Aktuell -oder- Meine Meinung

In diesen Gedankensplittern reagiere ich mich über den täglichen Unrat ab.
Und all das, was mir gerade einfällt.
Vielleicht nützt es Anderen.
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Mo. 19. Juni 2017
 
Helmut Kohl starb kurz vor dem von ihm abgeschaften Feiertag, dem 17.Juni, dem Tag der deutschen Einheit.
Trotzdem wird er als "Kanzler der Einheit" gefeiert.
Obwohl er die deutsche Einheit nicht initierte, sie fiel ihm nur zu.
Und er nutze sie.
Mit Fehlern, - aber wenigstens das.
Der arme Helmut Kohl: er starb unheilbar erkrankt an Machtgier/Machtsucht und mit der Folge einer total zerstörten Familie.
Dabei fing seine politische Karriere recht hoffnungsvoll an.
Er wollte nämlich ein sogenanntes steuerliches Familensplitting einführen.
Was er allerdings schnell begrub oder begraben musste.
In den Medien wird es totgeschwiegen.
Es hätte ja dem Bürgern und Familien genutzt.
Ich sehe trotzdem Positives:
Sein Wort von "Blühenden Landschaften" ist eine logische Folge von Freiheiten.
Dagegen bewirken die Fesseln der Bürger mit Asylbewerber-Leistungsgesetzen und Ähnlichem, genau das Gegenteil.
Bei der nächsten Wahl wird die, von der ebenfalls an Machtsucht erkrankten MajestätInn Merkel gekaperte CDU, ein "Verdorrtes Zentraleuropa" bewirken.

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Mo. 15. Juni 2017
 
Ein Bekannter berichtete mir gerade über einen unterschlagenen Leser-Kommentar zu einem Artikel in der WELT
Er schrieb:
Angst zu erzeugen ist ein leider übliches Strategem in der Politik.
Und aus dem Fall Auschwitz - oder allgemein der Hitlerzeit - haben wir zuwenig gelernt.
Politik-Kriminalität kann immer wieder vorkommen.
Wir haben zuwenig aus unserer Geschichte gelernt.
Z.B. dass (Vorrats-) Datenspeicherung auch mißbraucht werden kann.
Beispielsweise von Hitlers Mitarbeitern in Amsterdam:
Dort wurden plötzlich (nachdem er die Einwohnerkartei hatte) alle jüdischen Bürger (es waren ca 100'000) nach Auschwitz deortiert.
(Das ist eine allgemein bekannte Tatsache, u.a. erwähnt im CT Editorial vom 25.7.15)
Hitler kam durch eine Koalition an die Macht. Hätte man Koalitionen nicht grundsätzlich verbieten müssen?
Oder wenigstens nachträglich das Volk darüber abstimmen lassen müssen?
Ist eine Amtszeitbegrenzung auf 2 Wahlperioden (wie in den USA) nicht sinnvoll! Beispiele dafür gibt es viele. Robert Mugabe ist ein Beispiel.
Auch in Deutschland ist unter Bundeskanzlern ab der dritten Amtszeit viel Negatives passiert.
(Dieser Satz und das Beispiel lässt sich mit Tatsachen füttern, stand aber nicht im unterdrückten Kommentar!)
Wir sollten uns viel mehr mit der Geschichte beschäftigen und die richtigen Lehren darausziehen.
Aber allein diese Aufforderung war der WELT offensichtlich zuviel!
Sie möchte nur die Punkte herausgreifen, die sie für richtig hält
und diese nur selber interpretieren.
Andere sollen nur in den von ihr vorgegebenen Bahnen denken,
- oder am besten überhaupt nicht mehr denken.

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Mo. 12. Juni 2017
 
Die Mehrwert-Steuer (MWSt, Link in 3 Teilen) wurde in Deutschland seit Merkel ab 2007 mit allgemein 19% festgesetzt.
Der Artikel jetzt ist wahrscheinlich der Versuchsballon zu einem möglichen Wahlkrampfthema.

Es lohnt sich aber schon seit ihrer Einführung darüber nachzudenken.
Welche Funktion hat diese merkwürdige Steuer für den Endverbraucher?
Was machen die Politiker damit?
Man muß ja nicht Alles und Jedes besteuern.

Vermögenssteuer gibt es -beispielweise- in Deutschland nicht.
Was zum Vorwurf an die Vermögenden führt, sie beteiligen sich nicht angemessen an Gemeinschaftsaufgaben.
Wobei der Umfang der Gemeinschaftsaufgaben von den Politikern bestimmt wird.
Bildung, Sicherheit und Infrastuktur gehört dazu.
Nicht aber allgemeine Bürgerüberwachung.
Ob das Gesundheitswesen und die Altersversorgung
ebenfalls vom Staat geregelt werden soll, ist sehr die Frage.
Es wäre effektiver, diese selbst zu gestalten.
Dann gäbe es zwar weiterhin Altersarmut, aber nur selbstverschuldet, nicht staatlich verursacht!

Die MWSt wurde von Merkel zwar nicht erfunden, aber von ihr auf praktisch 20% erhöht.
Zusammen mit der Einfuhr-Umsatzsteuer (EUSt) in gleicher Höhe, für alle Waren die nach Deutschland eingeführt werden.
Damit wird die Wertschöpfung eines Produkts abgegriffen.
Was mit Arbeit geschah, deren Entgelte der Lohn- bzw. Einkommenssteuer unterliegen.
Und den Gewinnmargen der einzelnen Produktionsstufen.
Dafür wird ja auch keine Vermögenssteuer gezahlt!
Und das Restgeld was dem Lohnempfänger verbleibt, ist eben diesen Satz (19%) weniger wert.
Der Lohnempfänger zahlt also quasi die Vermögenssteuer.
Ein Kennzeichen einer Versklavung mit all ihren negativen Auswirkungen:
Wenn das Volk derartig finanziell ausgesaugt wird,
kann es auch nicht so kreativ werden, wie es könnte
So schafft der Sklavenstaat Gestaltungsmasse für Politiker, denn die Verwendung auch dieser Steuer ist nicht zweckgebunden.
Trotzdem müssen Deutsche Gebühren für Personalausweise und Pässe bezahlen.
Nur Ausländer durften und dürfen ohne Pass nach Deutschland.
Deutschland ist krank. Es hat Merkel .

Nebenbei:
Der obige Artikel ist nicht kommentierbar.
Ergänzende Informationen können dort nicht publik gemacht werden.
Eben der Führungstil des der Zeitung BZ.
So bemerke ich hier:
in den USA beispielsweise beträgt die "sales-tax" (was unserer MWSt entspricht) zwischen 0 % (Null) und 8%, in jedem Bundesland anders.
Für Lebensmittel, den Medizin/Gesundheitssektor, den Versandhandel und etliches Anderes ist sie aber überall 0 % (Null, keine Steuer).
Auch sind dort Steuern zweckgebunden, also Mineralölsteuer für Strassen usw.
Weshalb dort auch der Treibstoff billiger ist (derzeit umgerechnet 50 €cent/l) und die Strassen sind besser!
Was der ADAC z.B. aus seiner Interessenlage nicht erwähnt!
Von Ausnahmen in Stadtzentren hat das trotzdem jeder Besucher der USA erlebt.
Über eine Zweckbindung der Steuern wird in Deutschland vorsichtshalber nirgends diskutiert.
Selbst über die Höhe und den Sinn und Zweck von Steuern können keine Leserbriefe geschrieben werden.
Ist es die Interessenlage beim Springerverlag oder eine "Empfehlung" des Presserates?

Egal,
der Sinn einer MWSt ist zweifelhaft,
der Zweck einer MWSt ist schädlich.

Sie bewirkt eine Verarmung des Volkes,
eine verringerte schöperische Kraft der Bürger,
eine Polarisierung der Einkommens- und Lasten-Verteilung und
eine Vergrößerung der Macht der regierenden Fr. Merkel.
MWSt könnte auch die Abkürzung für Merkelsteuer oder für Majestätssteuer sein.
Und die daran gekoppelte EUSt verteuert importierte Waren.
Die Regierung sollte nicht Geheimverträge (wie TTIP und CETA) betreiben,
sondern Handelsschranken wie Zölle und die EUSt aufgeben.
Und die MWSt auch.
Bis 1919 ging es völlig ohne diese Steuerlast.
Warum?
Deutschland ist krank. Es hat Merkel .

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Mi. 7. Juni 2017
 
Es gibt Einiges, was in Deutschland nicht der Verfassung entspricht.
Verfassung ? Haben wir nicht!…
Aber das Grundgesetz hat Verfassungsrang.
Es steht über Bundesgesetzen.
Und Bundesrecht bricht Länderrecht.
Also sollte alles dem Grundgesetz (GG) entsprechen.
Es wurde 1945 von den Westalliierten diktiert.
Der damals schon einflußreiche Konrad Adenauer bewirkte allerdings eine "kleine" Änderung:
Bundesweite Volksabstimmungen waren ursprünglich vorgesehen,
wurden aber durch seinen Einfluß gestrichen.
Die Macht mit Bürgern zu teilen, kommt für die CDU nicht in Frage.
Das war so bei Adenauer/CDU bis zu Fr.Dr. Merkel/CDU.
Und sollte rückgängig gemacht werden.
Trotzdem ist das GG nicht durchweg schlecht.

Gerade hat Karlsruhe die Bundesregierung mit der Brennelementesteuer in die Schranken gewiesen.
Weil das Kabinett Merkel III bei der Gesetzgebung handwerklich gepfuscht hat,
müssen 6 oder 7 Mia € gezahlt werden.
Es geht um den Artikel 106 GG.
Das ist mal abgehakt, Die Regierung muss zahlen. Ist ja nur das Geld der Steuerzahler.
Und man kann Merkel/Schäuble ja sicher wieder bei Kitas oder Schulen oder sonstwo einsparen.
Abgehakt.

Die Hürden, dass das BVG sich mit einer Rechtsfrage überhaupt beschäftigt sind aber dünn.
So muß der sogenannte Rechtsweg ausgeschöpt sein.
D.h. man mus vorher absolut alle nur denkbaren und möglichen Rechtswege durchlaufen.
Und dann kann Rechtsfrage - und wird in 99,5% der Fälle, siehe Wiki - ohne Begründung abgelehnt werden.
Selbstverständlich bekommen die Richter in Karlsruhe auch bei abgelehnter Arbeit das volle Spitzengehalt.
Man sieht: das BVG ist nicht für Otto Normalverbraucher,
weil dieser garnicht soviel Zeit, noch Geld, noch Prominenz im Leben hat.
Die Energiekonzerne hatten das Geld, aktiv die Regierung anzugreifen.

Wie ist das nun in anderen Fällen?
Nehmen wir an, jemand liest das GG.
Darin steht - in den unantastbaren Grundrechten -, im Art 5.1
Jeder hat das Recht… sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Klartext: Zahlungen an den Beitragsservice sind überflüssig.
Überflüssig für den Bürger, - der Zahlungsempfänger bildet sich was anderes ein!
Als ob er das GG nicht kennt.
Ein Mißbrauch der Medienmacht.
Worüber ich schon hier und hier detailreich schrieb.
Dann kann der ÖR natürlich klagen (und versuchen: einzuschüchtern, moralisch zu erpressen usw)
Da man allerdings höchstens nur widersprechen muß,
Nicht auf jeden Bettelbrief,
es empfiehlt sich aber, auf Briefe die den (oft kleingedruckten!) Vermerk
"Festsetzungsbescheid" oder auch nur "Bescheid" enthalten,
zu widersprechen, - mit deutlichem Hinweis auf das GG!
Die finanzielle Last dieser juristischen Kriegsführung liegt bei ARD & ZDF & Deutschlandfunk.
Das "sich wehren" ist für den Bürger wesentlich billiger.
Denn alle Gerichtskosten müssen dann vom aktiv Streiteten, also dem ÖR erstmal gezahlt werden
Also Gerichtskosten usw. für jeden Bürger von dem die Sendeanstalten Geld wollen.
Wobei dieses Geld dann für die Sendeanstalten verloren ist.
Denn deren Klage wird sehr wahrscheinlich vom jedem Gericht als aussichtslos zurückgewiesen,
zumindest, wenn der exGEZ-Zahler das fordert!
Das wird vom den Sendeanstalten also kaum gemacht.
Denn es bewirkt größere Verluste, als auf einen Beitragszahler still zu verzichten!
Eben weil das GG in diesen Punkt völlig eindeutig ist.

Jederman darf sich ungehindert unterrichten.(Art 5.1)
Das ist unantastbares (Art 19) und unmittelbar geltendes Recht (Art 1).


Solange die Sendungen allgemein zugänglich sind.
Bei Sky sind die Sendungen geheim verschlüsselt und den Schlüssel bekommen nur die Abonnenten
Sowas kann man ARD & ZDF auch nur empfehlen.
Aber beim ÖR ist derzeit alles und für jedermann allgemein zugänglich.
(Gute) Freunde von mir machen das so, sie sparen sich das Geld, monatlich, jährlich.
In einer Legislaturperiode sind das 840 €. Zuerst maulte der Beitragsservice.
Nach einem deutlichen Hinweis auf das, was im GG steht, gab es Ruhe.
Seit über einem Jahr.
Dass eine Gebührenpflicht besteht, wird uns nur eingeredet!
Wie so Vieles.

