei ARD & ZDF & Deutschlandfunk.
Das "sich wehren" ist für den Bürger wesentlich billiger.
Denn alle Gerichtskosten müssen dann vom aktiv Streiteten, also dem ÖR erstmal gezahlt werden
Also Gerichtskosten usw. für jeden Bürger von dem die Sendeanstalten Geld wollen.
Wobei dieses Geld dann für die Sendeanstalten verloren ist.
Denn deren Klage wird sehr wahrscheinlich vom jedem Gericht als aussichtslos zurückgewiesen,
zumindest, wenn der exGEZ-Zahler (oder sein Rechtsanwalt) das fordert!
Das wird vom den Sendeanstalten also kaum gemacht.
Denn es bewirkt größere Verluste, als auf einen Beitragszahler still zu verzichten!
Eben weil das GG in diesen Punkt völlig eindeutig ist.
Der Schwur jeden Richters beim Amtsantritt lautet nebenbei:
"Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben,
nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen,
so wahr mir Gott helfe


Nochmal:
Jederman darf sich ungehindert unterrichten.(Art 5.1)
Das ist unantastbares (Art 19) und unmittelbar geltendes Recht (Art 1).

Also gilt auch für jede juristische Person, jeden Betrieb.

Solange die Sendungen allgemein zugänglich sind.
Bei Sky sind die Sendungen geheim verschlüsselt und den Schlüssel bekommen nur die Abonnenten
Sowas kann man ARD & ZDF auch nur empfehlen.
Aber beim ÖR ist derzeit alles und für jedermann allgemein zugänglich.
(Gute) Freunde von mir machen das auch so, sie sparen sich das Geld, monatlich, jährlich.
In einer Legislaturperiode sind das 840 €. Zuerst maulte der Beitragsservice.
Nach einem deutlichen Hinweis auf das, was im GG steht, gab es Ruhe.
Seit über einem Jahr.
Dass eine Gebührenpflicht besteht, wird uns nur eingeredet!
Wie so Vieles.

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Di. 6. Juni 2017
 
Folgende Zeitungen berichten über eine Verkehrskontrolle:
Fokus, Bild, Rhein-Neckar Zeitung, Spiegel-Online, t-online.de, Nord-Kurier, n-tv.de, FAZ, Bonner Generalanzeiger, WELT ...
über eine Verkehrskontrolle in Metelsdorf/Mecklenburg-Vorpommern (495 Einwohner):
Reichsbürger mit 2,3 Promille ohne Führerschein.

Man soll nicht betrunken fahren, – ohne Führerschein auch nicht.
Es muss allerdings kein deutscher Führerschein sein!
Denn das ist gängige Praxis, sonst würden die Leihwagenfirmen weniger Umsatz haben:
Ein Amerikaner besucht Deutschland und nimmt sich am Flughafen einen Leihwagen.
Hat dieser einen deutschen Führerschein?
Fragen Sie den ADAC !

Das Bemerkenswerte an dieser Meldung:
Der Fahrer fotografierte die Polizei.
Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen dem "Recht am eignen Bild" nach dem Kunsturhebergesetz.
Das Ergebnis ist vorhersehbar und seit Jahrzehnten praktiziert:
der Bürger darf die Polizei nicht fotografieren
umgekehrt aber, also die Polizei den Bürger, jederzeit, auch automatisiert.
Was keinen "Datenschützer" interessiert.
Um Verbrechen zum Schutz der Gesellschaft aufzuklären aktzeptiere ich das.
Aber Ordnungswidrigkeiten sind keine Verbrechen!
Was meinen die Autofahrer dazu, daß sie wie Verbrecher behandelt werden?
Werden sie vom ADAC unterstützt?
ja sie werden vom ADAC "unterstützt" -aber nicht darin -
sondern nur, solange sie dem verkappten Versicherungskonzern Sicherheitspakete abkaufen!
Und ermahnt Rücksicht auf Radfahrer zu nehmen (um Versicherungskosten zu sparen).
Na egal? Oder ersparen Sie sich den ADAC ?

Nun warte ich auf die Schlagzeile in den obigen Medien:
CDU-Wähler fuhr betrunken und ohne Führerschein .…

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So. 4. Juni 2017
 
Der AfD wird immer der Vorwurf von brauner Sauce gemacht.
Und dann mit der rechten Keule zugeschlagen.
Egal ob es Journalisten, Trolle oder extrem Dumme sind.
Richtig, es gibt (mindestens) 3 extremistische Richtungen:
Links, Rechts und Dumm!
Gemeinsam ist ihnen: sie haben sowohl in Deutsch-, als auch im Geschichtsunterricht zu oft gefehlt.
Viele können kaum einen deutschen Satz richtig schreiben und haben auch von Geschichte keine Ahnung.
Oder nur die, welche ihnen die Amadeu-Antonio-Stiftung erzählte.
Wie ich gerade wieder an YouTube-Kommentaren sah.
Zugegebenermassen ist die rechte Keule auch durch den Dümmsten einfach zu handhaben.
Dabei ersticken wir in einem rot-grünen Glücksbrei falscher Argumente.
Hier ist das Ziel vielleicht "Weltverbesserung".
So kommt es zu roten und grünen Ideologien die leider keine Tatsachen aushalten
Was der CDU/CSU und der FDP als deren automatischer Steigbügelhalter recht ist.
Auch hier gibt es Halbwahrheiten die man besser nicht hinterfragt.
Aber das Ziel heißt hier: Macht um jeden Preis.
In der unverdaulichen Speise der Parteien ist die CDU der schmutzig-schwarze Suppenstein .
Was ich an den drei hier verlinkten Tatsachen zeige.
So die drei großen Fehler seit und von Adenauer.
- Sabotage von bundesweiten Volksabstimmungen,
- Zementierung der deutschen Teilung
- Rentenproblematik mit dem Effekt Altersarmut
Alles zugunsten seiner Macht und zu Lasten des Volkes.
Genau wie bei Merkel:
Alles zugunsten ihrer Macht und zu Lasten des Volkes.
oder nochmal:
Wie sieht eine Zukunft mit Merkel aus?
Was hat sie bisher richtig entschieden?
Welche Probleme hat sie gelöst?

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Di. 30. Mai. 2017
 
Wer heute noch nicht sieht, dass sich in den Parlamenten Viele tummeln,
die mitnichten das Volk -sondern ganz andere Interessen – vertreten, muss blind sein.
Abgeordnetenwatch zeigt es auf.
Ein Indikator sind die erst gar nicht beantworteten Bürgeranfragen.
Man kann sie dort für jeden Abgeordneten abfragen.
z.B. hat Frau Dr. Merkel von ü 300 gar keine beantwortet,
- trotz vieler Mitarbeiter,
- trotz eigenem Ministerium.
Null ist weniger wie der Durchnitt.
Für Bilderbergertreffen hat sie aber Zeit.
Und sie ist die Wurzel des Übels der importierten Kriminalität und Intoleranz.
Auch die Wurzel zu allen Statistik-Verdrehungen, um nicht Fälschungen zu sagen.
Auch die Wurzel zu den tendendziösen Berichterstattungen der Medien
Aber sie ist nicht allein.
So gibt es abgebrochene Theologiestudierte, die nun das Klima für 100 Jahre prophezeien.
Und Prediger sozialer Gerechtigkeit, welche diese gleichzeitig systematisch untergraben.( hier ein Beispiel )
Und Prediger von Freiheit, die jedem Spender die Durchsetzung seiner Ziele garantieren.
Alle diese Tänzer um das goldene Kalb – um mal eine biblische Metapher zu benutzen -
stehen stehen leider immer wieder zur Wahl.
"Das Volk" wird weder von CDU, CSU, FDP, SPD, Grünen, Linken vertreten.
Und das GG ist denen lästig
Wählbar ist nur die Alternative für Deutschland, die AfD.(Link Parteiprogramm)
Auch durch mich.
Dabei geht es mir aber nicht um diese Partei,
sondern um die Interessen des Volkes.

Von den derzeitigen Medien wird uns vieles nur in den Mund gelegt.
Und die AfD gezielt schlechtgeredet.
Und andere Meinungen gezielt unterdrückt.)
Auch gefälschte Infos haben leider teilweise Wirkung.
Wer den ÖR noch dazu finanziert, ist selbst an diesen Zuständen schuld.
Dabei muß niemand Rundfunkgebühren zahlen,
selbst das, wird uns nur eingeredet.
Man kann durchaus Sympathien für Claus Kleber haben -
er soll 0,6 Mio Euro Jahresgage erhalten -
und sich die Desinformationsgebühr an den Beitragsservice trotzdem ersparen.
Im Grundgesetz steht klipp und klar:
Art 5.1
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und
zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten.

Außerdem sollte bekannt sein, daß Bundesrecht Länderrecht bricht.
Sonst gäbe es in Hessen noch die Todesstrafe!
Diese steht dort nämlich jetzt noch in der hessischen Verfassung.
Alle deutschen Länder, bzw. deren Parlamentarier, haben also mit der Haushaltsabgabe Gesetze verabschiedet, welche die Forderungen des GG nicht erfüllen.
Nochmal:
Man darf sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten.
Dabei bedeutet das Wort ungehindert nach unserem Sprachgebrauch und -verständnis bzw. nach dem Duden:

unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, frei von Verpflichtungen, glatt, unbehindert.
beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen,
ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeinträchtigt, unbehelligt,
unbehindert, unbeschränkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, ungeschoren, auch ungeschoren durch den Beitragsservice ...


Es kann auch gefragt werden: ist das Wort ungehindert denn hier sooo wichtig?
Auch darüber gibt das GG eindeutige Auskunft (im Art 19.1 und 19.2):
Dieses Grundrecht darf nicht eingeschränkt werden.
Dieses Grundrecht darf nicht mal angetastet werden.

Nebenbei wurde es auch nicht eingeschränkt, den
Bundesrecht bricht Länderrecht, nicht umgekehrt.
Diese Ländergesetze sind schlicht und ergreifend ungültig.
Was muss man also machen um den Beitragsservice zu entkommen?
Im Prinzip gar nichts:
die Zahlungen einstellen und
wenn der Beitragsservice zu nervig wird, deutlich auf das GG verweisen.

Das empfiehlt sich juristisch dann, wenn auf deren Bettelbriefen das Wort "Bescheid" steht,
- auch wenn es kleingedruckt wird!
Das half bisher bei Bekannten.
Seitdem hörten diese (bisher über 12 Monate) nichts mehr vom "Beitragsservice".
Für Notfälle noch dieser Hinweis:
Ein Rechtsanwalt (für Verwaltungsrecht) ist billiger als der "Beitragsservice".
Nebenbei ist diese Organisation -nach eigenem Bekunden- garnicht rechtsfähig.
Und das GG ist unmittelbar geltendes Recht.
Steht im Art 1 GG.
Falls ein Richter anders entscheidet, begeht er Rechtsbeugung.
Was keine Ordnungswidrigkeit ist, sondern eine Straftat,
( – die allerdings schnell verjährt, Richter haben eben Sonderrechte!)
Eine Straftat die bei der Staatsanwaltschaft sofort angezeigt werden sollte.

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Fr. 26. Mai. 2017
 
Dieter bekam eine gescheuert.
Er flog gegen einen Türrahmen.
Eine Platzwunde am Kopf.
Das war ca 1970.
Gab es damals noch Prügelstrafe?
Was die Sache unvergesslich macht, sind aber die Begleitumstände:
Es war die Frage von Dieter Wonka: "Weshalb ist Gott allmächtig?"
Die Antwort kam von einem nach Macht strebenden Menschen, der unfähig zu einer anderen Antwort war:
Ratzinger, der späterer Papst Benedikt, der auch zu anderen Antworten unfähig war.
Machtmenschen wissen sich oft nicht anders zu helfen.
Selber mehrfach erlebt.

Um die Geschichte kurz zu machen:
Ratziger war unfähig sein Amt bis zu seinem Tode – dem Nornalfall bei Päpsten – auszuüben.
Dieter Wonka wurde gefürchteter als auch respektierter Fragenpapst unter den Journalisten.
Bis auch er seinen Meister fand.

