Das Ende der Demokratie

Wenn die Demokratie eine überlegene, eigenstabile Staatsform wäre, hätte sie sich in den letzten 2000 Jahren durchgesetzt.
 
Tatsächlich gibt es echte Demokratie aber kaum. Wo es diese Staatsform gibt, gibt es auch ständige Versuche des Mißbrauchs. Der Name bleibt dann vielleicht -Nordkorea soll auch eine Demokratie sein -, die Wirklichkeit sieht aber anders aus wie "Herrschaft des Volkes". Sie sieht jetzt in Deutschland schon mindestens bedenklich aus. In den Sontagsreden von Politikern kommt das Wort Demokratie zwar noch vor. Aber allein die Parteienfinanzierung, die Unterstützung durch die Wirtschaft, ist sehr stark. Der real existierende Lobbyismus ist ein Missbrauch der Demokratie. Ironisch sagt man ja: Demokatie ist die beste Staatsform, die man sich für Geld kaufen kann. Auf jeden Fall handeln die Parteien so:
 
Wes'Brot ich ess,
des' Lied ich sing.

 
Aber ob das dem Bürger, der Gesellschaft, der Gemeinschaft nützt?

Und es gibt noch andere traurige Tatsachen. Zumindest unsere Demokratie entstand nach dem katastrophalen Zusammenbruch eines anderen menschenverachtendes Systems.
Man wählte als Staatsform eine sogenannte Demokratie zwar sicher aus guter Absicht, aber auch als Verlegenheitslösung:
Was Anderes fiel niemand ein.
Ab der ersten Minute wurden die Bürger entmachtet. Durch Adenauer/CDU der Volksbefragungen gestrichen haben wollte.
Und sich damit durchsetzte.

Aus den Entstehungsursachen des letzten Krieges hat niemand gelernt.
Dauernd nur gebetsmühlenartig zu wiederholen: Nazis sind böse, das genügt nicht, ist im Grunde nur ein Anzeichen für Beschränktheit!

Beispiel 1: Wem ist es bewußt, daß Hitler nur mit einer Koalition sein Ermächtigungsgesetz durchdrücken konnte?
Durch Koalitionen wird der Volkswille beliebig verfälscht.
Publizierte Koalitionen vor einer Wahl sind ok.
Koalitionen nach einer Wahl gehören verboten.

Beispiel 2: Wem ist es bewußt, daß Hitler nur bis 1945 regieren konnte, weil es keine Amtszeizbegrenzung (wie z.B. in den USA) gab?
Eine Amtszeitbegrenzung ist nötig, weil (fast) jeder Machthaber an Machtgier erkrankt:
Hitler, Adenauer, Kohl, Merkel, Putin, Mugabe … keiner will Macht abgeben.
In den USA gibt es wenigstens eine Grenze von 2 Legislaturperioden für den führenden Kopf.

Das - und Anderes - haben wir versäumt und werden es auch kaum noch nachholen,
weil die Erinnerung z.B. an die Hitlerzeit schwindet und der Gdanke von Meinungsmacher sabotiert wird
Die Zeugen dieser Zeit sterben aus. Im Geschichtsuntericht werden diese Ursachen verschwiegen oder nicht ausführlich genug behandelt.
So konnte auch Merkel über den Mechanismus von "vom Bürger ungenehmigte Koalition" an die Macht kommen.
Von wegen: "alle Staatsmacht geht vom Volk aus":
Das Wahlgesetz ist zumindest in diesem Punkt GG-widrig.
Denn selbst "ein kleiner Sieger" kann sich daraus beliebige Macht zusammenbasteln!
Wie es Merkel auch machte.
Richtig wäre: Koalitionen die nicht auf dem Wahlzettel standen, wurden naturgemäß nicht gewählt.
Sie müssen zumindest nachträglich vom Wähler bestätigt werden.
Das hätte man aus unserer Geschichte lernen können!
Viele der hier aufgezählten Mangel am Staat, seinen Gesetzen sollten beseitigt werden und auch die Bürger selber sollten sich mehr engagieren.
 
Nichtwählen aus Politikverdrossenheit verstärkt nur die Mängel.
Gleiches gilt für ungültige Stimmzettel
Ein mit Bermerkungen versehener Stimmzettel ist ungültig !
Ein leerer Stimmzettel ist auch ungültig !
 
Durch nichtwählen unterwirft man sich nur bedingungslos den Mißständen.
Die Sitze der Nichtwähler bleiben nicht leer.
Durch Nichtwähler haben die Politiker immer weniger Grund, sich nach den Bürgerinteressen zu richten!