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Di. 6. Juni 2017
 
Folgende Zeitungen berichten über eine Verkehrskontrolle:
Fokus, Bild, Rhein-Neckar Zeitung, Spiegel-Online, t-online.de, Nord-Kurier, n-tv.de, FAZ, Bonner Generalanzeiger, WELT ...
über eine Verkehrskontrolle in Metelsdorf/Mecklenburg-Vorpommern (495 Einwohner):
Reichsbürger mit 2,3 Promille ohne Führerschein.

Man soll nicht betrunken fahren, - ohne Führerschein auch nicht.
Es muss allerdings kein deutscher Führerschein sein!
Denn das ist gängige Praxis, sonst würden die Leihwagenfirmen weniger Umsatz haben:
Ein Amerikaner besucht Deutschland und nimmt sich am Flughafen einen Leihwagen.
Hat dieser einen deutschen Führerschein?
Fragen Sie den ADAC !

Das Bemerkenswerte an dieser Meldung:
Der Fahrer fotografierte die Polizei.
Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen dem "Recht am eignen Bild" nach dem Kunsturhebergesetz.
Das Ergebnis ist vorhersehbar und seit Jahrzehnten praktiziert:
der Bürger darf die Polizei nicht fotografieren
umgekehrt aber, also die Polizei den Bürger, jederzeit, auch automatisiert.
Was keinen "Datenschützer" interessiert.
Um Verbrechen zum Schutz der Gesellschaft aufzuklären aktzeptiere ich das.
Aber Ordnungswidrigkeiten sind keine Verbrechen!
Was meinen die Autofahrer dazu, daß sie wie Verbrecher behandelt werden?
Werden sie vom ADAC unterstützt?
ja sie werden vom ADAC "unterstützt" -aber nicht darin -
sondern nur, solange sie dem verkappten Versicherungskonzern Sicherheitspakete abkaufen!
Und ermahnt Rücksicht auf Radfahrer zu nehmen (um Versicherungskosten zu sparen).
Na egal? Oder ersparen Sie sich den ADAC ?

Nun warte ich auf die Schlagzeile in den obigen Medien:
CDU-Wähler fuhr betrunken und ohne Führerschein .…

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So. 4. Juni 2017
 
Der Afd wird immer der Vorwurf von brauner Sauce gemacht.
Und dann mit der rechten Keule zugeschlagen.
Egal ob es Journalisten, Trolle oder extrem Dumme sind.
Richtig, es gibt (mindestens) 3 extremistische Richtungen:
Links, Rechts und Dumm!
Gemeinsam ist ihnen: sie haben sowohl in Deutsch-, als auch im Geschichtsunterricht zu oft gefehlt.
Viele können kaum einen deutschen Satz richtig schreiben und haben auch von Geschichte keine Ahnung.
Oder nur die, welche ihnen die Amadeu-Antonio-Stiftung erzählte.
Wie ich gerade wieder an YouTube-Kommentaren sah.
Zugegebenermassen ist die rechte Keule auch durch den Dümmsten einfach zu handhaben.
Dabei ersticken wir in einem rot-grünen Glücksbrei falscher Argumente.
Hier ist das Ziel vielleicht "Weltverbesserung".
So kommt es zu roten und grünen Ideologien die leider keine Tatsachen aushalten
Was der CDU/CSU und der FDP als deren automatischer Steigbügelhalter recht ist.
Auch hier gibt es Halbwahrheiten die man besser nicht hinterfragt.
Aber das Ziel heißt hier: Macht um jeden Preis.
In der unverdaulichen Speise der Parteien ist die CDU der schmutzig-schwarze Suppenstein .
Was ich an den drei hier verlinkten Tatsachen zeige.
So die drei großen Fehler seit und von Adenauer.
- Sabotage von bundesweiten Volksabstimmungen,
- Zementierung der deutschen Teilung
- Rentenproblematik mit dem Effekt Altersarmut
Alles zugunsten seiner Macht und zu Lasten des Volkes.
Genau wie bei Merkel:
Alles zugunsten ihrer Macht und zu Lasten des Volkes.
oder nochmal:
Wie sieht eine Zukunft mit Merkel aus?
Was hat sie bisher richtig entschieden?
Welche Probleme hat sie gelöst?

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Di. 30. Mai. 2017
 
Wer heute noch nicht sieht, dass sich in den Parlamenten Viele tummeln,
die mitnichten das Volk -sondern ganz andere Interessen - vertreten, muss blind sein.
Abgeordnetenwatch zeigt es auf.
Ein Indikator sind die erst gar nicht beantworteten Bürgeranfragen.
Man kann sie dort für jeden Abgeordneten abfragen.
z.B. hat Frau Dr. Merkel gar keine beantwortet, trotz vieler Mitarbeiter.
Das ist weniger wie der Durchnitt.
Für Bilderbergertreffen hat sie aber Zeit.
Und sie ist die Wurzel des Übels der importierten Kriminalität und Intoleranz.
Auch die Wurzel zu allen Statistik-Verdrehungen, um nicht Fälschungen zu sagen.
Auch die Wurzel zu den tendendziösen Berichterstattungen der Medien
Aber sie ist nicht allein.
So gibt es abgebrochene Theologiestudierte, die nun das Klima für 100 Jahre prophezeien.
Und Prediger sozialer Gerechtigkeit, welche diese gleichzeitig systematisch untergraben.( hier ein Beispiel )
Und Prediger von Freiheit, die jedem Spender die Durchsetzung seiner Ziele garantieren.
Alle diese Tänzer um das goldene Kalb - um mal eine biblische Metapher zu benutzen -
stehen nun wieder zur Wahl.
"Das Volk" wird weder von CDU, CSU, FDP, SPD, Grünen, Linken vertreten.
Und das GG ist denen lästig
Wählbar ist nur die Alternative für Deutschland, die AfD.(Link Parteiprogramm)
Auch durch mich.
Dabei geht es mir aber nicht um diese Partei,
sondern um die Interessen des Volkes.

Von den derzeitigen Medien wird uns vieles nur in den Mund gelegt.
Und die AfD gezielt schlechtgeredet.
Und andere Meinungen gezielt unterdrückt.)
Auch gefälschte Infos haben leider teilweise Wirkung.
Wer den ÖR noch dazu finanziert, ist selbst an diesen Zuständen schuld.
Dabei muß niemand Rundfunkgebühren zahlen,
selbst das, wird uns nur eingeredet.
Man kann durchaus Sympathien für Claus Kleber haben -
er soll 0,6 Mio Euro Jahresgage erhalten -
und sich die Desinformationsgebühr an den Beitragsservice trotzdem ersparen.
Im Grundgesetz steht klipp und klar:
Art 5.1
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und
zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten.

Außerdem sollte bekannt sein, daß Bundesrecht Länderrecht bricht.
Sonst gäbe es in Hessen noch die Todesstrafe!
Diese steht dort nämlich jetzt noch in der hessischen Verfassung.
Alle deutschen Länder, bzw. deren Parlamentarier, haben also mit der Haushaltsabgabe Gesetze verabschiedet, welche die Forderungen des GG nicht erfüllen.
Nochmal:
Man darf sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten.
Dabei bedeutet das Wort ungehindert nach unserem Sprachgebrauch und -verständnis bzw. nach dem Duden:

unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, frei von Verpflichtungen, glatt, unbehindert.
beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen,
ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeinträchtigt, unbehelligt,
unbehindert, unbeschränkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, ungeschoren, auch ungeschoren durch den Beitragsservice ...


Es kann auch gefragt werden: ist das Wort ungehindert denn hier sooo wichtig?
Auch darüber gibt das GG eindeutige Auskunft (im Art 19.1 und 19.2):
Dieses Grundrecht darf nicht eingeschränkt werden.
Dieses Grundrecht darf nicht mal angetastet werden.

Nebenbei wurde es auch nicht eingeschränkt, den
Bundesrecht bricht Länderrecht, nicht umgekehrt.
Diese Ländergesetze sind schlicht und ergreifend ungültig.
Was muss man also machen um den Beitragsservice zu entkommen?
Im Prinzip gar nichts:
die Zahlungen einstellen und
wenn der Beitragsservice zu nervig wird, deutlich auf das GG verweisen.

Das empfiehlt sich juristisch dann, wenn auf deren Bettelbriefen das Wort "Bescheid" steht,
- auch wenn es kleingedruckt wird!
Das half bisher bei Bekannten.
Seitdem hörten diese (bisher über 12 Monate) nichts mehr vom "Beitragsservice".
Für Notfälle noch dieser Hinweis:
Ein Rechtsanwalt (für Verwaltungsrecht) ist billiger als der "Beitragsservice".
Nebenbei ist diese Organisation -nach eigenem Bekunden- garnicht rechtsfähig.
Und das GG ist unmittelbar geltendes Recht.
Steht im Art 1 GG.
Falls ein Richter anders entscheidet, begeht er Rechtsbeugung.
Was keine Ordnungswidrigkeit ist, sondern eine Straftat!
Die bei der Staatsanwaltschaft sofort angezeigt werden sollte.

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Fr. 26. Mai. 2017
 
Dieter bekam eine gescheuert.
Er flog gegen einen Türrahmen.
Eine Platzwunde am Kopf.
Das war ca 1970.
Gab es damals noch Prügelstrafe?
Was die Sache unvergesslich macht, sind aber die Begleitumstände:
Es war die Frage von Dieter Wonka: "Weshalb ist Gott allmächtig?"
Die Antwort kam von einem nach Macht strebenden Menschen, der unfähig zu einer anderen Antwort war:
Ratzinger, der späterer Papst Benedikt, der auch zu anderen Antworten unfähig war.
Machtmenschen wissen sich oft nicht anders zu helfen.
Selber mehrfach erlebt.

Um die Geschichte kurz zu machen:
Ratziger war unfähig sein Amt bis zu seinem Tode - dem Nornalfall bei Päpsten - auszuüben.
Dieter Wonka wurde gefürchteter als auch respektierter Fragenpapst unter den Journalisten.
Bis auch er seinen Meister fand.

Und das kam so.
Auf einer Bundespressekonferenz fragte er Frau Dr. Merkel:
"Was muss noch passieren, damit sie einem Neustart in der Politik nicht mehr im Wege stehen?"
Die Journallienmeute feixte, Merkels Gesichtsausdruck veränderte sich auch.
Nur wenige Medien berichteten darüber.
Eine Frage die erst in letzter Zeit beantwortet wurde.
Nicht mit einer Ohrfeige, sondern mit einer Beförderung.
Mit wahrscheinlich besserer Bezahlung, - aber in die Bedeutungslosigkeit.
Hoffentlich irre ich mich wenigstens damit!
Dieter Wonka ist nun Chefkorrespondent bei RND,
einer von vielen, in einer zentralen Meinungslenkungs-Organisation.

Eine Lösung gibt es bei der nächsten Wahl.
Noch muß man Fr. Dr. Merkel nicht wählen.
Selbst die Mitglieder ihrer Beute-Partei - der CDU - müssen das noch nicht.
Und sollten das auch nicht.
Gründe gibt es genug
Hauptsächlich: Weil es bei der Wahl um die Interessen des Volkes gehen muss.
Aber nicht um Merkels Ziele, die sie ja nicht mit dem Volk bespricht, höchstens mit Bilderbergern.
Aber Merkel ist die Ursache für die größten Mängel in Deutschland.
Von viel zu hohen Steuern bis zum importierten Migrantenterrorismus.
Unmöglich ihre Fehler vollständig aufzuzählen.

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Mi. 17. Mai. 2017
 
Nachrichtenagenturen und Zeitungen melden:
Bundesweit fehlen fast 300.000 Krippenplätze
In den alten Bundesländern gibt es 262.436 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zu wenig,
in Ostdeutschland müsste es 31.050 Plätze mehr geben,
wie die Bild–Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft schreibt.
Besonders viele Eltern suchen demnach in Nordrhein-Westfalen vergeblich eine Betreuung für ihr Kind:
Mütter und Väter von 16,2 Prozent aller Kinder in diesem Alter, für die ein Bedarf besteht, fänden dort keinen Platz.
Soweit die Meldung von mad/AFP/DPA

Meine Frage:
ist es überhaupt Aufgabe des Staates Familienersatz zu stellen?
Dass er auch dabei versagt, ist offensichtlich.
Überhaupt: warum zwingt unser Staat quasi die Familien zur Fremdbetreuung ihrer Kinder?
Weil die Politiker in der Umverteilungsmasse der Steuergelder wühlen möchten!
Wäre es nicht sehr viel vernünftiger, den Eltern die Möglichkeit zu geben, sich um ihre Kinder zu kümmern?
Ist Geld verdienen wirklich sooo wichtig?
Ja, sicher, ein Minimun an Geld ist lebenswichtig,
aber der Staat erhebt viel zu hohe Steuern.
Auch erzwingt er hohe Lebenshaltungskosten.
Dazu kommen die Verführungen durch Werbung.
Kitaplätze sind _ im begrenten Umfang - natürlich nützlich.
- Einige Familien müssen, wollen und sollen sie haben, - wegen ihrer Lebensplanung oder auch Notfällen.
- Beim Staat entstehen dadurch auch etliche sichere Beamtenstellen und
- Politikern bieten sie umfangreiche Darstellungsmöglichkeiten
Der Steuerzahler bezahlt ja Alles!
Aber bevor der Staat weitere Auflösungsmöglichkeiten der Familie fördert,
sollte er sich um Wesentlicheres kümmern
und die vorhandenen Mängel beseitigen.
Einige habe ich auf dieser Webseite aufgelistet, siehe Seitenleiste.
Die Mängel der Säulen auf denen unser Staat steht
als auch die Mängel, der Bürger!
Sind wir nicht selbst an Vielem schuld?
Fangen wir doch an, uns bei der nächsten Bundestagswahl gezielter zu entscheiden.
Die derzeitigen Zustände sind u.a. hier beidem StichwortSklaven skizziert.
Man sollte sich auch die Taktik beim wählen im Klaren sein und
bekannte disqualifizierte Kandidaten einfach nicht mehr wählen.