Und das kam so.
Auf einer Bundespressekonferenz fragte er Frau Dr. Merkel:
"Was muss noch passieren, damit sie einem Neustart in der Politik nicht mehr im Wege stehen?"
Die Journallienmeute feixte, Merkels Gesichtsausdruck veränderte sich auch.
Nur wenige Medien berichteten darüber.
Eine Frage die erst in letzter Zeit beantwortet wurde.
Nicht mit einer Ohrfeige, sondern mit einer Beförderung.
Mit wahrscheinlich besserer Bezahlung, – aber in die Bedeutungslosigkeit.
Hoffentlich irre ich mich wenigstens damit!
Dieter Wonka ist nun Chefkorrespondent bei RND,
einer von vielen, in einer zentralen Meinungslenkungs-Organisation.

Eine Lösung gibt es bei der nächsten Wahl.
Noch muß man Fr. Dr. Merkel nicht wählen.
Selbst die Mitglieder ihrer Beute-Partei – der CDU – müssen das noch nicht.
Und sollten das auch nicht.
Gründe gibt es genug
Hauptsächlich: Weil es bei der Wahl um die Interessen des Volkes gehen muss.
Aber nicht um Merkels Ziele, die sie ja nicht mit dem Volk bespricht, höchstens mit Bilderbergern.
Aber Merkel ist die Ursache für die größten Mängel in Deutschland.
Von viel zu hohen Steuern bis zum importierten Migrantenterrorismus,
- mit zu vielen Toten und Verletzten.
Unmöglich ihre Fehler vollständig aufzuzählen.

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Mi. 17. Mai. 2017
 
Nachrichtenagenturen und Zeitungen melden:
Bundesweit fehlen fast 300.000 Krippenplätze
In den alten Bundesländern gibt es 262.436 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zu wenig,
in Ostdeutschland müsste es 31.050 Plätze mehr geben,
wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft schreibt.
Besonders viele Eltern suchen demnach in Nordrhein-Westfalen vergeblich eine Betreuung für ihr Kind:
Mütter und Väter von 16,2 Prozent aller Kinder in diesem Alter, für die ein Bedarf besteht, fänden dort keinen Platz.
Soweit die Meldung von mad/AFP/DPA

Meine Frage:
ist es überhaupt Aufgabe des Staates Familienersatz zu stellen?
Dass er auch dabei versagt, ist offensichtlich.
Überhaupt: warum zwingt unser Staat quasi die Familien zur Fremdbetreuung ihrer Kinder?
Weil die Politiker in der Umverteilungsmasse der Steuergelder wühlen möchten!
Wäre es nicht sehr viel vernünftiger, den Eltern die Möglichkeit zu geben, sich um ihre Kinder zu kümmern?
Ist Geld verdienen wirklich sooo wichtig?
Ja, sicher, ein Minimun an Geld ist lebenswichtig,
aber der Staat erhebt viel zu hohe Steuern.
Auch erzwingt er hohe Lebenshaltungskosten.
Dazu kommen die Verführungen durch Werbung.
Kitaplätze sind _ im begrenten Umfang – natürlich nützlich.
- Einige Familien müssen, wollen und sollen sie haben, – wegen ihrer Lebensplanung oder auch Notfällen.
- Beim Staat entstehen dadurch auch etliche sichere Beamtenstellen und
- Politikern bieten sie umfangreiche Darstellungsmöglichkeiten
Der Steuerzahler bezahlt ja Alles!
Aber bevor der Staat weitere Auflösungsmöglichkeiten der Familie fördert,
sollte er sich um Wesentlicheres kümmern
und die vorhandenen Mängel beseitigen.
Einige habe ich auf dieser Webseite aufgelistet, siehe Seitenleiste.
Die Mängel der Säulen auf denen unser Staat steht
als auch die Mängel, der Bürger!
Sind wir nicht selbst an Vielem schuld?
Fangen wir doch an, uns bei der nächsten Bundestagswahl gezielter zu entscheiden.
Die derzeitigen Zustände sind u.a. hier beidem StichwortSklaven skizziert.
Man sollte sich auch die Taktik beim wählen im Klaren sein und
bekannte disqualifizierte Kandidaten einfach nicht mehr wählen.

Update am 18.05.2017
Frauke Petry & Marcus Pretzell haben einen Sohn Ferdinand.
Glückwunsch. Was zählt im Leben?
Die Belohnung für die Mühen des Lebens sind die Freuden mit Kindern und Enkeln
und kaum das Erwirtschaften von Steuern für Majestät Merkel, Vize-Schäuble
und andere umverteilende Polit-Schauspieler mit Schweinwichtigkeit.

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Di. 15. Mai. 2017
 
Eine bemerkenswert klare Analyse der Landtagswahl in NRW steht hier.
Die Seite philosophia-perennis fiel mir schon wiederholt durch ihr unabhängiges Denken auf.
 
Wie kommt es eigentlich, daß Parteien, gegen die viele sachliche Gründe sprechen und
die ihr Versagen längst unter Beweis gestellt haben, weiter dominant gewählt werden?

Horst Seehofer verplapperte sich mal mit dem Satz:

Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und
diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.


Wie kommt es zu dieser Erkenntniss des Leiters der Bank von England:

Durch die Aufspaltung der Wähler in das
politische Parteiensystem können wir sie dazu
bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen,
für Fragen die keinerlei Bedeutung haben.


Was bedeutet das folgende Zitat der Gebrüder Rothschild?

Die Wenigen, die das System verstehen,
werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder
so abhängig von seinen Vorzügen sein,
dass aus ihren Reihen
niemals eine Opposition hervorgehen wird.
Die große Masse der Leute aber,
geistig unfähig zu begreifen,
wird seine Last ohne Murren tragen,
vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen,
dass das System ihnen feindlich ist.

Wie passt das alles zusammen?
Es waren schließlich keine Dummen, die diese Worte aussprachen.
Ich denke mal, sie wussten was sie sagten und warum.
Wir leben angeblich in einer Demokratie, einer Herrschaft des Volkes
Aber wer herrscht wirklich? Das Volk?
Dann müssten u.a bundesweite Volksabstimmungen möglich sein!
Aber so ein Ansinnen hört sich die amtierende Schauspielerin, Majestät Merkel ja nicht mal an! Es sollten weniger Mängel in unseren Staat bestehen.
Für welche Mängel ist denn der Bürger verantwortlich?
Es waren doch Politiker die diese Mängel "gestalteten"!

Was könnte das sein, von dem die Banker Rothschild und Morgan sprechen?
Was für ein System steht im Hintergrund oder könnte da aufgebaut sein?
Wie kann eine Demokratie gelenkt werden?
Zweifellos durch die Medien.
Diese sagen uns, was bei einer Wahl wichtig ist.
Und wir glauben es.
Wir glauben es, wie Kinder die an den Weihnachtsmann glauben.
Weil es uns so erzählt wird.
Die etablierten Parteien liefern sich nur Schaukämpfe.
Deren ganz andersartige Wirkung man erst später merkt.
So war das bei allen Sozialthemen der Linken, exemplarisch Harz4.
So ist das bei der bürgerlichen Partei CDU beim Thema Flüchtlinge.

Alles von den Medien gesteuert:
Politiker sind nur Schauspieler, – ohne es zu wissen?
Schon die Themenschwerpunkte der Medien sind ein Meinungsdiktat
und die Zensur der Leserbriefe ist eine GG-widrige Beschneidung der Meinungsfreiheit.
So funktioniert Diktatur heute. Nochmal:
Die etablierten Parteien liefern sich nur Schaukämpfe.
Sie ergötzen uns mit Schaukämpfen zwischen CDU, CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen.
Und wenn eine Partei nicht spurt, sondern eine Meinung der Bürger vertritt ,wie derzeit die AfD,
wird diese totgeschwiegen oder grundsätzlich negativ bewertet. So wird medial gekämpft.
Dabei wird alles nur denkbar Negative groß herausgestellt.
Das wirkungsvollste Kampfmittel ist derzeit die rechte Keule.
Während bei etablierten, hörigen Parteien, selbst eklatante Grundgesetzverstöße (u.ä.) totgeschwiegen werden.
Beispiele gibt es viele.
Wenn ein AfD-Mann nur sagt: "den möchte ich nicht als Nachbarn" konstruiert die FAZ gehorsamst eine Beleidigung.
Wenn Frau Merkel ihren Amtseid bricht, Hochverrat begeht und entgegen dem GG handelt, passiert nichts.
Niemand weist darauf hin, dass alle deutschen Terroropfer, Merkels vorsätzliches Verschulden sind. Weiter:
Wenn keine der derzeitigen Bundestag vertretene Partei den Art 5.1 GG beachtet, wird es totgeschwiegen oder das Gegenteil behauptet.
Indem der Bürger mit dem Wort Demokratieabgabe verhöhnt wird.
Keine Frage, die Medien steuern die Meinung vieler Menschen.
Ist das das moderne Kriegsführung gegen Bürger? Ich lasse es mal offen.
Aber wer bestimmt die Ziele der Medien?
Verschwörungstheorien vermuten dann: Bilderberger, Atlantikbrücke, George Soros, die jüdische Gemeinde etc.
Nebenbei: im Nachhinein stimmte ein erheblicher Teil ehemals angeblicher Verschwörungstheorien, siehe hier.
Tatsache ist: die Medien steuern.
Sie sind aber nur Werkzeuge der Steuermänner im Hintergrund.
Hervorragend bezahlt, setzen die Medien Meinungen Anderer durch.
Wer gibt die Ziele vor?
Ein ehemaliger, sehr guter und fähiger, deutscher Wirtschaftsminister (Walther Rathenau) sagte mal:
"Die Welt wird von 300 Leuten regiert, die nur sich selbst bekannt sind."
Nebenbei: Er war Jude und wurde 1922 von der Organisation Consul ermordet.

Eine gute Frage:
Weshalb wählen wir die Empfehlungen der Medien?
Da wird zu selektiv Meinungsmache betrieben.
Sowas zu lesen ist Zeitverschwendung.
Unsere Interessen sind das kaum.
Dem Bürger berühren wohl eher die Fragen auf dieser Webseite.
Die hoffentlich bald auch von den Benutzern selber
eingegeben und bewertet werden können und
zu denen dann auch die Einstellungen der Kandidaten eingeholt werden.
Womit dann klare Wahlentscheidungen im Bürgerinteresse möglich werden.
Die derzeitige Notlösung "Disqualifizierte" zu nennen, ist eine Negativauswahl.
Eine Positivauswahl wäre sehr viel besser.
Derzeit hängt es an der Datenbank für die Fragen und Antworten.
Wenn also für jemanden die Begriffe
CSS, PHP und MySQL kein Fremdwort sind,
freue ich mich über jede Hilfe.

Unsere derzeitige Demokratie der beste Tarn-Mantel
von Herrschern die im Hintergrund bleiben wollen.

So entstehen letztlich die vielen Mängel in unserem Staat.
Das muß aber nicht so bleiben.
Deshalb diese Webseite.

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Do. 04. Mai. 2017
 
Wie Meinungsmache funktioniert, sieht man hier z.B. an Fefe's Blogeintrag,
am Beispiel vom Spiegel.
Ich nehme mir mal raus, den Beitrag zu zitieren, weil er so krass die Wirklichkeit
von Meinungs(zer)setzung zeigt. Fefe schreibt:

[l] Das TV-Duell zwischen Marine le Pen und Emmanuel Macron lief wohl recht aggressiv ab.
Wenn man die Berichterstattung beim ehemaligen Nachrichtenmagazin liest, klingt das,
als würde der erfahrene Staatsmann Macron von der Gossen-Schlampe Le Pen von der Seite blöd angemacht.
Ich zitiere mal:

Die FN-Kandidatin ist von der ersten Sekunde an auf Krawall aus.
"Welchen Eindruck haben Sie von der Kampagne?"
Sie antwortet reflexartig mit einer giftigen Tirade:
"Herr Macron ist der Kandidat der unkontrollierten Globalisierung",
so Le Pen, "der Kandidat der Prekarität, der sozialen Brutalität,
eines Krieges jeder gegen jeden, der ökonomischen Verwüstungen durch die Großunternehmen,
der Zerlegung Frankreichs durch die großen Wirtschaftsinteressen.