Die Demokratie wurde angeblich in Griechenland zuerst probiert.
Historiker weisen auch viele frühere solcher Gemeinwesen nach. Egal.
Falls die Demokratie eine überlegene Staatsform wäre, sollte sie sich im Laufe der Geschichte durchgesetzt haben.
Demokratie hat sich aber nirgends durchgesetzt, ist überall untergegangen.
Ist sie eine überlegene Staatsform?
Überlegen: wahrscheinlich ja, auf jeden Fall gibt sie dem Bürger die größtmögliche Freiheit, - falls er sie in jedem Einzelfall konkret fordert und durchsetzt.
Stabil ist Demokratie nur, sofern der Bürger diese Staatsform ständig unterstützt.
Es wäre wert, sich dafür anzustrengen.
Wenn wir das nicht tun, gilt der Spruch
 
Wer in der Demokratie schläft,
wird in einer Diktatur aufwachen

Leider hat die Demokratie auch nicht abstellbare Systemmängel: So ist die Wahlberechtigung unabhängig von Intelligenz, Egoismus, Ignoranz, Empathie, destruktiven Einstellungen usw.
Was passiert, wenn Weise und Dumme gleichzeitig bestimmen wollen?
Wenn es nur wenige Dumme sind, sollte es keine Rolle spielen.
Aber wie ist das bei einer Wahl? Die komplett Uninteressierten unterwerfen sich einer späteren Regierung, wie auch immer diese aussieht. Der Rest wählt. Sie schätzen richtig: die Meinung der Dummen, Leichtgläubigen und leicht Verführbaren schlägt durch, weil wirklich kluge, überlegte Entscheidungen in der Minderheit sind. Und diese beugen sich der Mehrheit - oder müssen es. Es entsteht fast automatisch eine Diktatur der Dummheit. Erstrebenswert? Das einzige was man da machen kann, wäre: Bildung zu fördern und auch Reklame für vernünftige Ziele
-wie ein schlanker Staat ohne überflüssige Bürokratie und mit großen Freiräumen - zu machen.
Viele Freiheiten sorgen dann schon dafür, daß jeder an seiner eigenen Dummheit erstickt, ohne andere mit zu reißen.

Ein weiterer Mangel unseres Staates ist, daß er pausenlos Gesetze und Verordnungen produziert. Dadurch wird unser Leben immer komplizierter. Jede Legislaturperiode sind es ca 600 neue Regelungen. Ohne die wir in den letzten 6'000 Jahren allerdings überlebten. In 10 Jahren werden es zusätzlich ... Schon jetzt brauchen wir unzählige Spezialisten in unserem Leben. Wann bescheren uns die Politiker soviel Regulierung, daß wir daran ersticken? Abhilfe ? Es gibt die Vorschläge, neue Gesetze nur mit einer begrenzten Laufzeit zu versehen. Vielleicht eine Teillösung. Besser nur die richtigen Kandidaten zu wählen, diejenigen, die einen schlanken Staat wollen. Aber die Frage bleibt: was ist richtig? Auf keinen Fall Leute wählen, die den Glücksbrei anpreisen, der in den Parteiküchen gekocht wird. Also das Kreuz bei Parteilisten einfach auslassen.     Aber den Direktkandidaten nicht mit dem Wahlkabinen-Stift ankreuzen,     dann kann eine beliebige Partei von Interessierten nachgetragen werden.     Deshalb eine aussichtskose 'Mikropartei ankreuzen! Tucholski brachte es auf den Punkt:
 
Ich glaube jedem, der die Wahrheit sucht
Ich glaube keinem der die Wahrheit gefunden hat.

Oder wie Karl Popper beobachtete
 
Die uns das Paradies auf Erden versprachen,
haben nie etwas anderes als die Hölle geschaffen.

Demokratiemängel können natürlich durch die Abschaffung dieser Staatsform beseitigt werden. Da wird immer argumentiert: ein absoluter Herrscher wäre aus vielen Gründen besser. Sein Hofstaat verbraucht auch nicht mehr Steuergeld, als wenn sich die Abgeordneten damit die Taschen voll stopfen. Und er würde sich dafür mit mehr Motivation und Qualifikation um sein Land und seine Leute kümmern. Als Beispiel kommt immer wieder: Friedrich der Große. Da ist Einiges drann. Aber einmal sollte man sich mal mit dieser - im Grunde tragischen - Figur näher befassen. Und auch, wenn man nur das Positive sieht, was es am Beispiel Friedrich des Großen wirklich gibt: Wieviel Herrscher mit solchen Zielen gab es in den letzten - sagen wir mal - 1000 Jahren? Oder einer anderen Epoche ? Demokratie ist besser!
Nur muß der Bürger ständig aufpassen.
Sonst gibt es sicher weiterhin Demokratie,- aber nur dem Namen nach.
Wie in Nordkorea. Dann kann man nicht mal mehr auswandern.
Oder wie im Iran. Auch dort gibt es Wahlen für Alle,
 - unter handverlesenen Kandidaten, die vom Wächterrat zugelassen sind.