Update am 18.05.2017
Frauke Petry & Marcus Pretzell haben einen Sohn Ferdinand.
Glückwunsch. Was zählt im Leben?
Die Belohnung für die Mühen des Lebens sind die Freuden mit Kindern und Enkeln
und kaum das Erwirtschaften von Steuern für Majestät Merkel, Vize-Schäuble
und andere umverteilende Polit-Schauspieler mit Schweinwichtigkeit.

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Di. 15. Mai. 2017
 
Eine bemerkenswert klare Analyse der Landtagswahl in NRW steht hier.
Die Seite philosophia-perennis fiel mir schon wiederholt durch ihr unabhängiges Denken auf.
 
Wie kommt es eigentlich, daß Parteien, gegen die viele sachliche Gründe sprechen und
die ihr Versagen längst unter Beweis gestellt haben, weiter dominant gewählt werden?

Horst Seehofer verplapperte sich mal mit dem Satz:

Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und
diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.


Wie kommt es zu dieser Erkenntniss des Leiters der Bank von England:

Durch die Aufspaltung der Wähler in das
politische Parteiensystem können wir sie dazu
bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen,
für Fragen die keinerlei Bedeutung haben.


Was bedeutet das folgende Zitat der Gebrüder Rothschild?

Die Wenigen, die das System verstehen,
werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder
so abhängig von seinen Vorzügen sein,
dass aus ihren Reihen
niemals eine Opposition hervorgehen wird.
Die große Masse der Leute aber,
geistig unfähig zu begreifen,
wird seine Last ohne Murren tragen,
vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen,
dass das System ihnen feindlich ist.

Wie passt das alles zusammen?
Es waren schließlich keine Dummen, die diese Worte aussprachen.
Ich denke mal, sie wussten was sie sagten und warum.
Wir leben angeblich in einer Demokratie, einer Herrschaft des Volkes
Aber wer herrscht wirklich? Das Volk?
Dann müssten u.a bundesweite Volksabstimmungen möglich sein!
Aber so ein Ansinnen hört sich die amtierende Schauspielerin, Majestät Merkel ja nicht mal an! Es sollten weniger Mängel in unseren Staat bestehen.
Für welche Mängel ist denn der Bürger verantwortlich?
Es waren doch Politiker die diese Mängel "gestalteten"!

Was könnte das sein, von dem die Banker Rothschild und Morgan sprechen?
Was für ein System steht im Hintergrund oder könnte da aufgebaut sein?
Wie kann eine Demokratie gelenkt werden?
Zweifellos durch die Medien.
Diese sagen uns, was bei einer Wahl wichtig ist.
Und wir glauben es.
Wir glauben es, wie Kinder die an den Weihnachtsmann glauben.
Weil es uns so erzählt wird.
Die etablierten Parteien liefern sich nur Schaukämpfe.
Deren ganz andersartige Wirkung man erst später merkt.
So war das bei allen Sozialthemen der Linken, exemplarisch Harz4.
So ist das bei der bürgerlichen Partei CDU beim Thema Flüchtlinge.

Alles von den Medien gesteuert:
Politiker sind nur Schauspieler, - ohne es zu wissen?
Schon die Themenschwerpunkte der Medien sind ein Meinungsdiktat
und die Zensur der Leserbriefe ist eine GG-widrige Beschneidung der Meinungsfreiheit.
So funktioniert Diktatur heute. Nochmal:
Die etablierten Parteien liefern sich nur Schaukämpfe.
Sie ergötzen uns mit Schaukämpfen zwischen CDU, CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen.
Und wenn eine Partei nicht spurt, sondern eine Meinung der Bürger vertritt ,wie derzeit die AfD,
wird diese totgeschwiegen oder grundsätzlich negativ bewertet. So wird medial gekämpft.
Dabei wird alles nur denkbar Negative groß herausgestellt.
Das wirkungsvollste Kampfmittel ist derzeit die rechte Keule.
Während bei etablierten, hörigen Parteien, selbst eklatante Grundgesetzverstöße (u.ä.) totgeschwiegen werden.
Beispiele gibt es viele.
Wenn ein Afd-Mann nur sagt: "den möchte ich nicht als Nachbarn" konstruiert die FAZ gehorsamst eine Beleidigung.
Wenn Frau Merkel ihren Amtseid bricht, Hochverrat begeht und entgegen dem GG handelt, passiert nichts.
Niemand weist darauf hin, dass alle deutschen Terroropfer, Merkels vorsätzliches Verschulden sind. Weiter:
Wenn keine der derzeitigen Bundestag vertretene Partei den Art 5.1 GG beachtet, wird es totgeschwiegen oder das Gegenteil behauptet.
Indem der Bürger mit dem Wort Demokratieabgabe verhöhnt wird.
Keine Frage, die Medien steuern die Meinung vieler Menschen.
Ist das das moderne Kriegsführung gegen Bürger? Ich lasse es mal offen.
Aber wer bestimmt die Ziele der Medien?
Verschwörungstheorien vermuten dann: Bilderberger, Atlantikbrücke, George Soros, die jüdische Gemeinde etc.
Nebenbei: im Nachhinein stimmte ein erheblicher Teil ehemals angeblicher Verschwörungstheorien, siehe hier.
Tatsache ist: die Medien steuern.
Sie sind aber nur Werkzeuge der Steuermänner im Hintergrund.
Hervorragend bezahlt, setzen die Medien Meinungen Anderer durch.
Wer gibt die Ziele vor?
Ein ehemaliger, sehr guter und fähiger, deutscher Wirtschaftsminister (Walther Rathenau) sagte mal:
"Die Welt wird von 300 Leuten regiert, die nur sich selbst bekannt sind."
Nebenbei: Er war Jude und wurde 1922 von der Organisation Consul ermordet.

Eine gute Frage:
Weshalb wählen wir die Empfehlungen der Medien?
Da wird zu selektiv Meinungsmache betrieben.
Sowas zu lesen ist Zeitverschwendung.
Unsere Interessen sind das kaum.
Dem Bürger berühren wohl eher die Fragen auf dieser Webseite.
Die hoffentlich bald auch von den Benutzern selber
eingegeben und bewertet werden können und
zu denen dann auch die Einstellungen der Kandidaten eingeholt werden.
Womit dann klare Wahlentscheidungen im Bürgerinteresse möglich werden.
Die derzeitige Notlösung "Disqualifizierte" zu nennen, ist eine Negativauswahl.
Eine Positivauswahl wäre sehr viel besser.
Derzeit hängt es an der Datenbank für die Fragen und Antworten.
Wenn also für jemanden die Begriffe
CSS, PHP und MySQL kein Fremdwort sind,
freue ich mich über jede Hilfe.

Unsere derzeitige Demokratie der beste Tarn-Mantel
von Herrschern die im Hintergrund bleiben wollen.

So entstehen letztlich die vielen Mängel in unserem Staat.
Das muß aber nicht so bleiben.
Deshalb diese Webseite.

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Do. 04. Mai. 2017
 
Wie Meinungsmache funktioniert, sieht man hier z.B. an Fefe's Blogeintrag,
am Beispiel vom Spiegel.
Ich nehme mir mal raus, den Beitrag zu zitieren, weil er so krass die Wirklichkeit
von Meinungs(zer)setzung zeigt. Fefe schreibt:

[l] Das TV-Duell zwischen Marine le Pen und Emmanuel Macron lief wohl recht aggressiv ab.
Wenn man die Berichterstattung beim ehemaligen Nachrichtenmagazin liest, klingt das,
als würde der erfahrene Staatsmann Macron von der Gossen-Schlampe Le Pen von der Seite blöd angemacht.
Ich zitiere mal:

Die FN-Kandidatin ist von der ersten Sekunde an auf Krawall aus.
"Welchen Eindruck haben Sie von der Kampagne?"
Sie antwortet reflexartig mit einer giftigen Tirade:
"Herr Macron ist der Kandidat der unkontrollierten Globalisierung",
so Le Pen, "der Kandidat der Prekarität, der sozialen Brutalität,
eines Krieges jeder gegen jeden, der ökonomischen Verwüstungen durch die Großunternehmen,
der Zerlegung Frankreichs durch die großen Wirtschaftsinteressen.


So und jetzt kommt mal bitte kurz mit zur Wikipedia-Seite über Macron.
Sohn von zwei Ärzten, Vater Professor, Schulbildung am Elitegymnasium,
Studium an Elite-Kaderschmiede Sciences-Po,
schrieb eine Magisterarbeit über Machiavelli (kannste dir gar nicht ausdenken!),
danach an der anderen Elite-Kaderschmiede ENA.
Und natürlich, wie bei so Eliten-Zirkeln üblich,
direkt einen gutbezahlten Elitenjob in der Verwaltung gekriegt,
zum Finanzministerium gegangen,
und dann als Investmentbanker Kasse gemacht.

Was ich damit sagen will:
Die Kritik von Le Pen ist inhaltlich völlig korrekt.
Macron ist der Kandidat der Eliten.
Wer an sozialer Gerechtigkeit Interesse hat, wird nicht Investmentbanker.


Aber, äh, komisch, diese Details findet das ehemalige Nachrichtenmagazin gar nicht berichtenswert!
Stattdessen so neutrale Faktenberichterstattung wie wie

Fortan läuft die Konfrontation polemisch, hässlich, bisweilen verlieren sich die Argumente in lautstarkem Radau: Le Pen geht es um die Diskreditierung ihres Gegners, Macron versucht sich in Polit-Pädagogik und rationaler Analyse. Die FN-Chefin macht ihren Kontrahenten für alle Übel der Republik verantwortlich und tituliert ihn als "kaltherzigen Banker", als "Liebling des Systems", "Favorit der Medien" und "Handlanger der Eliten".

Ich mag die Le Pen auch nicht und wünsche ihrer Ideologie und Partei den Untergang.
Aber was der Spiegel da macht, das ist nicht satisfaktionsfähig.
Update: Ein Einsender kommentiert, dass pikanterweise auch Marine Le Pen ein Eliten-Kind ist,
und nicht mal ihr Vater das Vermögen erarbeitet hat, sondern das ist über Generationen vererbt.
Sie ist auch an typischen Elite-Einrichtungen ausgebildet worden,
und gegen sie ist dieser Vorwurf sogar noch prägnanter als gegen Macron.
Nur ging es mir in diesem Beitrag nicht darum, wer da jetzt elitärer ist,
sondern dass die Medien eigentlich die Aufgabe haben, solche Vorwürfe,
speziell in einer Wahlkampfdebatte, zu prüfen und Fakten zu liefern.
Das hat hier nicht stattgefunden.
Und wieso Macron nicht gegen Le Pen den großen "du bist auch elitär"-Hammer rausgeholt hat, das wundert mich ehrlich gesagt auch.

Update: Einsender weisen mich gerade auf zwei Dinge hin.
Erstens: Macron wirft Le Pen ihre Herkunft anscheinend doch häufiger vor,
mit so Floskeln wie dass er ja nicht auf einem Schloss geboren sei.
Und Zweitens ist der Job, den Macron in der Verwaltung abgegriffen hat,
eine Pflicht für Absolventen der ENA ist.
Da müssen alle durch, und das wird wohl eher als nervige Pflicht gesehen als als cooler Bonus.

Zusatz von mir, für Bürger die es noch immer nicht merkten:
Genauso wird in Deutschland mit der AfD umgegangen.
Wer die Qualitätsmedien inhaliert und denen glaubt
"reduziert kognitive Dissonanzen" (Klartext: er macht sich etwas vor)

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Sa. 30. Apr. 2017
 
Freiheit ist durch nichts zu ersetzen.
Auch die Freiheit des Wissens, der Wissenschaft und Forschung ist durch nichts zu ersetzen.
Leider gab es u.a in den USA - sogar unter verschiedenen Präsidenten! -,
Versuche die Wissenschaft und Forschung zu beeinflussen.
Auch in Deutschland gab und gibt solche es zum Teil erfolgreichen Versuche von Politikern.

Letzte Woche fanden weltweite Demos gegen solche Praktiken statt.
Das Ganze unter dem Schlagwort "March for Science"
Und die Politiker und Medien stimmen zu, befürworten die Proteste.
Allerdings sehen die Taten der Politiker anders aus.
Auf allen Ebenen (von lokalen Statistikfälschungen und bis zur weltweiten Klima-Ideologie
Es gibt unzählige weitere Beispiele, was die Medien bewusst nicht Aufklären.
In der Praxis wird das erlaubte Wissen der Massen leider durch die Medien gesteuert.
Und die Zielrichtung von Wissenschaft und Forschung durch das gezielt von Politikern eingesetzte Steuergeld gesteuert.