So und jetzt kommt mal bitte kurz mit zur Wikipedia-Seite über Macron.
Sohn von zwei Ärzten, Vater Professor, Schulbildung am Elitegymnasium,
Studium an Elite-Kaderschmiede Sciences-Po,
schrieb eine Magisterarbeit über Machiavelli (kannste dir gar nicht ausdenken!),
danach an der anderen Elite-Kaderschmiede ENA.
Und natürlich, wie bei so Eliten-Zirkeln üblich,
direkt einen gutbezahlten Elitenjob in der Verwaltung gekriegt,
zum Finanzministerium gegangen,
und dann als Investmentbanker Kasse gemacht.

Was ich damit sagen will:
Die Kritik von Le Pen ist inhaltlich völlig korrekt.
Macron ist der Kandidat der Eliten.
Wer an sozialer Gerechtigkeit Interesse hat, wird nicht Investmentbanker.


Aber, äh, komisch, diese Details findet das ehemalige Nachrichtenmagazin gar nicht berichtenswert!
Stattdessen so neutrale Faktenberichterstattung wie wie

Fortan läuft die Konfrontation polemisch, hässlich, bisweilen verlieren sich die Argumente in lautstarkem Radau: Le Pen geht es um die Diskreditierung ihres Gegners, Macron versucht sich in Polit-Pädagogik und rationaler Analyse. Die FN-Chefin macht ihren Kontrahenten für alle Übel der Republik verantwortlich und tituliert ihn als "kaltherzigen Banker", als "Liebling des Systems", "Favorit der Medien" und "Handlanger der Eliten".

Ich mag die Le Pen auch nicht und wünsche ihrer Ideologie und Partei den Untergang.
Aber was der Spiegel da macht, das ist nicht satisfaktionsfähig.
Update: Ein Einsender kommentiert, dass pikanterweise auch Marine Le Pen ein Eliten-Kind ist,
und nicht mal ihr Vater das Vermögen erarbeitet hat, sondern das ist über Generationen vererbt.
Sie ist auch an typischen Elite-Einrichtungen ausgebildet worden,
und gegen sie ist dieser Vorwurf sogar noch prägnanter als gegen Macron.
Nur ging es mir in diesem Beitrag nicht darum, wer da jetzt elitärer ist,
sondern dass die Medien eigentlich die Aufgabe haben, solche Vorwürfe,
speziell in einer Wahlkampfdebatte, zu prüfen und Fakten zu liefern.
Das hat hier nicht stattgefunden.
Und wieso Macron nicht gegen Le Pen den großen "du bist auch elitär"-Hammer rausgeholt hat, das wundert mich ehrlich gesagt auch.

Update: Einsender weisen mich gerade auf zwei Dinge hin.
Erstens: Macron wirft Le Pen ihre Herkunft anscheinend doch häufiger vor,
mit so Floskeln wie dass er ja nicht auf einem Schloss geboren sei.
Und Zweitens ist der Job, den Macron in der Verwaltung abgegriffen hat,
eine Pflicht für Absolventen der ENA ist.
Da müssen alle durch, und das wird wohl eher als nervige Pflicht gesehen als als cooler Bonus.

Zusatz von mir, für Bürger die es noch immer nicht merkten:
Genauso wird in Deutschland mit der AfD umgegangen.
Wer die Qualitätsmedien inhaliert und denen glaubt
"reduziert kognitive Dissonanzen" (Klartext: er macht sich etwas vor)

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Sa. 30. Apr. 2017
 
Freiheit ist durch nichts zu ersetzen.
Auch die Freiheit des Wissens, der Wissenschaft und Forschung ist durch nichts zu ersetzen.
Leider gab es u.a in den USA – sogar unter verschiedenen Präsidenten! -,
Versuche die Wissenschaft und Forschung zu beeinflussen.
Auch in Deutschland gab und gibt solche es zum Teil erfolgreichen Versuche von Politikern.

Letzte Woche fanden weltweite Demos gegen solche Praktiken statt.
Das Ganze unter dem Schlagwort "March for Science"
Und die Politiker und Medien stimmen zu, befürworten die Proteste.
Allerdings sehen die Taten der Politiker anders aus.
Auf allen Ebenen (von lokalen Statistikfälschungen und bis zur weltweiten Klima-Ideologie
Es gibt unzählige weitere Beispiele, was die Medien bewusst nicht Aufklären.
In der Praxis wird das erlaubte Wissen der Massen leider durch die Medien gesteuert.
Und die Zielrichtung von Wissenschaft und Forschung durch das gezielt von Politikern eingesetzte Steuergeld gesteuert.

Nochmal:
Freiheit ist durch nichts zu ersetzen.
Auch die Freiheit des Wissens, der Wissenschaft und Forschung ist durch nichts zu ersetzen.
Ich empfehle den Besuch von scienesfiles.org
Dort weis man, was schief läuft, – und nennt Roß und Reiter.

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Do. 20. Apr. 2017
 
Der Wahlkrampf nimmt Fahrt auf:
Die Presse berichtet über Machtkämpfe in der AfD.
Erst wurde Luke entmachtet, nun Petry.
Der AfD wird ein Rechtsruck prohezeit.
Klar: die rechte Keule war bisher die wirkungsvollste Waffe.
Die etablierten Parteien können froh sein.
Und sie schweigen ob ihres medialen Sieges.
Kein Wort über inhaltslose Worthülsen der sogenannten Volksparteien. -
die bisher nur Freiheiten durch teuren, aber nichtsnutzigen Regulierungswahn ersetzten.
Kein Wort über Fehler und Rechtsbrüche der Vergangenheit und Gegenwart.
Kein Wort über die Folgen und finanziellen Bürden für die Zukunft.
Kein Wort über die Bürgerferne der jetzigen Politiker.

Ich las gerade ein Buch an. Schwer zu lesen.
Da schimpft ein bekannter Politiker über andere.
Er nennt deren verkommene Charaktäre beim Namen.
Es ist nicht sehr schmeichelhaft für die Betroffenen.
Er begründet das und nennt die katastrophalen Folgen für Deutschland aus seiner Sicht.
Ob er selber besser war?
Das Buch: Hitler, mein Kampf, in Internet als PDF.
Wer sich das unbedingt antun will: hier.  
Mal sehen, wie Merkel bei der nächsten Wahl abscheidet.
Zwischen Merkel und Hitler gibt es Gemeinsamkeiten und Unterschiede:

Sie hat ja mit ihm Einiges gemeinsam:
Sie kam wie Hitler durch eine Koalition an die Macht,
- ein angeblich demokratischer Kunstgriff um den Willen des Volkes zu verbiegen.
Sie duldet neben sich nur bedingungslose Zustimmung.
Für die Zukunft hat sie nur Phantasien, die in der Wirklichkeit nicht aufgehen.
Und dem Volk schaden.
Bei Hitler gab es selbst nach dem Zusammenbruch 1945 viele Anhänger,
bei Merkel gibt es
trotz Gleichschaltung der Berichterstattung, sorry, sollte heißen
trotz Medienharmonie,
trotz der importierten Dauer-Kriminalität,
trotz der importierten Israelfeindlichkeit,
trotz der Verschwendung unserer Sozialabgaben an Afrikaner und Asiaten,
trotz aller Mängel im Staat, trotz allem noch ca 35 % Wähler

Allerdings gibt es auch Unterschiede.
Hitler redete fast ununterbrochen, oft sogar zum Volk,
Merkel redet nicht mit den Volk, es ist wohl zu niedrig.
Petitionen, selbst solche mit 1,6 Mio Unterschriften (gegen TTIP) werden nicht mal angenommen.
Sie redet höchstens neue Vokabeln, aber geht nicht auf die Anliegen der Bürger ein.
So war sie die einzige Fraktionsvorsitzende, die zur Thematik "Bürgerbegehren auf Bundesebene" keinerlei Kommentar abgab.
  Selber gelesen auf der Webseite http://www.volksentscheid.de/kandidat, wo fast jeder Abgeordnete dazu Stellung nahm.
  Diese Seite gibt es aber nicht mehr, – der Inhalt ging an "Mehr Demokratie" über und wird dort nicht veröffentlicht.
  Stattdessen kümmert sich diese Webseite nun um
  - Petitionen die von Natur erfolglos sind und um
  - massive Umverteilung durch Politiker. Das soll gerecht sein
Weitere Unterschiede? Unwesentlich sind Namen oder Geburtstage (Hitler 20.4., Merkel 17.7.)

Wesentlich ist eine weitere Gemeinsamkeit:
Ich kenne zwar beide (nicht persönlich),
und kann beide nicht leiden.
Weil sie nicht gut für den Bürger sind/waren.
Was Übleres habe ich noch nicht erlebt.
 
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Di. 11. Apr. 2017
 
Der Wahlkrampf nimmt Fahrt auf:
Fr. Dr. Merkel möchte ein Wahlprogramm schreiben lassen.
Sie selber kann das offensichtlich nicht.
Nebenbei: Was ist eigentlich aus ihren letzten Wahlprogramm geworden?
Hat sie gesagt, wie sie Deutschland mit Terror und Kriminalität überschwemmen will?
Und unsere Sozialkassen von Millionen Asiaten und Afrikaner plündern lässt?
Nun zerreissen sich die Medien über mögliche Hintergründe
und eine mögliche Entmachtung von Tauber
Dabei ist doch ganz klar:
Merkels Vasall Altmeier, Minister des Ministeriums nur für die Kanzlerin,
hat viel mehr Zugriff auf das Geld der Steuerzahler.
Damit kann die kinderlose Kanzlerin viel wirkungsvollere Reklame für sich machen.
Und damit von ihren Untaten zu Lasten Deutschlands ablenken,
den Menschen Sand in die Augen streuen,
damit Tatsachen übersehen werden.

Aufwachen wird erst nach der Wahl sein.
Alte Weisheit von Machiavelli, der Fürst.
Ein Reklamheftchen, daß man gelesen haben sollte:
Sein Rat an die Herrschenden:

- vor der Wahl dauernde Volksfeste

- nach der Wahl gebündelte Grausamkeiten

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Mo. 10. Apr. 2017
 
Gestern hatten wir Besuch, er erzählte u.a.:
Trump hat eine Luftwaffenbasis in Homs zerstören lassen.
Als Antwort auf einen (von der Türkei behaupteten) Giftgasangriff.
Dieser ging aber nicht von Assads zerstörter Luftwaffenbasis aus.
Man kann über einen Deal mit den Russen spekulieren, was ich mir verkneife.
Weil ich zuviele Tatsachen am Rande nicht weiß .
Selbst der erwähnte Umstand wurde nicht publiziert .
Dabei wäre er leicht von den Zeitungen oder dem ÖR zu recherchieren gewesen

Es fällt auf, was in den Medien aufgegriffen wird und – wichtiger – was nicht.
So wird sofort es ausgewalzt, wenn die AfD hustet und nach Möglichkeit eine Lungenentzündung daraus gemacht.
Da braucht Gauland bloß zu sagen, "den möchte ich nicht als Nachbarn" und schon macht die FAZ daraus einen Rassismus-Vorwurf.
Wenn Merkel aber
ihren Amtseid bricht,
gegen das GG und internationale Verträge verstößt,
unsere Sozialkassen von Millionen Asiaten und Afrikanern plündern lässt und
Deutschland wissentlich mit Kriminalität und Israelfeindlichkeit flutet ...
Keinerlei kritische Erwähnung in den Medien!
Wer hat in Deutschland das Sagen?
Und warum?
Warum fürchten die Medien die AfD, wie der Teufel das Weihwasser?