Nochmal:
Freiheit ist durch nichts zu ersetzen.
Auch die Freiheit des Wissens, der Wissenschaft und Forschung ist durch nichts zu ersetzen.
Ich empfehle den Besuch von scienesfiles.org
Dort weis man, was schief läuft, - und nennt Roß und Reiter.

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Do. 20. Apr. 2017
 
Der Wahlkrampf nimmt Fahrt auf:
Die Presse berichtet über Machtkämpfe in der AfD.
Erst wurde Luke entmachtet, nun Petry.
Der AfD wird ein Rechtsruck prohezeit.
Klar: die rechte Keule war bisher die wirkungsvollste Waffe.
Die etablierten Parteien können froh sein.
Und sie schweigen ob ihres medialen Sieges.
Kein Wort über inhaltslose Worthülsen der sogenannten Volksparteien. -
die bisher nur Freiheiten durch teuren, aber nichtsnutzigen Regulierungswahn ersetzten.
Kein Wort über Fehler und Rechtsbrüche der Vergangenheit und Gegenwart.
Kein Wort über die Folgen und finanziellen Bürden für die Zukunft.
Kein Wort über die Bürgerferne der jetzigen Politiker.

Ich las gerade ein Buch an. Schwer zu lesen.
Da schimpft ein bekannter Politiker über andere.
Er nennt deren verkommene Charaktäre beim Namen.
Es ist nicht sehr schmeichelhaft für die Betroffenen.
Er begründet das und nennt die katastrophalen Folgen für Deutschland aus seiner Sicht.
Ob er selber besser war?
Das Buch: Hitler, mein Kampf, in Internet als PDF.
Wer sich das unbedingt antun will: hier.  
Mal sehen, wie Merkel bei der nächsten Wahl abscheidet.
Zwischen Merkel und Hitler gibt es Gemeinsamkeiten und Unterschiede:

Sie hat ja mit ihm Einiges gemeinsam:
Sie kam wie Hitler durch eine Koalition an die Macht,
- ein angeblich demokratischer Kunstgriff um den Willen des Volkes zu verbiegen.
Sie duldet neben sich nur bedingungslose Zustimmung.
Für die Zukunft hat sie nur Phantasien, die in der Wirklichkeit nicht aufgehen.
Und dem Volk schaden.
Bei Hitler gab es selbst nach dem Zusammenbruch 1945 viele Anhänger,
bei Merkel gibt es
trotz Gleichschaltung der Berichterstattung, sorry, sollte heißen
trotz Medienharmonie,
trotz der importierten Dauer-Kriminalität,
trotz der importierten Israelfeindlichkeit,
trotz der Verschwendung unserer Sozialabgaben an Afrikaner und Asiaten,
trotz aller Mängel im Staat, trotz allem noch ca 35 % Wähler

Allerdings gibt es auch Unterschiede.
Hitler redete fast ununterbrochen, oft sogar zum Volk,
Merkel redet nicht mit den Volk, es ist wohl zu niedrig.
Petitionen, selbst solche mit 1,6 Mio Unterschriften (gegen TTIP) werden nicht mal angenommen.
Sie redet höchstens neue Vokabeln, aber geht nicht auf die Anliegen der Bürger ein.
So war sie die einzige Fraktionsvorsitzende, die zur Thematik "Bürgerbegehren auf Bundesebene" keinerlei Kommentar abgab.
      Selber gelesen auf der Webseite http://www.volksentscheid.de/kandidat, wo fast jeder Abgeordnete dazu Stellung nahm.
      Diese Seite gibt es aber nicht mehr, - der Inhalt ging an "Mehr Demokratie" über und wird dort nicht veröffentlicht.
      Stattdessen kümmert sich diese Webseite nun um
      - Petitionen die von Natur erfolglos sind und um
      - massive Umverteilung durch Politiker. Das soll gerecht sein
Weitere Unterschiede? Unwesentlich sind Namen oder Geburtstage (Hitler 20.4., Merkel 17.7.)

Wesentlich ist eine weitere Gemeinsamkeit:
Ich kenne zwar beide (nicht persönlich),
und kann beide nicht leiden.
Weil sie nicht gut für den Bürger sind/waren.
Was Übleres habe ich noch nicht erlebt.
 
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Di. 11. Apr. 2017
 
Der Wahlkrampf nimmt Fahrt auf:
Fr. Dr. Merkel möchte ein Wahlprogramm schreiben lassen.
Sie selber kann das offensichtlich nicht.
Nebenbei: Was ist eigentlich aus ihren letzten Wahlprogramm geworden?
Hat sie gesagt, wie sie Deutschland mit Terror und Kriminalität überschwemmen will?
Und unsere Sozialkassen von Millionen Asiaten und Afrikaner plündern lässt?
Nun zerreissen sich die Medien über mögliche Hintergründe
und eine mögliche Entmachtung von Tauber
Dabei ist doch ganz klar:
Merkels Vasall Altmeier, Minister des Ministeriums nur für die Kanzlerin,
hat viel mehr Zugriff auf das Geld der Steuerzahler.
Damit kann die kinderlose Kanzlerin viel wirkungsvollere Reklame für sich machen.
Und damit von ihren Untaten zu Lasten Deutschlands ablenken,
den Menschen Sand in die Augen streuen,
damit Tatsachen übersehen werden.

Aufwachen wird erst nach der Wahl sein.
Alte Weisheit von Machiavelli, der Fürst.
Ein Reklamheftchen, daß man gelesen haben sollte:
Sein Rat an die Herrschenden:
- vor der Wahl dauernde Volksfeste
- nach der Wahl gebündelte Grausamkeiten

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Mo. 10. Apr. 2017
 
Gestern hatten wir Besuch, er erzählte u.a.:
Trump hat eine Luftwaffenbasis in Homs zerstören lassen.
Als Antwort auf einen (von der Türkei behaupteten) Giftgasangriff.
Dieser ging aber nicht von Assads zerstörter Luftwaffenbasis aus.
Man kann über einen Deal mit den Russen spekulieren, was ich mir verkneife.
Weil ich zuviele Tatsachen am Rande nicht weiß .
Selbst der erwähnte Umstand wurde nicht publiziert .
Dabei wäre er leicht von den Zeitungen oder dem ÖR zu recherchieren gewesen

Es fällt auf, was in den Medien aufgegriffen wird und - wichtiger - was nicht.
So wird sofort es ausgewalzt, wenn die Afd hustet und nach Möglichkeit eine Lungenentzündung daraus gemacht.
Da braucht Gauland bloß zu sagen, "den möchte ich nicht als Nachbarn" und schon macht die FAZ daraus einen Rassismus-Vorwurf.
Wenn Merkel aber
ihren Amtseid bricht,
gegen das GG und internationale Verträge verstößt,
unsere Sozialkassen von Millionen Asiaten und Afrikanern plündern lässt und
Deutschland wissentlich mit Kriminalität und Israelfeindlichkeit flutet ...
Keinerlei kritische Erwähnung in den Medien!
Wer hat in Deutschland das Sagen?
Und warum?
Warum fürchten die Medien die AfD, wie der Teufel das Weihwasser?

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Di. 04. Apr. 2017
 
Ein Artikel in der WELT:
"Das neue Milliardendesaster für Berlin heißt Tegel"
Von den Authoren Michael Fabricius, Nikolaus Doll
Wie üblich, findet man keine Begründung für die Überschrift. Berlin hat gerade noch einen einzigen Flughafen.
Der soll nach den Vorstellungen der Grünen weg.
Nach deren Meinungen soll man dort Wohnungen bauen.
Nach meiner Meinung kann man Wohnungen aber auch überall anders bauen, ohne vorhandene Infrastruktur zu zerstören.
Nebenbei: vergleichen wir das doch mal mit anderen prosperierende Städten.
Dallas in Texas bietet sich als Vergleich an:
Zusammen mit Ft Worth ungefähr gleiche Einwohnerzahl und um alles herum ein Autobahnring.
Dort gibt es 14 Flugplätze:
DFW für internationalen Verkehr
DAL für inneramerikanischen Luftverkehr
Addison für die Geschäftsfliegerei
Alliance fur Frachtverkehr
Red Bird, Lancaster ... für Sportflieger usw
Aber Was die Grünen in Berlin genau dort und nirgends anders wollen, sind Wohnungen und Büros ...
Nach meiner bescheidenen Meinung kann man die auch überall anders bauen.
Schließlich gibt es keine Mauer mehr um Berlin.
Berlin hat ein großes Umland.
Aber stattdessen den Nutzen des einzigen Flughafens zu zerstören?
Schade, das sich die WELT für derartiges hergibt.
Sie publiziert nur die Nachteile von TXL.
So z.B. die Lärmbelästigung der direkten Anwohner.
Denen man allerdings schon längst attaktivere Wohnlagen schmackhaft machen können,
- sofern sie nicht selber auf die Idee kommen!
Der Nutzen von TXL für Berlin und sein Umland wird gezielt verschwiegen. Schade für die einseitig, grüne und völlig unausgewogene Meinung der WELT.
Die ich aber leider schon länger beobachten muss,
ebenso wie in anderen Berliner Zeitungen.
Klartext: Sie mutieren zu grüner Idiotie.

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So. 02. Apr. 2017
 
Meinungsfreiheit steht im GG (Art 5.1),
ist unmittelbar geltendes Recht (Art1.3)
und darf nicht verbogen werden, nicht mal angetastet (Art 19.1).
Aber wie sieht die Wirklichkeit aus?

Wenn die Freiheit der Presse auch nur angekatzt wird, ist lautes Wehklagen zu hören.
Die Presse hat die Freiheit alles und jedes zu verbreiten,
auch nur selektierte und einseitige Nachrichten, sogar Unwahres.
Sie tut es nicht immer, aber sie darf fast ungestraft lügen.
Notfalls gibt es - aber nur: wenn ertappt und verfolgt - eine Richtigstellung.

Anders der Bürger.

Chaoten dürfen alles. Pöbeln und beschmieren.
Sie nehmen sich selbst Freiheiten heraus, die das Strafrecht verletzen.
Bei dieser sozialen Schicht ist auch Sachbeschädigung von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Letztes Beispiel: siehe Konrad Kustos Blog aber auch exemplarisch alle angezündeten Autos.

Beim normalen Bürger, der z.B. brav Leserbriefe schreibt, sieht das schon anders aus.
Dieser muß seine Meinungsfreiheit zuerst beim Medium abgeben.
Z.B. per AGB bei der Registrierung bei der Zeitung.
Denn diese duldet nur ihr genehme Meinungen.
Das betrifft leider alle auflagenstarken Printmedien.

Die FAZ lässt nur in seltenen Fällen überhaupt Lesermeinungen zu.
    Sie scheint nur dein Publikationsorgan für Atlantikbrücke & Co zu sein

Die SZ lässt keine Leserbriefe hinter den Artikel mehr zu.
    Bis zum Fall Molath war es anders, was den in Bayern Regierenden aber offensichtlich zu gefährlich war.
    Es gibt dafür einen zweifelhaften Ersatz. In geschlossenen Chaträumen. Vom Artikel getrennt.

Die Zeit-Online zensiert ebenfalls willkürlich und unter Angabe falscher Gründe.
    wofür mir zahlreiche nachprüfbare Beispiele bekannt sind

Der Focus veröffentlicht auch nicht alles an Leserbriefen
    Pseudonyme sind verboten und die Zensur-Kriterien unklar

Der Spiegel hat auch zensierte Leserbriefe
    die Meinungen der Redakteure dürfen bestätigt werden, Hinweise auf Unstimmigkeiten
    z.B. innerhalb grüner Ideologien werden wegzensiert, nicht wahr Herr Theurich?

die WELT erlaubt auch nicht jeden Artikel zu kommentieren,
    wenn, dann muß man vorher seine Identität preisgeben,
    die Administration der Kommentare erfolgt durch ein Unternehmen in den USA.
    Ob diese mit der NSA einen direkten Draht haben, weiß ich nicht.

Ähnlich sieht es auch bei ARD & ZDF & Deutschlandfunk aus.
     Sofern Kommentare möglich sind, wird der Kommentarbereich geschlossen,
     sobald sie unangenehm für die Meinungslenkungsfunktion der Sender werden.
     Durch angebliche Gründe, die nicht nachprüfbar sind.

So sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland aus.
Sie wird grundgesetzwidrig und mit unehrlichen Gründen vorsorglich beschnitten.
Als ob es nötig wäre, Psychopathen auf der Kommandobrücke freie Hand zu lassen.
Ist es nötig?

Natürlich hat Meinungsfreiheit Grenzen im Strafrecht. Beispiel:
Ein Wirt darf und sollte einen pöbelnden Gast an die frische Luft setzen,
auch wenn dieser meint, Pöbeln gehört zu seiner Meinungsfreiheit.
Aber die Medien schränken die Meinungsfreiheit weit enger ein.
Grundgesetzwidrig, nach selbst angemaßten, unauthorisierten Rechten.
Denn die Grenzen gibt das Grundgesetz vor. Dieses gilt (Art 1.3).
Das GG gilt auch, wenn es vorsorglich (!) nicht erwähnt wird.
Es handelt sich um ein unantastbares Grundrecht (Art 19.2).
Die AGB dieser angeblichen Qualitätsmedien verletzen alle unsere Grundrechte.
Es ist unehrlich zu schreiben: Lesermeinungen sind erwünscht . . .
und dann nur gefilterte, genehme Zuschriften online zu stellen.
Papier zu bedrucken kostet und der Leser (= Zahler des Papiers) will es preiswert.
Aber online?
Ein Leserbrief kostet dem Online-Medium nur millionstel Cent (wenn überhaupt)
und nützt dessen Image viel mehr - wenn er nicht zensiert wird.

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So. 19. Mrz. 2017
 
Die Macht der Medien ist ungezügelt. Dafür zügeln sie andere.
Satirezeitschriften versuchen es mit Satire und
defizitäre Blätter (wie beispielsweise die FAZ und viele Andere) arbeiten im Auftrag ihrer Geldgeber, wer immer das auch ist.
Sowas ist natürlich und die Interessengruppen sind vielfältig.
Linke, Rechte, Gewerkschaften, Arbeitgeber, Atlantikbrücke, Türken,
Parteien, Interessenverbände aller Art, vom Gesundheitsssektor bis zum werbebasierten Lokalblatt.
Objektive Berichterstattung begründete den guten Ruf des Journalismus.
Dessen guter Ruf ist verrufen. Weil es zu oft und zu offenbar wurde: mit praktisch jeder Publikation wird gezielt die Meinung gelenkt.  (ein paar Beispiele).
Wenn wir einen Sachverhalt selber beurteilen können, finden wir weit mehr als nur Rechtschreibfehler in der Publikation.
Nämlich oft genug fehlende Informationen aus dem Umfeld wie auch falsche, gefärbte und geschönte Sachverhalte und Ungenauigkeiten.
Praktisch immer.
Lassen wir mal Satire draußen vor, u.a weil das den Beigeschmack von Wahrheit hat und die soll sich ja jeder selbst finden!
Ein Korrektiv für unbeabsichtliche und natürlich auch beabsichtigte Fehler wären Kommentare und Leserbriefe.
Darin könnte man auf Fehler hinweisen und seine Meinung sagen.
Man könnte ... Aber schon mit dem Absenden seiner Meinung (geschützt durch das GG) muß man ja die AGB der Publikation anerkennen,
die immer sowohl wesentliche als auch beliebige Beschneidungen der Meinungsfreiheit sich herausnimmt!
Von einem Grundrecht, was nicht mal angetastet werden darf.
Und vom Beschneiden der Grundrechte üppig Gebrauch macht.
Für die Printausgaben habe ich dafür begrenztes Verständnis,
in den Online-Ausgaben von Publikationen überhaupt nicht.
Hier ist es kein finanzieller Aufwand, Lesermeinungen und Korrekturen des Sachverhaltes und dren Hintergründe zu nennen.
Es würde die Berichterstattung interessanter und richtiger machen, ist aber scheinbar überall unerwünscht.
Erwünscht sind lediglich bestätigende Meinungen
In der Praxis wird zensiert, oder auf Neudeutsch moderiert.
Zensiert unter geschönten und gezielt falschen Scheinargumenten (Beispiele gefällig?).
Soll man dafür zahlen?
Die Auflagen der Print-Leitmedien gehen zurück.
Die jährlichen 8 Mia für den ÖR sollen angeblich immer weniger werden.
Warum?
Das Informationsbedürfnis der Menschen kommt aus dem Internet, wo man sich ungestört austauschen kann.
Die Zensur der Leserbriefe ist der tiefere Grund weshalb Zeitungsauflagen sinken.
Gleiches gilt auch für den ÖR. Auch den muß ja keiner bezahlen.
Auch wenn sowas ständig behauptet wird: im GG steht es ausdrücklich anders!
 
Es gibt viele Gesetze. Wieviel kommen in jeder Legislöaturperiode hinzu? Bald ersticken wir an deren Vielfalt.
Aber für die sogenannte und tatsächliche 4. Gewalt gibt es sicher viele Empfehlungen, aber keine gesetzlich bindenden Gesetze.
Notwendig wären folgende Regelungen:

Das allein würde schon den Ruf der Medien als Lügen- und Lücken-Medien verbessern.

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Mi. 1. Mrz. 2017

Trump ist immer noch ein Lieblingsthema der Medien
So wird berichtet:

Trump spalte die Nation der USA,
Trump verdrehe Fakten,
Trump erzeugt gezielt Angst um zu regieren... usw.

Aber ist das in Deutschland anders?

Auch Merkel, die Linken und Grünen spalten Deutschland mit ihrer Flüchtlingspolitik.
   Schlimmer noch: Merkel ist nicht so dumm, um die Folgen (wie Kriminalität und
   importierter Judenhass) nicht voraus sehen zu können.
   Sie brach vorsätzlich ihren Amtseid, Gesetze und internationale Abmachungen.
   Über diese Umstände kein Wort in unseren Medien.

Berichte über unsere Welt sind voll von falschen Meldungen.
Wer das Internet kritisch durchforstet, findet eine Unmenge falscher und unterdrückter Darstellungen.
   Irren ist menschlich. Bei den deutschen Medien werden leider korrigierende und
   die Zusammenhänge erläuternde Leserbriefe zensiert, wegmoderiert.
   Deshalb bin ich sehr froh über Infoquellen im Internet.

Und das Strategem Angst wird (leider) überall in der Politik genutzt.
   Was machen die etablierten Parteien denn anders?
   Sie warnen unaufhörlich, jede Abweichung von ihrem Patentrezepten hat böse, böse Folgen.
   Wobei eigentlich Jeder die negativen Auswirkungen der angeblich segensreichen Konzepte spürt.

Die Vorwürfe an Trump sollten im vollen Umfang an die hiesigen Politiker gerichtet werden.
Unsere Politiker sind viel schlimmer für uns, wie Trump für die USA.
Zumindest hält er seine Wahlversprechen. Ist das schlimm?

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Fr. 24. Feb. 2017

In einer anderen Diskussion schrieb ich gerade:
Homosexualität ist kaum eine Krankheit.
Denn (die meisten) Krankheiten können geheilt, zumindest behandelt werden.
Es ist wohl eine seltene (2%?), aber immer mal wieder vorkommende genetische Veranlagung.
Wie manche Menschen eben Segelohren haben.
Seit biblischen Zeiten wird von sexuellen Abnormitäten (schon im Alten Testament) berichtet.
Man kann den Homosexuellen keinen Vorwurf daraus machen.
Auch nicht, dass sie nichts für unsere künftigen Steuern, besser Renten-Zahlungen tun (können).
Sie sterben einfach automatisch wieder aus.
Andererseits gibt es sicher auch wertvolle Beiträge von Homosexuellen für die Gesellschaft.
Z.B. in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Kunst . . . was auch immer als gesellschaftlich nützlich angesehen wird.

Und so sollten diese genetischen Ausreißer leben wie sie wollen und nicht anders können.
Nur geht es natürlich nicht, dass Homosexuelle unseren gesellschaftlichen Standard bestimmen und den Suizid unserer Gesellschaft beschleunigen.
Für den gesellschaftlichen Suizid sorgt derzeit leider die Regierung in ihrer Engstirnigkeit, indem sie Maßnahmen ergreift und Maßstäbe publiziert die dazu führen.
So ist sie derzeit daran interessiert, möglichst viel zu kassieren, möglichst wenig für Familien auszugeben und also möglichst viele Familienmitglieder Steuern produzieren zu lassen.
Da freut sich Herr Schäuble.

Es ist aber sehr kurzfristiges Ziel, weil es unsere gesamte Zukunft zerstört.
Wobei es (für mich) klar ist, daß dabei die Gruppe der Homosexuellen Hilfestellung leistet.
So kommt es zur Verbiegung des Grundgesetzes Art. 6 (ein weiteres Grundrecht, was -nach Art 19 GG – nicht einmal angetastet werden darf)!
Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

Wir können Mißstände bei der nächsten Wahl weiter bestehen lassen.
Wer es nicht will, kann ja die Kandidaten seines Wahlkreises dazu befragen!
(Mithilfe dieser Webseite hoffentlich bald.)

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Mi. 15. Feb. 2017
 
eine Nebenbemerkung zur Altersarmut (AA) und Inflation:

Sie soll ein Problem sein, ist sie auch.
Kein Problem der Politiker, denn für die eigene Altersversorgung haben sie vorgesorgt.
Aber die Altersarmut in den Reihen der Bevölkerung kann das Wahlergebnis der Politiker gefährlich beeinflussen.
Wenn man der Bevölkerung nicht rechtzeitig und nicht das Richtige (für die eigene Wiederwahl) einredet!

Meine Frage: wo ist die Ursache?
Meine Antwort: Es gibt 2 Arten: die selbstverschuldete AA und die fremdverschuldete AA.
Selbstverschuldet wäre es z.B. wenn man
- sein Leben lang faul war,
- in der Schule nicht Rechnen lernte
- keine Rücklagen bildete
Fremdverschulden liegt vor, wenn Fremde (auf die man keinen Einfluß hat)
- die Rücklagen klauten
- die Rücklagen entwerteten
- die Rücklagen veruntreuten
So, in dieser Richtung denke ich . . .

Soll der Staat für die erste Gruppe da sein?
Das Gebot "ein sozialer Staat" zu sein, schließt asoziales Verhalten nicht ein.
Trotzdem sollte man Asoziale nicht verhungern lassen, denn das gebietet das Christentum.

Umfangreicher wird die Problematik bei Fremdverschulden.
Der Staat zwingt jeden Rücklagen zur Rentenversorgung zu bilden und diese beim ihm abzuliefern.
Den Zwang dazu begründen die Politiker damit, daß sonst zuviele Menschen keine Rücklagen bilden.
Ein Mißtrauensvotum der Politiker an das Verantwortungbewusstsein der Bürger.
Dieses Verantwortungsbewusstsein funktionierte nämlich seit ewigen Zeiten.
Obwohl Politiker auch nur Bürger sind, - sie kommen bloß besser an unsere Gelder - und bedienen sich davon nicht zu knapp.
Also eher schon eine Beleidigung der Bürger! Aber das soll mal hier egal sein.

Grundsätzlich werden knapp 20 % vom ersichtlichen Lohn abgezogen, das ist der sogenannte Arbeitnehmeranteil.
Daneben gibt es noch den Arbeitgeberanteil in gleicher Höhe, der praktisch nie aufgeführt wird.
Auch dieser Anteil wird an den Staat zweckgebunden abgeführt und - angeblich treuhänderisch - verwaltet.
Die genauen Prozentzahlen wurden früher mal berechnet, um ab 65 Jahren, ca 75% Rente zu bekommen. Für diese Zusage zahlte man sein ganzes Arbeitsleben.
Bis zur Rente zahlte man also 2 x 18,7% , ca. 45 Jahre lang, um dann ca. 18 Jahre lang 75 % zu bekommen.
Das ganze muß nun noch mit dem jeweiligen Jahres-Verdienst multipliziert werden.
Aber schon hier sieht man: das eingezahlte Geld bekam man (im Durchnitt) nur zu ca 80% zurück.
Von Zinsen oder Kompensation der Inflation durch den Staat: keine Spur.
Inzwischen ist ein Renteneintrittsalter von 67 gesetzlich festgeklopft.
Man kann auch schon mit 63 Altersversorgung beziehen, - mit erheblichen Abschlägen
Die Rentenhöhe ist mittlerweile auch abgesenkt auf 67 % (bei gleichem, 45-jährigen Arbeitsleben, sonst noch stärker)
Die Rentenbeiträge betragen jetzt 2 x 18,7% und steigen bis 2030 wahrscheinlich auf 2 x 22%. (Nahles)
Also stimmt nichts der früheren Versprechungen, nur die Auszahlungen verringern und verzögern sich weiter.
Nun werden die Menschen trotzdem immer älter, derzeit werden sie grob 82 Jahre.
Wenn man also sein Geld in diesem Punkt selber verwalten dürfte, hätte man deutlich mehr im Alter.
Die ganzen zwischenzeitlichen Änderungen verschlimmern das Problem leider erheblich.

Bei der derzeitigen Steuerlast kann natürlich kaum einer Ersparnisse bilden, welche die Veruntreuungen des Staates kompensieren.
Wer aber selber etwas zurückgelegt hat, der leidet unter der Entwertung seiner Notgroschen durch die Inflation.
Irgendwann merkt es jeder: er fällt unter den Begriff Altersarmut.
Sein ganzes, beim Staat abgelieferte Geld ist dann nicht mehr da oder nichts mehr wert.
Wovon Politiker selber, natürlich nicht betroffen sind.
Der Löwenanteil der Altersarmut wurde gezielt und verantwortungslos von den Politikern dieses Staates verursacht.
Möglicherweise sogar, um nun neue Wahlversprechungen machen zu können.

Dazu kommt die Inflation. Offiziell wird sie vom Statistischen Bundesamt anhand eines Warenkorbes berechnet.
Dieses Bundesamt handelt allerdings im Auftrag und im Interesse der Regierung.
Seinen publizierten Zahlen kann man glauben oder auch nicht.
Nebenbei: in der exDDR gab es auch keine Inflation.
Allerdings soll der Warenkorb überdurchschnittlich viele Streichhölzer enthalten haben .
Einen viel eher zutreffenden Wert für die Preisentwicklung bekommt man,
wenn man die Wachstumsraten des Bargeldumlaufs, der sogenannten Geldmenge M3,
und des Brutto-Inlands-Produkt (BIP) betrachtet.
Also sich pro Jahr das Wachstum von M3 und BIP ansieht.
Über kurz oder lang, vor- oder nachlaufend, ist
Inflation = Zuwachs in % M3 - Zuwachs in % des BIP
Hier Beispiele (leider etwas veraltet):
echte Inflation

Merkwürdigerweise sind diese Zahlen viel näher an der gefühlten Inflationsrate.
Sie sind deutlich anders als die, von Politikern behaupteten Inflationsraten.