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Di. 04. Apr. 2017
 
Ein Artikel in der WELT:
"Das neue Milliardendesaster für Berlin heißt Tegel"
Von den Authoren Michael Fabricius, Nikolaus Doll
Fast wie üblich bei der WELT, findet man keine Begründung für die Überschrift.
Berlin hat gerade noch einen einzigen Flughafen.
Der soll nach den Vorstellungen der Grünen weg.
Nach deren Meinungen soll man dort Wohnungen bauen.
Nach meiner Meinung kann man Wohnungen aber auch überall anders bauen, ohne vorhandene Infrastruktur zu zerstören.
Nebenbei: vergleichen wir das doch mal mit anderen prosperierende Städten.
Dallas in Texas bietet sich als Vergleich an:
Zusammen mit Ft Worth ungefähr gleiche Einwohnerzahl und um alles herum ein Autobahnring.
Dort gibt es 14 Flugplätze:
DFW für internationalen Verkehr
DAL für inneramerikanischen Luftverkehr
Addison für die Geschäftsfliegerei
Alliance fur Frachtverkehr
Red Bird, Lancaster ... für Sportflieger
usw
Aber Was die Grünen in Berlin genau dort und nirgends anders wollen, sind Wohnungen und Büros ...
Nach meiner bescheidenen Meinung kann man die auch überall anders bauen.
Schließlich gibt es keine Mauer mehr um Berlin.
Berlin hat ein großes Umland.
Aber stattdessen den Nutzen des einzigen Flughafens zu zerstören?
Schade, das sich die WELT für derartiges hergibt.
Sie publiziert nur die Nachteile von TXL.
So z.B. die Lärmbelästigung der direkten Anwohner.
Denen man allerdings schon längst attaktivere Wohnlagen schmackhaft machen können,
- sofern sie nicht selber auf die Idee kommen!
Der Nutzen von TXL für Berlin und sein Umland wird gezielt verschwiegen.
Schade für die einseitig, grüne und völlig unausgewogene Meinung der WELT.
Die ich aber leider schon länger beobachten muss,
ebenso wie in anderen Berliner Zeitungen.
Klartext: Sie mutieren zu grüner Idiotie.

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So. 02. Apr. 2017
 
Meinungsfreiheit steht im GG (Art 5.1),
ist unmittelbar geltendes Recht (Art1.3)
und darf nicht verbogen werden, nicht mal angetastet (Art 19.1).
Aber wie sieht die Wirklichkeit aus?

Wenn die Freiheit der Presse auch nur angekatzt wird, ist lautes Wehklagen zu hören.
Die Presse hat die Freiheit alles und jedes zu verbreiten,
auch nur selektierte und einseitige Nachrichten, sogar Unwahres.
Sie tut es nicht immer, aber sie darf fast ungestraft lügen.
Notfalls gibt es – aber nur: wenn ertappt und verfolgt – eine Richtigstellung.

Anders der Bürger.

Chaoten dürfen alles. Pöbeln und beschmieren.
Sie nehmen sich selbst Freiheiten heraus, die das Strafrecht verletzen.
Bei dieser sozialen Schicht ist auch Sachbeschädigung von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Letztes Beispiel: siehe Konrad Kustos Blog aber auch exemplarisch alle angezündeten Autos.

Beim normalen Bürger, der z.B. brav Leserbriefe schreibt, sieht das schon anders aus.
Dieser muß seine Meinungsfreiheit zuerst beim Medium abgeben.
Z.B. per AGB bei der Registrierung bei der Zeitung.
Denn diese duldet nur ihr genehme Meinungen.
Das betrifft leider alle auflagenstarken Printmedien.

Die FAZ lässt nur in seltenen Fällen überhaupt Lesermeinungen zu.
  Sie scheint nur dein Publikationsorgan für Atlantikbrücke & Co zu sein

Die SZ lässt keine Leserbriefe hinter den Artikel mehr zu.
  Bis zum Fall Molath war es anders, was den in Bayern Regierenden aber offensichtlich zu gefährlich war.
  Es gibt dafür einen zweifelhaften Ersatz. In geschlossenen Chaträumen. Vom Artikel getrennt.

Die Zeit-Online zensiert ebenfalls willkürlich und unter Angabe falscher Gründe.
  wofür mir zahlreiche nachprüfbare Beispiele bekannt sind

Der Focus veröffentlicht auch nicht alles an Leserbriefen
  Pseudonyme sind verboten und die Zensur-Kriterien unklar

Der Spiegel hat auch zensierte Leserbriefe
  die Meinungen der Redakteure dürfen bestätigt werden, Hinweise auf Unstimmigkeiten
  z.B. innerhalb grüner Ideologien werden wegzensiert, nicht wahr Herr Theurich?

die WELT erlaubt auch nicht jeden Artikel zu kommentieren,
  wenn, dann muß man vorher seine Identität preisgeben,
  die Administration der Kommentare erfolgt durch ein Unternehmen in den USA.
  Ob diese mit der NSA einen direkten Draht haben, weiß ich nicht.
  Sowas wird in Geheim-Verträgen geregelt.

Ähnlich sieht es auch bei ARD & ZDF & Deutschlandfunk aus.
   Sofern Kommentare möglich sind, wird der Kommentarbereich geschlossen,
   sobald sie unangenehm für die Meinungslenkungsfunktion der Sender werden.
   Durch angebliche Gründe, die nicht nachprüfbar sind.

So sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland aus.
Sie wird grundgesetzwidrig und mit unehrlichen Gründen vorsorglich beschnitten.
Als ob es nötig wäre, Psychopathen auf der Kommandobrücke freie Hand zu lassen.
Ist es nötig?

Natürlich hat Meinungsfreiheit Grenzen im Strafrecht. Beispiel:
Ein Wirt darf und sollte einen pöbelnden Gast an die frische Luft setzen,
auch wenn dieser meint, Pöbeln gehört zu seiner Meinungsfreiheit.
Aber die Medien schränken die Meinungsfreiheit weit enger ein.
Grundgesetzwidrig, nach selbst angemaßten, unauthorisierten Rechten.
Denn die Grenzen gibt das Grundgesetz vor. Dieses gilt (Art 1.3).
Das GG gilt auch, wenn es vorsorglich (!) nicht erwähnt wird.
Es handelt sich um ein unantastbares Grundrecht (Art 19.2).
Die AGB dieser angeblichen Qualitätsmedien verletzen alle unsere Grundrechte.
Es ist unehrlich zu schreiben: Lesermeinungen sind erwünscht . . .
und dann nur gefilterte, genehme Zuschriften online zu stellen.
Papier zu bedrucken kostet und der Leser (= Zahler des Papiers) will es preiswert.
Aber online?
Ein Leserbrief kostet dem Online-Medium nur millionstel Cent (wenn überhaupt)
und nützt dessen Image viel mehr – wenn er nicht zensiert wird.

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So. 19. Mrz. 2017
 
Die Macht der Medien ist ungezügelt. Dafür zügeln sie andere.
Satirezeitschriften versuchen es mit Satire und
defizitäre Blätter (wie beispielsweise die FAZ und viele Andere) arbeiten im Auftrag ihrer Geldgeber, wer immer das auch ist.
Sowas ist natürlich und die Interessengruppen sind vielfältig.
Linke, Rechte, Gewerkschaften, Arbeitgeber, Atlantikbrücke, Türken,
Parteien, Interessenverbände aller Art, vom Gesundheitsssektor bis zum werbebasierten Lokalblatt.
Objektive Berichterstattung begründete den guten Ruf des Journalismus.
Dessen guter Ruf ist verrufen. Weil es zu oft und zu offenbar wurde: mit praktisch jeder Publikation wird gezielt die Meinung gelenkt.  (ein paar Beispiele).
Wenn wir einen Sachverhalt selber beurteilen können, finden wir weit mehr als nur Rechtschreibfehler in der Publikation.
Nämlich oft genug fehlende Informationen aus dem Umfeld wie auch falsche, gefärbte und geschönte Sachverhalte und Ungenauigkeiten.
Praktisch immer.
Lassen wir mal Satire draußen vor, u.a weil das den Beigeschmack von Wahrheit hat und die soll sich ja jeder selbst finden!
Ein Korrektiv für unbeabsichtliche und natürlich auch beabsichtigte Fehler wären Kommentare und Leserbriefe.
Darin könnte man auf Fehler hinweisen und seine Meinung sagen.
Man könnte ... Aber schon mit dem Absenden seiner Meinung (geschützt durch das GG) muß man ja die AGB der Publikation anerkennen,
die immer sowohl wesentliche als auch beliebige Beschneidungen der Meinungsfreiheit sich herausnimmt!
Von einem Grundrecht, was nicht mal angetastet werden darf.
Und vom Beschneiden der Grundrechte üppig Gebrauch macht.
Für die Printausgaben habe ich dafür begrenztes Verständnis,
in den Online-Ausgaben von Publikationen überhaupt nicht.
Hier ist es kein finanzieller Aufwand, Lesermeinungen und Korrekturen des Sachverhaltes und dren Hintergründe zu nennen.
Es würde die Berichterstattung interessanter und richtiger machen, ist aber scheinbar überall unerwünscht.
Erwünscht sind lediglich bestätigende Meinungen
In der Praxis wird zensiert, oder auf Neudeutsch moderiert.
Zensiert unter geschönten und gezielt falschen Scheinargumenten (Beispiele gefällig?).
Soll man dafür zahlen?
Die Auflagen der Print-Leitmedien gehen zurück.
Die jährlichen 8 Mia für den ÖR sollen angeblich immer weniger werden.
Warum?
Das Informationsbedürfnis der Menschen kommt aus dem Internet, wo man sich ungestört austauschen kann.
Die Zensur der Leserbriefe ist der tiefere Grund weshalb Zeitungsauflagen sinken.
Gleiches gilt auch für den ÖR. Auch den muß ja keiner bezahlen.
Auch wenn sowas ständig behauptet wird: im GG steht es ausdrücklich anders!
 
Es gibt viele Gesetze. Wieviel kommen in jeder Legislöaturperiode hinzu? Bald ersticken wir an deren Vielfalt.
Aber für die sogenannte und tatsächliche 4. Gewalt gibt es sicher viele Empfehlungen, aber keine gesetzlich bindenden Gesetze.
Notwendig wären folgende Regelungen:

Das allein würde schon den Ruf der Medien als Lügen- und Lücken-Medien verbessern.

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Mi. 1. Mrz. 2017

Trump ist immer noch ein Lieblingsthema der Medien
So wird berichtet:

Trump spalte die Nation der USA,
Trump verdrehe Fakten,
Trump erzeugt gezielt Angst um zu regieren... usw.

Aber ist das in Deutschland anders?

Auch Merkel, die Linken und Grünen spalten Deutschland mit ihrer Flüchtlingspolitik.
 Schlimmer noch: Merkel ist nicht so dumm, um die Folgen (wie Kriminalität und
 importierter Judenhass) nicht voraus sehen zu können.
 Sie brach vorsätzlich ihren Amtseid, Gesetze und internationale Abmachungen.
 Über diese Umstände kein Wort in unseren Medien.

Berichte über unsere Welt sind voll von falschen Meldungen.
Wer das Internet kritisch durchforstet, findet eine Unmenge falscher und unterdrückter Darstellungen.
 Irren ist menschlich. Bei den deutschen Medien werden leider korrigierende und
 die Zusammenhänge erläuternde Leserbriefe zensiert, wegmoderiert.
 Deshalb bin ich sehr froh über Infoquellen im Internet.

Und das Strategem Angst wird (leider) überall in der Politik genutzt.
 Was machen die etablierten Parteien denn anders?
 Sie warnen unaufhörlich, jede Abweichung von ihrem Patentrezepten hat böse, böse Folgen.
 Wobei eigentlich Jeder die negativen Auswirkungen der angeblich segensreichen Konzepte spürt.

Die Vorwürfe an Trump sollten im vollen Umfang an die hiesigen Politiker gerichtet werden.
Unsere Politiker sind viel schlimmer für uns, wie Trump für die USA.
Zumindest hält er seine Wahlversprechen. Ist das schlimm?

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Fr. 24. Feb. 2017

In einer anderen Diskussion schrieb ich gerade:
Homosexualität ist kaum eine Krankheit.
Denn (die meisten) Krankheiten können geheilt, zumindest behandelt werden.
Es ist wohl eine seltene (2%?), aber immer mal wieder vorkommende genetische Veranlagung.
Wie manche Menschen eben Segelohren haben.
Seit biblischen Zeiten wird von sexuellen Abnormitäten (schon im Alten Testament) berichtet.
Man kann den Homosexuellen keinen Vorwurf daraus machen.
Auch nicht, dass sie nichts für unsere künftigen Steuern, besser Renten-Zahlungen tun (können).
Sie sterben einfach automatisch wieder aus.
Andererseits gibt es sicher auch wertvolle Beiträge von Homosexuellen für die Gesellschaft.
Z.B. in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Kunst . . . was auch immer als gesellschaftlich nützlich angesehen wird.

Und so sollten diese genetischen Ausreißer leben wie sie wollen und nicht anders können.
Nur geht es natürlich nicht, dass Homosexuelle unseren gesellschaftlichen Standard bestimmen und den Suizid unserer Gesellschaft beschleunigen.
Für den gesellschaftlichen Suizid sorgt derzeit leider die Regierung in ihrer Engstirnigkeit, indem sie Maßnahmen ergreift und Maßstäbe publiziert die dazu führen.
So ist sie derzeit daran interessiert, möglichst viel zu kassieren, möglichst wenig für Familien auszugeben und also möglichst viele Familienmitglieder Steuern produzieren zu lassen.
Da freut sich Herr Schäuble.