Im langjährigen Schnitt von 7-10 Jahren halbiert sich der Wert der Bargeldrücklagen.
Bargeldrücklagen sollte man als Langfrist-Vorsorge also vermeiden.
Schon Voltaire sagte:
"Papiergeld kehrt irgendwann zu seinen inneren Wert zurück: Null"
Und tatsächlich werden alle Papiergeld-Systeme kaum älter als ein paar Jahrzehnte.
Das gilt auch für den US-Dollar.
Dieser leidet besonders unter Inflation und es gibt viele gute Gründe für zumindest eine eklatante Abwertung.

Anders sieht es bei Edelmetallen wie Gold und Silber aus.
Gold wirft zwar keine Zinsen ab, es hat aber den Anschein,
daß dieser Preis jede wirtschaftliche und politische Dummheit langfristig kompensiert.
In Krisenzeiten besonders. Auch kann die Goldmenge auf der Erde nicht vermehrt werden.
Der Goldpreis betrug beim Amtsantritt Roosevelts unter 37 US$ je Unze nun rund 1200 US$.
Wenn man heute in Rente ginge, und man hätte seine Rentenbeiträge (und die des Arbeitgebers) jeweils in Gold angelegt ...
Die jeweilig aktuellen Preise stehen im Internet.
Gold, langfristig

Was hätten die Rentner heute, wenn ihre Rücklagen selber und in Gold angelegt worden wären?
Jeder Fall liegt anders, aber über den Daumen: 3 - 4 mal so hohe Altersversorgung wie jetzt.
Muss sich jeder selber ausrechnen, um wieviel besser ihm es ohne staatliche Rentenzwangsverwaltung ginge.
Und es gäbe keine Altersarmut (, nur selbstverschuldete).

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So. 12. Feb. 2017
 
In Münster fand ein "Neujahrsempfang" der AfD statt.
Mehr als einem Monat nach Neujahr, - naja.
Die Schlagzeilen aller Mainstream-Medien:
8'000 demonstrierten gegen die AfD.
Ich zählte die Köpfe auf dem Bild mit der
größten Menschenansammlung und kam auf ca 444 Nasen die dort locker, ungedrängt herumstanden.
Übrigends sollen es u.a. viele "Kulturgruppen" gewesen sein.
Ein sich lohnender Wahlkrampf.
Ein Leserbrief darüber an den Focus wurde übrigends abgelehnt.

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Sa. 28. Jan. 2017
 
Heute eine Schlagzeile auf Zeit-Online:
"Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime"
und ebenfalls wichtig: Kommentare nicht zugelassen.
Das ist die normale Maßnahme in einer Meinungsdiktatur.
So können andere Argumente am besten unterdrückt werden.
Meine Meinung:
Religion ist Glaube, - Wissen ist viel besser.
Nun wird Nichtwissen, - also Dummheit - laut GG ja jedem zugestanden.
Das nennt man dann Religionsfreiheit.
Aber der Islam ist keine Religion.
Sondern er ist eine politische Bewegung,
eine - bei uns unerwünschte - Gesellschaftsordung.
Sie ist radikal und militant unter dem Deckmantel von Religion.
Trump hat das auch nicht kapiert.
Sonst hätte er deb Einreisestopp klarer formuliert.
Bisher war jeder Terroranschlag ausschließlich islamistisch.

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Fr. 27. Jan. 2017
 
Frau Merkel und Hofstaat besucht eine Attentatsstätte
in Berlin und erzählt über den Wert Von Sicherheit.
Das wurde sorgfältig vorbereitet, so sagte sie schon früher
Wir müssen akzeptieren, dass die Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch sind!
Das war schon Merkels frohe Botschaft in 2011
Warum müssen wir das akzeptieren?
Ich zumindest, akzeptiere Straftaten nicht!

Im Sommer/Herbst 2015 wurden dann von (ihren, nicht meinen) Freunden Merkzettel gedruckt, wie man in D Sozialleistungen abkoffert.
Und sie setzte alle Grenzkontrollen aus.
Bei dieser konzertierten Aktion kannten dann auch die Medien keinen Unterschied mehr zwischen einem Asylanten, Flüchtling, Migranten usw.
Und aus "liebe deinen Nächsten wie dich selbst",
wurde     "liebe jeden Fremden ohne Obergrenze".
ARD&ZDF bewirkten die Manipulation Merkel zuliebe.
Und das Volk jubelte.

Eine Anzeige wegen dem Bruch ihres Amtseides unterblieb oder war unwirksam.
Eine Anzeige wegen Hochverrat am Staat Deutschland unterblieb oder war unwirksam.
Eine Anzeige wegen dem Bruch vieler Gesetze (Art 16a GG, Dublinabkommen…) unterblieb oder war unwirksam.
Ein konstruktiver Misstrauensantrag in Bundestab unterblieb.

Frau Merkel und Hofstaat besucht eine Attentatsstätte
in Berlin und erzählt über den Wert Von Sicherheit.
Da fällt mir nur noch Cicero ein:
Wie ist doch die Tugend nicht leicht!
Wie schwer aber ist erst ihr ständiges Heucheln.

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So. 25. Jan. 2017
 
Offiziell heißt es nur:
Gabriel/SPD hat sich den Magen verkleinern lassen und nun ist sein Machthunger kleiner.
Immerhin:
Er kann nur noch Worte und Reisekosten als Außenminister produzieren.
Gabriel/SPD ist weg und ein neuer Kandidat der kleinen Leute, Martin Schulz, kommt.
Gabriel/SPD hat Zuschauer als "Pack" beschimpft.
Gabriel/SPD hat Demonstranten den Stinkefinger gezeigt.
Klar, dass der SPD-Wahlkrampf ihm schwer wird.
Dafür gibt es jetzt einen farblosen Neuen.
Ein Farbloser (?) ist besser als ein Besudelter.
Derzeit versucht man ihn rot zu tünchen.

Ein Zeichen, dass diese "etablierte" Partei an Ende der Fahnenstange ist?
Oder kann man das sogar von unserer Parteiendiktatur sagen?

Die GroKo löst keine Probleme, sie schafft nur welche und ist teuer.
Rot-Rot-Grün übt leider teure Unfähigkeit in Berlin als Vorbild.
Die CDU/CSU hat ist durch Merkel's Tote geschädigt.
Die SPD hat niemand mehr ausser einem Newcomer.
Die Grünen und Linken ersticken durch reduzierte kognitive Dissonanzen (anders gesagt: sie machen sich etwas vor).
Die FDP ist leicht käuflich (die anderen auch?).
Es gibt wenig Alternativen.
Eine erste Hilfe bietet diese Webseite.
Derzeit leider nur in Form einer Negativ-Auswahl.
Sie soll sich aber zu einer individualisierten Positiv-Auswahl entwickeln.

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So. 23. Jan. 2017
 
Man spricht und verlacht Verschwörungstheorien (VT), ein Kunstwort,
angeblich von der CIA erfunden, um Lächerlichkeit zu erzeugen.
Es ist hoffentlich überflüssig.
Aber Lobbyismus oder Rechtsbeugung ist kein erfundenes Kunstwort.
Und sollte vermieden werden, eben damit keine VT aufkommen.
Genauso wie andere Ursachen die VT erzeugen, z.B. abhängige Richter.

Hier ein Beispiel für Lobbyismus:
Oder, wie soll man die folgenden Tatsachen bewerten?
Paul Kirchhof war von 1987 bis 1999 am Bundesverfassungsgericht.
Früher auch Direktor eines Institutes für Finanz- und Steuerrecht.
In seine Zeit fällt ein Auftrag für ein Gutachten über die Finanzierung von ARD & ZDF.
Im Auftrag von ARD & ZDF.
Es ist unbekannt wieviel Geld dafür geflossen ist.
Umsonst wird es nicht gewesen sein.
Mit dem, unter Leitung von Paul Kirchhof erstellten 85-seitigen Gutachten werden Ländergesetze gemacht.
Über die Haushaltsabgabe.
Dazu sollte man wissen, im Grundgesetz steht, - noch bevor das Wort Pressefreiheit erscheint -, der Text:
(im GG Art 5.1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und
zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten.

Außerdem sollte bekannt sein, daß Bundesrecht Länderrecht bricht.
Sonst gäbe es in Hessen noch die Todesstrafe!
Diese steht dort nämlich jetzt noch in der hessischen Verfassung.
Alle deutschen Länder, bzw. deren Parlamentarier, haben also mit der Haushaltsabgabe Gesetze verabschiedet, welche die Forderungen des GG nicht erfüllen.
Nochmal:
Man darf sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten.
Dabei bedeutet das Wort ungehindert nach unserem Sprachgebrauch bzw. nach dem Duden:

unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, glatt, unbehindert.
beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen,
ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeinträchtigt, unbehelligt,
unbehindert, unbeschränkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, ungeschoren


Es kann auch gefragt werden: ist das Wort ungehindert denn hier sooo wichtig?
Auch darüber gibt das GG eindeutige Auskunft (im Art 19.1 und 19.2):
Dieses Grundrecht darf nicht eingeschränkt werden.
Dieses Grundrecht darf nicht mal angetastet werden.

Nebenbei wurde es auch nicht eingeschränkt, den
Bundesrecht bricht Länderrecht, nicht umgekehrt.
Diese Ländergesetze sind schlicht und ergreifend ungültig.

Diese Punkte hat der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof in seinem
Auftragsgutachten von und für ARD & ZDF wohl
"nicht so klar herrausgestellt bzw. berücksichtigt".
Entsprechend den Wünschen des Auftraggebers?
Oder weil sonst kein Geld floß?
Immerhin waren diese 85 Seiten die Grundlage für die entsprechenden Ländergesetze.
Wobei man mal nachzählen sollte, wieviele Posten der öffentliche Rundfunk für erklägliche Nebeneinnahmen für amtierende Politiker bereitstellt
und vieviel Posten er mit abgetakelten -aber noch einflußreichen - Politikern und deren Freunden besetzt.
Rein zufällig wird sowas aber nur versteckt veröffentlicht.

Einigen Leuten passte die Haushaltsabgabe sowie die außerdem erhobene Betriebsstättenabgabe jedoch nicht.
Sie zogen durch alle Instanzen bis zum BVG.
Und wer urteilt dort darüber?
Der kleine Bruder von Paul Kirchhof, Ferdinand Kirchhoff.
Der kennt rein zufällig nicht den Text des GG,
weiß nicht mal, dass es sich um ein unantastbares Grundrecht aller Deutschen handelt.
Nein, mit diesee grottentiefen Unwissenheit beleidige ich die angeblichen Top-Juristen nicht!
Es ist Rechtsbeugung, ein Verbrechen.
Verbrecher am Verfassungsgericht? Ja!
Ich halte Ferdinand Kirchhof, den kleinen Bruder von Paul Kirchhoff, für befangen.
Er hätte die Gesetze auf der Grundlage des Partei-GA seines Bruders nicht beurteilen dürfen.
Sein Bruder - als ehemaliger Verfassungsrichter - hätte auch nie so ein absichtlich mangelhaftes Auftragsgutachten verfassen dürfen.
Es ist schon beschämend genug, dass Richter sich überhaupt auf Gutachten abstüzen müssen.
Offensichtlich, weil sie selber keine Kompetenz haben.
Immerhin wird von einigen Richtern zwischen zwei Arten von Gutachten unterschieden:
- Gutachten der beteiligten Parteien und
- vom Gericht beauftragte Gutachten.
Das Gutachten hier wurde von ARD & ZDF von Paul Kirchhof erbeten!
Und sein Bruder urteilte dann über die daraus entstandenen Gesetze.
Er sagte allerdings nur: die Haushaltsabgabe ist keine Steuer.

Das für jeden lesbare Grundrecht besteht weiter.
Es wird voraussichlich erst dann nicht mehr gedruckt werden dürfen,
wenn wir eine Art türkische oder nordkoreanische Demokratie wählen.

Wer die sogenannte Haushaltsabgabe zahlt, macht es absolut freiwillig.
Denn die Haushaltsabgabe ist GG-widrig.
Jedenfalls solange es in Hessen keine Todesstrafe gibt.

So kommt meine Meinung zustande, dass von den
Säulen, auf denen unser Staat steht, alle Säulen baufällig sind.
Die Säule der Judikative ist am meisten beschädigt.
Das hier ist nur ein Beispiel.

Nun kann man sagen:
Aber wegen der Nichtzahlung gab es schon eine Gefängnisstrafe.
Ja, das stimmt auch.
Diese erfolgte aber, weil die Person absolut untätig war.
Und wurde sehr schnell beendet, als es publik wurde.
Viel besser ist es, bei kritischen Schreiben schriftlich zu widersprechen.

Anmerkung:
Zahlungsaufforderungen sind juristisch (fast?) bedeutungslos und können ignoriert werden.
Widersprechen muß man erst, wenn es sich um einen "Bescheid" (meist kleingedruckt) handelt.
Dazu die Frist einhalten! Am besten durch einen Anwalt erledigen lassen, auch den kommenden Schriftkram.
Wie Klageabweisung ... usw. Sowas ist billiger, als die monatliche Haushaltsabgabe.
Sie haben mit ARD & ZDF keinerlei Vertrag der zu kündigen wäre; einfach die Zahlungen einstellen!.
Das stärkste Gesetz Deutschlands, das GG, ist auf der Seite der Bürger.