Es ist aber sehr kurzfristiges Ziel, weil es unsere gesamte Zukunft zerstört.
Wobei es (für mich) klar ist, daß dabei die Gruppe der Homosexuellen Hilfestellung leistet.
So kommt es zur Verbiegung des Grundgesetzes Art. 6 (ein weiteres Grundrecht, was -nach Art 19 GG – nicht einmal angetastet werden darf)!
Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

Wir können Mißstände bei der nächsten Wahl weiter bestehen lassen.
Wer es nicht will, kann ja die Kandidaten seines Wahlkreises dazu befragen!
(Mithilfe dieser Webseite hoffentlich bald.)

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Mi. 15. Feb. 2017
 
eine Nebenbemerkung zur Altersarmut (AA) und Inflation:

Sie soll ein Problem sein, ist sie auch.
Kein Problem der Politiker, denn für die eigene Altersversorgung haben sie vorgesorgt.
Aber die Altersarmut in den Reihen der Bevölkerung kann das Wahlergebnis der Politiker gefährlich beeinflussen.
Wenn man der Bevölkerung nicht rechtzeitig und nicht das Richtige (für die eigene Wiederwahl) einredet!

Meine Frage: wo ist die Ursache?
Meine Antwort: Es gibt 2 Arten: die selbstverschuldete AA und die fremdverschuldete AA.
Selbstverschuldet wäre es z.B. wenn man
- sein Leben lang faul war,
- in der Schule nicht Rechnen lernte
- keine Rücklagen bildete
Fremdverschulden liegt vor, wenn Fremde (auf die man keinen Einfluß hat)
- die Rücklagen klauten
- die Rücklagen entwerteten
- die Rücklagen veruntreuten
So, in dieser Richtung denke ich . . .

Soll der Staat für die erste Gruppe da sein?
Das Gebot "ein sozialer Staat" zu sein, schließt asoziales Verhalten nicht ein.
Trotzdem sollte man Asoziale nicht verhungern lassen, denn das gebietet das Christentum.

Umfangreicher wird die Problematik bei Fremdverschulden.
Der Staat zwingt jeden Rücklagen zur Rentenversorgung zu bilden und diese beim ihm abzuliefern.
Den Zwang dazu begründen die Politiker damit, daß sonst zuviele Menschen keine Rücklagen bilden.
Ein Mißtrauensvotum der Politiker an das Verantwortungbewusstsein der Bürger.
Dieses Verantwortungsbewusstsein funktionierte nämlich seit ewigen Zeiten.
Obwohl Politiker auch nur Bürger sind, – sie kommen bloß besser an unsere Gelder – und bedienen sich davon nicht zu knapp.
Also eher schon eine Beleidigung der Bürger! Aber das soll mal hier egal sein.

Grundsätzlich werden knapp 20 % vom ersichtlichen Lohn abgezogen, das ist der sogenannte Arbeitnehmeranteil.
Daneben gibt es noch den Arbeitgeberanteil in gleicher Höhe, der praktisch nie aufgeführt wird.
Auch dieser Anteil wird an den Staat zweckgebunden abgeführt und – angeblich treuhänderisch – verwaltet.
Die genauen Prozentzahlen wurden früher mal berechnet, um ab 65 Jahren, ca 75% Rente zu bekommen. Für diese Zusage zahlte man sein ganzes Arbeitsleben.
Bis zur Rente zahlte man also 2 x 18,7% , ca. 45 Jahre lang, um dann ca. 18 Jahre lang 75 % zu bekommen.
Das ganze muß nun noch mit dem jeweiligen Jahres-Verdienst multipliziert werden.
Aber schon hier sieht man: das eingezahlte Geld bekam man (im Durchnitt) nur zu ca 80% zurück.
Von Zinsen oder Kompensation der Inflation durch den Staat: keine Spur.
Inzwischen ist ein Renteneintrittsalter von 67 gesetzlich festgeklopft.
Man kann auch schon mit 63 Altersversorgung beziehen, – mit erheblichen Abschlägen
Die Rentenhöhe ist mittlerweile auch abgesenkt auf 67 % (bei gleichem, 45-jährigen Arbeitsleben, sonst noch stärker)
Die Rentenbeiträge betragen jetzt 2 x 18,7% und steigen bis 2030 wahrscheinlich auf 2 x 22%. (Nahles)
Also stimmt nichts der früheren Versprechungen, nur die Auszahlungen verringern und verzögern sich weiter.
Nun werden die Menschen trotzdem immer älter, derzeit werden sie grob 82 Jahre.
Wenn man also sein Geld in diesem Punkt selber verwalten dürfte, hätte man deutlich mehr im Alter.
Die ganzen zwischenzeitlichen Änderungen verschlimmern das Problem leider erheblich.

Bei der derzeitigen Steuerlast kann natürlich kaum einer Ersparnisse bilden, welche die Veruntreuungen des Staates kompensieren.
Wer aber selber etwas zurückgelegt hat, der leidet unter der Entwertung seiner Notgroschen durch die Inflation.
Irgendwann merkt es jeder: er fällt unter den Begriff Altersarmut.
Sein ganzes, beim Staat abgelieferte Geld ist dann nicht mehr da oder nichts mehr wert.
Wovon Politiker selber, natürlich nicht betroffen sind.
Der Löwenanteil der Altersarmut wurde gezielt und verantwortungslos von den Politikern dieses Staates verursacht.
Möglicherweise sogar, um nun neue Wahlversprechungen machen zu können.

Dazu kommt die Inflation. Offiziell wird sie vom Statistischen Bundesamt anhand eines Warenkorbes berechnet.
Dieses Bundesamt handelt allerdings im Auftrag und im Interesse der Regierung.
Seinen publizierten Zahlen kann man glauben oder auch nicht.
Nebenbei: in der exDDR gab es auch keine Inflation.
Allerdings soll der Warenkorb überdurchschnittlich viele Streichhölzer enthalten haben .
Einen viel eher zutreffenden Wert für die Preisentwicklung bekommt man,
wenn man die Wachstumsraten des Bargeldumlaufs, der sogenannten Geldmenge M3,
und des Brutto-Inlands-Produkt (BIP) betrachtet.
Also sich pro Jahr das Wachstum von M3 und BIP ansieht.
Über kurz oder lang, vor- oder nachlaufend, ist
Inflation = Zuwachs in % M3 – Zuwachs in % des BIP
Hier Beispiele (leider etwas veraltet):
echte Inflation

Merkwürdigerweise sind diese Zahlen viel näher an der gefühlten Inflationsrate.
Sie sind deutlich anders als die, von Politikern behaupteten Inflationsraten.

Im langjährigen Schnitt von 7-10 Jahren halbiert sich der Wert der Bargeldrücklagen.
Bargeldrücklagen sollte man als Langfrist-Vorsorge also vermeiden.
Schon Voltaire sagte:
"Papiergeld kehrt irgendwann zu seinen inneren Wert zurück: Null"
Und tatsächlich werden alle Papiergeld-Systeme kaum älter als ein paar Jahrzehnte.
Das gilt auch für den US-Dollar.
Dieser leidet besonders unter Inflation und es gibt viele gute Gründe für zumindest eine eklatante Abwertung.

Anders sieht es bei Edelmetallen wie Gold und Silber aus.
Gold wirft zwar keine Zinsen ab, es hat aber den Anschein,
daß dieser Preis jede wirtschaftliche und politische Dummheit langfristig kompensiert.
In Krisenzeiten besonders. Auch kann die Goldmenge auf der Erde nicht vermehrt werden.
Der Goldpreis betrug beim Amtsantritt Roosevelts unter 37 US$ je Unze nun rund 1200 US$.
Wenn man heute in Rente ginge, und man hätte seine Rentenbeiträge (und die des Arbeitgebers) jeweils in Gold angelegt ...
Die jeweilig aktuellen Preise stehen im Internet.
Gold, langfristig

Was hätten die Rentner heute, wenn ihre Rücklagen selber und in Gold angelegt worden wären?
Jeder Fall liegt anders, aber über den Daumen: 3 – 4 mal so hohe Altersversorgung wie jetzt.
Muss sich jeder selber ausrechnen, um wieviel besser ihm es ohne staatliche Rentenzwangsverwaltung ginge.
Und es gäbe keine Altersarmut (, nur selbstverschuldete).

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So. 12. Feb. 2017
 
In Münster fand ein "Neujahrsempfang" der AfD statt.
Mehr als einem Monat nach Neujahr, – naja.
Die Schlagzeilen aller Mainstream-Medien:
8'000 demonstrierten gegen die AfD.
Ich zählte die Köpfe auf dem Bild mit der
größten Menschenansammlung und kam auf ca 444 Nasen die dort locker, ungedrängt herumstanden.
Übrigends sollen es u.a. viele "Kulturgruppen" gewesen sein.
Ein sich lohnender Wahlkrampf.
Ein Leserbrief darüber an den Focus wurde übrigends abgelehnt.

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Sa. 28. Jan. 2017
 
Heute eine Schlagzeile auf Zeit-Online:
"Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime"
und ebenfalls wichtig: Kommentare nicht zugelassen.
Das ist die normale Maßnahme in einer Meinungsdiktatur.
So können andere Argumente am besten unterdrückt werden.
Meine Meinung:
Religion ist Glaube, – Wissen ist viel besser.
Nun wird Nichtwissen, – also Dummheit – laut GG ja jedem zugestanden.
Das nennt man dann Religionsfreiheit.
Aber der Islam ist keine Religion.
Sondern er ist eine politische Bewegung,
eine – bei uns unerwünschte – Gesellschaftsordung.
Sie ist radikal und militant unter dem Deckmantel von Religion.
Trump hat das auch nicht kapiert.
Sonst hätte er deb Einreisestopp klarer formuliert.
Bisher war jeder Terroranschlag ausschließlich islamistisch.

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Fr. 27. Jan. 2017
 
Frau Merkel und Hofstaat besucht eine Attentatsstätte
in Berlin und erzählt über den Wert Von Sicherheit.
Das wurde sorgfältig vorbereitet, so sagte sie schon am 18.06.2011 in einer Videobotschaft:
Wir müssen akzeptieren, dass die Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch sind!
Das war schon Merkels frohe Botschaft in 2011
Warum müssen wir das akzeptieren?
Ich zumindest, akzeptiere Straftaten nicht!

Im Sommer/Herbst 2015 wurden dann von (ihren, nicht meinen) Freunden Merkzettel gedruckt, wie man in D Sozialleistungen abkoffert.
Und sie setzte alle Grenzkontrollen aus.
Bei dieser konzertierten Aktion kannten dann auch die Medien keinen Unterschied mehr zwischen einem Asylanten, Flüchtling, Migranten usw.
Und aus "liebe deinen Nächsten wie dich selbst",
wurde  "liebe jeden Fremden ohne Obergrenze".
ARD&ZDF bewirkten die Manipulation Merkel zuliebe.
Und das Volk jubelte.

Eine Anzeige wegen dem Bruch ihres Amtseides unterblieb oder war unwirksam.
Eine Anzeige wegen Hochverrat am Staat Deutschland unterblieb oder war unwirksam.
Eine Anzeige wegen dem Bruch vieler Gesetze (Art 16a GG, Dublinabkommen…) unterblieb oder war unwirksam.
Ein konstruktiver Misstrauensantrag in Bundestab unterblieb.

Frau Merkel und Hofstaat besucht eine Attentatsstätte
in Berlin und erzählt über den Wert Von Sicherheit.
Da fällt mir nur noch Cicero ein:
Wie ist doch die Tugend nicht leicht!
Wie schwer aber ist erst ihr ständiges Heucheln.

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So. 25. Jan. 2017
 
Offiziell heißt es nur:
Gabriel/SPD hat sich den Magen verkleinern lassen und nun ist sein Machthunger kleiner.
Immerhin:
Er kann nur noch Worte und Reisekosten als Außenminister produzieren.
Gabriel/SPD ist weg und ein neuer Kandidat der kleinen Leute, Martin Schulz (urprünglicher Link tot), kommt.
Gabriel/SPD hat Zuschauer als "Pack" beschimpft.
Gabriel/SPD hat Demonstranten den Stinkefinger gezeigt.
Klar, dass der SPD-Wahlkrampf ihm schwer wird.
Dafür gibt es jetzt einen farblosen Neuen.
Ein Farbloser (?) (urprünglicher Link tot) ist besser als ein Besudelter.
Derzeit versucht man ihn rot zu tünchen.

Ein Zeichen, dass diese "etablierte" Partei an Ende der Fahnenstange ist?
Oder kann man das sogar von unserer Parteiendiktatur sagen?

Die GroKo löst keine Probleme, sie schafft nur welche und ist teuer.
Rot-Rot-Grün übt leider teure Unfähigkeit in Berlin als Vorbild.
Die CDU/CSU hat ist durch Merkel's Tote geschädigt.
Die SPD hat niemand mehr ausser einem Newcomer.
Die Grünen und Linken ersticken durch reduzierte kognitive Dissonanzen (anders gesagt: sie machen sich etwas vor).
Die FDP ist leicht käuflich (die anderen auch?).
Es gibt wenig Alternativen.
Eine erste Hilfe bietet diese Webseite.
Derzeit leider nur in Form einer Negativ-Auswahl.
Sie soll sich aber zu einer individualisierten Positiv-Auswahl entwickeln.

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So. 23. Jan. 2017
 
Man spricht und verlacht Verschwörungstheorien (VT), ein Kunstwort,
angeblich von der CIA erfunden, um Lächerlichkeit zu erzeugen.
Es ist hoffentlich überflüssig.
Aber Lobbyismus oder Rechtsbeugung ist kein erfundenes Kunstwort.
Und sollte vermieden werden, eben damit keine VT aufkommen.
Genauso wie andere Ursachen die VT erzeugen, z.B. abhängige Richter.

Hier ein Beispiel für Lobbyismus:
Oder, wie soll man die folgenden Tatsachen bewerten?
Paul Kirchhof war von 1987 bis 1999 am Bundesverfassungsgericht.
Früher auch Direktor eines Institutes für Finanz- und Steuerrecht.
In seine Zeit fällt ein Auftrag für ein Gutachten über die Finanzierung von ARD & ZDF.
Im Auftrag von ARD & ZDF.
Es ist unbekannt wieviel Geld dafür geflossen ist.
Umsonst wird es nicht gewesen sein.
Mit dem, unter Leitung von Paul Kirchhof erstellten 85-seitigen Gutachten werden Ländergesetze gemacht.
Über die Haushaltsabgabe.
Dazu sollte man wissen, im Grundgesetz steht, – noch bevor das Wort Pressefreiheit erscheint -, der Text:
(im GG Art 5.1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und
zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten.

Außerdem sollte bekannt sein, daß Bundesrecht Länderrecht bricht.
Sonst gäbe es in Hessen noch die Todesstrafe!
Diese steht dort nämlich jetzt noch in der hessischen Verfassung.
Alle deutschen Länder, bzw. deren Parlamentarier, haben also mit der Haushaltsabgabe Gesetze verabschiedet, welche die Forderungen des GG nicht erfüllen.
Nochmal:
Man darf sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten.
Dabei bedeutet das Wort ungehindert nach unserem Sprachgebrauch bzw. nach dem Duden:

unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, glatt, unbehindert.
beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen,
ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeinträchtigt, unbehelligt,
unbehindert, unbeschränkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, ungeschoren


Es kann auch gefragt werden: ist das Wort ungehindert denn hier sooo wichtig?
Auch darüber gibt das GG eindeutige Auskunft (im Art 19.1 und 19.2):
Dieses Grundrecht darf nicht eingeschränkt werden.
Dieses Grundrecht darf nicht mal angetastet werden.

Nebenbei wurde es auch nicht eingeschränkt, den
Bundesrecht bricht Länderrecht, nicht umgekehrt.
Diese Ländergesetze sind schlicht und ergreifend ungültig.

Diese Punkte hat der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof in seinem
Auftragsgutachten von und für ARD & ZDF wohl
"nicht so klar herrausgestellt bzw. berücksichtigt".
Entsprechend den Wünschen des Auftraggebers?
Oder weil sonst kein Geld floß?
Immerhin waren diese 85 Seiten die Grundlage für die entsprechenden Ländergesetze.
Wobei man mal nachzählen sollte, wieviele Posten der öffentliche Rundfunk für erklägliche Nebeneinnahmen für amtierende Politiker bereitstellt
und vieviel Posten er mit abgetakelten -aber noch einflußreichen – Politikern und deren Freunden besetzt.
Rein zufällig wird sowas aber nur versteckt veröffentlicht.

Einigen Leuten passte die Haushaltsabgabe sowie die außerdem erhobene Betriebsstättenabgabe jedoch nicht.
Sie zogen durch alle Instanzen bis zum BVG.
Und wer urteilt dort darüber?
Der kleine Bruder von Paul Kirchhof, Ferdinand Kirchhof.
Der kennt rein zufällig nicht den Text des GG,
weiß nicht mal, dass es sich um ein unantastbares Grundrecht aller Deutschen handelt.
Nein, mit dieser grottentiefen Unwissenheit beleidige ich die angeblichen Top-Juristen nicht!
Es ist keine Beleidigung sondern schlimmer. Es ist Rechtsbeugung, ein Verbrechen.
Verbrecher am Verfassungsgericht? Ja!
Ferdinand Kirchhof, der kleine Bruder von Paul Kirchhof, ist außerdem befangen.
Er hätte die Gesetze auf der Grundlage des Partei-GA seines Bruders nicht beurteilen dürfen.
Sein Bruder – als ehemaliger Verfassungsrichter – hätte auch nie so ein absichtlich mangelhaftes Auftragsgutachten verfassen dürfen.
Es ist schon beschämend genug, dass Richter sich überhaupt auf solche Gutachten abstüzen müssen.
Und nicht das Grundgesetz beachten, auf den sie ihren Amtseid leisteten.
Offensichtlich, weil sie selber kein Wissen ¨ber das GG haben.
Immerhin wird von einigen Richtern zwischen zwei Arten von Gutachten unterschieden:
- Gutachten der beteiligten Parteien und
- vom Gericht beauftragte Gutachten.
Das Gutachten hier wurde von ARD & ZDF von Paul Kirchhof erbeten!
Und sein Bruder urteilte dann über die daraus entstandenen Gesetze.
Er sagte allerdings nur: die Haushaltsabgabe ist keine Steuer.
Er "vergaß": Gebühren und Abgaben sind genauso finanzielle Hindernisse wie Steuern.
Das für jeden lesbare Grundrecht besteht weiter.
Es wird voraussichlich erst dann nicht mehr gedruckt werden dürfen,
wenn wir eine Art türkische oder nordkoreanische Demokratie wählen.

Wer die sogenannte Haushaltsabgabe zahlt, macht es absolut freiwillig.
Denn die Haushaltsabgabe ist GG-widrig.
Jedenfalls solange es in Hessen keine Todesstrafe gibt.

So kommt meine Meinung zustande, daß von den
Säulen, auf denen unser Staat steht, alle Säulen baufällig sind.
Die Säule der Judikative ist am meisten beschädigt.
Das hier ist nur ein Beispiel.

Nun kann man sagen:
Aber wegen der Nichtzahlung gab es schon eine Gefängnisstrafe.
Ja, das stimmt auch.
Diese erfolgte aber, weil die Person absolut untätig war.
Und wurde sehr schnell beendet, als es publik wurde.
(Oder weil der Rundfunk dann dafür zahlen mußte? (60 Tage zu je 90 €?)
Viel besser ist es, bei kritischen Schreiben schriftlich zu widersprechen.

Anmerkung:
Zahlungsaufforderungen sind juristisch (fast?) bedeutungslos und können ignoriert werden.
Widersprechen muß man erst, wenn es sich um einen "Bescheid" (meist kleingedruckt) handelt.
Dazu die Frist einhalten! Am besten durch einen Anwalt erledigen lassen, auch den kommenden Schriftkram.
Wie Klageabweisung ... usw. Sowas ist billiger, als die monatliche Haushaltsabgabe.
Sie haben mit ARD & ZDF keinerlei Vertrag der zu kündigen wäre; einfach die Zahlungen einstellen!.
Das stärkste Gesetz Deutschlands, das GG, ist auf der Seite der Bürger.


Nehmen wir mal folgenden Fall an:
Jemand (z.B. irgendein nicht rechtsfähiger Rotzlöffel) schreibt Ihnen:
Sie schulden mir 1000 € und ich bitte mir, diese bis zum (Datum) zu zahlen.
Wenn Sie garnichts machen
und er geht zum Mahngericht
und Sie machen immer noch gar nichts,
dann werden sie zur Zahlung eben verurteilt.
Versäumnis-Urteil wird das genannt, weil es bequem für die rechtsprechende Kaste ist
Wenn Sie dann immer noch untätig bleiben, wird es rechtskräftig!
Wenn sie dann immer noch nichts machen, dann kommt ein Gerichtsvollzieher.
Und falls bei Ihnen nichts zu pfänden ist,
wandern Sie tatsächlich ins Gefängnis!
Wie bei dieser völlig untätigen Person,
die zu spät aufschrie und dann erst die Sache publik machte.

Und wie ist das beim "Beitragsservice"?
Genauso. – wenn Sie nichts machen.
Aber hinkt der Vergleich nicht,
weil ich schrieb "nicht rechtsfähig"?
Nein durchaus nicht.
Denn die Geldeintreibungsstelle von ARD & ZDF bezeichnet sich selber
- auf ihrer eigenen Webseite – als "nicht rechtsfähig"!
Warum?
Wahrscheinlich aus Vorsicht, weil es dort jemand gibt,
der irdendwann mal fähig war, das Grundgesetz zu lesen.

Und an diesen Verein zahlen Sie regelmäßig?
An einem Verein der
- nicht gemeinnützig ist – sonst könnten Sie ihn steuerlich absetzen -,
- dem das Wort "Grundgesetz" im Wortschatz fehlt – es wird nie gesendet! -,
- der Ihnen dafür erzählt, welche Partei gut und schlecht ist? – für wen?-

Weiter so!
ARD & ZDF und alle Nutznießer freuen sich vermutlich über solche Bürger
und über ihre Saat, die mithilfe der Gebrüder Kirchhof so prächtig gedeiht.
Dabei gilt das Grundgesetz in Deutschland.
Manchmal möchte ich sagen "Lies!", wie es die Koranverteiler auch sagen.
Das Grundgesetz ist nämlich – hier allerdings im Gegensatz zum Koran -
unmittelbar geltendes Recht, an das alle, gebunden sind,
also Gesetzgebung, Gesetzausführung und Rechtsprechung.
Steht auch in Grundgesetz. Lese es!
Aber es ist mir auch klar, weshalb ARD & ZDF & Deutschlandfunk
das Wort "Grundgesetz" nie aussprechen.
Es ist der für ihre Bezahlung gefährliche Inhalt im Art 5.1 . Es ist das Wort ungehindert .
Und das muss in ihrem finanziellen Interesse großräumig umfahren werden.

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So. 22. Jan. 2017
 
… gerade mal ausgerechnet:
Wer sich selber und ohne Parteiunterstützung bei der nächsten Wahl (am 24.9.17) bewerben will,
muß seine Teilnahme an der Wahl bis zum 19. Juni (18:00) beim Bundeswahlleiter meldem.
Parteien und Parteilisten können das auch noch später.
Ist das im Sinne vom GG?

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Do. 19. Jan. 2017
 
Höcke sprach von der Schande eines Denkmals über den Holocaust
Ich meine Höke hat recht.
Es reicht nicht, ein Denkmal über die Schandtaten der Hitlerzeit zu haben oder einen Gedenktag darüber.
Diese, alle Deutschen beschämenden Vorkommnisse, dürfen nie wieder vorkommen.
Denken wir an die Worte von Stephan Molyneux:

Die Pessismisten sind in die USA gewandert,
die Optimisten ins KZ!

Ein Werte-Verfall muß weit im Vorfeld aktiv bekämpft werden.

So sollte das GG Gegenstand des Schulunterrichts sein bzw. werden.
Dabei sollten auch die gesetzlichen Einschränkungen erwähnt werden.
Genauso wie die unantastbaren Passagen der Grundrechte.
u.a. das Wort "ungehindert" im Art 5, auch wenn es ARD & ZDF nicht in den Kram passt!