Nehmen wir mal folgenden Fall an:
Jemand (z.B. irgendein nicht rechtsfähiger Rotzlöffel) schreibt Ihnen:
Sie schulden mir 1000 € und ich bitte mir, diese bis zum (Datum) zu zahlen.
Wenn Sie garnichts machen
und er geht zum Mahngericht
und Sie machen immer noch gar nichts,
dann werden sie zur Zahlung eben verurteilt.
Versäumnis-Urteil wird das genannt, weil es bequem für die rechtsprechende Kaste ist
Wenn Sie dann immer noch untätig bleiben, wird es rechtskräftig!
Wenn sie dann immer noch nichts machen, dann kommt ein Gerichtsvollzieher.
Und falls bei Ihnen nichts zu pfänden ist,
wandern Sie tatsächlich ins Gefängnis!
Wie bei dieser völlig untätigen Person,
die zu spät aufschrie und dann erst die Sache publik machte.

Und wie ist das beim "Beitragsservice"?
Genauso. - wenn Sie nichts machen.
Aber hinkt der Vergleich nicht,
weil ich schrieb "nicht rechtsfähig"?
Nein durchaus nicht.
Denn die Geldeintreibungsstelle von ARD & ZDF bezeichnet sich selber
- auf ihrer eigenen Webseite - als "nicht rechtsfähig"!
Warum?
Wahrscheinlich aus Vorsicht, weil es dort jemand gibt,
der irdendwann mal fähig war, das Grundgesetz zu lesen.

Und an diesen Verein zahlen Sie regelmäßig?
An einem Verein der
- nicht gemeinnützig ist - sonst könnten Sie ihn steuerlich absetzen -,
- dem das Wort "Grundgesetz" im Wortschatz fehlt - es wird nie gesendet! -,
- der Ihnen dafür erzählt, welche Partei gut und schlecht ist? - für wen?-

Weiter so!
ARD & ZDF und alle Nutznießer freuen sich vermutlich über solche Bürger
und über ihre Saat, die mithilfe der Gebrüder Kirchhof so prächtig gedeiht.
Dabei gilt das Grundgesetz in Deutschland.
Manchmal möchte ich sagen "Lies!", wie es die Koranverteiler auch sagen.
Das Grundgesetz ist nämlich - hier allerdings im Gegensatz zum Koran -
unmittelbar geltendes Recht, an das alle, gebunden sind,
also Gesetzgebung, Gesetzausführung und Rechtsprechung.
Steht auch in Grundgesetz. Lese es!
Aber es ist mir auch klar, weshalb ARD & ZDF & Deutschlandfunk
das Wort "Grundgesetz" nie aussprechen.
Es ist der für ihre Bezahlung gefährliche Inhalt im Art 5.1 . Es ist das Wort ungehindert .
Und das muss in ihrem finanziellen Interesse großräumig umfahren werden.

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So. 22. Jan. 2017
 
… gerade mal ausgerechnet:
Wer sich selber und ohne Parteiunterstützung bei der nächsten Wahl (am 24.9.17) bewerben will,
muß seine Teilnahme an der Wahl bis zum 19. Juni (18:00) beim Bundeswahlleiter meldem.
Parteien und Parteilisten können das auch noch später.
Ist das im Sinne vom GG?

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Do. 19. Jan. 2017
 
Höcke sprach von der Schande eines Denkmals über den Holocaust
Ich meine Höke hat recht.
Es reicht nicht, ein Denkmal über die Schandtaten der Hitlerzeit zu haben oder einen Gedenktag darüber.
Diese, alle Deutschen beschämenden Vorkommnisse, dürfen nie wieder vorkommen.
Denken wir an die Worte von Stephan Molyneux:

Die Pessismisten sind in die USA gewandert,
die Optimisten ins KZ!

Ein Werte-Verfall muß weit im Vorfeld aktiv bekämpft werden.

So sollte das GG Gegenstand des Schulunterrichts sein bzw. werden.
Dabei sollten auch die gesetzlichen Einschränkungen erwähnt werden.
Genauso wie die unantastbaren Passagen der Grundrechte.
u.a. das Wort "ungehindert" im Art 5, auch wenn es ARD & ZDF nicht in den Kram passt!

Es muss auch über die,
von Frau Merkel importierte Israelfeindlichkeit und
Kriminalität und Intoleranz gesprochen werden.

Ich zähle noch ein paar andere Punkte auf, welche Indikatoren eines kommenden Unrechtsstaates sein können.
Hoffentlich nicht sein werden. Darf man die Mängel aufzählen?
Vieles, was zu bemängeln ist, passt anderen wieder nicht in den Kram.

Weitere Beispiele:

Weshalb werden von Karlsruhe satte 99,5% aller GG-Beschwerden von gleichzeitig drei höchstbezahlten Richtern anonym und ohne Begründung abgelehnt?
(siehe Wiki und selber erlebt)
Die Frechheit dieser "Hüter des GG" wiegt umso schwerer,
als mit viel weniger Verwaltungsaufwand, viel weniger Wichtigtuerei
und viel weniger Papier, viel einfacher. eine viel größere Klarheit geschaffen werden kann.
Es genügt, wenn ein Richter schreibt "So bitte nicht..."!
Und das, nachdem der Beschwerdeführer gezwungen wurde "den Rechtsweg auszuschöpfen",
d.h. die rechtsprechende Kaste maximal zu ernähren und seine Lebensarbeitszeit und Lebenskraft dafür zu opfern.
Ein unmittelbares Recht auf das GG (wie es darin steht!) scheint der Bürger nämlich nicht zu haben.
Das BVG ein Fall für den EUGH?
Mindestens.

Die Moderation bei Leserbriefen und Kommentaren, verdient den Namen nicht.
Zensur ist viel treffender.
Bei allen Mainstream-Medien.
Dazu einer meiner Voorbilder. So sagte dazu Sir Karl Raimund Popper:
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen,
fühlt sich selbst überlegen,
schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf
und bringt andere um die Freiheit,
sich eine eigene Meinung zu bilden.
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
ist ein Feind der Demokratie.

... und das trifft auf alle Mainstreammedien zu.

Denn nur so können die offensichtlich einseitigen und tendenziösen Berichte dort gerade gebogen werden.
Es gibt dort zahlreiche Mängel:
gezielte Falschdarstellungen, unterdrückte Tatsachen, usw... eben das ganze Arsenal von Propaganda-Werkzeugen.
Bei Hitler hieß es noch "Gleichschaltung der Berichterstattung"
Und was ist mit Merkels "Medienharmonie" gemeint?
Am gefährlichsten halte ich "leichte Veränderungen".
Diese findet man überall und kann sie nicht geraderücken, was aber nicht nur ich merke.
Andere sagen dazu: Lügenpresse.

Es gibt viele Mängel in unserem Staat.
Aber es gibt auch Wege diese zu korrigieren.
Siehe Randleiste.

Bei allem muß man sich vor Augen halten:
Demokratie ist ein schönes Wort.
Diese Staatsform hat sich aber bisher (z.B. seit den alten Griechen) nicht durchgesetzt.
Sie ist nicht eigenstabil und bedarf ständig wachsamer Bürger.
Sonst haben wir bald eine türkische oder nordkoreanische Abart der Demokratie.

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So. 16. Jan. 2017
 
Jubel: die Partei der Grünen hat andere Führer
Cem Özdemir und Kathrin Göring Eckard.
Beide sitzen im Bundestag, keiner von beiden wurde direkt gewählt.
Es sollen "Realos" sein. Ja das sind sie:

Ladys first:
das ehemalige aktive FDJ-Mitglied hat realisiert:
markankte Reden im Bundestag bringen mehr ein wie ein Theologiestudium.
Das wurde also abgebrochen. Ein Bundestagsmandat ist besser.
Man braucht garnicht direkt gewählt zu werden.
Wurde sie auch nicht.
Es genügt innerhalb der jeweiligen Partei groß daherzureden
Z.B von Fachkräften die wir dringend benötigen usw...
Wichtig ist nur ein vorderer Platz auf der Parteiliste.
Auch wenn nur wenige diese Partei wählen, rutscht man so in den Bundestag.
bei bester Bezahlung und Altersversorgung

Dasselbe Prinzip beim ehemaligen Krankenpfleger Cem Özdemir.
Auch er rutschte über die Parteiliste in den Bundestag.
Er war privater Nutzer dienstlich gesammelter Bonusmeilen.
Und als das aufflog, drehte er eine Runde im Europaparlament.
Ein glühender Islamist, sagte er doch der letzten Lebenden des Hitlerwiderstandes "Weisse Rose",
sein Ziel sei, den Islamisnus hier durchzusetzen. Seine Geringschätzung des Widerstandes gegen Hitler ist eine Sache,
wenn es ihm als Moslem aber in den Kram passt unterzeichnet er auch einen Brief zugunsten von Homosexuellen.
Was gerade von Moslems abgelehnt wird.

Eine schöne Parteispitze.
Diese Realos haben realisiert wie man ohne gewählt zu werden, viel Geld für Blödsinn bekommt.

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So. 15. Jan. 2017
 
Erika Steinbach ist aus der CDU ausgetreten.
Nach langer Unzufriedenheit mit Merkels Migrationspolitik.
Nun lässt Merkel den CDU-Generalsekretär verkünden: Dann soll sie gefälligst auch den Sitz im Parlament räumen.
Finde ich nicht.
Den Sitz sollte der CDU-Generalsekretär Tauber räumen.
Warum?
Weil gerade er ungebührliches Verhalten zeigt, indem er Diskussionsteilmehner mit dem Wort "Arschloch" tituliert.
Jedenfalls wenn ihm Argumente ausgehen und weil er gezielt Immunität mißbraucht.
So geschehen vor noch nicht mal einem Jahr.
Egal ob das CDU-Mitglied Tauber sich benehmen kann oder nicht,
- die CDU braucht man nur zu wählen, wenn man begierig nach Migranten ist.
Das bedeutet, zu uns kommen Menschen, die seit über 200(!) Generationen ihr eigenes Land nicht auf Vordermann bringen konnten.
Man sieht es schon an vielen Orten.
Mit Spitzen in Düren, Würzburg, Ansbach, Köln, München, Berlin
Ja, ich weiß, habe ich schon mal aufgezählt.
Wer Abwechslung sucht, darf einen Blick in die Kriminalstatistik werfen.
Der Ausländeranteil bei Straftaten wird von den Qualitäts-Medien allerdings nicht publiziert.
Schon garnicht vor einer Wahl, die Domina Merkel gewinnen will
und in der alles was das Volk (lat. populus) will,
als schädlicher und schändlicher Populismus abgetan wird.
Das GG wird vorsichtshalber erst gar nicht erwähnt. In Merkelscher Medienharmonie, - nicht unter Gleichschaltung wie unter Hitler.
Man könnte ja das Wort "ungehindert" im Artikel 5 oder.
den Art 20 im GG lesen, nachdem alle Staatsmacht vom Volk ausgeht.
Erika Steinbachs Parteiaustritt wirft ein trauriges Licht auf unsere politische Führung.

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Fr. 13. Jan. 2017
 
Wolfgang Schäuble hat einen Kassenüberschuß.
Und das trotz überbordender Steuer- & Bürokratielast der Bürger.
Ganz erheblichen Überschuss. Schon im dritten Jahr in Folge.
Es sind unsere zu hohen Steuern, Gebühren und Abgaben
Steuerentlastungen - insbesondere für Familien - wären mehr als gerechtfertigt.
Vielleicht gäbe es dann auch weniger Altersarmut und keine Pflegeprobleme im Alter.
Schließlich könnte sich dann jeder etwas mehr fürs Alter zurücklegen.
Investitionen in mehr Bildung wären auch ein Weg.
Schäuble will das Geld jedoch nicht den Bürgern zurückgeben,
sondern die Politikersünden der Vergangenheit damit ausradieren.
Das könnte man aber anders und effektiver machen:
wenn das der Bundeshaushalt eine Neuverschuldung erfordert,
wird die Altersversorgung unserer Repräsentanten gekürzt!
Daneben sollten sie -als Repräsentant des Volkes- ohnehin,
in gleicher Rentenversicherung wie ein normaler Bürger sein.
Über die Verwendung vom Haushaltsplus kann natürlich jeder eigene Vorstellungen haben.
Normalerweise investiert der Bürger sinnvoller als der Staat.
Wer da anderer Ansicht ist, darf dem Staat freiwillig spenden.
Carsten Schneider/SPD (Landesliste Nr.1, Thüringen) erklärte gestern im Deutschlandfunk,
Weshalb das Geld weder für Steuererleichterungen, noch für Schuldentilgung,
noch für Bildung ausgegeben werden sollte.
Nach seiner Meinung wäre es das Beste, es in die Flüchtlingshilfe zu geben.
Damit Merkels/CDU jahrelange Entscheidungen zum Nachteil Deutschlands kaschiert werden?
So helfen sich Gro-Parteien gegenseitig.
Mit dem Geld der Bürger.

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Do. 12. Jan. 2017
 
Roman Herzog verstarb kürzlich im Alter von 82 Jahren.
Sein berühmtester Satz war:
"es muß ein Ruck durch Deutschland gehen"
Wie wahr!
 