Es muss auch über die,
von Frau Merkel importierte Israelfeindlichkeit und
Kriminalität und Intoleranz gesprochen werden.

Ich zähle noch ein paar andere Punkte auf, welche Indikatoren eines kommenden Unrechtsstaates sein können.
Hoffentlich nicht sein werden. Darf man die Mängel aufzählen?
Vieles, was zu bemängeln ist, passt anderen wieder nicht in den Kram.

Weitere Beispiele:

Weshalb werden von Karlsruhe satte 99,5% aller GG-Beschwerden von gleichzeitig drei höchstbezahlten Richtern anonym und ohne Begründung abgelehnt?
(siehe Wiki und selber erlebt)
Die Frechheit dieser "Hüter des GG" wiegt umso schwerer,
als mit viel weniger Verwaltungsaufwand, viel weniger Wichtigtuerei
und viel weniger Papier, viel einfacher. eine viel größere Klarheit geschaffen werden kann.
Es genügt, wenn ein Richter schreibt "So bitte nicht..."!
Und das, nachdem der Beschwerdeführer gezwungen wurde "den Rechtsweg auszuschöpfen",
d.h. die rechtsprechende Kaste maximal zu ernähren und seine Lebensarbeitszeit und Lebenskraft dafür zu opfern.
Ein unmittelbares Recht auf das GG (wie es darin steht!) scheint der Bürger nämlich nicht zu haben.
Das BVG ein Fall für den EUGH?
Mindestens.

Die Moderation bei Leserbriefen und Kommentaren, verdient den Namen nicht.
Zensur ist viel treffender.
Bei allen Mainstream-Medien.
Dazu eine Ansicht eines meiner Vorbilder. So sagte dazu Sir Karl Raimund Popper:
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen,
fühlt sich selbst überlegen,
schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf
und bringt andere um die Freiheit,
sich eine eigene Meinung zu bilden.
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
ist ein Feind der Demokratie.

... und das trifft auf alle Mainstreammedien zu.

Denn nur so können die offensichtlich einseitigen und tendenziösen Berichte dort gerade gebogen werden.
Es gibt dort zahlreiche Mängel:
gezielte Falschdarstellungen, unterdrückte Tatsachen, usw... eben das ganze Arsenal von Propaganda-Werkzeugen.
Bei Hitler hieß es noch "Gleichschaltung der Berichterstattung"
Und was ist mit Merkels "Medienharmonie" gemeint?
Am gefährlichsten halte ich "leichte Veränderungen".
Diese findet man überall und kann sie nicht geraderücken, was aber nicht nur ich merke.
Andere sagen dazu: Lügenpresse.

Es gibt viele Mängel in unserem Staat.
Aber es gibt auch Wege diese zu korrigieren.
Siehe Randleiste.

Bei allem muß man sich vor Augen halten:
Demokratie ist ein schönes Wort.
Diese Staatsform hat sich aber bisher (z.B. seit den alten Griechen) nicht durchgesetzt.
Sie ist nicht eigenstabil und bedarf ständig wachsamer Bürger.
Sonst haben wir bald eine türkische oder nordkoreanische Abart der Demokratie.

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So. 16. Jan. 2017
 
Jubel: die Partei der Grünen hat andere Führer
Cem Özdemir und Kathrin Göring Eckard.
Beide sitzen im Bundestag, keiner von beiden wurde direkt gewählt.
Es sollen "Realos" sein. Ja das sind sie:

Ladys first:
das ehemalige aktive FDJ-Mitglied hat realisiert:
markankte Reden im Bundestag bringen mehr ein wie ein Theologiestudium.
Das wurde also abgebrochen. Ein Bundestagsmandat ist besser.
Man braucht garnicht direkt gewählt zu werden.
Wurde sie auch nicht.
Es genügt innerhalb der jeweiligen Partei groß daherzureden
Z.B von Fachkräften die wir dringend benötigen usw...
Wichtig ist nur ein vorderer Platz auf der Parteiliste.
Auch wenn nur wenige diese Partei wählen, rutscht man so in den Bundestag.
bei bester Bezahlung und Altersversorgung

Dasselbe Prinzip beim ehemaligen Krankenpfleger Cem Özdemir.
Auch er rutschte über die Parteiliste in den Bundestag.
Er war privater Nutzer dienstlich gesammelter Bonusmeilen.
Und als das aufflog, drehte er eine Runde im Europaparlament.
Ein glühender Islamist, sagte er doch der letzten Lebenden des Hitlerwiderstandes "Weisse Rose",
sein Ziel sei, den Islamisnus hier durchzusetzen. Seine Geringschätzung des Widerstandes gegen Hitler ist eine Sache,
wenn es ihm als Moslem aber in den Kram passt unterzeichnet er auch einen Brief zugunsten von Homosexuellen.
Was gerade von Moslems abgelehnt wird.

Eine schöne Parteispitze.
Diese Realos haben realisiert wie man ohne gewählt zu werden, viel Geld für Blödsinn bekommt.

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So. 15. Jan. 2017
 
Erika Steinbach ist aus der CDU ausgetreten.
Nach langer Unzufriedenheit mit Merkels Migrationspolitik.
Nun lässt Merkel den CDU-Generalsekretär verkünden: Dann soll sie gefälligst auch den Sitz im Parlament räumen.
Finde ich nicht.
Den Sitz sollte der CDU-Generalsekretär Tauber räumen.
Warum?
Weil gerade er ungebührliches Verhalten zeigt, indem er Diskussionsteilmehner mit dem Wort "Arschloch" tituliert.
Jedenfalls wenn ihm Argumente ausgehen und weil er gezielt Immunität mißbraucht.
So geschehen vor noch nicht mal einem Jahr.
Egal ob das CDU-Mitglied Tauber sich benehmen kann oder nicht,
- die CDU braucht man nur zu wählen, wenn man begierig nach Migranten ist.
Das bedeutet, zu uns kommen Menschen, die seit über 200(!) Generationen ihr eigenes Land nicht auf Vordermann bringen konnten.
Man sieht es schon an vielen Orten.
Mit Spitzen in Düren, Würzburg, Ansbach, Köln, München, Berlin
Ja, ich weiß, habe ich schon mal aufgezählt.
Wer Abwechslung sucht, darf einen Blick in die Kriminalstatistik werfen.
Der Ausländeranteil bei Straftaten wird von den Qualitäts-Medien allerdings nicht publiziert.
Schon garnicht vor einer Wahl, die Domina Merkel gewinnen will
und in der alles was das Volk (lat. populus) will,
als schädlicher und schändlicher Populismus abgetan wird.
Das GG wird vorsichtshalber erst gar nicht erwähnt. In Merkelscher Medienharmonie, – nicht unter Gleichschaltung wie unter Hitler.
Man könnte ja das Wort "ungehindert" im Artikel 5 oder.
den Art 20 im GG lesen, nachdem alle Staatsmacht vom Volk ausgeht.
Erika Steinbachs Parteiaustritt wirft ein trauriges Licht auf unsere politische Führung.

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Fr. 13. Jan. 2017
 
Wolfgang Schäuble hat einen Kassenüberschuß.
Und das trotz überbordender Steuer- & Bürokratielast der Bürger.
Ganz erheblichen Überschuss. Schon im dritten Jahr in Folge.
Es sind unsere zu hohen Steuern, Gebühren und Abgaben
Steuerentlastungen – insbesondere für Familien – wären mehr als gerechtfertigt.
Vielleicht gäbe es dann auch weniger Altersarmut und keine Pflegeprobleme im Alter.
Schließlich könnte sich dann jeder etwas mehr fürs Alter zurücklegen.
Investitionen in mehr Bildung wären auch ein Weg.
Schäuble will das Geld jedoch nicht den Bürgern zurückgeben,
sondern die Politikersünden der Vergangenheit damit ausradieren.
Das könnte man aber anders und effektiver machen:
wenn das der Bundeshaushalt eine Neuverschuldung erfordert,
wird die Altersversorgung unserer Repräsentanten gekürzt!
Daneben sollten sie -als Repräsentant des Volkes- ohnehin,
in gleicher Rentenversicherung wie ein normaler Bürger sein.
Über die Verwendung vom Haushaltsplus kann natürlich jeder eigene Vorstellungen haben.
Normalerweise investiert der Bürger sinnvoller als der Staat.
Wer da anderer Ansicht ist, darf dem Staat freiwillig spenden.
Carsten Schneider/SPD (Landesliste Nr.1, Thüringen) erklärte gestern im Deutschlandfunk,
Weshalb das Geld weder für Steuererleichterungen, noch für Schuldentilgung,
noch für Bildung ausgegeben werden sollte.
Nach seiner Meinung wäre es das Beste, es in die Flüchtlingshilfe zu geben.
Damit Merkels/CDU jahrelange Entscheidungen zum Nachteil Deutschlands kaschiert werden?
So helfen sich Gro-Parteien gegenseitig.
Mit dem Geld der Bürger.

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Do. 12. Jan. 2017
 
Roman Herzog verstarb kürzlich im Alter von 82 Jahren.
Sein berühmtester Satz war:
"es muß ein Ruck durch Deutschland gehen"
Wie wahr!
 
Aber hätte er das nicht etwas gestalten können?
Als angeblich einflußreicher CDU-Politiker?
Als Kulturminister von Baden-Württemberg?
Als Innenminister von Baden-Württemberg?
Als Richter am Bundesverfassungsgerichts?
Als Präsident des Bundesverfassungsgerichts?
Als Bundespräsident?
 
Sind nur ein paar Fragen.

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Mi. 11. Jan. 2017
 
Über Trump sollen diskriminierende Details von Rußland gesammelt worden sein.
Ach!
Hatte die New York Times (NYT) nicht gegen Ende des US-Wahlkrampfes extra 20 Redakteure mit dieser Aufgabe eingestellt?
Ich denke mal, so ein Verhalten ist unter Mächtigen völlig normal.
Und diese Details werden dann, – wohldosiert-,
zu allen passenden und unpassenden Gelegenheiten ausgekramt,
ohne daß die Medien Vergnügungssteuer dafür zahlen müssen.
Beispiel:
Die Webseite Breitbart behauptete über Hillary Clinton angeblich:
"Sie ist lesbisch und trägt Windeln", – was politisch völlig uninteressant ist.
Aber es sollte den US-Wahkrampf beeinflussen.
Hat es aber kaum.
Entscheidend war wohl D. Trumps kühles Kalkül mit dem dortigen Wahlrecht. Während
H. Clinton auf die Meinungslenkung mithilfe ihres weitgesponnenen Netzwerkes setzte.

Natürlich sammeln viele Stellen Infos über Trump.
Geheimdienste in befreundeten und verfeindeten Staaten, politische Freunde und Gegner, usw.
Wie mit Sicherheit auch über absolut alle anderen wichtigen Personen in Wirtschaft und Politik.
Ob es über ihn ein Video mit einer Nutte in Moskau gibt oder nicht?
Na und, – wenn schon!
Kein Grund daraus eine Schlagzeile zu basteln.

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Di. 10. Jan. 2017
 
In Berlin fuhr kürzlich ein Islamist in eine Menschenmenge, in einen Weihnachtsmarkt in der City.
Meine Meinung: es sind Merkels Tote und Verletzte.
Denn sie ist für den unkontrollierten Zustrom und Aufenthalt solcher Typen verantwortlich.
Alles passierte während ihrer Amtszeit.
Unter ihrer politischen Führung.
Auf deren ansonsten verschwiegene Schwachpunkte ich in diesem Beitrag hinwies,
mit den Worten:
 
Was ich glaube, ist:
Unter den, von ihr ohne Obergrenze eingeladenen Flüchtlinge sind größtenteils Wirtschaftsflüchtlinge die unsere Sozialkassen überfordern.
Der damit importierte Terrorismus (eines kleinen Teils der Flüchtlinge aus Vorderasien)
die damit importierte Kriminalität (eines kleinen, aber nicht zu verachtendes Prozentsatzes aus Vorderasien als auch aus Nordafrika) und
die damit importierte Isrealfeindlichkeit (bei absolut allen Flüchtlingen!)
haben Deutschland bereits verändert.

 
nun wurde das Muster in Israel kopiert
Auch diese Toten und Verletzten gehen auf das Konto Merkel.
So sieht Globalisierung aus, leider.