Aber hätte er das nicht etwas gestalten können?
Als angeblich einflußreicher CDU-Politiker?
Als Kulturminister von Baden-Württemberg?
Als Innenminister von Baden-Württemberg?
Als Richter am Bundesverfassungsgerichts?
Als Präsident des Bundesverfassungsgerichts?
Als Bundespräsident?
 
Sind nur ein paar Fragen.

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Mi. 11. Jan. 2017
 
Über Trump sollen diskriminierende Details von Rußland gesammelt worden sein.
Ach!
Hatte die New York Times (NYT) nicht gegen Ende des US-Wahlkrampfes extra 20 Redakteure mit dieser Aufgabe eingestellt?
Ich denke mal, so ein Verhalten ist unter Mächtigen völlig normal.
Und diese Details werden dann, - wohldosiert-,
zu allen passenden und unpassenden Gelegenheiten ausgekramt,
ohne daß die Medien Vergnügungssteuer dafür zahlen müssen.
Beispiel:
Die Webseite Breitbart behauptete über Hillary Clinton angeblich:
"Sie ist lesbisch und trägt Windeln", - was politisch völlig uninteressant ist.
Aber es sollte den US-Wahkrampf beeinflussen.
Hat es aber kaum.
Entscheidend war wohl D. Trumps kühles Kalkül mit dem dortigen Wahlrecht. Während
H. Clinton auf die Meinungslenkung mithilfe ihres weitgesponnenen Netzwerkes setzte.

Natürlich sammeln viele Stellen Infos über Trump.
Geheimdienste in befreundeten und verfeindeten Staaten, politische Freunde und Gegner, usw.
Wie mit Sicherheit auch über absolut alle anderen wichtigen Personen in Wirtschaft und Politik.
Ob es über ihn ein Video mit einer Nutte in Moskau gibt oder nicht?
Na und, - wenn schon!
Kein Grund daraus eine Schlagzeile zu basteln.

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Di. 10. Jan. 2017
 
In Berlin fuhr kürzlich ein Islamist in eine Menschenmenge, in einen Weihnachtsmarkt in der City.
Meine Meinung: es sind Merkels Tote und Verletzte.
Denn sie ist für den unkontrollierten Zustrom und Aufenthalt solcher Typen verantwortlich.
Alles passierte während ihrer Amtszeit.
Unter ihrer politischen Führung.
Auf deren ansonsten verschwiegene Schwachpunkte ich in diesem Beitrag hinwies,
mit den Worten:
 
Was ich glaube, ist:
Unter den, von ihr ohne Obergrenze eingeladenen Flüchtlinge sind größtenteils Wirtschaftsflüchtlinge die unsere Sozialkassen überfordern.
Der damit importierte Terrorismus (eines kleinen Teils der Flüchtlinge aus Vorderasien)
die damit importierte Kriminalität (eines kleinen, aber nicht zu verachtendes Prozentsatzes aus Vorderasien als auch aus Nordafrika) und
die damit importierte Isrealfeindlichkeit (bei absolut allen Flüchtlingen!)
haben Deutschland bereits verändert.

 
nun wurde das Muster in Israel kopiert
Auch diese Toten und Verletzten gehen auf das Konto Merkel.
So sieht Globalisierung aus, leider.

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So. 8. Jan. 2017
 
Hier schickte mir ein (guter, enger) Bekannter ein Beispiel einer Leserbrief-Zensur
vorweg was er davon hält:
Es verstößt nicht andeutungsweise gegen die behaupteten Netiquette.
Alles sind leicht beweisbare und nachweisbare Tatsachen, keine Meinungen.
Soll ich mich erblöden und hier einen Link auf das GG setzen, etwas was Meinungslenker nur verbogen erwähnen?
Ist es ok, wenn ein bettlägerig Kranker wegen Falschparkens verurteilt wird?
(537 Qs 161/14 und 295 OWi 1035/14 AG Bln-Tiergarten, Richter Muhmood, RichterInnen Tschirsky, Dr. Römer, Neumann) )
Ist es ok, wenn das Gericht für unsere Grundrechte, Verletzungen dazu nachweislich nicht zur Kenntniss nehmen will?
Wer glaubt da noch an den sogenannten Rechtsstaat?
--------------------------------------------------------------------
Die Rheinische Post schrieb vor ein paar Tagen:
vielen Dank für Ihren Kommentar zu unserem Artikel
"Bayern darf nicht aus Deutschland austreten".
Leider konnten wir den Beitrag nicht auf unserer Webseite veröffentlichen, da er unserer Netiquette nicht entspricht.
Es handelt sich dabei um diesen Text, den Sie am 02.01.2017 um 23:20 Uhr abgeschickt haben:
....................................................................
Bayern ist wie Sachsen ein Freistaat.
Es sollte deshalb die Freiheit haben, das untergehende Deutschland noch rechtzeitig zu verlassen (solange ich dort noch einreisen darf!)
Der Wunsch nach Austritt ist verständlich,
nachdem die politische Führung in Deutschland (Majestät Merkel mit Hofstaat GroKo) versagt und unfähig ist,
die eigenen Fehler zu korrigieren.

Die Mitglieder des BVG wurden vom Bundestag erwählt.
Lauter stramme Parteisoldaten , bei denen man fast sicher war, dass sie Bundestagsbeschlüsse niemals kritisieren.
Tun sie auch fast nie. Auch diesmal gehorchen sie den Wünschen von dort.
Obwohl es ausdrücklich heißt "Freistaat" !

Für im GG festgelegten Text sind diese Höchstbezahlten offensichtlich nicht zuständig.
So könnte es mehr Geltung entfalten wenn Karlsruhe nicht 99,5 % (!)
aller Verfassungsbeschwerden ohne Prüfung (!) ablehnen würde. Von drei
(!) höchstbezahlten (!) Richtern in anonymer Verantwortung (!). Und das
nach dem enormen Aufwand an Lebenszeit und Lebensleistung (Geld) um "den
Rechtsweg auszuschöpfen". Sprich: das Optimum zur Ernährung einer
angebliches Recht sprechenden Kaste zu tun. (Was allein dem GG
widerspricht. Denn dieses ist unmittelbar geltendes Recht.) Und danach
präsentiert man die Mängel eines Gesetzes den Leuten, die von den
Machern des Gesetzes ausgesucht wurden. Demokratie sollte auch
Gewaltenteilung beinhalten. Siehe Wiki.

Oder wenn - ein anderes Beispiel - mehr Bürger auf Art 5 pochen würden.
Besonders das Wort "ungehindert". Siehe www.polpro.de/mm.html#gez und
viele andere Stellen im Netz. Der Lohn wären konkret 840 Euro pro
Legislaturperiode und Haushalt sowie weniger Macht bei der
Meinungslenkungsindustrie. Damit ergibt sich weniger mediale
Vergewaltigung wie in www.polpro.de/zensur.html#b1 beispielhaft
beschrieben.
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Mo. 2. Jan. 2017
 
Eines meiner bisherigen Hobbys - ja ich weiß, ich habe zu Viele! :-)
die Mechanismen der Meinungslenkung beobachten.
Es geht einmal um selektive Berichterstattung.
Auch werden Kommentare und Leserbriefe wegmoderiert und zensiert.
Meinungen sind angeblich frei und geschützt.
Aber Fehler in der Berichterstattung?
Beabsichtigte und unabsichtliche, bleiben so bestehen.
Manche Publikationen haben daran Interesse.
Die üblichen Verdächtigen sind die Nutznießer der Haushaltsabgabe
dazu (noch) auflagenstarke Printmedien wie
Springerpresse, FAZ, SZ, Spiegel, Focus, Tagesspiegel…

Dabei gibt es ein probates Mittel dagegen,
was zumindest gegen Leserbriefzensur hilft.
Über jeden Kommentar eine Notiz.
Wer Zettel vermeiden will:
am PC ist eine Textdatei eine Kleinigkeit, mit
- dem Inhalt meines Beitrages
- Zeitstempel uns Adressat(Artikel-url)
- Thema und Kontrolle (ob und wie veröffentlicht)
- und notfalls woanders publizieren.
Mal als Anregung.
Gegen selektive Berichterstattung hilft natürlich derzeit nur,
sich im Internet schlau machen
Jeder wird das nicht tun, ist ja auch nicht nötig.
Wer es aber wissen will, wird schnell merken,
wessen Geist die jeweilige Zensurorganisation ist.
Mir fallen dazu nur drei Sätze ein:

von Cicero:
Qui bono, - wem nützt es?
Eine der besten Fragen auf der Welt!

von Voltaire:
Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht,
mußt du nur herausfinden,
wen du nicht kritisieren darfst.


und von Popper:
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen,
fühlt sich selbst überlegen,
schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf
und bringt andere um die Freiheit,
sich eine eigene Meinung zu bilden.
Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet,
ist ein Feind der Demokratie.


Insofern ist meine Prognose für die Zukunft:
…das Zeitungssterben geht weiter.
Einmal natürlich durch die wachsende Dominanz papierloser Medien,
aber eben auch, weil ein Meinungsdiktat
immer mehr aufällt und mißfällt.
Und die papierlosen Medien?
Deren Meinungslenkung wird natürlich auch abgelehnt.
Sendeanstalten, die sowas versuchen, werden versiechen.
Trotz Haushaltsabgabe, die derzeit noch deren Überbezahlung ermöglicht.
Der Staatsfunk stirbt nicht mit der Abschaffung der Haushaltsabgabe.
Sondern früher. Sobald sich die Zahlungen verringern.
Was jeder in der Hand hat.
Siehe das GG, oder hier, oder da.
Wem 840.oo €/Legislaturperiode zuviel für regierungsfreundliche Desinformation sind …
einfach mal googeln, z.B. nach "rundfunkbeitrag" o.ä., …

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Im Jahr 2017 gab es bisher folgende Themen:
 
am 19. Juni 2017 Nachruf Kohl
am 15. Juni 2017 Zwangserinnerung an Auschwitz
am   6. Juni 2017 das Recht am eignen Bild
am   7. Juni 2017 Noch abGEZockt?
am   4. Juni 2017 CDU Ideologie
am 30. Mai. 2017 Betrugsservice
am 26. Mai. 2017 Dieter Wonka
am 17. Mai. 2017 Kita-Plätze
am 15. Mai. 2017 Landtagswahl in NRW
am   4. Mai. 2017 Spiegel, Meinungsmache
am 30. Apr. 2017 missbrauchte Wissenschaft 1
am 20. Apr. 2017 Merkel und Hitler 1
am 11. Apr. 2017 Wahlkrampf 1
am 10. Apr. 2017 Nachrichten-Auswahl
am   4. Apr. 2017 TXL + WELT
am   2. Apr. 2017 Meinung & Zensur
am 19. Mrz. 2017 selbstherrliche Medien
am   1. Mrz. 2017 immer Trump
am 24. Feb. 2017 Homosexualität
am 15. Feb. 2017 Altersarmut & Inflation
am 12. Feb. 2017 8'000 zu 444
am 27. Jan. 2017 Profi-PolitikerIn
am 25. Jan. 2017 Nachruf auf Gabriel
am 23. Jan. 2017 ÖR & Lobbyismus
am 22. Jan. 2017 Termine
am 16. Jan. 2017 Grüne Führer
am 15. Jan. 2017 die Erosion der CDU
am 13. Jan. 2017 Schäubles Beute
am 12. Jan. 2017 Herzogliche Fragen
am 11. Jan. 2017 Sex ist Trumpf
am 10. Jan. 2017 Merkels Todesopfer
am 08. Jan. 2017 Zensur bei der RP
am 02. Jan. 2017 Zensur allgemein
 
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In abgelaufenen Jahr 2016 waren das:
 
am 31. Dez. 2016 Majestät Merkels Gewand
am 28. Dez. 2016 Zensur bei der ZEIT
am 24. Dez. 2016 Gauck zu Weihnachten
am 23. Dez. 2016 Gerry McGovern's Gedanken
am 18. Nov. 2016 Hillary Clinton & Trump
am 09. Nov. 2016 Präsidentenwahl in den USA
am   7. Nov. 2016 Pressefreiheit und Moderation
am 16. Nov. 2016 Meinungslenkung durch Totschweigen
am   3. Okt. 2016 zum Tag der Verkohlung
am 29. Sep. 2016 Vorwahlkrampf in den USA
am 24. Sep. 2016 Politik manipuliert Statistik
am 22. Sep. 2016 Ungereimtheiten der Panamapapers
am 18. Sep. 2016 Ergebnis der Wahl in Berlin
am 15. Sep. 2016 die Wohnsituation in Berlin (und anderswo)
am 13. Sep. 2016 Zensur beim Focus, ein Beispiel
am 12. Sep. 2016 der Standardwitz der Vergleiche
am 11. Sep. 2016 der Umweltsegen durch Elektromobilität
am 10. Sep. 2016 geschichtlich bedeutende Tage in Deutschland
am   9. Sep. 2016 Merkels Politik
am   5. Sep. 2016 Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt
am   2. Sep. 2016 das Rechtsradikale der AfD
am   2. Sep. 2016 über die Haushaltsabgabe
am 30. Aug. 2016 der Hatespeech von Heiko Maas und Meinungsfreiheit
am 27. Aug. 2016 der Innenmister erinnert an Katastrophen
 
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