Aktualisierung: die Sprecherin der Toten und Unfallopfer vom
Breitscheidplatz, Astrid Pallin, wurde von einer Wahlkampfsendung
zur BTW2017 des ZDF gezielt ausgeladen.

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So. 8. Jan. 2017
 
Hier schickte mir ein (guter, enger) Bekannter ein Beispiel einer Leserbrief-Zensur
vorweg was er davon hält:
Es verstößt nicht andeutungsweise gegen die behaupteten Netiquette.
Alles sind leicht beweisbare und nachweisbare Tatsachen, keine Meinungen.
Soll ich mich erblöden und hier einen Link auf das GG setzen, etwas was Meinungslenker nur verbogen erwähnen?
Ist es ok, wenn ein bettlägerig Kranker wegen Falschparkens verurteilt wird?
(537 Qs 161/14 und 295 OWi 1035/14 AG Bln-Tiergarten, Richter Muhmood, RichterInnen Tschirsky, Dr. Römer, Neumann) )
Ist es ok, wenn das Gericht für unsere Grundrechte, Verletzungen dazu nachweislich nicht zur Kenntniss nehmen will?
Wer glaubt da noch an den sogenannten Rechtsstaat?
--------------------------------------------------------------------
Die Rheinische Post schrieb vor ein paar Tagen:
vielen Dank für Ihren Kommentar zu unserem Artikel
"Bayern darf nicht aus Deutschland austreten".
Leider konnten wir den Beitrag nicht auf unserer Webseite veröffentlichen, da er unserer Netiquette nicht entspricht.
Es handelt sich dabei um diesen Text, den Sie am 02.01.2017 um 23:20 Uhr abgeschickt haben:
....................................................................
Bayern ist wie Sachsen ein Freistaat.
Es sollte deshalb die Freiheit haben, das untergehende Deutschland noch rechtzeitig zu verlassen (solange ich dort noch einreisen darf!)
Der Wunsch nach Austritt ist verständlich,
nachdem die politische Führung in Deutschland (Majestät Merkel mit Hofstaat GroKo) versagt und unfähig ist,
die eigenen Fehler zu korrigieren.

Die Mitglieder des BVerfG wurden vom Bundestag erwählt.
Lauter stramme Parteisoldaten , bei denen man fast sicher war, dass sie Bundestagsbeschlüsse niemals kritisieren.
Tun sie auch fast nie. Auch diesmal gehorchen sie den Wünschen von dort.
Obwohl es ausdrücklich heißt "Freistaat" !

Für im GG festgelegten Text sind diese Höchstbezahlten offensichtlich nicht zuständig.
So könnte es mehr Geltung entfalten wenn Karlsruhe nicht 99,5 % (!)
aller Verfassungsbeschwerden ohne Prüfung (!) ablehnen würde. Von drei
(!) höchstbezahlten (!) Richtern in anonymer Verantwortung (!). Und das
nach dem enormen Aufwand an Lebenszeit und Lebensleistung (Geld) um "den
Rechtsweg auszuschöpfen". Sprich: das Optimum zur Ernährung einer
angebliches Recht sprechenden Kaste zu tun. (Was allein dem GG
widerspricht. Denn dieses ist unmittelbar geltendes Recht.) Und danach
präsentiert man die Mängel eines Gesetzes den Leuten, die von den
Machern des Gesetzes ausgesucht wurden. Demokratie sollte auch
Gewaltenteilung beinhalten. Siehe Wiki.

Oder wenn – ein anderes Beispiel – mehr Bürger auf Art 5 pochen würden.
Besonders das Wort "ungehindert". Siehe www.polpro.de/mm.php#gez und
viele andere Stellen im Netz. Der Lohn wären konkret 840 Euro pro
Legislaturperiode und Haushalt sowie weniger Macht bei der
Meinungslenkungsindustrie. Damit ergibt sich weniger mediale
Vergewaltigung wie in www.polpro.de/zensur.php#b1 beispielhaft
beschrieben.
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Mo. 2. Jan. 2017
 
Eines meiner bisherigen Hobbys – ja ich weiß, ich habe zu Viele! :-)
die Mechanismen der Meinungslenkung beobachten.
Es geht einmal um selektive Berichterstattung.
Auch werden Kommentare und Leserbriefe wegmoderiert und zensiert.
Meinungen sind angeblich frei und geschützt.
Aber Fehler in der Berichterstattung?
Beabsichtigte und unabsichtliche, bleiben so bestehen.
Manche Publikationen haben daran Interesse.
Die üblichen Verdächtigen sind die Nutznießer der Haushaltsabgabe
dazu (noch) auflagenstarke Printmedien wie
Springerpresse, FAZ, SZ, Spiegel, Focus, Tagesspiegel…

Dabei gibt es ein probates Mittel dagegen,
was zumindest gegen Leserbriefzensur hilft.
Über jeden Kommentar eine Notiz.
Wer Zettel vermeiden will:
am PC ist eine Textdatei eine Kleinigkeit, mit
- dem Inhalt meines Beitrages
- Zeitstempel und Adressat(Artikel-Adresse/Url)
- Thema und Kontrolle (ob und wie veröffentlicht)
- und notfalls woanders publizieren.
Mal als Anregung.
Gegen selektive Berichterstattung hilft natürlich derzeit nur,
sich im Internet schlau machen
Jeder wird das nicht tun, ist ja auch nicht nötig.
Wer es aber wissen will, wird schnell merken,
wessen Geist die jeweilige Zensurorganisation ist.
Mir fallen dazu nur drei Sätze ein:

von Cicero:
Qui bono, – wem nützt es?
Eine der besten Fragen auf der Welt!

von Voltaire:
Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht,
mußt du nur herausfinden,
wen du nicht kritisieren darfst.


und von Popper:
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen,
fühlt sich selbst überlegen,
schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf
und bringt andere um die Freiheit,
sich eine eigene Meinung zu bilden.
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
ist ein Feind der Demokratie.


Insofern ist meine Prognose für die Zukunft:
…das Zeitungssterben geht weiter.
Einmal natürlich durch die wachsende Dominanz papierloser Medien,
aber eben auch, weil ein Meinungsdiktat
immer mehr aufällt und mißfällt.
Und die papierlosen Medien?
Deren Meinungslenkung wird natürlich auch abgelehnt.
Sendeanstalten, die sowas versuchen, werden versiechen.
Trotz Haushaltsabgabe, die derzeit noch deren Überbezahlung ermöglicht.
Der Staatsfunk stirbt nicht mit der Abschaffung der Haushaltsabgabe.
Sondern früher. Sobald sich die Zahlungen verringern.
Was jeder in der Hand hat.
Siehe das GG, oder hier, oder da.
Wem 840.oo €/Legislaturperiode zuviel für regierungsfreundliche Desinformation sind …
einfach mal googeln, z.B. nach "rundfunkbeitrag" o.ä., …

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Im Jahr 2017 gab es bisher folgende Themen:
 
am 20. Nov. 2017 Mugabe und Merkel
am 16. Nov. 2017 Fußfessel
am 01. Nov. 2017 Asyl in Europa
am 29. Okt. 2017 das AsylblG kostet
am 27. Okt. 2017 unsere Demokratie
am 23. Okt. 2017 unsere Präsidenten
am 22. Okt. 2017 Kennedy's Suicid?
am 16. Okt. 2017 die Lehren der Grundschulen
am 13. Okt. 2017 Evolution
am 08. Okt. 2017 Abgabe der Demokratie
am 07. Okt. 2017 der Wind Xavier
am 02. Okt. 2017 Katalonien & Spanien
am 24. Sep. 2017 BTW2017, Ergebnis
am 19. Sep. 2017 die FDP und die Medien
am 15. Sep. 2017 Themen im Wahlkrampf
am 11. Sep. 2017 schmutziger Wahlkrampf
am 08. Sep. 2017 Gründe für Tegel
am 07. Sep. 2017 Wahl-O-Mat
am 30. Aug. 2017 türkische Frechheit
am 29. Aug. 2017 Zahlen oder helfen ?
am 20. Aug. 2017 Plakate zum Wahlkrampf 2017
am 14. Aug. 2017 Flensburger Ministeranwärter
am 08. Aug. 2017 Kritik ist nötig
am 06. Aug. 2017 Falsche Fakten & Angst
am 27. Juli 2017 Religion & Energie
am 21. Juli 2017 Erdogans Qualität
am 20. Juli 2017 Meinungsfreiheit 2
am 10. Juli 2017 Meinungsfreiheit 1
am 08. Juli 2017 HH: Beschlüsse und Lehren
am 07. Juli 2017 Die Rote Flora
am 06. Juli 2017 Hamburg freut sich
am 27. Juni 2017 Merkels Gnade
am 25. Juni 2017 die SPD jubelt
am 19. Juni 2017 Nachruf Kohl
am 15. Juni 2017 Zwangserinnerung an Auschwitz
am 06. Juni 2017 das Recht am eignen Bild
am 07. Juni 2017 Noch abGEZockt?
am 04. Juni 2017 CDU Ideologie
am 30. Mai. 2017 Betrugsservice
am 26. Mai. 2017 Dieter Wonka
am 17. Mai. 2017 Kita-Plätze
am 15. Mai. 2017 Landtagswahl in NRW
am 04. Mai. 2017 Spiegel, Meinungsmache
am 30. Apr. 2017 missbrauchte Wissenschaft 1
am 20. Apr. 2017 Merkel und Hitler 1
am 11. Apr. 2017 Wahlkrampf 1
am 10. Apr. 2017 Nachrichten-Auswahl
am 04. Apr. 2017 TXL + WELT
am 02. Apr. 2017 Meinung & Zensur
am 19. Mrz. 2017 selbstherrliche Medien
am 01. Mrz. 2017 immer Trump
am 24. Feb. 2017 Homosexualität
am 15. Feb. 2017 Altersarmut & Inflation
am 12. Feb. 2017 8'000 zu 444
am 27. Jan. 2017 Profi-PolitikerIn
am 25. Jan. 2017 Nachruf auf Gabriel
am 23. Jan. 2017 ÖR & Lobbyismus
am 22. Jan. 2017 Termine
am 16. Jan. 2017 Grüne Führer
am 15. Jan. 2017 die Erosion der CDU
am 13. Jan. 2017 Schäubles Beute
am 12. Jan. 2017 Herzogliche Fragen
am 11. Jan. 2017 Sex ist Trumpf
am 10. Jan. 2017 Merkels Todesopfer
am 08. Jan. 2017 Zensur bei der RP
am 02. Jan. 2017 Zensur allgemein
 
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In abgelaufenen Jahr 2016 waren das:
 
am 31. Dez. 2016 Majestät Merkels Gewand
am 28. Dez. 2016 Zensur bei der ZEIT
am 24. Dez. 2016 Gauck zu Weihnachten
am 23. Dez. 2016 Gerry McGovern's Gedanken
am 18. Nov. 2016 Hillary Clinton & Trump
am 09. Nov. 2016 Präsidentenwahl in den USA
am 07. Nov. 2016 Pressefreiheit und Moderation
am 16. Nov. 2016 Meinungslenkung durch Totschweigen
am 03. Okt. 2016 zum Tag der Verkohlung
am 29. Sep. 2016 Vorwahlkrampf in den USA
am 24. Sep. 2016 Politik manipuliert Statistik
am 22. Sep. 2016 Ungereimtheiten der Panamapapers
am 18. Sep. 2016 Ergebnis der Wahl in Berlin
am 15. Sep. 2016 die Wohnsituation in Berlin (und anderswo)
am 13. Sep. 2016 Zensur beim Focus, ein Beispiel
am 12. Sep. 2016 der Standardwitz der Vergleiche
am 11. Sep. 2016 Umweltsegen durch Elektromobilität
am 10. Sep. 2016 geschichtlich bedeutende Tage in Deutschland
am 09. Sep. 2016 Merkels Politik
am 05. Sep. 2016 Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt
am 02. Sep. 2016 das Rechtsradikale der AfD
am 02. Sep. 2016 über die Haushaltsabgabe
am 30. Aug. 2016 der Hatespeech von Heiko Maas und Meinungsfreiheit
am 27. Aug. 2016 der Innenmister erinnert an Katastrophen
 
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